Sunday, December 04, 2016

Italiener klüger als Österreicher: Italien lehnt Matteo Renzis Verfassungsreferendum ab

Die Italiener haben die von Ministerpräsident Matteo Renzi angestrebte Verfassungsreform Nachwahlbefragungen zufolge abgelehnt. Um 23 Uhr endete das Referendum über die komplizierte Verfassungsänderung. Mit endgültigen Ergebnissen wird in der Nacht zu Montag gerechnet.
Wie aus der Prognose des öffentlichen Senders Rai hervorging, stimmten 54 bis 58 Prozent gegen die Verfassungsänderung, 42 bis 46 Prozent stimmten dafür. Die Prognose von Mediaset kam zu einer ähnlichen Tendenz.
Sollten sich die Prognosen bewahrheiten, droht Italien eine Regierungskrise. Zwar ging es in der Volksabstimmung vor allem um die Zusammensetzung und Kompetenzverteilung der zwei Kammern des römischen Parlaments. Doch der sozialdemokratische Regierungschef Matteo Renzi hatte sie auch zur Abstimmung über die Zukunft seiner Regierung erhoben.
Renzi will gegen Mitternacht offenbar eine Erklärung abgeben. Er werde sich etwa eine Stunde nach Schließung der Wahllokale in seinem Amtssitz, dem Palazzo Chigi in Rom, äußern, hieß es aus Regierungskreisen. Der 41-Jährige hatte angekündigt, im Fall eines Scheiterns Reform zurückzutreten. An den Finanzmärkten wurden Turbulenzen befürchtet.
An der Abstimmung hatten sich zahlreiche Italiener beteiligt. Bis um 20 Uhr hatten bereits 57,22 Prozent der rund 47 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie das Innenministerium in Rom mitteilte.
 http://www.spiegel.de/politik/ausland/prognosen-italien-lehnt-matteo-renzis-verfassungsreferendum-ab-a-1124382.html

No comments: