Livingstone in London gescheitert

Die demokratische Zivilgesellschaft in London und Großbritanien kann aufatmen: Bei den Bürgermeisterwahlen in London ist der ultralinke Kandidat Ken Livingstone gescheitert. Obwohl Livingstone mit antisemitischen und homophoben Ressitements insbesondere die stark präsente muslimische Wählerschaft für sich mobilisieren wollte, konnte er sich nicht gegen den konservativen Amtsinhaber, dessen Vorgänger er auch war, durchsetzen. Livingstone erhielt 48,5 Prozent der Stimmen, der wiedergewählte Amtsinhaber 51,5 Prozent.

Bonn: Muslime verletzen Polizisten durch Steinwürfe

Bei der Demonstration gegen eine islamfeindlichen Aktion der rechtspopulistischen Partei Pro NRW hat es am Samstag (05.05.2012) in Bonn Ausschreitungen gegeben. Mindestens ein Beamter sei durch Steinwürfe von Muslimen "nicht unerheblich" verletzt worden, sagte ein Polizeisprecher.
Bei den Kundgebungen hatten nach Angaben der Polizei etwa 500 bis 600 Gegendemonstranten weniger als 30 Anhängern von Pro NRW gegenübergestanden. Zu den Steinwürfen durch Anhänger der radikal-islamischen Salafisten sei es gekommen, als Pro-NRW-Anhänger islamfeindliche Karikaturen gezeigt hätten. Die Veranstaltung sei daraufhin von der Polizei für beendet erklärt worden.

Oberstleutnant Shalom Eisner wieder im Dienst

Nach einer kurzzeitigen Suspendierung vom Dienst, ist Oberstleutnant Shlomo Eisner nun zum stellvertretenden Kommandeur der Tze`elim Trainings Base berufen worden. Der IDF-Offizier war suspendiert worden, nachdem ein geschnittenes Video aufgetaucht war, das ihn zeigte, wie er augenscheinlich grundlos einem linksextremisten, aus Dänemark eingereisten "Aktivisten" schlug. Zuvor hatte eine Gruppe ausländischer und arabischer "Aktivisten" versucht, auf einer Schnellstraße eine illegale Demonstration zu zelebrieren und antisemitische Lieder gesungen. Im Rahmen der Auseinandersetzung, wurde auf Seiten der sogenannten "Friedensaktivisten" ein Messer gezückt, der IDF-Offizier selber wurde von einem unvermittelt angegriffen und verletzt, unter anderem wurden ihm zwei Finger gebrochen. Kurz danach stellten "Aktivisten" ein selbstgefertigtes und bearbeitetes Video ins Internet, das insbesondere von europäischen Medien dankabr aufgenommen wurde. Noch vor Beendigung der Untersuchungen des Vorfalls, fand die mediale Aburteilung erwartungsgemäß statt. Der "Aktivist" selber gibt seit dem Vorfall am Fließband Interviews für europäische und arabische Medien. Wie in einem Rechtsstaat üblich, wird der abschließende Untersuchungsbericht noch einige Tage brauchen, bis er vorgelegt wird. In Umfragen kritisierte die Mehrheit der Israelis die Suspendierung als überzogen und ungerechtfertigt. Inzwischen wurde auch bekannt, das der dänische "Aktivist" unter einem falschen Namen die Einreise nach Israel erschwindelt haben soll.
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Bundesinnenminister: Salafisten bedrohen Sicherheit Deutschlands

