Iran: Pastor zu 3,5 Jahren Gefängnis verurteilt

Vruir Avanessian von den Gemeinden von Gottes Kirche (christliche Konfession aus Iranern und Armeniern z.B. auch in Teheran) wurde interniert, obwohl er an „schwerwiegenden Erkrankungen” leidet, darunter ein Herzleiden und Diabetes. Der 61-jährige Pastor war durch seinen Gesundheitszustand gezwungen, kirchliche Verpflichtungen aufzugeben. Er unterzog sich dreimal wöchentlich einer Nierendialyse im privaten Heshemi-Nejad Krankenhaus in Teheran, wie berichtet wurde. Seine Inhaftierung fällt zusammen mit ausgedehnten Maßregelungen armenisch-iranischer christlicher Oberhäupter und Pastoren durch die Behörden.
haolam

PA-Führer Haniyeh gibt Israel die Schuld am Hochwasser

Israel hat letzten Freitag die Grenze bei Kerem Shalom in den Gazastreifen geöffnet, um die vom Hochwasser betroffenen Bewohner mit Hilfsgütern und Heizmaterial zu versorgen.
Der jüdische Staat hat Saugpumpen und Gazheizungen in den Gazastreifen gebracht, um  den Bewohnern im Kampf gegen diese Naturkatastrophe das Leben zu erleichtern. Der staatliche Koordinator dieses Gebiets, General-Major Eitan Dangot, hat ausdrücklich mitgeteilt, daß Israel sein Bestes tut um der Bevölkerung des Gazastreifens sowie in Judea und Samaria zu helfen, berichtet Israël Hayom.
Erst Gestern, hat die IDF 450000 ltr. Diesel aus Qatar über die Grenze von Kerem Shalom gebracht.
Dennoch hat der Hamas-Minister Ismail Haniyeh, vor der Presse behaptet: ”Israel ist schuld für alles was im Gazastreifen geschieht. Die durch die Knesset angeordnete Beschränkung der Einfuhr von Baumaterial, hat die Entwicklung der Infrastruktur verhindert. Darum, haben wir Hochwasser!”
Nach der Entdeckung von Tunneln palästinensischer Terroristen die in das Gebiet des Staates Israel reichten, hat die IDF festgestellt das diese mit Materialien gebaut wurden, die Israel zum Wohnungsbau in die PA geliefert hatte. Daraufhin, wurde eine Beschränkung der Einfuhr von Baumaterial in die PA angeordnet.
Der Sturm hat in Israel vier Menschen das Leben gekostet, darunter ein einjähriges Baby, in Gaza gab es zwei Tote. Die Stromversorgung bleibt ein Problem. Bis jetzt sind noch mehr als 14 000 Häuser, davon 6000 in Jerusalem ohne Strom.
Aus diesem Grund, mußten viele Kinder die Heute morgen wieder zur Schule gingen, eine dicke Jacke anziehen um sich warm zu halten, da die Schulen in und um Jerusalem nicht beheizt werden können.
Von Bruno Huet
Redaktion Israel-Nachrichten.org

Mit Drohungen und Geldangeboten zu einem Friedensabkommen?

Europa erhöht den Druck auf Israel und die Palästinenser, bei den Friedensverhandlungen Fortschritte zu erzielen. Die fünf größten europäischen Staaten (Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und Spanien) haben Israel davor gewarnt, nach der bevorstehenden Freilassung weiterer palästinensischer Terroristen am 29. Dezember neue Siedlungspläne anzukündigen, wie dies schon zweimal geschehen sei. Sollten die Verhandlungen am Siedlungsbau scheitern, werde man Israel dafür verantwortlich machen. Gleichzeitig stelle die Europäische Union Israelis und Palästinensern eine „privilegierte Partnerschaft“ in Aussicht, falls die Gespräche zu einem Abkommen führen. Damit verbunden wären wirtschaftliche Vorteile in Milliardenhöhe. (im Bild: die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton im Gespräch mit Regierungschef Benjamin Netanjahu). Ein ähnliches Angebot hatte bereits die Türkei bei den Gesprächen über einen EU-Beitritt erhalten. Die Europäer bieten Israel und den Palästinensern an, die politischen, sicherheitsrelevanten, wirtschaftlichen, finanziellen, kulturellen und wissenschaftlichen Beziehungen auszubauen. Vorgesehen seien zudem bessere Exportmöglichkeiten in die EU sowie die Förderung der Zusammenarbeit von Unternehmen. Die europäische Initiative ist nach israelischen Medienberichten mit dem amerikanischen Außenminister John Kerry abgesprochen. Am heutigen Dienstag treffen sich hochrangige EU-Vertreter mit der palästinensischen Führung in Ramallah. Auch ihnen soll nochmal deutlich gemacht werden, dass ein Friedensabkommen Kompromisse erfordert.
israelheute

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte erlaubt es Türken den Völkermord an den Armeniern zu leugnen, wg. Meinungsfreiheit

Islamkritik beibt aber weiterhin verboten !
 

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte rügt die Schweiz wegen eines Verstosses gegen ein fundamentales Menschenrecht. Die Schweiz hat mit der Verurteilung des türkischen Nationalisten Dogu Perinçek wegen Rassendiskriminierung das Recht auf freie Meinungsäusserung verletzt.

