Wednesday, October 16, 2013

EU-Report zur „Palästinensische Autonomiebehörde“: Wohin sind die EU-Milliarden verschwunden?

Was bislang von Schlaubergern, Terrorverstehern, „Nahost-Experten“ und anderen Antisemiten stets als „zionistische Propaganda“ abgetan wurde, ist nun durch einen offiziellen Bericht der EU bestätigt: In den sogenannten „Palästinensischen Autonomiegebieten“, die entweder von dem Fatah-Regime des Holocaustleugners und Terrorführers Abu Mazen („Abbas“) in Ramallah aus oder von der vom Iran gesteuerten Terrororganisation Hamas in Gaza beherrscht werden, sind Milliarden an Hilfsgeldern aus der EU einfach versickert.
Der vom Europäischen Gerichtshof in Auftrag gegebene Bericht ist noch nicht veröffentlicht worden, wurde vorab aber schon am Sonntag von der britischen Sunday Times vorgestellt. Demnach seien zwischen 2008 und 2012 vom EU-Hauptsitz in Brüssel aus 1,95 Mrd. Euro an Finanzhilfe überwiesen worden, Nicht eingerechnet sind in dieser Summe Finanzhilfen einzelner EU-Staaten, der UNO und ihrer diversen Untergliederungen, der USA und Israels. Ebenfalls nicht eingerechnet sind geldwerte Hilsleistungen wie technisches Gerät, Kleidung, Nahrungsmittel, Baumaterialien u.a., die ebenfalls von EU, Israel und UNO in das „PA§-Gebilde gepumt werden.
Zwar wird der EU-Bericht erst noch offiziell veröffentlich, der britischen Sunday Times liegt er aber schon vor, die am Sonntag ausführlich darüber berichtete – und wenn man den Bericht liest, kommt man aus dem Staunen nicht mehr heraus: Die EU hat faktisch so gut wie gar keine Möglichkeit bei der Verwendung der Gelder mitzureden oder zumindest zu kontrollieren, was mit den Geldern eigentlich passiert. Alleine 1 Milliarde Euro – also knapp mehr als die Hälfte der gezahlten Gelder – ist durch Korruption der „PA“-Beamten oder durch Anlagen in undurchschaubaren Fonds einfach verschwunden.
EU-Ermittler haben sich für den Report in Judäa und Samaria („Westjordanland“, wo die Terrororganisation Fatah Teile Israels besetzt hält und das „PA“-Gebilde ohne demokratische Wahlen unterhält), Ostjerusalem und in dem von der Hamas besetzten Gazastreifen ein eigenes Bild gemacht und „signifikante Fehlbeträge“ in der Verwaltung der Hilfsgelder für die Bewohnerr feststellen müssen. Weiterhin heißt es, dass trotz allem keine Maßnahmen ergriffen worden sind, Risiken wie Korruption oder Fehlinvestitionen der Gelder zu senken.
Interessant daran ist auch, das sich offenkundig niemand in der EU daran stört, Unsummen an die Hamas zu pumpen, obwohl zumindest diese Terrororganisation sogar von der EU als solche eingestuft und entsprechend auf der EU-Terrorliste aufgeführt wird. Das für diverse Israelhasser, die schon von einem „Abbas Mini-Staat“ als ersten Schritt zur herbeigesehnten, und von der Loosergeneration ihrer Großeltern nicht ganz zum Ende gebrachten „Endlösung“ des „Judenproblems“, kein Sterbensörtchen dazu zu hören ist, wie sich die despotischen Regime in Ramallah und Gaza auf Kosten ihrer angeblich „eigenen Bevölkerung“, die tatsächlich die Geiseln von Fatah und Hamas sind, bereichern, ist nur logisch, konsequent und logisch – schließlich sind für sie die Menschen bestenfalls „HiWis“ und/oder Mittel zum Zweck im haßerfüllten Kampf gegen Israel und gegen Juden – so wie für manche Kinder und Babies bestenfalls nur der Vorwand sind, die man zwar nicht mag und die einen nicht interessieren, aber hinter deren Rücken man den Kampf gegen was auch immer, am besten gegen Juden und das Judentum, so wunderbar inszenieren kann als Schmierenkomödie.
Unter der Überischft „Bürokraten, Technokraten Kleptokraten“ resümiert der bekannte Journalist Henryk M. Broder in der Achse des Guten:
„Die EU subventioniert eine terroristische Organisation. Womit nebenbei auch die Frage beantwortet wäre, wie sich die im Prinzip arbeitslosen Hamas-Kämpfer die schicken Uniformen und immer die neuesten Waffen leisten können, mit denen sie vor den Kameras posieren. Mit Ihrem Geld, liebe deutsche Steuerzahler!“