Berlin (idea) – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat eindringlich vor der islamistischen Bewegung des Salafismus gewarnt. „Von seinen fanatischen Anhängern geht eine besondere Gefährdung für die Sicherheit Deutschlands aus“, sagte er in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“. Die Salafisten lieferten die ideologische Basis für viele, die dann gewalttätig würden. Es gelte der Satz: „Nicht jeder Salafist ist ein Terrorist, aber fast jeder islamistische Terrorist hat einen irgenwie gearteten salafistischen Bezug.“ Laut Friedrich ist der Salafismus aktuell die dynamischste islamistische Bewegung, sowohl in Deutschland als auch international. Ihre Anhänger sorgen seit Wochen für Aufsehen, weil sie Koran-Exemplare kostenlos in Fußgängerzonen verteilen. Die Salafisten haben nach Schätzung des Verfassungsschutzes etwa 3.800 Anhänger in Deutschland. Sie treten für die absolute Geltung des islamischen Religionsgesetzes, der Scharia, ein und wollen Staat, Gesellschaft und das Leben des Einzelnen nach ihren Normen umgestalten. Ziel ist in letzter Konsequenz ein Gottesstaat.

Nürnberger Firmenchef an israelische Kundin: Juden sind eine Krankheit

Die israelische Geschäftsfrau Eti Doron wollte Spielzeug von einer Firma in Deutschland für ihr Geschäft in Tel Aviv zu kaufen, aber als der Deal platzte erhielt sie antisemitische Briefe vom Firmeninhaber. Auszüge der Briefe, wurden am Mittwoch Abend im israelischen Fernsehen und am Donnerstag in der “Jerusalem Post” veröffentlicht. Urheber der Briefe ist Walter Adler, der Gründer der Hoff-Interieur GmbH & Co. KG in der Wetzlarer Straße 26 in Nürnberg, in denen er Juden als eine Krankheit bezeichnet und den deutsche Dichter Günther Grass für seine Aussage, Israel ist eine Gefahr für den Weltfrieden lobt. Frau Doron wollte auf der Spielwarenmesse in Frankfurt bei Adlers Firma Waren bestellen, jedoch war das Geschäft nicht zustande gekommen, weil Adler ihre Kreditkarte nicht akzeptierte, daraufhin stornierte sie den Auftrag. Um so überraschter und schockierter war Frau Doron, als sie jetzt von Walter Adler die antisemitischen und vor purem Judenhass strotzenden Briefe erhielt, die in dem Satz gipfelten, “Juden sind eine Krankheit”. In einer der an die ”Madame Eti Doron” gerichteten E-Mails fragt Adler, ”Sind Sie eine Geschäftsfrau oder sind sie eine jüdische Lügnerin?” Eti Doron “Wir sehen, dass Sie sich entschieden haben, ein echter Jude, nicht nur ein Lügner, sondern auch ein Betrüger zu sein”, schrieb er in einer E-Mail. “Ihr abscheuliches Verhalten hat uns einen großen Verlust zugefügt. Wir müssen daran denken, dass es über viele hundert Jahre in Europa einen Aphorismus gab, dass einige Leute mit Ihrem Ursprung eine Pest-Seuche für die Menschheit sind. Wir hätten nie gedacht, dass dies wahr ist, aber Sie bestätigen es.” Der Brief, von einer Hoff-Interieur Firmen-E-Mail-Adresse gesendet geht weiter mit der Adlerschen Erkenntnis, dass ”unser großer Schriftsteller Günther Grass weltweit sagte: Israel ist eine Gefahr für den Weltfrieden (“worldpiece” [sic]) Wir müssen nicht über Folter und Mord am palästinensischen Volk reden.” Die E-Mail endet mit der Drohung von Walter Adler: “Betreten Sie niemals unsere Firma oder unsere Messestände rund um die Welt, andernfalls sind wir gezwungen, die Polizei zu rufen.” Und wie jeder ordentlicher Deutscher, beruft sich auch Adler auf seinen persönlichen “Alibijuden”, um nicht als das erkannt zu werden was er tatsächlich ist, nämlich ein “Antisemit” vom Feinsten! “Arno Hamburger ist ein Freund von mir in unserem Stadtrat, ein guter Genosse”. Das Büro von Arno Hamburger, dem Leiter der jüdischen Gemeinde in Nürnberg teilte am Mittwoch mit, es werde die Vorwürfe des Antisemitismus untersuchen. Zwischenzeitlich hat sich Grisha Alroi-Arloser, Leiter der Israelisch-Deutschen Industrie- und Handelskammer in Tel Aviv eingeschaltet, er empfahl Frau Doron, die Firma Hoff-Interieur zu verklagen. “Die Geschäftsdetails interessieren nicht. Dies ist höchst antisemitisch mit allen anti-jüdischen Stereotypen.” Alroi-Arloser sagte der “Jerusalem Post”, “wenn man sich heute in Deutschland über das, was Grass geäußert hat freut, dann gibt es dort ein echtes Problem, ein tief verwurzeltes Problem, das angepackt werden muss”. Zahlreiche E-Mails mit Rückfragen an Hoff-Interieur, blieben unbeantwortet. Ein Anrufbeantworter in der Firma teilt mit, dass die Firma wegen Urlaub bis zum 7. Mai geschlossen wäre. Übrigens: Nürnberg die Stadt der ehem. Reichsparteitage und untrennbar mit den “Nürnberger Rassegesetzen” verbunden, nennt sich heute scheinheilig Stadt der “Menschenrechte”.
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Islam-Vertreter: Israels Soldaten festnehmen