Dogu Perinçek hatte 2005 bei mehreren Reden in der Schweiz den Genozid von 1915 bis 1917 an den Armeniern im Osmanischen Reich als «internationale Lüge» bezeichnet. Dafür wurde er von der Waadtländer Justiz wegen Rassendiskriminierung verurteilt. Perinçek rekurierte gegen den Entscheid, erlitt jedoch vor dem Bundesgericht eine Niederlage. Das Bundesgericht bestätigte das Urteil der Vorinstanz. Perinçek reichte gegen das Urteil des Bundesgerichts eine Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein. Dieser entschied nun Entschied, dass die Schweiz mit ihren Urteil das in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankerte Recht auf freie Meinungsäusserung verletzt hat.

dailytalk.ch

Arbeitspapier der EU zur Überwachung "intoleranter” Bürger

Bild: hochsitz-cola

Während europäische Politiker damit beschäftigt sind, öffentlich ihre Empörung über die amerikanische Spionage in der EU auszudrücken, entschied das Europäische Parlament heimlich, still und leise über ein Papier, das die direkte Überwachung eines jeden EU Bürgers fordert, der im Verdacht steht, "intolerant" zu sein.

Diese Maßnahme zielt darauf ab, die Regierungen aller 28 EU Mitgliedsstaaten dazu zu verpflichten, "spezielle Dienststellen" einzurichten, um Einzelpersonen oder Gruppen zu überwachen, die Ansichten vertreten, die von den selbsternannten Wächtern des Europäischen Multikulturalismus als "intolerant" angesehen werden. Kritiker bezeichnen dies als einen beispiellosen Angriff auf die Redefreiheit in Europa, wo Bürger auch heute bereits regelmäßig bestraft werden, wenn sie eine "falsche" Meinung ausdrücken, besonders wenn es um den Islam geht.

Das zur Debatte stehende ‚European Framework National Statute for the Promotion of Tolerance’ wurde jüngst den Mitgliedern des Civil Liberties, Justice and Home Affairs Committee [Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Recht und Innenangelegenheiten] im Europaparlament, dem einzigen direkt gewählten Organ der Europäischen Union, vorgelegt.
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Marine Le Pen sagt "Danke !": Schleier in der Schule, Feiertage für Ausländer

In der Schule Schleier tragen soll künftig kein Problem mehr sein. Frankreich soll sich zu seinem "orientalisch-arabischen Erbe" bekennen. Und zum Zwecke der Integrationsförderung sollen prominente Straßen und Plätze nach Prominenten mit Migrationshintergrund benannt werden. Integration soll künftig nicht mehr Integration heißen, da der Begriff kaum integrationsfördernd wirke. Stattdessen soll ein "einbeziehendes und solidarisches Wir" entstehen. Dieses hoffnungsfrohe Szenario haben sich nicht zwei Multikulti-Paradies-Propheten im Geblubber einer sehr kräftigen Wasserpfeife ausgedacht, es stammt aus einem offiziellen Bericht zum Thema Einwanderung und Integration für den französischen Premierminister Jean-Marc Ayrault. Auf Grundlage dieses Berichtes will Ayrault Anfang Januar über eine umfassende Neuausrichtung der französischen Integrationspolitik beraten lassen. "Wir wollen die Art und Weise verändern, wie Integration angegangen wird", heißt es aus dem Palais Matignon, dem Sitz des Premierministers. "Wir orientieren uns in Richtung einer Politik, die stark auf Gleichberechtigung und dem Kampf gegen Diskriminierung basiert." Zwei muslimische Frauen mit Tschador sind in der französischen Stadt Douai unterwegs. Als erstes europäisches Land hat Frankreich im April 2011 das Tragen von Vollschleiern in der Öffentlichkeit verboten. Folgt nun die Rolle rückwärts? Diese Neuausrichtung dürfte zu hitzigen Debatten führen und den bevorstehenden Europa- und Kommunalwahlkampf im kommenden Jahr prägen. Marine Le Pen und der Front National dürften einigermaßen dankbar sein dafür, dass man ihnen ihr Lieblingsthema derart mundgerecht serviert. Der konservative "Figaro" spricht besorgt von einem "Schock-Bericht".
welt

Nach Eröffnung: Migranten fliehen von offener Haftanstalt

Gerade erst ist die offene Hafteinrichtung für illegale Einwanderer im Negev eröffnet worden. Über das Wochenende kam schon ein Teil der Asylsuchenden nicht zurück.
In der Holot-Hafteinrichtung im Negev wurden im Zuge ihrer Eröffnung 480 Asylsuchende aus Eritrea und dem Sudan untergebracht. Vorher waren sie im Saharonim-Gefängnis inhaftiert. Die neue Einrichtung im Negev ist so ausgelegt, dass sich die Migranten tagsüber außerhalb der Anstalt frei bewegen können, sich aber drei Mal täglich als anwesend melden und nachts zurückkommen müssen.
Ein Teil der Asylsuchenden sei am Wochenende nicht nach Holot zurückgekehrt. Die Tageszeitung „Yediot Aharonot“ schreibt am Sonntag von 56 Abwesenden, die Onlinezeitung „Times of Israel“ am Montag von 282 Migranten, die sich weigerten, zurückzukommen. Da laut der Änderungen des Einwanderungsgesetzes aus der vergangenen Woche Asylsuchende mit Sanktionen rechnen müssen, würden sie bei einer Festnahme wieder im Saharonim-Gefängnis inhaftiert. Offizielle der Bevölkerungs- und Migrationsverwaltung sagten, sie werden den rechtlichen Umgang mit den Migranten, die nicht zurückkehren, prüfen.