Mit Subventionen der EU wurde übrigens auch das pompöse Mausuleum für den „PA“-Gründer, Terroristenführer und Judenmörder Yassir Arafat in Ramallah mit finanziert. Arafat selber war auch Empfänger an gigantischen „Hilfszahlungen“, die irgendwo versickerten. Gestorben ist Arafat übrigens als mehrfacher Milliardär mit entsprechenden Bankkonten in Europa, seine trauernde Witwe lebt in einem luxoriösen Schloß in der Nähe von Paris.
Apropa Luxux: Der Gazastreifen, zu dem willige Helfer der Hamas schon mit sogenannten „Hilfsschiffen“ durchbreechzen wurden und dabei bis heute unbekannte Fracht einschmuggeln wollten, verfügt bekanntlich über modern ausgestattete Freizeitparks, wo Kleinkinder neben anderen Dingen auch das durchführen von Terrorakten erlernen, sowie über luxuriöse Hotelanlagen.
Aber das Terrorgebilde "PA", das die eigenen Bewohner drangtsaliert wenn sie beispielsweise eine abweichende politische Meinung arzikulieren, keine Religion oder einen anderen Glauben ausüben wollen oder Homosexuell sind, ist nicht der einzige Empfänger der von den Steuerzahlern erarbeiteten EU-Geldsegnungen. Auch die sogenannte „Demokratische Republik Kongo“ darf sich immer wieder ganz arg über Geldausschüttungen aus Brüssel freuen. Hier stellt nun Broder eine weitere ketzerische Frage:
„Erstaunlich, was man mit Sprache alles machen kann. Ein nicht spezifizierter Betrag ist weg, hat sich in Luft aufgelöst. Wenn schon im kleinen Palästina zwei Milliarden Euro versenkt wurden, wie viele werden es dann in der viel größeren Demokratischen Republik Kongo gewesen sein? Im Jargon der Brüsseler Bürokraten, Technokraten und Kleptokraten heisst das, es “bestünden keine realistischen Aussichten auf Nachhaltigkeit”. Und die Conclusio der EU-Prüfer lautet: “Die EU muss die kongolesischen Behörden stärker in die Pflicht nehmen.”
Man wird wohl den erfahrenen Fachmann für Bürokratieabbau, Edmund Stoiber, in den Kongo schicken, damit er die kongolesischen Behörden “in die Pflicht” nimmt. Noch “stärker” als das bis jetzt schon der Fall war.“
Es ist aber schon auch schlimm und gemein und böse, das der EU-Gerichtshof eigene Prüfer losgeschickt hat, und sich nicht etwa auf die hochseriösen und strengwissenschaftlichen Analysen der weltweit renomierten Finanz- und Nahostexpertengruppen wie etwa die humanitäre Gesellschaft der „Wasauchimmer gegen Israeli Apartheid“ verlässt, über deren edlen Lippen niemalsnicht eine Lüge, Fälschung oder Manipulation kommen würde.
Aber vielleicht sind es diese unhaltbaren Zustände, die Bereicherungen der beiden Regime innerhalb der „Palästinensischen Autonomiegebiete“, die Abwesenheit rechtsstaatlicher Basics in den von Terrororganisationen beherrschten Gebieten, die Unterdrückungsmaßnahmen und die Willkür der Extremisten, die nicht etwa dazu führen, daß Palästinenser aus dem angeblichen „Apartheidsstaat“ Israel, wo sie gleichberechtigte Staatsbürger einer westlichen und rechtsstaatlichen Demokratie sind, in die „PA“-Gebiete fliehen – sondern umgekehrt: Palästinenser fliehen aus den „PA“-Gebieten nach Israel! Aber dafür werden die Schlauberger bestimmt auch eine Erklärung haben – bei Kommunisten, die auch die Morde an der Berliner Mauer und auf dem Platz des himmlischen Friedens in Pekin bis heute rechtfertigen und glorifizieren, wird man „analysieren“, die betreffenden Flüchtlinge aus dem „PA“-Gebilde haben einfach noch kein „proletarisch-revolutionäres Bewusstsein“, bei anderen wird es dann eher etwas profaner lauten: „Die sind halt nicht so schlau/intelektuell/weise (zutreffendes bitte markieren) wie wir, und wissen gar nicht, das es ihr Wunsch ist, in einer Fatah/Hamas-Diktatur zu leben.“ So einfach kann man sich die Welt umbiegen, denn bekanntlich versetzt der Glaube ja Berge.

