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Monday, December 14, 2015

Gaza: Wo bleibt der Bau-Boom?

In der vergangenen Woche setzte die türkische Anadolu Agency unter Berufung auf ein von der islamistischen Hamas betriebenes »Wirtschaftsministerium« die Meldung in die Welt, Israel habe die Einfuhr von Zement nach Gaza untersagt. Der »stellvertretende Minister« Imad Al-Baz erklärte demnach, die überraschende israelische Entscheidung sei eine »Unterdrückungsmaßnahme«.
»›The ministry was surprised that Israel stopped allowing cement in,‹ Al-Baz said, noting that his ministry immediately contacted the UN which said it is currently in contact with Israel regarding the issue.«
In der Tat gehören Zement und andere Baumaterialien zu Gütern, die in Gaza angeblich dringend benötigt werden. Während es in dem von der Hamas beherrschten Gebiet Einkaufsmeilen gibt mit Läden, die sich darin überbieten, ihre Angebote wahrlich »zeitgemäß« zu gestalten, sollen anderswo in Gaza große Not und Zerstörung herrschen, Obdach- und Hoffnungslosigkeit.
Mit der Lieferung von Baumaterial, scheint’s, könnte auch dort die Grundlage dafür gelegt werden, die Lebensumstände vieler Menschen zu verbessern. Doch ist das wirklich so? Nach Angaben der nicht eben israelfreundlichen Organisation Gisha wurden 2015 allein aus Israel mehr als 411.000 Tonnen Zement nach Gaza geliefert, zuletzt im November waren es über 79.000 Tonnen.
Doch es gibt keinen zivilen Bau-Boom in Gaza. Anfang November, da waren in diesem Jahr bereits über 332.000 Tonnen Zement geliefert, wurde gemeldet, ein erstes Haus sei als Neubau vollendet worden. Was wurde aus dem restlichen Baumaterial? Israel fürchtet, es könnte für den Bau terroristischer Infrastruktur mißbraucht worden sein, was nicht unwahrscheinlich ist.
Denn wie sonst lassen sich monatlich steigende Lieferungen von Baumaterial und ein kaum bemerkbarer (Wieder-)Aufbau erklären? Oder wurden für den einen Neubau 332.000 Tonnen Zement benötigt? Israel hat gute Gründe, Aufklärung zu fordern, wie das bislang gelieferte Baumaterial verwendet wurde. Bis dahin kann eine Lieferunterbrechung keinen Schaden anrichten.
 tw24

Monday, June 22, 2015

Verbrechensbekämpfung

In den nächsten Tagen rechnen die israelischen Streitkräfte mit einem von vor allem europäischen „Aktivisten“ betriebenen Versuch, über das Mittelmeer mit mehreren Schiffen in das von der Hamas beherrschte Gaza vorzudringen.
Die „Aktivisten“ machen aus ihrer Absicht kein Geheimnis, mit der „Blockade“ eine selbst von den Vereinten Nationen als legitim erachtete Maßnahme Israels zur Verteidigung seiner Souveränität, angreifen zu wollen.
„During the coming week Marianne will meet up with the other boats who are part of Freedom Flottila III. Together they will try to break the illegal blockade on Gaza through a peaceful non-violent action.“
Die Vereinten Nationen erklären dagegen in einem Bericht, „the naval blockade was imposed as a legitimate security measure in order to prevent weapons from entering Gaza by sea and its implementation complied with the requirements of international law.“
Die israelischen Streitkräfte handeln daher in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht, wenn sie sich darauf vorbereiten, die Verbrecher, die sich als „Menschenrechtsaktivisten“ camouflieren, aufzuhalten. Wer Hilfsgüter nach Gaza bringen möchte, kann dazu etablierte Kanäle nutzen.
Darum freilich geht es den „Aktivisten“ nicht. Ihre Mission ist es nicht, Menschen in Gaza zu helfen – denn dazu gehörte eine Auseinandersetzung mit der Hamas -, sondern einen Zwischenfall auf See zu provozieren, um Israels Ansehen zu schaden, es zu verleumden.
Nach Angaben der Vereinten Nationen passierten in den ersten fünf Monaten des Jahres weit über 30.000 Trucks mit Gütern und Waren die Grenzen nach Gaza, allein im Mai mindestens 6820, im Monatsdurchschnitt also 220 Trucks je Tag.
Israelische Behörden haben zahlreiche Bauprojekte geprüft und die für sie benötigten Lieferungen genehmigt. „The reconstruction process is progressing very well as construction material is being shipped to Gaza everyday without any obstacles“, bestätigt ein Projektkoordinator aus Katar.
Gibt es Schwierigkeiten, so werden die nach Aussagen von UN-Repräsentanten dadurch verursacht, daß die Hamas in Gaza herrscht und nicht die vom Westen – leider – unterstützte PA oder die kürzlich aufgelöste, gleichwohl aber noch amtierende „Einheitsregierung“.
Die „Freedom Flotilla III“ ist ein Selbstverwirklichungsprojekt unheilbarer Antisemiten. Ihre paar Alibi-„Hilfsgüter“ werden, sofern nicht ohnehin Schrott, weder dringend erwartet noch ernsthaft gebraucht. Ihre Absicht ist der Angriff auf die legitime Selbstverteidigung Israels.
Daß europäische Behörden die „Freedom Flotilla III“ nicht am Auslaufen hinderten, macht sie de facto zu Komplizen des angekündigten Verbrechens, denn nichts anderes ist der Angriff auf eine vom Völkerrecht gebilligte Verteidigungsmaßnahme eines souveränen Staates.
 tw24