Migranten demonstrieren in Be‘er Scheva

Einige der Migranten hatten sich über Infrastruktur und Haftbedingungen beschwert. Sie seien tagsüber zu Fuß oder mit dem Bus nach Be‘er Scheva gereist und hätten vergeblich auf einen Bus gewartet, der sie nach Holot zurückbringt. Zudem störten sie sich an den 150 Schekel, umgerechnet rund 30 Euro, mit denen sie drei Tage auskommen sollten. Allein eine Fahrt nach Be‘er Scheva koste 18 Schekel. Wie sollten sie von dem Geld Wasser und Essen kaufen, fragten sie sich laut „Yediot Aharonot“.
Rund 150 afrikanische Migranten demonstrierten am Sonntag gemäß der „Times of Israel“ an der Zentralen Busstation in Be‘er Scheva. Einige von ihnen seien auch im Hungerstreik. Seit ihrer Ankunft in der offenen Hafteinrichtung streikten sie. Vertreter der Einwanderungsbehörde hätten die Migranten davon abgehalten, in Busse nach Jerusalem einzusteigen. In der Hauptstadt wollten sie ihre Belange vor der Knesset vortragen.
INN

Hauptstadt der Bewegung: Eine Schule im Widerstand

Im April 2011 besuchten Schülerinnen und Schüler der vermutlich irrtümlich nach Anne Frank benannten Gesamtschule im deutschen Gütersloh das “Fluechtlingslager Al-Amari” in “Palästina” und waren ob der dort herrschenden Um- und Zustände einigermaßen entsetzt:

“The streets are very narrow. Sometimes we had to walk one behind the other because there was not enough space. The houses are made of concrete (= Beton) and look grey and gloomy. There are no plants and no colours. We saw many little children playing in the street and we could imagine how limited life in this camp must be.”

Darüber, daß es “Palästinenser” waren und sind, die andere “Palästinenser” dazu zwingen, “in this camp” zu leben, dachten die minderjährigen deutschen Elendstouristen und ihr erwachsenes Begleitpersonal nicht weiter nach, das hätte sie vermutlich auch überfordert.

“When we saw the children we remembered what the coordinator told us at the beginning of our visit. The children grow up in the hope that one day they can return to the villages their grandparents were expelled from in 1948. So if you ask a child where it comes from it answers that it comes from Lot ( today the airport of Tel Aviv where we landed), but lives in the refugee camp Al Amari.”

Dabei haben sie ungewollt doch schön den ganzen Irrsinn “palästinensisch”-arabischer Geschichtsfälschung auf den Punkt gebracht: In Al Amari (und anderen Lagern) geborenen “Palästinensern” wird das Leben zur Hölle gemacht, damit sie sich nach einer “Heimkehr” nach Israel sehnen.
Als “Opfer” einer angeblichen “Vertreibung”, der “Nakba”, wird ihnen Haß auf Israel eingetrichtert und auf dessen vor allem jüdische Bevölkerung; sie wachsen auf in dem Glauben, daß es ehrenhaft sei, Terroristinnen wie der 1949 in Al Amari geborenen Wafa Idris nachzueifern.
Kommen deutscher Leer- und Lehrkörper nicht zur Katastrophe, kommt die “Nakba” zu ihnen, beispielsweise in Gestalt der wegen ihres kreativen Umgangs mit der Realität berüchtigten “Nakba-Ausstellung” an die Montessori-Fachoberschule in München.
Vom Lehrkörper gegen verschiedene Proteste tatsächlich als “faktenorientierte Ausstellung” verteidigt, ist es einmal mehr der ihm ausgelieferte Nachwuchs, der sich beredt verplappert: “Wir wollen in unserer Meinungsfreiheit nicht angegriffen werden!” wird eine Schülersprecherin zitiert.
Wer der Meinung sein will, die Gründung Israels und dessen Überleben bis heute seien ein Unglück, darf auch gern glauben, 2 und 2 ergäbe 7,42. Wer aber Fakten leugnen will und Geschichte verfälschen, möchte gerade keine freie Meinungsbildung ermöglichen, sondern schlicht indoktrinieren.
Eine Schülersprecherin, die die eigene Indoktrination als “Meinungsfreiheit” begreift und verteidigt, stellt ihrer Schule ein denkbar schlechtes Zeugnis aus. Eine herbeimanipulierte Meinung ist keine freie Meinung. Wer Fakten ignorieren will, macht sich freiwillig zum Sklaven.
tw24

Radikale Islam- Lehrer an steirischen Schulen?