Izi Aharon / haolam

Tuesday, October 15, 2013

Neuer Skandal: Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst errichtet neuen Protzbau in Köln


Russische Polizei vereitelt Anschlag auf C-Waffendepot

Die beiden Terrorverdächtigen, die im russischen Gebiet Kirow (Wolgaraum) festgenommen worden sind, planten laut den Ermittlern einen Sprengstoffanschlag auf ein C-Waffendepot im Gebiet Kirow.
Bestandteile der Bombe sind laut dem amtlichen Sprecher des Ermittlungskomitees, Wladimir Markin, in einem verlassenen Haus in der Stadt Kotelnitsch sichergestellt worden.
Wie Markin am Dienstag in Moskau mitteilte, wurden neben dem Waffenversteck auch extremistische Schriften und Reisepässe der mutmaßlichen Terroristen entdeckt.
Einer der Verdächtigen, die aus Moskau ins Gebiet Kirow gekommen waren, habe bei der Festnahme gewaltsamen Widerstand gegen die Sicherheitskräfte geleistet, so Markin. Ihm zufolge hatten die beiden bereits früher im Verdacht gestanden, einen Terroranschlag zu planen. „Seit September hatten die Verdächtigen einen Anschlag auf die Anlage zur Lagerung und Vernichtung chemischer Waffen Maradykowski vorbereitet, der hunderte Menschenleben hätte fordern können“, so Markin.
Nach Angaben des Ermittlungskomitees bekennen sich die Festgenommenen zum Wahhabismus, einer puristischen Strömung des Islam.
ria.ru

Ein Denkmal für brutales Foulspiel

Die FAZ berichtet:
Es war eine emblematische Szene der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland: Zinedine Zidane, Frankreichs großes Fußballidol, rammt Marco Materazzi im Finale den Kopf in die Brust, nachdem der ihn beleidigt hat. Zidane sieht rot und tritt unrühmlich von der Fußballbühne ab. Der algerische Künstler Adel Abdessemed hat die Szene in einer Bronzestatue mit dem Titel „Coup de Tête“ (Kopfstoß) verewigt. Die monumentale Skulptur wurde zum ersten Mal 2012 vor dem Centre Pompidou in Paris ausgestellt – und rief eine öffentliche Kontroverse hervor. Der Kurator der Ausstellung, Philippe-Alain Michaud, sagte, das Kunstwerk sei „eine Ode an die Niederlage“. Die Präsidenten der Liga-Vereine kritisierten, die Statue beschädige Zidanes Ruf als großer Fußballer. In der vorvergangenen Woche nun wurde die fünf Meter hohe Skulptur in Doha aufgestellt, der Hauptstadt des Emirats Qatar, wo 2022 die Fußball-Weltmeisterschaft stattfinden soll. Die staatliche Qatar Museum Authoriy (QMA) hat die Zidane-Materazzi-Statue für eine unbekannte Summe erworben.

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Polizei verhindert Massaker in London

Die Festnahme von vier dringend terrorverdächtigen Jihadisten am Sonntag in London hat nach Angaben aus Sicherheitskreisen ein Massaker wie in Kenia verhindert. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen hatten die Terroristen einen großangelegten Terrorangriff in Planung, Vorbild war der Angriff und das Massaker islamistischer Terroristen in einem kenianischen Einkaufscenter.
haolam

Geldstrafe für Krafts Ex-Staatssekretärin

Das Amtsgericht Duisburg-Hamborn hat einen Strafbefehl gegen die entlassene nordrhein-westfälische Integrations-Staatssekretärin Zülfiye Kaykin erlassen. Sie muss demnach 30 Tagessätze à 200 Euro (insgesamt 6.000 Euro) zahlen wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt sowie Beihilfe zum Betrug in ihrer früheren Beschäftigung als Geschäftsführerin einer Moschee-Begegnungsstätte in Duisburg-Marxloh. Wenn die türkischstämmige Deutsche innerhalb von zwei Wochen keine Einwände gegen die Strafe erhebt, wird der Strafbefehl wirksam. Dann gilt Kaykin nach Angaben des Landgerichts Duisburg nicht als vorbestraft. Ihr Vergehen würde in keinem polizeilichen Führungszeugnis auftauchen. Es gilt als wenig wahrscheinlich, dass Kaykin sich gegen den Strafbefehl wehrt, weil es dann zu einem Gerichtsprozess kommen würde.Die Vorwürfe waren seit Längerem bekannt, doch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte mit einer Entlassung gewartet, solange es sich um einen Verdacht handelte und bei Kaykin die Unschuldsvermutung beachtet. Nach dem förmlichen Antrag der Staatsanwaltschaft auf Strafbefehl Anfang September kam Kraft nicht mehr umhin, Anfang September ihrem Landeskabinett eine Entlassung Kaykins vorzuschlagen, dem entsprochen wurde. Die CDU- und FDP-Opposition kritisieren, das Kraft zu lange an Kaykin festgehalten habe. Die Staatssekretärin habe mit der Rückzahlung ihre Schuld bereits viel früher eingestanden. "Im April 2012 hat Frau Kaykin den Sozialbetrug durch Nachzahlung eingeräumt. Warum haben Ministerpräsidentin Kraft und der Minister damals, vor anderthalb Jahren, nicht gehandelt", kritisierten vor einigen Wochen die CDU-Landtagsabgeordneten Serap Güler und Peter Preuß. Dem Steuerzahler wäre "viel erspart geblieben". Kaykins politische Karriere ist mit der Entlassung jäh gestoppt, aber sie geht mit einem so genannten "goldenen Handschlag". Sie erhält bis einschließlich Dezember monatlich ihr Gehalt in Höhe von fast 11.500 Euro und hat drei Jahre Anspruch auf ein Übergangsgeld von rund 71 Prozent des bisherigen Verdienstes, wenn sie keine andere Tätigkeit aufnimmt. Sie wird zudem nach Angaben des NRW-Sozialministeriums in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Im Fall Kaykin könnten Kosten von insgesamt mehr als 300.000 Euro entstehen.
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Monday, October 14, 2013

Dafür dürfen nur Christen "Aua" sagen !