„Hunderte Shalits müssen gefangen werden, um die Freilassung aller palästinensischen Gefangenen zu erreichen.“ Diese Aussage tätigte Hassan Mousa bei einem Besuch in Gaza in einem Interview für das iranische Fernsehen – und sorgte damit für große Aufregung, als das Video über die israelische Medienplattform Memritv auch in Österreich publik wurde. Denn Hassan Mousa ist nicht nur Betreiber der konfessionellen Al-Azhar-Schule in Wien Floridsdorf, sondern sitzt auch im Schurarat, dem legislativen Organ der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ). Im Gespräch mit der „Presse“ sagt Mousa, dass er damit keinesfalls zu Gewalt gegen Israel habe aufrufen wollen – die Aussagen im TV-Clip seien „aus dem Zusammenhang gerissen“. Er habe die Palästinenser nur ermutigen wollen, israelische Soldaten festzunehmen, wenn sie sich auf palästinensisches Territorium begeben. Auch bei Gilad Shalit habe man das getan – der Soldat war vergangenes Jahr nach mehr als fünf Jahren in Gefangenschaft gegen 1027 palästinensische Häftlinge ausgetauscht worden. „Das war keine Entführung“, so Mousa, „sondern eine Inhaftierung.“
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Da freut sich die deutsche Antifa: Parlament will Blasphemie mit dem Tod bestrafen

Das kuwaitische Parlament will Gotteslästerung in Zukunft mit dem Tod bestrafen. Ein entsprechendes Gesetz habe die Versammlung mit 40 zu sechs Stimmen beschlossen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur der Öl-Monarchie. Allerdings muss der Emir von Kuwait, Scheich Sabah al-Ahmed al-Sabah, dem Gesetz noch zustimmen, bevor es in Kraft tritt. Für jeden Muslim, der Gott, den Propheten Mohammed oder dessen Frauen verunglimpft, gelte dann die Todesstrafe. Nicht-Muslime müssten mit einer Gefängnisstrafe von bis zu zehn Jahren rechnen. Im April wurde in Kuwait ein Mann festgenommen, dem die Behörden vorwerfen, über Twitter den Propheten Mohammed verunglimpft zu haben. Der Beschuldigte bestreitet dies und beschuldigt Hacker, in sein Twitter-Konto eingedrungen zu sein. Bisher wird Blasphemie in Kuwait mit Gefängnis bestraft.
RTL.de