Foto: "Krone"
In manchen steirischen Schulen soll Kindern von islamischen Religionslehrern radikales, fundamentalistisches Gedankengut nahegebracht werden. Zudem sollen Lehrer Kinder bezüglich der religiösen Einstellung der Eltern aushorchen. Für Irritation sorgt, dass Kinder in Graz für eine Pro- Mursi- Demonstration (Bild) "rekrutiert" wurden.
Es sind moderate, "westliche" Muslime, die sich an die "Krone" gewandt haben – sie wollen anonym bleiben. Islamische Religionslehrer sollen Kindern etwa in Graz beibringen, dass die Steinigung von Frauen nach Ehebruch, die Auspeitschung vergewaltigter Frauen usw. nötig wären. Es handle sich um Gottesgesetze. Kinder würden bezüglich der religiösen Einstellung ihrer Eltern ausgehorcht – und vom Lehrer gemobbt, sollten Zweifel an der "richtigen" (also fundamentalistischen) Einstellung bestehen. Schimpftiraden gegen die "minderwertigen, ungläubigen Österreicher" wären an manchen Schulen an der Tagesordnung – Kreuze würden in Mistkübel geworfen. Das islamische Recht (die Scharia) würde von Lehrern glorifiziert und über das österreichische Recht gestellt. Für Irritation sorgte eine Kundgebung in Graz: Kinder schwenkten das "Vier- Finger- Symbol" – "angestiftet" von einem Religionslehrer. Das Symbol drückt die Solidarität mit Ägyptens Ex- Präsident Mohammed Mursi und seiner Muslimbruderschaft aus. Der Lehrer stand im Visier der Staatsanwaltschaft, weil er Österreicher als Nachkommen von "Affen und Schweinen" bezeichnet haben soll. "Uns sind keine konkreten Beschwerden bekannt" Die "Krone" fragte bei der Islamischen Glaubensgemeinschaft Österreich nach – sie bestellt die Religionslehrer. Zekirija Sejdini: "Uns sind keine konkreten Beschwerden bekannt. Der Unterricht wird von Inspektoren des islamischen Religionsunterrichts geprüft. Eine Befürwortung von Auspeitschungen usw. widerspricht dem Lehrplan und unserer Linie!"
krone

Immer mehr radikale Salafisten aus Bayern kämpfen in Syrien

Nach Erkenntnissen des bayerischen Verfassungsschutzes sind in jüngster Vergangenheit mehr als 30 radikal-islamische Salafisten aus dem Freistaat nach Syrien gereist oder planen dies aktuell. Es gebe entsprechende konkrete Hinweise, sagte der Sprecher des Landesamts, Markus Schäfert, der dpa in München. Bei mindestens 20 der Personen müsse davon ausgegangen werden, dass sie in Syrien auf Seiten von islamistischen Einheiten kämpfen wollten. Die anderen wollten die islamistischen Gruppen in dem Bürgerkriegsland zunächst durch humanitäre Hilfe unterstützen. «Wir gehen davon aus, dass sich die Zahl der Ausreisen in den nächsten Wochen und Monaten weiter erhöhen wird», sagte Schäfert. Mehr als die Hälfte der ausreisenden Salafisten ist nach Erkenntnissen der Behörden jünger als 25. Auch einzelne Minderjährige seien darunter. «Insbesondere bei jungen Männern verlaufen die Radikalisierungsprozesse oft sehr schnell und intensiv. Der Bürgerkrieg in Syrien wirkt auf diesen Personenkreis in besonderem Maße emotionalisierend und mobilisierend», erklärte Schäfert. Die Rückkehrer gelten hierzulande als besonderes Sicherheitsrisiko. Die Salafisten seien dann meist noch stärker radikalisiert und an Gewalt gewöhnt, sagte Schäfert. Man spreche deshalb allgemein von einer «abstrakten Gefährdung», die von diesen Personen ausgehe. Konkrete Aufträge für Anschläge seien dem Verfassungsschutz aber bislang nicht bekannt geworden. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte den Salafismus bei der Vorstellung des jüngsten Verfassungsschutzberichts im April als die am schnellsten wachsende islamistische Strömung in Deutschland bezeichnet. In dem Bericht war für das Jahr 2012 von 500 Anhängern in Bayern die Rede, ein Teil davon gilt als gewaltbereit. Nach Angaben Schäferts ist die Zahl dieses Jahr weiter gestiegen.
augsburger-allgemeine

Geschlechtertrennung an britischen Universitäten wird anscheinend akzeptiert

Die Organisation University UK, die die britischen Universitäten vertritt, hat Richtlinien erlassen, die sagen, dass es annehmbar sei, bei Veranstaltungen Männer und Frauen voneinander zu trennen, wenn diese von Studentenvereinigungen organisiert werden und solange dies im voraus angekündigt wurde.
Voice of Russia berichtet, dass zuvor Gegner dieser Geschlechtertrennung auf dem Campus gesagt hatten, dass dies "Geschlechter Apartheid" sei und dass man dies in staatlichen Institutionen verbieten solle.
Demgegenüber sagt University UK, dass die Trennung von Männern und Frauen nicht diskriminierend wäre, solange nicht eines der Geschlechter benachteiligt würde, zum Beispiel weiter hinten sitzen müsste.
Maryam Namazie, eine Aktivistin der Gruppe One Law for All, sowie verschiedener anderer Organisationen, kämpft gegen die Trennung von Männern und Frauen auf dem Campus.
Sie sagte, die Idee Männer und Frauen zu trennen sei aus der Idee entstanden, dass Frauen Männern untergeordnet seien und sie fügte hinzu, dass es ebenso inakzeptabel sei, wenn der Redner eine Trennung von schwarzen und weißen Zuhörern verlangen würde, dasselbe gelte für das Geschlecht.
Die Organisation Student Rights, die extremistische Aktivitäten an britischen Universitäten beobachtet, sagte, Segregation sei zu einem weit verbreiteten Trend geworden. Bei rund einem Viertel der 180 Veranstaltungen, die man im Laufe eines Jahres beobachtet habe, habe es eine ausdrückliche Trennung gegeben.
europenews