Jüdische Gläubige wegen beten auf dem Tempelberg verhaftet

Der Tempelberg wurde heute für Besucher geschlossen, nachdem die Polizei 10 jüdische Männer die dort bebeten und sangen von der heiligen Stätte entfernt hatte.
Am Montagmorgen wurden die Männer festgenommen, nachdem sie angeblich auf dem Tempelberg beteten, dann die “HaTikwa”, die israelische Nationalhymne sangen und dabei eine israelische Fahne schwenkten und tanzten.
Etwa eine Stunde vor dem Zwischenfall hatte die Polizei bei einem Rundgang über den Tempelberg drei andere jüdische Männer festgenommen und befragt, die an der heiligen Stätte beteten.
Juden dürfen in der Regel nicht auf dem Tempelberg – dem heiligsten Ort im Judentum – beten, um die Konfrontation mit muslimischen Gläubigen an der Al-Aqsa-Moschee – der drittheiligsten Stätte im Islam – zu vermeiden. Die heilige Stätte wird von der muslimischen religiösen Wakf verwaltet.
Der Tempelberg wurde für die nicht-muslimischen Besucher während des jüngsten Sukkot-Festes geschlossen da befürchtet wurde, dass die Muslime durch radikale Führer zu Gewalt angestiftet würden.
Redaktion Israel-Nachrichten

Eine Milliarde Euro an PA-Fonds verschwendet

Ein offizieller Bericht der EU belegt jetzt das, was viele vermutet und worüber etliche, auch Israel Heute, schon mehrmals berichtet haben: In den Palästinensergebieten versickern Abermillionen an Hilfsgeldern aus der EU. Der vom Europäischen Gerichtshof in Auftrag gegebene Bericht ist noch nicht veröffentlicht worden, wurde vorab aber schon am Sonntag von der britischen Sunday Times vorgestellt. Demnach seien zwischen 2008 und 2012 vom EU-Hauptsitz in Brüssel aus 1,95 Mrd. Euro an Finanzhilfe überwiesen worden, Empfänger: das von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas geführte sogenannte Westjordanland sowie der Hamas-kontrollierte Gazastreifen. Der Einfluss über die Verwendung des Geldes seitens der EU stellte sich nun als minimal heraus. Dem Bericht zufolge wurden eine Milliarde Euro verschwendet oder sind durch Korruption verloren gegangen. EU-Ermittler haben sich für den Report im Westjordanland, Ostjerusalem und dem Gazastreifen ein eigenes Bild gemacht und „signifikante Fehlbeträge“ in der Verwaltung der Hilfsgelder für die Palästinenser feststellen müssen. Weiterhin heißt es, dass trotz allem keine Maßnahmen ergriffen worden sind, Risiken wie Korruption oder Fehlinvestitionen der Gelder zu senken.
israelheute

Schwedische Bischöfe finden Mohammed genauso gut wie Jesus

Als die Kandidaten für das Amt des Erzbischofs gefragt wurden, wer ein wahreres Abbild von Gott geben würde, Jesus oder Mohammed, antworteten sie ausweichend. Das war der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte und dazu führte, dass Eva Hemberg, eine führende Theologin, der schwedischen Kirche, dieser jetzt den Rücken zukehrt.
Laut einem Bericht der schwedischen Internetmagazins Fria Tider, hat Eva Hemberg genug von der schwedischen Kirche, die sie als zunehmend säkular, politisiert und intolerant beschreibt.
Bei der Suche um einen Nachfolgen für den Posten des Erzbischofs in der schwedischen Kirche präsentierten sich die Kandidaten in der Öffentlichkeit, um verschiedene theologische Fragen zu diskutieren.
Eine Frage lautete: "Ist Jesus ein wahreres Abbild Gottes als Mohammed?" Der einzige, der diese Frage mit einem klaren 'Ja' beantwortete war der gegenwärtige Bischof von Uppsala, die anderen schienen unentschlossen und antworteten ausweichend.
Eva Hemberg, führende Theologin in der schwedischen Kirche kritisiert, dass keiner (außer einem) eine klare Antwort auf eine Frage geben konnte oder wollte, die noch vor ein paar Jahren mit einem deutlichen 'ja' beantwortet worden wäre.
Die Schwedische Kirche habe sich vom Grundkonsens der Weltkirchen verabschiedet. "Als ich ordiniert wurde, wäre das undenkbar gewesen," sagte Eva Hemberg, die die Kirche jetzt verlassen wird.
europenews

