Kurzer Prozess für die schwarze Jeanne d'Arc

Aus Den Haag berichtet
Henryk M. Broder
Holland steht Kopf: eine Parlamentsabgeordnete wird über Nacht ausgebürgert, nachdem eine TV-Station enthüllt hatte, was lange bekannt war: Dass die Abgeordnete vor Jahren bei ihrer Einbürgerung ein wenig geschummelt hatte.
Für jemand, der soeben ausgebürgert wurde, ist Ayaan Hirsi Ali erstaunlich gut gelaunt. "Ich muss mal weg, bleibt bitte hier, ich komme in einer halben Stunde zurück." Ayaan hat einen Termin beim amerikanischen Botschafter in Den Haag. Deswegen müssen die Gäste ihrer kleinen Party eine Weile ohne sie auskommen. "Aber komm ja mit einem Pass zurück!", ruft ihr der Schriftsteller Leon de Winter nach.

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Ayaan Hirsi Ali bei ihrer Pressekonferenz in Den Haag: Symbol für Widerstand und ZivilcourageDenn Ayaan Hirsi Ali, seit Januar 2003 Abgeordnete der Partei für Freiheit und Demokratie in der zweiten Kammer des holländischen Parlaments, ist seit genau 24 Stunden staatenlos. Die Ministerin für Einwanderung und Integration, Rita Verdonk, hat der Abgeordneten Ayaan Hirsi Ali die Staatsbürgerschaft entzogen, weil die gebürtige Somalierin bei ihrer Einbürgerung im Jahre 1997 falsche Angaben gemacht hat. "Das ist ein einmaliger Vorgang in der holländischen Geschichte", sagt Leon de Winter mit Tränen in den Augen, "die Ministerin hat eine 'discretionaire bevoegdheid', einen Ermessens-spielraum, sie konnte so handeln, aber sie musste nicht".
Der Schlag der "eisernen Rita"
Dass Rita Verdonk derselben Partei wie Ayaan Hirsi Ali angehört, spielte bei der Entscheidung keine Rolle, auch nicht, dass Ayaan Hirsi Ali ein politisches Talent ist, wie sie sogar in Holland selten sind: eloquent, vielsprachig und gut aussehend. Nicht einmal die Tatsache, dass sie als Frau einige Minderheiten repräsentiert - Einwanderer, Schwarze, Muslime - hat ihr genutzt, denn Rita Verdonk, die Ministerin, wird "eiserne Rita" genannt und war, bevor sie in die Regierung berufen wurde, Direktorin einer Haftanstalt. "Und nun meint sie, dass sie so weiter machen kann, wie sie es im Knast gelernt hat", klagt Leon de Winter.
Der Fall ist in der Tat einmalig und zeigt eine Zeitenwende im Königreich Oranje an. Ayaan Hirsi Ali kam 1992 nach Holland, weil sie, so sagt sie es in der Pressekonferenz, "in der Lage sein wollte, meine eigene Zukunft zu bestimmen". Sie lernte Holländisch, studierte politische Wissenschaft in Leiden und arbeitete für eine Stiftung der Partij van de Arbeid, die holländischen Sozialdemokraten.
Anfang 2003 wurde sie für die liberale "Partei für Freiheit und Demokratie" ins Parlament gewählt. Vor allem als radikale Kritikerin des Islam hat sie sich einen Namen aber auch viele Feinde gemacht.
Seit der Ermordung des Filmemachers Theo van Gogh wurde sie rund um die Uhr von Bodyguards beschützt, denn van Gogh hatte einen Film ("Submission") gedreht, für den Ayaan das Drehbuch geschrieben hatte. "Sie verdient den Tod genauso" lautete die Botschaft, die der Mörder van Goghs am Tatort zurück gelassen hatte.
Und so wurde Ayaan Hirsi Ali zu einem Symbol für Zivilcourage und praktizierten Widerstand, eine schwarze Jeanne d'Arc, die vom Time Magazine vor einem Jahr zu den 100 einflussreichsten Menschen weltweit gezählt wurde.