München: „AmEchad“ protestiert gegen „Nakba-Ausstellung“

Die Organisation „AmEchad München“ hat gegen die geplante Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ an der Montessori-Schule in München protestiert. Die Bilder zielten darauf, Israels Entstehungsgeschichte zu delegitimieren. Die Ausstellung des „Vereins Flüchtlingskinder im Libanon“ sei keine objektive Betrachtung des hochkomplexen Konflikts zwischen Arabern und Juden im Nahen Osten. Stattdessen blende die Ausstellung aus, dass die arabischen Nachbarstaaten ab dem Jahr 1947 die Verfolgung ihrer jüdischer Bürger intensivierten und so über 800.000 Menschen zu Vertriebenen machten, heißt es in einem Schreiben von „AmEchad“ an die Schulleitung. Außerdem würden Akte von Gewalt und Vertreibung gegen die angestammte jüdische Bevölkerung im britischen Mandatsgebiet Palästina sowie die Kooperation von führenden arabischen Nationalisten mit den deutschen Nazis während des Zweiten Weltkrieges verschwiegen. Weiterhin werde nicht deutlich, dass nicht Israel, sondern die arabischen Nachbarstaaten mit ihren Angriffen auf Israel für den Beginn des Krieges im Jahr 1948 verantwortlich seien. Diese Tatsachen zu verschweigen sei „Propaganda“, erklärte die Organisation. Michael Lang, Sprecher von „AmEchad“, erklärte in einer Mitteilung: „Die Schulleitung will die Jugendlichen der Montessori-Schule einer wochenlangen, bildgewaltigen Propaganda-Show aussetzen. Das können wir nicht hinnehmen. Israelhass ist immer falsch und hat insbesondere an Schulen nichts zu suchen.“ „AmEchad“ schließe sich der Forderung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft München und der Grünen Jugend München an, die Ausstellung nicht zuzulassen. Die Ausstellung soll ab Sonntag in der Montessori-Fachoberschule zu sehen sein. Mit „Nakba“ bezeichnen Araber die „Katastrophe“, die aus ihrer Sicht die israelische Staatsgründung vor 65 Jahren nach sich gezogen hat.
INN

Europa bezahlt Palästinenser in Gaza fürs Nichtstun

Von Tommy Mueller 

Die Europäische Union bezahlt das Gehalt für Beschäftigte im öffentlichen Dienst in Gaza, die überhaupt nicht arbeiten. Nach einer Buchprüfung haben Kontrolleure des Europäischen Rechnungshofes nun empfohlen, diese Zahlungen einzustellen. Der Skandal wurde am Mittwoch bekannt, nachdem Buchprüfer die Verwendung von rund einer Milliarde Euro an Hilfsgeldern für die Palästinenser genau unter die Lupe genommen hatten. Nach Angaben des Prüfers Hans Gustav Wessberg ergaben Stichproben, das vier von zehn angeblich im öffentlichen Dienst Gazas Beschäftigten überhaupt keiner Arbeit nachgehen. In einem Fall habe sich herausgestellt, dass von 125 Angestellten 90 nur auf dem Papier beschäftigt werden. Die Prüfer haben nun empfohlen, dass die Europäische Union ihre Zuwendungen an die Gaza-Palästinenser stoppt und das Geld stattdessen der Regierung von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas in Ramallah zur Verfügung stellt. Die Europäische Union übernimmt ein Fünftel der Gehaltszahlungen im öffentlichen Dienst der Palästinenser, sowohl im Gazastreifen als auch im sogenannten Westjordanland (Judäa und Samaria). Seit 1994 sind nach offiziellen Angaben 5,6 Milliarden Euro aus Europa an die Palästinenser geflossen. Der palästinensische Arbeitsminister Ahmed Majdalani verteidigte die Zahlungen. "Es handelt sich an erster Stelle um Regierungsbeamte. Sie sind die Opfer eines Militärputsches und müssen Familien ernähren", erläuterte er. Die Palästinensische Autonomiebehörde war zuletzt in die Kritik geraten, als bekannt wurde, dass sie freigelassenen Terroristen ein hohes Monatsgehalt als „Haftentschädigung“ bezahlt (israel heute berichtete). In einem ebenfalls am Mittwoch veröffentlichten europäischen Bericht wird festgestellt, dass die Palästinenser keine „demokratischen Partner“ seien, deren Standards den europäischen Vorgaben entsprechen. Dafür wird Israel verantwortlich gemacht. In dem Bericht von Martinus Kox, einem niederländischen Vertreter der Sozialisten im EU-Parlament, wird Israel vorgeworfen, es hindere die Palästinenser daran, demokratische Prozesse zu durchlaufen. Der Stopp von Waffenschmuggel nach Gaza und die Freilassung des entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit wertet der niederländische Linke als „palästinensische Leistungen“. Der israelische Abgeordnete Ronen Hoffman bezeichnete es als „absurd, mit dem Finger auf Israel zu zeigen, weil die Palästinenser ihre internationalen Verpflichtungen nicht erfüllen.“ Die offene Feindschaft zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Hamas sei ein offensichtlicher Grund für das Demokratie-Defizit der Palästinenser, was in dem Bericht aber nicht erwähnt wird. Hoffman warnte vor einer immer deutlicher werdenden anti-israelischen Einstellung auf dem europäischen Kontinent.
israelheute