Sunday, October 13, 2013

Gaza-Terror-Tunnel unter einem Kibbuz Kindergarten entdeckt

Ein vor kurzem entdeckter Tunnel zwischen Gaza und einem israelischen Kibbuz, war voller Sprengstoff und endete in der Nähe eines Kindergartens.
Der 1,5 Kilometer lange Tunnel wurde letzte Woche entdeckt und wie erst jetzt nach der Aufhebung einer Nachrichtensperre gemeldet wurde, hatte er mehr als einen Ausgang in und um den Kibbutz.
Es wird angenommen, dass der Tunnel angelegt wurde, um Zivilisten und Soldaten zu entführen oder die Gemeinde zu infiltrieren und einen Terroranschlag Durchführen, berichten die israelischen Streitkräfte.
Der Tunnel beginnt im Dorf Absan, dass zwischen Khan Younis im südlichen Gazastreifen und dem Gaza-Grenzzaun liegt. Laut der IDF Bekanntgabe, stoppte Israel nach der Entdeckung des Tunnels den Transfer von Gütern und Baustoffen nach Gaza.
Es ist der dritte derartige Tunnel, der in den letzten Monaten in der gleichen Gegend entdeckt wurde. Über das Wochenende wurde es zerstört. Dennoch glauben Spezialisten der IDF, dass es viele weitere solche unentdeckten Tunnel gibt.
Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, lobte die IDF wegen der Entdeckung des Gaza-Terror-Tunnels. Er sagte, dass die Entdeckung zu “einer offensiven Politik gegen den Terror” gehört, trotz der Tatsache, dass dieses Jahr bisher das “ruhigste in mehr als einem Jahrzehnt” ist.
Bei der Entführung des israelischen Soldaten Gilad Shalit im Jahr 2006, wurde ein ähnlicher Tunnel verwendet.
Redaktion Israel-Nachrichten

Türkische Studenten rufen ‘Heil Hitler’ im KZ-Majdanek

Zwei Studenten aus der Türkei wurden in Polen verhaftet, weil sie während eine Gruppe von israelischen Schülern das KZ Majdanek besuchte, den Hitlergruß zeigten und Heil Hitler riefen.
Die türkischen Studenten wurden letzte Woche in Polen in Gewahrsam genommen. Der Vorfall wurde am Freitag in den türkischen Medien publiziert, wie die türkische Zeitung Today’s Zaman heute berichtet.
Die Studenten hatten den Hitlergruß gezeigt und “Heil Hitler” gerufen, als sie einer Gruppe von Schülern aus Israel begegneten. Die israelische Gruppe reichte eine offizielle Beschwerde ein, was zur Festnahme zweier türkischer Studenten führte.
Die Studenten sagten, dass die Aktion ein Witz gewesen wäre, berichtet Zaman. Wenn sie wegen der Förderung faschistischer Propaganda für schuldig befunden werden, könnten sie in Polen mit bis zu drei Jahren Haft konfrontiert werden.
Redaktion Israel-Nachrichten

Saturday, October 12, 2013

Friedrich fürchtet Migration ins Hartz-IV-System

Innenminister Friedrich kritisiert das Gerichtsurteil, nachdem Zuwanderer Anspruch auf Hartz IV haben. So würden noch mehr Migranten nach Deutschland gelockt. Die EU müsse gegensteuern.Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat nach dem Urteil über Hartz-IV-Leistungen für Migranten vor mehr Zuwanderung ins deutsche Hartz-IV-System gewarnt. "Die Lebensverhältnisse und Durchschnittsverdienste in Europa weisen erhebliche Unterschiede auf", sagte Friedrich der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Wenn das Urteil rechtskräftig werden sollte, liege es auf der Hand, dass es einen Anreiz für weiteren Zuzug biete. Bisher hatten EU-Bürger, die nach Deutschland einwandern, um sich eine Arbeit zu suchen, keinen Anspruch auf die Sozialleistung. "Die EU-Kommission muss jetzt dafür sorgen, dass die in den verschiedenen europäischen Fonds zur Verfügung stehenden Mittel von Bulgarien und Rumänien auch abgerufen werden", sagte Friedrich. Mit dem Geld sollten die Lebensbedingungen vor allem der Sinti und Roma in ihren Heimatländern verbessert werden. Das nordrhein-westfälische Landessozialgericht hatte am Donnerstag in Essen geurteilt, dass arbeitslose EU-Bürger, die schon lange in Deutschland leben und ohne Aussicht auf einen Job sind, Anspruch auf Hartz IV haben. Das Jobcenter Gelsenkirchen muss nun einer vierköpfigen rumänischen Familie Hartz-IV-Leistungen zahlen. Führende Wohlfahrtsverbände forderten Konsequenzen aus dem Urteil.
abendblatt