Anklage gegen al Kaidas deutsche Helfer

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen vier Mitglieder der sogenannten Düsseldorfer Zelle erhoben. Den 27 bis 32 Jahre alten mutmaßlichen Islamisten wird die Mitgliedschaft in der terroristischen Vereinigung al Kaida vorgeworfen, wie die Bundesanwaltschaft am Donnerstag mitteilte. Die Männer sollen laut Anklage im Auftrag der Al-Kaida-Führung einen Terroranschlag in Deutschland geplant haben. Die Zelle um den hauptverdächtigen Marokkaner Abdeladim El-K. war im April 2011 nach monatelangen Observationen ausgehoben worden. Laut Anklage planten sie Anschläge mit selbstgebauten Bomben und experimentierten in Düsseldorf bereits mit verschiedenen Chemikalien am Bau eines Zünders. Den Befehl zu einem Blutbad soll der 30-jährige El-K. während seiner Ausbildung in einem Terrorcamp im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet von einem hochrangigen Al-Kaida-Mitglied erhalten haben. Dort lernte er den Umgang mit Schusswaffen. "Zudem wurde er in die Verschlüsselungsmethoden der Terrororganisation eingewiesen und erhielt Zugriff auf Bombenbauanleitungen sowie Computerprogramme zur Produktion von Bekennervideos", teilte die Bundesanwaltschaft mit. Der Marokkaner hatte in Bochum studiert und war für die Behörden bis zu seiner Rückkehr aus dem pakistanischen Waziristan im Mai 2010 ein unbeschriebenes Blatt. Auf ihn wurde das Bundeskriminalamt (BKA) nach Hinweisen eines US-Geheimdienstes aufmerksam und hatte den Mann seit Anfang 2010 im Visier. Bei den weiteren Beschuldigten, die sich nun neben El-K. vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf verantworten müssen, handelt es sich um den 32-jährigen Deutsch-Marokkaner Jamil S., den 20-jährigen Deutsch-Iraner Amid C. und den 27-jährigen Deutschen Halil S.
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FDP-Kandidat trifft Achmadinedchad

Der FDP-Landtagskandidat Claus Hübscher hat 10 Tage lang die sogenannte "Islamische Republik Iran" bereist, also jenes Land, in dem religiöse und ethnische Minderheiten verfolgt, Frauen gesteinigt, Homosexuelle erhängt und Andersdenkende erschlagen und erschossen werden - jenes Land, deren Führung des Holocaust leugnet, zum weltweiten Mord an Juden aufruft und mit einem Atomwaffenpogramm daran arbeitet, einen atomaren Angriffskrieg gegen Israel zu führen. Während seiner Reise hat der FDP-Kandidat auch den iranischen Diktator ("Präsident") Mahmoud Achmadinedchad getroffen. Dies empört nicht nur die jüdische Gemeinschaft in Deutschland, sondern auch so manche FDP-Kollegen wurden hellhörig und distanzierten sich. Laut Medienberichten soll der FDP-Kandidat erklärt haben, das Treffen mit dem Diktator sei von dem Macher der extremistischen Website "Msulim-Markt" eingefädelt worden - was zumindest Fragen hinsichtlich der Kontakte eines FDP-Politikers zu radikal-islamistischen, antisemitischen und verfassungsfeindlichen Strukturen aufwirft.

Salafisten überfallen Antifa-Aktivisten

Radikal-Islamistische Schlägertrupps haben am 1. Mai, aus einer Salafisten-Moschee in Solingen heraus, nicht nur Polizeibeamte und Passanten mit Schlagstöcken und Pflastersteinen angegriffen und verletzt, sondern in einer Seitenstraße offenbar gezielt linke Antifa-Aktivisten abgepasst und ebenfalls mit Schlagstöcken angegriffen. Das dem linksextremen Spektrum zuzurechnende Portal "Indymedia" berichtet: Der Vorfall ist bestätigt und wurde heute auch auf dem autonomen 1. Mai Straßenfest auf dem Schusterplatz in Wuppertal über Lautsprecher durchgesagt. Am Rande einer Pro NRW Kundgebung in Solingen prügelten in einer Seitengasse zwei Salafisten brutal mit Holzlatten auf zwei Antifas ein, die Teilnehmer der Gegenkundgebung gegen die “Rechtspopulisten” waren. Bei der Kundgebung der rechtsradikalen Partei "ProNRW" waren u.a. Mohammed-Karrikaturen gezeigt worden.