Skandal um antisemitisches Weihnachtslied in Rumänien

Ein antisemitisches Weihnachtslied, das zudem indirekt den Holocaust verherrlicht, hat in Rumänien einen Skandal ausgelöst. Eine Chor-Darbietung dieses Liedes war vom staatlichen rumänischen Fernsehen TVR gesendet worden. Rumäniens Außenminister Titus Corlatean verurteilte den Vorfall am Mittwochabend scharf und rief Staatsanwaltschaft und Parlament auf, gegen die dafür Verantwortlichen einzuschreiten. Israels Botschaft in Bukarest äußerte sich "besorgt". Lesen Sie dazu auch In dem gereimten Song im Volksliedstil wird den "jidovi" (abwertende Bezeichnung für Juden) vorgeworfen, das Jesuskind zu "verspotten". "Nur im Schornstein, im Rauch ist der "jidov" gut", heißt es weiter im Liedtext. Bei TVR ist ohnehin ein Führungswechsel im Gange, nachdem das Parlament am Dienstag wegen Misswirtschaft gegen den alljährlichen Tätigkeitsbericht des Senders gestimmt hatte. Damit gilt TVR-Intendant Claudiu Saftoiu mit der restlichen Führung automatisch als abgesetzt. Über eine neue Leitung wurde noch nicht entschieden.
evangelisch

Für Apple liegt die Klagemauer bereits in „Palästina“

Von David Lazarus  

Apple ist oft ganz vorne mit dabei, wenn es um neue, moderne Technik geht. Nun hat der amerikanische Hochtechnologie-Konzern auch auf einem anderen Gebiet eine Vorreiter-Rolle übernommen: Die Jerusalemer Klagemauer (auch Westmauer oder Kotel genannt) befindet sich laut Apple in „Palästina“. Hat der Konzern mit seinem neue iPhone bereits den israelisch-palästinensischen Konflikt gelöst, während der Rest der Welt sich noch mit Friedensverhandlungen aufhält? Sie glauben das nicht? Besuchen Sie doch einfach die Klagemauer in der Jerusalemer Altstadt. Nehmen Sie Ihr iPhone5 heraus und machen Sie einige Fotos. Sofort wird automatisch eine Beschreibung dieses berühmten Ortes auf ihrem hochauflösenden Display erscheinen und Ihnen auch mitteilen, wo Sie sich gerade befinden: Westjordanland, Ost-Jerusalem. Das allmächtige Apple-Imperium hat die Stadt Jerusalem geteilt und die heiligste Stätte des Judentums an die Palästinenser abgetreten. Mancher iPhone-Anhänger mag vermuten, es handle sich um einen Softwarefehler. Doch die Erfahrungen der Vergangenheit deuten in eine andere Richtung. In früheren Versionen gab Apple's Wetter-App verschiedene Vorhersagen für West- und Ostjerusalem heraus, auch noch 46 Jahre nach der Wiedervereinigung der Hauptstadt beim Sechs-Tage-Krieg. Nur nach heftigem und intensivem Widerspruch des israelischen Botschafters in den USA änderte der Technologie-Gigant die App und betrachtet Jerusalem nun als eine Stadt. „Es ist eine Schande, dass ein kommerzielles Unternehmen meint, es müsse mehr pro-palästinensisch sein als die Palästinenser selbst“, merkte dazu der stellvertretende Außenminister Zeev Elkin an. „Aber was zählt, ist die Realität, nicht die virtuelle Welt.“
israelheute

WALLAH WALLAH WALLAH: Wir haben Post

Elhossein Bateoui

11:43

 

Wisst ihr warum der ISLAM SIEGEN wird. Weil die Ungläubigen das Leben lieben und den Tod hassen. Bei einem MUHSCHADIN (Muslim) er hasst das Leben ,aber er liebt den Tod.Und weil sie im Namen ALLAHS kämpfen.Die Ungläubigen haben den Krieg begonnen sie sind in unsere Länder einmarschiert.Angeblich um uns Demokratie bei zubringen.Die Wahrheit ist sie plündern unser Bodenschätze und zetteln einen Bürgerkrieg an und dann gehen sie wieder. Guckt euch doch nur die Länder an wo der Westen drinnen war.Aber WALLAH WALLAH WALLAH keiner kann den Islam stoppen er wird siegen es ist nur eine Frage der Zeit. Überall auf der Welt wird der ISLAM bekämpft,wenn sie uns nicht mit Waffen bekämpfen dann bekämpfen sie uns mit irgendwelche Verbote.Aber es wird nicht helfen. Es steht auch in den Koran"Sie werden euch so lange bekämpfen bis Ihr,Ihre Religion annehmt.Und dann werdet Ihr akzeptiert".SALEM ALEIKUM