Tennis: Tunesier boykottiert Spiel gegen Israeli

Der tunesische Tennisprofi Malek Jaziri ist bei einem ATP-Challenger-Turnier im usbekischen Taschkent nicht gegen den Israeli Amr Weintraub angetreten. Offenbar drängte ihn die tunesische Regierung, das Viertelfinal-Spiel abzusagen. Offiziell hat der 29-jährige Jaziri das Spiel wegen einer Knieverletzung abgesagt. Sein Bruder und Manager Amir bestätigte jedoch gegenüber der Online-Zeitung „Huffington Post Maghreb“, dass der tunesische Tennisverband auf Anweisung des Ministeriums für Jugend und Sport Jaziri dazu aufgefordert habe, nicht gegen Weintraub anzutreten. Die tunesische Regierung wies den Vorwurf zurück. „Es gibt keine offizielle Position der Regierung zu dieser Angelegenheit. Die Behörden haben weder den Tennisverband noch den Spieler gedrängt“, sagte Ahmed Gaaluk, Berater im Ministerium, am Samstag gegenüber der französischen Presseagentur. Die Vereinigung für professionelle Tennisspieler ATP teilte mit, sie befasse sich mit der Angelegenheit. Jaziri riskiere „schwere“ Sanktionen nach seinem Rückzug.
INN

Friday, October 11, 2013

Niederländische Regierungspartei verlangt Aufstockung der Mittel für die Sicherheit jüdischer Einrichtungen

Die niederländische Regierungspartei, unterstützt die Aufstockung der Mittel für den physischen Schutz von jüdischen Institutionen in Amsterdam.
“Amsterdam muss beginnen, einige der Kosten im Zusammenhang mit dem Schutz der jüdische Institutionen wie Schulen und Synagogen zu schultern”, ist in einer Erklärung auf der Website der Amsterdam-Fraktion der regierenden Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) zu lesen, die am Dienstag veröffentlicht wurde.
“Die VVD ist der Meinung, dass die Stadt Amsterdam hierfür jährlich 200.000 Euro bezahlen soll”, heißt es in der Erklärung. Derzeit wird nur ein Stadtteil von Amsterdam von etwa 30.000 Juden bewohnt, die für die Sicherheit von jüdischen Einrichtungen jährlich zusätzliche Finanzmittel von 180.000 Euro aufbringen müssen, laut VVD. Die jüdische Gemeinde von Amsterdam, schätzt die jährlichen Ausgaben für Sicherheit auf knapp über $1 Million.
Stefan de Bruijn, Stadtrat der VVD in Amsterdam sagt, dass das gegenwärtige Niveau der Unterstützung nicht ausreicht. “Die Bedrohung für jüdische Institutionen in der Stadt ist nicht anekdotische”, schrieb de Bruin auf der Website der VVD-Amsterdam-Fraktion.
“Wir glauben, dass ein strukturelles Problem auch eine strukturelle Lösung erfordert.” Er fügte hinzu: “Sicherheit ist eine Kernaufgabe des Staates und darf nicht auf Kosten der jüdischen Gemeinde gehen. Eltern zahlen derzeit ca. 1.300 Euro jährlich pro Kind, dass an einer jüdischen Schule eingeschrieben ist.”
Der Antisemitismus-Bericht 2012 des Dragoljub Zentrum für Information und Dokumentation über Israel, dokumentiert 113 antisemitische Vorfälle in den Niederlanden, einschließlich sechs körperliche Angriffe.
Redaktion Israel-Nachrichten

Israel: Ultralinke beteiligen sich an Antisemiten-Aufmarsch

Ultralinke Extremisten haben sich an einem antisemitischen Aufmarsch im israelischen Landesteil Samaria aktiv beteiligt. Organisiert war die Zusammenrottung von einer radikal-islamistischen Gruppe, die u.a. aus Mitteln der Europäischen Union (EU) finanziert wird. „Beamte“ der sogenannten „Palästinensischen Autonomiebehörde“ (PA) der von dem Holocaustleugner Abbas geführten Terrororganisation Fatah, riefen während der Veranstaltung dazu auf, gezielt Juden anzugreifen und zu ermorden. Der Tod von Juden, auch von jüdischen Kindern, wurde als etwas „notwendiges“ bezeichnet. Die Zusammenrottung fand auf den Ruienen der zerstörten jüdischen Gemeinde in Homesh statt. Der Vorgang erinnert an Zeiten, als in den Terrorcamps der PLO im Libanon zeitgleich Terroristen der linksextremistischen RAF und Terroristen der neonazistischen „Wehrsportgruppe Hofmann“ (WSG( „ausgebildet“ wurden.
haolam