Schummeln war die einzige Wahl
Zwölf Monate später steht sie vor der versammelten niederländischen Presse im "Nieuwspoort" von Den Haag und erklärt, warum sie bei ihrer Einbürgerung geschummelt hat. "Es war falsch und ich bin nicht stolz darauf, aber ich hatte keine Wahl." Sie wollte vor den Nachstellungen ihrer Sippe sicher sein. Und so ganz fremd war der Name, den sie annahm, nicht. "Mein Großvater hiess Ali." Also gab sie als Namen Ayaan Hirsi Ali an. Korrekt wäre Ayaan Hirsi Magan gewesen. "Mein vollständiger Name ist: Ayaan Hirsi Magan Isse Guleid Ali Wai'ays Muhammad Ali Umar Osman Mahamud."
Aber für solche umfangreichen Klarstellungen ist es zu spät. Sie werde, sagt Ayaan mit leiser Stimme, ihren Sitz im Parlament aufgeben, Holland verlassen und ihre Arbeit "woanders fortführen".
Neben Ayaan steht Gerrit Zalm, Finanzminister und Vize im Kabinett von Jan-Peter Balkenende. Zalm gehört ebenso wie Ayaan und Rita Verdonk der Partei für Freiheit und Demokratie an. Und er ist über die Maßnahme seiner Parteifreundin extrem unglücklich. "Ich wundere mich vor allem über das enorme Tempo, mit der die Entscheidung gefällt wurde". Würde die Behörde Einbürgerungsanträge mit demselben Eifer bescheiden, "hätten wir weniger Probleme".
Und der Minister betont mehrfach, dass alle Vorwürfe, die jetzt gegen die Abgeordnete Ayaan Hirsi Ali erhoben würden, längst bekannt wären, weil sie selbst bei vielen Gelegenheiten darüber gesprochen hat.
Bleibt die Frage, warum die Sache erst jetzt explodiert ist. Die Antwort ist so banal wie überraschend. Weil vergangenen Donnerstag im Programm der sozialdemokratischen VARA-Station eine 40-minütige Dokumentation über Ayaan gezeigt wurde: "The Holy Ayaan". Die VARA-Reporter waren bis nach Mogadischu in Somalia gereist, um das herauszufinden, was sie auch in den Aufzeichnungen ihrer eigenen Programme hätten finden: dass Ayaan Hirsi Ali längst gestanden hatte, bei ihrer Holländerwerdung ein wenig geschummelt zu haben.
"Eine Schande für unser Land"
"Diese Affäre ist eine Schande für unser Land, für ganz Europa, Voltaire und Erasmus rotieren im Grabe", empört sich Afshin Ellian, Professor für Rechtsphilosophie an der Uni Leiden. Ellian, 1966 in Teheran geboren, kam 1983 nach Holland und hat eine ähnliche Biografie wie Ayaan, wenn man davon absieht, dass er nicht vor seiner Familie, die ihn zwangsverheiraten wollte, sondern vor den Mullahs geflohen ist. Er überlegt, ob er die "eiserne Rita" wegen Rechtsbeugung im Amt anzeigen soll. "Nicht weil sie Ayaan jetzt ausgebürgert, sondern weil sie schon lange gewusst hat, dass Ayaan falsche Angaben gemacht hat." Ellian weiß, dass er mit dieser Konstruktion vermutlich nicht weit kommt, aber er würde es gern versuchen.
Ayaan Hirsi Ali ist schon einen Schritt weiter. Nach einer Stunde kommt sie zu ihren Gästen zurück und verkündet noch in der Tür die frohe Botschaft. Der US-Botschafter in Den Haag habe ihr versichert, "dass er alles tun wird, um mir den Umzug in die USA zu erleichtern". Auch ein bekanntes Washingtoner Institut habe ihr schon einen Job angeboten.
Dann macht sie das Fernsehen an. Im Parlament läuft gerade eine Debatte über ihren Fall. Alle Redner kritisieren das Vorgehen der Ministerin, vor allem die "Snelheid". Der Fraktionsvorsitzende der Partei für Freiheit und Demokratie, Willibrord van Beek, fragt: "Warum jetzt? Warum sie? Warum so?" Und der unabhängige Abgeordnete Geert Wilders sagt: "Das ist ein schwarzer Tag für unsere Demokratie."
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