Wertekunde

Vor beinahe vier Jahrzehnten, 1975, drangen Truppen Marokkos in die Westsahara vor und halten das Gebiet seither besetzt; Marokko betrachtet dieses Land als Teil seines Staatsgebiets und ist freilich weltweit auch der einzige Staat, der das so sieht.
Seit Jahrzehnten fordert der UN-Sicherheitsrat ein demokratisches Referendum über die Zukunft der Westsahara; noch nicht einmal die EU hat – theoretisch – die Besetzung und die 1976 erfolgte Annexion von Teilen der Westsahara durch Marokko anerkannt.
Praktisch allerdings hat sich Brüssel mit der eindeutig illegalen marokkanischen Landnahme arrangiert, wie das jüngst zwischen EU und Marokko verabredete Fischereiabkommen anschaulich zeigt: Mit ihm sicherte Brüssel sich Fangrechte in illegal okkupierten Fischgründen.

“‘Today’s decision by the European Parliament flies in the face of the people of Western Sahara. The Saharawi have under international law the right to be heard on economic activities taking place in their land under occupation. The EU has today neglected those rights. All EU’s rethorics of Human Rights Day today proves to be shallow’, states Erik Hagen, chair of Western Sahara Resource Watch (WSRW).”

Vierzig Millionen Euro jährlich will Brüssel sich den Deal mit Marokko kosten lassen, mit dem die Friedensnobelpreisträgerin EU sich zur Komplizin einer völkerrechtswidrigen ökonomischen Ausbeutung geraubter Territorien macht, illegale Siedlungspolitik legitimiert.
Umstritten hingegen sind die Ansprüche auf Judäa und Samaria, Gebiete, in denen seit Jahrhunderten Juden und Araber leben. Weil einige Juden sich nicht von arabischen Antisemiten vertreiben oder erschlagen lassen wollen, will die EU sie ab 2014 boykottieren.
Unternehmen und staatliche Institutionen in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sollen ab dem Jahreswechsel von Partnern in Israel ein Bekenntnis zu “Grenzen von 1967″ verlangen, die das Ergebnis eines als Vernichtungskrieg geplanten Überfalls auf Israel sind.
Israel soll dafür bestraft werden, daß es sich erfolgreich gegen diese Aggression zur Wehr setzte, daß ethnische Säuberungen in Judäa, Samaria und Jerusalem rückgängig gemacht wurden, und belohnt werden sollen antisemitische arabische Aggressoren.
Weshalb gestattet Brüssel nun Marokko ein Verhalten, das doch – jedenfalls in den Augen der EU – dem Israels gleicht? Weshalb belohnt die EU Marokko mit Millionen, während sie Israel und jüdische Unternehmen boykottieren will? Eine Antwort versuchte nun ein niederländischer Minister:

“Europe judges Israel by a different standard than other countries in the region because it is seen as a ‘European country’ that should be judged by European standards, Dutch Foreign Minister Frans Timmermans said Monday.”

Europäischer Standard ist die Komplizenschaft mit der Besatzungsmacht Marokko, um in illegal besetzten Gebieten fischen zu können, europäischer Standard ist die Finanzierung eines Raubzugs und die Beteiligung an ihm in Gebieten, die nicht zu Marokko gehören.
Israel tut gut daran, sich nicht mit solchen “standards” gemein zu machen.
tw24

Niedersachsen: Rot-grüner Verzicht auf Anti-Islamismusstrategie ist sicherheitspolitischer Offenbarungseid

