Aufgebracht: „Freedom Flotilla III“ gescheitert

Wer Menschen in Gaza helfen will, etwa mit Hilfs- oder anderen zivilen Gütern, ist nicht auf nur alle paar Jahre veranstaltete Versuche angewiesen, eine angebliche israelische »Blockade« des von der Hamas besetzten Gebiets zu brechen. Solche Unternehmen sind nicht nur Verstöße gegen Völkerrecht, das die »Blockade« nach Ansicht selbst der Vereinten Nationen ausdrücklich erlaubt.

»The naval blockade was imposed as a legitimate security measure in order to prevent weapons from entering Gaza by sea and its implementation complied with the requirements of international law.«

Während im Monatsdurchschnitt nach vorsichtigen UN-Angaben täglich weit über 200 Trucks mit Gütern und Waren von Israel nach Gaza rollen, wirken ein, zwei oder sogar drei Schiffsladungen als »Hilfsgüter« getarnten Schrotts zudem auch nicht eben überzeugend. Auf das, was nur alle paar Jahre an der »Blockade« vorbei nach Gaza gebracht werden soll, kann man dort gewiß verzichten.
Es geht und es ging denn auch jenen »Aktivisten«, deren »Freedom Flotilla III« in der Nacht zum Montag von israelischen Spezialkommandos beendet wurde, nicht um auch nur einen »Palästinenser«. Drei von vier Schiffen drehten um und flüchteten, das vierte, die unter schwedischer Flagge fahrende »Marianne of Gothenburg«, wird in die israelische Hafenstadt Ashdod begleitet.
Von dort dürften die Mitglieder der Besatzung in ihre europäischen Herkunftsländer abgeschoben werden, während der Heimweg für die israelischen Teilnehmer dieses Angriffs auf die Souveränität Israels noch kürzer sein wird. »Hilfsgüter«, sofern vorhanden, werden nach Kontrollen wahrscheinlich auf dem Landweg nach Gaza geschickt, vielleicht läßt die Hamas sie ja passieren.
Die daheimgebliebenen »Aktivisten« leben derweil ihren elenden Haß auf die jüdische Demokratie weiter aus: Die Durchsetzung der »Blockade«, deren Zweck es tatsächlich ist, den Waren- und Personenverkehr von und nach Gaza zu kontrollieren, nennen sie auf ihrer Website »an act of state piracy« und »an inhumane and illegal collective punishment against 1.8 million Palestinians«.
Heute werden israelische und ägyptische Kraftwerke Gaza mit Energie versorgen, 200 oder mehr Trucks Gaza beliefern. Und vermutlich wird auch heute gelten, was jüngst ein für zahlreiche Bauprojekte in Gaza Verantwortlicher aus Katar erklärte: »The reconstruction process is progressing very well as construction material is being shipped to Gaza everyday without any obstacles«.
Die Hamas feiert unterdessen im iranischen Fernsehen die Fertigstellung weiterer terroristischer Infrastruktur, vor wenigen Tagen bereicherte sie das World Wide Web um eine weitere »offizielle« Website in englischer Sprache; der als »Hardliner« geltende israelische Bildungsminister Naftali Bennett denkt laut über ein Arrangement mit der Hamas nach, das Gaza einen Hafen bescheren soll.
Wahrlich, die 1,8 Millionen »Palästinenser« in Gaza erleben »an inhumane and illegal collective punishment«, weil die »Freedom Flotilla III« ihr angebliches Ziel nicht erreichen konnte.
 tw24

UN-Versagen

UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon hat sich zu dem Versuch einiger »Menschenrechtsaktivisten« geäußert, per Schiff die »Blockade« Gazas durch Israel zu brechen. Vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erklärte der Untergeneralsekretär für politische Angelegenheiten Jeffrey Feltman, Ban Ki-Moon halte das Unternehmen der »Aktivisten« für »nicht hilfreich«.
Zugleich allerdings verlangte der Sprecher des UN-Generalsekretärs von Israel ein Ende aller »Blockade«-Maßnahmen, wobei freilich israelische Sicherheitsinteressen berücksichtigt werden müßten. Wie das allerdings konkret funktionieren soll, das weiß vermutlich nicht nur Jeffrey Feltman nicht, der damit einmal mehr die Voreingenommenheit seiner Organisation offenbarte.
Zudem ignoriert der UN-Generalsekretär mit solchen Forderungen Erkenntnisse der »Palmer-Kommission«, die in ihrem 2011 vorgelegten Bericht zu dem Schluß gelangt war, »the naval blockade was imposed as a legitimate security measure in order to prevent weapons from entering Gaza by sea and its implementation complied with the requirements of international law«.
Trotzdem von Gaza nach wie vor Gefahren für Israel ausgehen und für Ägypten, das deshalb sogar Teile der Grenzstadt Rafah räumt und eine menschenleere Sicherheitszone errichtet, kann zudem von einer echten »Blockade« kaum die Rede sein. Gaza ist nicht vom Rest der Welt abgeschnitten, wie aus Äußerungen selbst Jeffrey Feltmans hervorgeht:

»He said close to 90,000 homeowners have received construction materials for repairs and that 135 construction projects were approved by Israel, out of 202 submitted.«

Zum Beginn des Ramadan hatte Israel zudem zahlreichen »Palästinensern« aus Gaza die Einreise nach Jerusalem erlaubt, die Genehmigungen allerdings kurzfristig wieder zurückgezogen, nachdem am Dienstag ein weiterer Raketenangriff aus Gaza gezeigt hatte, daß nicht die »Blockade« das Problem ist, sondern ihre Ursache, nämlich die fehlende Sicherheit für Israels Süden.
Und so müßte denn auch ein UN-Generalsekretär nicht auf der Aufhebung der »Blockade« beharren, sondern fordern, daß die Umstände beseitigt werden, die zu ihrer Einrichtung geführt haben. Doch drücken sich Ban Ki-Moon oder dessen Sprecher davor, ist auch ihre ohnehin viel zu zurückhaltende Kritik an antisemitischen »Aktivisten«, die ein Verbrechen vorhaben, ohne Wert.
 tw24