Stadt Gelsenkirchen will Zuwanderer-Urteil nicht akzeptieren

Nachdem das Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen (IAG) durch eine Entscheidung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen verpflichtet worden ist, gegenüber einer vierköpfigen Familie aus Rumänien, die schon lange in Deutschland lebt, Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II zu erbringen, ist jetzt im Rathaus der Stadt entschieden worden, Revision gegen das Urteil einzulegen. Diesen Weg hatte das Gericht zugelassen. Die für das IAG zuständige Stadträtin und Vorstand für Arbeit und Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz, Karin Welge, macht darauf aufmerksam, dass das IAG bis auf Weiteres die Anträge wie gewohnt einzelfallbezogen nach intensiver Prüfung entscheiden wird. „Wir werden jetzt den Eingang der Urteilsbegründung abwarten und dann die Revision hinsichtlich der offenen Rechtslage vorbereiten. Wir können derzeit davon ausgehen, dass das Urteil einzelfallbezogen und nicht in dem Sinne allgemeingültig ist, dass wer Deutschland zum Lebensmittelpunkt erklärt, anspruchsberechtigt nach SGB II ist“, sagte Welge. Anders sah dies nach der Urteilsverkündung ein Sprecher des Gerichts. Er sagte, die Entscheidung des höchsten nordrhein-westfälischen Sozialgerichts sei bedeutsam, weil sie einen erheblichen Personenkreis von rund 130.000 nun Berechtigter betreffe. Vor allem hier lebende und vergeblich auf Arbeit hoffende Rumänen und Bulgaren haben angesichts des Urteils nun Aussicht auf Hartz IV. Auf die Kommunen könnten jetzt zahlreiche neue Leistungsanträge und damit neue Kosten zukommen. derwesten

Türkischer TV-Moderation gekündigt – weil sie zu tief blicken liess


Grosse Entrüstung in der Türkei: Ein TV-Sender hat eine Moderatorin gefeuert, nachdem ein Sprecher der Regierungspartei AKP ihr tiefes Dekolleté kritisiert hatte. Das türkische Volk ist empört. Eine hitzige Debatte ist entbrannt. Die türkische Moderatorin Gözde Kansu springt über die Bühne und lächelt dabei sympathisch in die Kamera. Doch das wird ab sofort nicht mehr möglich sein: Der hübschen Moderatorin wurde gekündigt, weil sie das falsche Kleid trug. Oder besser gesagt: Sie liess bei ihrem Auftritt zu tief in ihr Dekolleté blicken. Das gefiel nicht etwa ihrem Chef nicht, nein, Hüseyin Celik meldete sich nach der Sendung öffentlich und beklagte sich über die zu sexy angezogene Moderatorin. Und das ist kein geringerer als der Sprecher der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP von Ministerpräsident Erdogan. «Wir mischen uns nicht in die Lebensweisen anderen Menschen ein. Aber das ist zu viel. Das ist auch weltweit inakzeptabel. Nirgends auf der Welt kann das toleriert werden», sagte Hüseyin Celik. Kaum hatte der AKP-Sprecher sich lauthals beschwert, war Kansu ihren Job los. Mit der Kritik des AKP-Mannes habe das aber natürlich nichts zu tun, hiess es beim Sender ATV. Die Entscheidung, sich von Kansu zu trennen, sei schon vorher getroffen worden. Doch das glauben in der türkischen Öffentlichkeit nur die wenigsten. Die meisten sind überzeugt, dass Kansu schlicht zu sexy für Erdogans fromme Regierung angezogen war. Brisant dabei: Der Sender ATV gehört zu einem Konzern, der von Berat Albayrak geführt wird - einem Schwiegersohn des Ministerpräsidenten. Celik stritt zwar jede Verantwortung für die Entlassung ab, doch für viele Beobachter dokumentiert der Vorfall die wachsende Macht islamisch-konservativer Kreise über die türkische Gesellschaft. Entsprechend scharf fiel die Kritik aus. «Lasst die Frauen in Ruhe», forderte die bekannte Politologin Deniz Ülke Aribogan und ergänzte: «Die Grenzen eines Dekolletés dürfen nicht von der Politik gesetzt werden.» Der Sänger Onur Akay sagt, dass er immer noch nicht verstanden habe, ob Celik ein Modemacher oder ein Politiker sei. Die hitzige Debatte um ein Dekolleté einer Moderatorin kommt für die Erdogan-Regierung denkbar ungünstig. Erst Ende September hat die Regierung das Verbot des Kopftuches in staatlichen Institutionen aufgehoben (wir berichteten). Damit dürfen unter anderem Lehrerinnen mit einem Kopftuch arbeiten. Regierungs-Kritiker fürchten, dass damit Druck auf Frauen entstehen könnte, die ihr Haar nach wie vor unverhüllt tragen. Viele globaldenkende Kritiker sprechen von einem weiteren Schritt Richtung Islam. Moderator Cüneyt Özdemir zeigt sich wütend: «Warum bestimmen eigentlich immer Männer, wie sich Frauen anzuziehen haben?» Und auch TV-Produzent und Anwalt Armagan Caglayan äusserst sich kritisch: «Es wird von nun an kaum noch möglich sein, dass Fernsehmoderatorinnen sich frei anziehen können.»
oltnertagblatt