Der CDU-Innenpolitiker Thomas Adasch hat die rot-grüne Landesregierung wegen eines fehlenden Anti-Islamismusprogramms kritisiert. „Die Landesregierung hat heute faktisch einräumt, gegenwärtig kein Präventionskonzept zu haben, um das Abgleiten junger Menschen in den radikalen Islamismus zu verhindern. Diese Untätigkeit ist fahrlässig und birgt nicht absehbare Gefahren", sagte Adasch mit Blick auf die steigende Zahl junger Muslime aus Deutschland, die auf Seiten der islamistischen Rebellen in den syrischen Bürgerkrieg ziehen.
Dass die Landesregierung frühestens für 2015 ein Handlungskonzept zur Islamismus-Prävention in Niedersachsen plant, bezeichnete Adasch als „sicherheitspolitischen Offenbarungseid". Rot-Grün habe ohne Not bereits im Frühjahr das erfolgreiche Handlungskonzept der CDU-geführten Landesregierung zur Antiradikalisierung junger Muslime ersatzlos gestrichen. „Dabei war die erste Bilanz der Präventionsstrategie durchaus Erfolg versprechend", sagte Adasch. „Eine wirksame Prävention gegen religiösen Fanatismus ist durch Rot-Grün in Niedersachsen erst einmal auf Eis gelegt worden."
Adasch: „Während andere Bundesländer, wie beispielsweise Hessen eindringlich vor der Rekrutierung Jugendlicher durch radikale Salafisten warnen und entsprechend vorbeugen, ergeht sich Niedersachsens Innenminister Pistorius beim Thema Islamismus-Prävention in wohlfeilen Allgemeinplätzen. Dabei müsste er es als Vorsitzender der Innenministerkonferenz besser wissen." Der CDU-Politiker kritisierte ferner, dass es in Niedersachsen weder Ansprechpartner für Personen gebe, die sich um eine mögliche Radikalisierung ihrer Angehörigen sorgen noch ein Aussteigerprogramm für Islamisten. „Rot-Grün will das Thema offenbar durch Ignoranz aus der Welt schaffen und hat deswegen auch im Haushalt sämtliche Projekte zur Islamismusprävention gestrichen."
Den Plänen der Landesregierung, die Präventionsarbeit den muslimischen Verbänden zu übertragen, erteilte Adasch eine Absage. „Man muss die Verbände zweifellos mit ins Boot holen. Die politische Verantwortung für die Präventionsarbeit gegen politischen und religiösen Extremismus liegt aber beim Innenminister. Daran sollte er sich möglichst schnell erinnern."
cdu-fraktion-niedersachsen

Studie: Europas Muslime mit Hang zum Fundamentalismus - Für zwei Drittel der Befragen sind religiöse Gesetze wichtiger als staatliche. 45 Prozent trauen keinen Juden. Auch Christen wurden befragt

Religiöser Fundamentalismus ist einer aktuellen Studie zufolge unter Muslimen in Westeuropa kein Randphänomen. Dies geht aus einer repräsentativen Befragung von Einwanderern und Einheimischen in sechs europäischen Ländern - darunter Österreich - hervor, deren Auswertung das Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) am Montag vorstellte. Dem Migrationsforscher Ruud Koopmans zufolge hielten demnach zwei Drittel der befragten Muslime religiöse Gesetze für wichtiger als die Gesetze des Landes, in dem sie leben. Drei Viertel von ihnen vertraten die Auffassung, es gebe nur eine mögliche Auslegung des Koran. Diese Werte lagen laut der Untersuchung deutlich höher als die Anteile der entsprechenden Antworten unter einheimischen Christen: Von diesen stellten nur 13 Prozent religiöse Regeln über staatliches Recht, knapp 20 Prozent bestritten, dass die Bibel unterschiedlich ausgelegt werden könne. Koopmans nannte die starke Tendenz zu religiösem Fundamentalismus unter Europas Muslimen alarmierend. "Fundamentalismus ist keine unschuldige Form strenger Religiosität", erklärte der Soziologe. "Unsere Untersuchung zeigt vielmehr, dass Menschen mit fundamentalistischer Haltung gleichzeitig Gruppen, die von ihrem Standard abweichen - wie Homosexuelle oder Juden -, feindselig gegenüberstehen." In der Befragung lehnten fast 60 Prozent der Muslime Homosexuelle als Freunde ab. Jeweils 45 Prozent zeigten sich überzeugt, dass man Juden nicht trauen könne und dass der Westen den Islam zerstören wolle. Die entsprechenden Werte unter den christlichen Befragten lagen niedriger: Immerhin neun Prozent zeigten sich offen antisemitisch, 13 Prozent wollten keine homosexuellen Freunde, und 23 Prozent vertraten die Auffassung, dass die Muslime die westliche Kultur zerstören wollen. Für die Studie "Fundamentalismus und Fremdenfeindlichkeit. Muslime und Christen im europäischen Vergleich" wurden in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden, Belgien, Österreich und Schweden 9000 Menschen mit türkischem oder marokkanischem Migrationshintergrund sowie jeweils eine einheimische Vergleichsgruppe befragt.
diepresse

Türkische Studenten zeigten in Auschwitz den Hitlergruss

Zwei türkische Touristen wurden von den Wachen des Auschwitz-Museum festgenommen, nachdem sie einen Hitlergruß zeigten.
Die Touristen, ein Mann und eine Frau, 22, wurden dabei beobachtet, wie sie unter dem Schild “Arbeit macht frei” vor dem Tor des ehemaligen Nazi-Todeslager Fotos von einander machten und dabei ihre rechte Hand zu einem Hitlergruß erhoben.
Beide studieren Geschichte in Budapest.
“Ihnen wird wahrscheinlich die öffentliche Förderung von Nazi-Symbolen vorgeworfen werden, was in Polen verboten ist”, sagte Polizeisprecher Mariusz Ciarka der Zeitung Gazeta Wyborcza. Wenn sie für schuldig befunden werden, könnten sie bis zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt werden.
Im Oktober, hatten zwei weitere Studenten aus der Türkei in eindeutiger Geste den Hitlergruss im Museum in Majdanek gezeigt, als sie einer Gruppe israelischer Studenten begegneten.
Sie werden wegen Förderung eines faschistischen Regimes und beleidigt von Juden angeklagt, hierfür könnten die türkischen Studenten mit Gefängnis bis zu drei Jahre verurteilt werden.
Redaktion Israel-Nachrichten.org