Schiesser wird israelisch

Der israelische Unterwäschehersteller ´Delta Galil` übernimmt das deutsche Unternehmen Schiesser. Die Verträge zwischen den beiden Unternehmen wurden am heutigen Mittwoch unterschrieben. Damit ist ein geplanter Börsengang der Schiesser AG hinfällig. Schiesser werde als eigenständige hundertprozentige Tochterfirma unter der Leitung des jetzigen Vorstands unverändert fortgeführt werden, teilte das Unternehmen mit. Schiesser ist damit die zweite große Firma in Deutschland, die nunmehr israelisch ist - zuvor war der Pharmakonzern Ratopharm von einer israelischen Pharmafirma aufgekauft worden.

Mullahs erregen sich über Nachbarn

Kleriker des verbrecherischen Mullah-Regimes sind erregt und empöhrt, beleidigt und gedemütigt. Grund: Der Nachbar plane angeblich eine Tanz-Veranstaltung für ? Perverse´ und eine CSD-Parade. Mit der "Veranstaltung für Perverse" meinen die islamistischen Sittenwächter die Finalwoche des Eurovision-Songcontest in Aserbeidschan. Was die greisen Mullahs allerdings mit der angeblichen CSD-Parade meinen, ist unbekannt - Planungen für eine Schwulen- und Lesbenparade existieren nicht. So phantasierte Ayatollah Mohsen Mojtahed Shabestari, die Lage im Nachbarland sei so schlecht, dass öffentliche Gelder genutzt werden, um eine "von anti-islamischen Kräften geforderte Party auszurichten". Die Ausfälle sollen während des öffentlichen Freitagsgebetes am vergangenen Freitag gefallen sein. Shabestari, ein führender schiitischer Hassprediger und Stellvertreter des `Obersten Rechtsgelehrten´, bezeichnete eine vermeintlich geplante CSD-Parade als empörend: "Diese Tanz-Party und die Parade werden von allen möglichen anti-islamischen Gruppen und Perversen besucht. Während viele Länder es Perversen nicht erlauben, eine Demonstration abzuhalten, haben die Führer des hauptsächlich schiitischen Aserbaidschans dieses unethische Event erlaubt." Das Land solle die Parade absagen, um nicht "Spielzeug der Zionisten" zu werden, ansonsten müsse es "umfangreiche Demonstrationen und öffentlichen Ärger" erwarten. Das iranische Gewaltregime finanziert und bewaffnet weltweit zahlreiche Terrororganisationen, von daher sind die Drohungen des Mullahs gegen einen souveränen Nachbarstaat ernst zu nehmen. Auch andere Funktionäre und Hassprediger des iranischen Mullahregimes äußerten sich in der gleichen Art und Weise.
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Islamophobie: In Nigeria schlachten Muslime christliche Studenten beim Sonntagsgottesdienst

Wird die Islamophobie niemals enden? BBC berichtete gestern über einen tödlichen Angriff auf die nigerianische Bayero Universität in Kano.Mindestens sechs Menschen wurden beim Bomben- und Schusswaffenanschlag an einer Universität im Norden Nigerias getötet, wie Augenzeugen und die Polizei berichtete. Polizei und militärische Einheiten fahnden gegenwärtig nach den Tätern. Berichte lassen vermuten, dass die Gewalt gegen Schüler an einem Gottesdienst gezielt verübt wurde. "Der Anschlag ereignete sich in einem der Hörsäle, der als Ort der Anbetung von Christen genutzt wird," sagte ein Sprecher. Mohammed Suleiman, ein Geschichtslehrer sagte, die Sicherheitskräfte mussten um ihr Leben rennen, als die Gewalt ausbrach. Bisher hatte sich noch niemand zu diesem Anschlag bekannt, aber die militante islamistische Gruppe Boko Haram ist aktiv in Kano. So berichtet BBC, dass es wahrscheinlich ist, dass Boko Haram für den Anschlag verantwortlich ist. Boko Haram führte bereits im Januar einen Bombenanschlag in Kano durch. Dabei starben etwa 150 Menschen.
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Aus Sderot, ein offener Brief an Günter Grass