Verbrechensbekämpfung

In den nächsten Tagen rechnen die israelischen Streitkräfte mit einem von vor allem europäischen „Aktivisten“ betriebenen Versuch, über das Mittelmeer mit mehreren Schiffen in das von der Hamas beherrschte Gaza vorzudringen.
Die „Aktivisten“ machen aus ihrer Absicht kein Geheimnis, mit der „Blockade“ eine selbst von den Vereinten Nationen als legitim erachtete Maßnahme Israels zur Verteidigung seiner Souveränität, angreifen zu wollen.

„During the coming week Marianne will meet up with the other boats who are part of Freedom Flottila III. Together they will try to break the illegal blockade on Gaza through a peaceful non-violent action.“

Die Vereinten Nationen erklären dagegen in einem Bericht, „the naval blockade was imposed as a legitimate security measure in order to prevent weapons from entering Gaza by sea and its implementation complied with the requirements of international law.“
Die israelischen Streitkräfte handeln daher in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht, wenn sie sich darauf vorbereiten, die Verbrecher, die sich als „Menschenrechtsaktivisten“ camouflieren, aufzuhalten. Wer Hilfsgüter nach Gaza bringen möchte, kann dazu etablierte Kanäle nutzen.
Darum freilich geht es den „Aktivisten“ nicht. Ihre Mission ist es nicht, Menschen in Gaza zu helfen – denn dazu gehörte eine Auseinandersetzung mit der Hamas -, sondern einen Zwischenfall auf See zu provozieren, um Israels Ansehen zu schaden, es zu verleumden.
Nach Angaben der Vereinten Nationen passierten in den ersten fünf Monaten des Jahres weit über 30.000 Trucks mit Gütern und Waren die Grenzen nach Gaza, allein im Mai mindestens 6820, im Monatsdurchschnitt also 220 Trucks je Tag.
Israelische Behörden haben zahlreiche Bauprojekte geprüft und die für sie benötigten Lieferungen genehmigt. „The reconstruction process is progressing very well as construction material is being shipped to Gaza everyday without any obstacles“, bestätigt ein Projektkoordinator aus Katar.
Gibt es Schwierigkeiten, so werden die nach Aussagen von UN-Repräsentanten dadurch verursacht, daß die Hamas in Gaza herrscht und nicht die vom Westen – leider – unterstützte PA oder die kürzlich aufgelöste, gleichwohl aber noch amtierende „Einheitsregierung“.
Die „Freedom Flotilla III“ ist ein Selbstverwirklichungsprojekt unheilbarer Antisemiten. Ihre paar Alibi-„Hilfsgüter“ werden, sofern nicht ohnehin Schrott, weder dringend erwartet noch ernsthaft gebraucht. Ihre Absicht ist der Angriff auf die legitime Selbstverteidigung Israels.
Daß europäische Behörden die „Freedom Flotilla III“ nicht am Auslaufen hinderten, macht sie de facto zu Komplizen des angekündigten Verbrechens, denn nichts anderes ist der Angriff auf eine vom Völkerrecht gebilligte Verteidigungsmaßnahme eines souveränen Staates.
 tw24

“Freedom Flotilla III”: Verbrechen mit Ansage

Die Veranstalter der Freedom Flotilla III (FF3) machen kein Geheimnis aus ihren Absichten. Auf ihrer Website verkünden sie ihr Ziel, in den nächsten Wochen mit mehreren Schiffen die israelische “Blockade” Gazas, die sie für “illegal and inhumane” halten, durchbrechen zu wollen, deren tatsächliche Ursachen sie mit ihrem Unternehmen leugnen.
Recht unzweideutig bewerten auch die Vereinten Nationen die israelischen Maßnahmen, den Güter- und Personenverkehr von und nach Gaza zu kontrollieren: “The naval blockade was imposed as a legitimate security measure in order to prevent weapons from entering Gaza by sea and its implementation complied with the requirements of international law.”
Wenn nun mit der Marianne of Gothenburg das erste Schiff der Flotte unterwegs ist, müssen sich die Behörden in Schweden, wo es am Sonntag in See stach, vorwerfen lassen, dem Beginn eines Verbrechens tatenlos zugesehen zu haben. Denn selbstverständlich ist der Angriff auf eine rechtmäßige Maßnahme gegen Terrorismus ein Verbrechen.
Auch wenn die Marianne – nach Angaben ihrer Besitzer ist sie nicht einmal zum Transport von Hilfsgütern geeignet – zunächst noch in einigen nordeuropäischen Häfen anlegen wird, hätte schon ihr Ablegen am Sonntag verhindert werden müssen. Durch ihre Passivität aber signalisierten die schwedischen Behörden Zustimmung zum angekündigten Verbrechen.
Noch könnten sie das Verbrechen, den Angriff auf Israels Souveränität, verhindern, den die Besatzung der Marianne of Gothenburg sucht. Schauen die schwedischen und andere europäische Behörden zu, ist die Konfrontation auf dem Mittelmeer so gut wie sicher. Menschen in Gaza werden nichts davon haben, Menschen in Yarmouk übrigens auch nicht.
Wo das liegt, wissen die “Menschenrechtsaktivisten” vermutlich gar nicht. Vergeblich sucht man auf ihrer Website nach einer Stellungnahme zur Situation von (auch) “Palästinensern” in dem Stadtteil der syrischen Hauptstadt Damaskus.
tw24