Sehr geehrter Herr Grass,
als Antwort auf Ihr letztes Gedicht hat der israelische Innenminister, Eli Yishai, Sie zur Persona non grata erklärt. Obwohl ich Yishais Empfindungen nachvollziehen kann, die ihn zu dieser Entscheidung geführt haben, hätte er es als Ihrer Bildung förderlich erachten können, wenn Sie Israel besuchen würden, insbesondere die Kleinstadt Sderot, in der ich lebe und schreibe. Nur zu gerne würde ich Ihnen Sderot auf einem allgemeinbildenden Rundgang zu den Sehenswürdigkeiten zeigen. Es könnte Ihnen gut tun! Sie sind besorgt über das, was Israel dem Iran antun könnte, und ich werde Ihnen zeigen, was der Iran uns in Israel bereits angetan hat, durch seinen Verbündeten, die Hamas.
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Solingen und die Salafisten in neuem Licht

Solingen: Staatsanwaltschaft geht von geplanter Attacke der Salafisten aus

Nach den gewaltsamen Angriffen auf Polizei und anwesende Passanten durch radikale Islamisten, wobei es insgesamt 81 Festnahmen gab, geht die Staatsanwaltschaft nach neuesten Erkenntnissen von einem schon im Vorfeld geplanten Angriff aus, und nicht von einer Spontanaktion. Wolf-Tilmann Baumert von der Wuppertaler Staatsanwaltschaft gab bekannt, dass bei den Salafisten Beutel mit Steinen gefunden worden sind. Dadurch bekommt der Fall einen ganz anderen strafrechtlichen Aspekt. Die Polizei ermittelt nun wegen Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung. In der Nacht zum und am heutigen Mittwoch wurde von der Polizei und auch vom Staatsschutz die Millatu Ibrahim Moschee durchsucht. Der Oberbürgermeister von Solingen sucht derweil das Gespräch zu anderen Islamisten benachbarter Moscheen und versucht einen Interessenaustausch.
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NRW wählt !

Salafisten greifen bei Pro-NRW-Aktion Polizei an

Am Rande einer islamkritischen Aktion der Splitterpartei Pro NRW in Solingen haben radikale Islamisten die Polizei angegriffen. Nach Polizeiangaben wurden drei Beamte verletzt. Rund 30 Angehörige der Salafisten seien festgenommen worden. Sie hatten plötzlich eine Polizeiabsperrung durchbrochen. Vorausgegangen war eine Aktion von PRO NRW, die in Solingen islamkritische Karikaturen zeigte.

Weniger Sozialleistungen für Terroristen

In Israel steht ein Gesetzentwurf kurz vor der Verabschiedung, der von der Partei Yisrael Beteinuh von Außenminister Avigdor Lieberman eingebracht wurde. Der Gesetzentwurf sieht vor, das Terroristen nach ihrer Haftentlassung nur noch die Hälfte an Zahlungen aus der Sozialversicherung erhalten. David Rotem, Abgeordneter von Yisrael Beteinuh, erklärte hierzu kurz und bündig: „Die absurde Situation, in der der israelische Staat Leute unterhält, die israelische Bürger ermorden, muss beendet werden.“

Schlechte Nachricht für die Piratenpartei: Captagon geschluckt? Rübe ab. Jedenfalls in Saudi-Arabien

Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, sind in Saudi-Arabien in den vergangenen zwei Wochen 30 Menschen enthauptet worden.Weitere Enthauptungen stünden unmittelbar bevor. Bei den zum Tode Verurteilten handelt es sich nach Angaben der IGFM um syrische und jordanische Staatsbürger, die alle wegen Einnahme oder Handel mit dem Dopingmittel Captagon verurteilt wurden. Die IGFM appelliert an Außenminister Westerwelle, sich für eine Aufhebung der Todesurteile einzusetzen.
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