Recht auf Hartz IV für arbeitssuchende Rumänen

EU-Bürger ohne Arbeit, die sich schon lange in Deutschland aufhalten, haben nach einem Urteil des Landessozialgerichts in Essen ein Recht auf Hartz-IV-Unterstützung. Das Gericht sprach am Donnerstag einer in Gelsenkirchen lebenden vierköpfigen Familie aus Rumänien einen Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zu. Gegen das Urteil (Az.: L 19 AS 129/13) ist Revision zugelassen. Das beklagte Jobcenter hatte 2010 den Antrag der Familie abgelehnt. Nach geltendem Recht haben EU-Bürger, die nach Deutschland einwandern, um eine Arbeit zu suchen, kein Recht auf Fürsorgeleistungen. Das Gericht entschied nun, dass dieses Ausschlusskriterium nicht auf die Familie zutreffe, weil sie zur Zeit der Antragstellung schon ein Jahr in Deutschland gewesen sei. Weil die Bundesagentur für Arbeit wenig Aussicht auf Beschäftigung für den Vater sieht, erlischt aus Sicht des Gerichts der Grund für die Verweigerung der Leistungen nach sechs bis neun Monaten der Arbeitssuche. Die Familie sei nicht mehr im Rahmen des EU-Freizügigkeitsrechts zur Arbeitssuche in Deutschland. Folglich dürften sie nicht von Hartz-IV-Leistungen ausgeschlossen werden. Schon zuvor hatten Familien per Eilentscheid mit ähnlichen Argumenten erfolgreich einen Hartz-IV-Anspruch erstritten. Die Kläger, eine Familie mit zwei Kindern, leben seit 2009 gemeinsam in Gelsenkirchen. Das Verfahren betrifft den Zeitraum von Mitte 2010 bis November 2011. Damals lebte die Familie von Kindergeld und vom Verkauf von Obdachlosen-Zeitschriften. Inzwischen hat die Mutter eine Arbeit, die Familie stockt mit Hartz IV auf. "Es handelt sich um eine wesentliche Grundsatzfrage, die bundesweit etwa 130.000 Personen betrifft", erklärte das höchste nordrhein-westfälische Sozialgericht. Vor allem hier lebende und vergeblich Arbeit suchende Rumänen und Bulgaren haben nun Aussicht auf Hartz IV. Auf die Kommunen könnten zahlreiche neue Leistungsanträge und damit neue Kosten zukommen. Die Tragweite des Urteils wird vor Ort in Nordrhein-Westfalen unterschiedlich bewertet: Bei der Stadt Hamm geht man davon aus, dass der Beschluss eine grundsätzliche Bedeutung hat, wie der "Westfälische Anzeiger" schreibt. Man wolle sich zügig mit der Bezirks-, Landes- und Bundesregierung in Verbindung setzen, um das weitere Vorgehen abzustimmen, zitiert das Blatt einen Sprecher der Stadt. In Dortmund hält man das Essener Urteil dagegen für einen Einzelfall, berichtet die "WAZ". Stadtsprecherin Anke Widow sagt der Zeitung: "Wir müssen das Urteil im Hauptsache-Verfahren abwarten. Dann prüfen wir es und überlegen, was das für Dortmund bedeutet." Wie viele Rumänen und Bulgaren sich aktuell in Dortmund aufhalten, sei der Zeitung zufolge schwer zu schätzen — im September 2012 seien 3200 gemeldet gewesen. Ab 2014 gelte die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit für Rumänien und Bulgarien, weshalb die "WAZ" davon ausgeht, dass die Zahl der Zuwanderer dann erheblich steigen werde. In den ersten drei Monaten haben die Immigranten allerdings keinen Anspruch auf Sozialleistungen.
welt

„Hamas ist eine Strafe für die Palästinenser“

Das Hamasregime im Gazastreifen ist in Not. Eingekesselt zwischen Israel und Ägypten. „Das haben die Verräter (Hamas) verdient“, sagte ein Fatah-Palästinenser (46) aus Ramallah zu israel heute. „Wir werden niemals vergessen, was die Hamas uns damals im Jahr 2006 und 2007 angetan hat. Die Hamas ist eine Strafe für das palästinensische Volk.“ Mit dem jüngsten Umsturz in Ägypten hat die radikale Hamasregierung ihren letzten Schutzpatron, Präsident Mursi, aus den Reihen der Muslimbruderschaft in Kairo verloren. Die ägyptische Militärherrschaft unter General Abdel Fattah al Sisi bekämpft nicht nur die Muslimbruderschaft in seinem Land, sondern ebenso ihre palästinensischen Kameraden im Gazastreifen, das Hamasregime. Dieses wird beschuldigt, sich in die ägyptische Politik eingemischt und die ägyptische Muslimbruderschaft in Ägypten so aufgehetzt zu haben, dass sie auf die Straßen gegangen sind. Für die Hamas war es unbedingt notwendig, Mursi in der Regierung zu halten. Ohne Mursi verliert die Hamas seine offene Grenze mit dem Sinai. In den letzten Monaten operieren ägyptische Truppen mit Absprache der israelischen Regierung gegen das breite Terrornetz der Al-Qaida unter den Beduinenstämmen im Sinai. In den letzten Jahren haben islamische Terrorgruppen das Chaos im Schatten des so genannten Arabischen Frühlings ausgenutzt und ein stabiles, breites Terrornetz im Sinai und Gazastreifen etabliert. Damit will der ägyptische Armeechef Abdel Fattah al Sisi endlich aufräumen, denn die Terrorinfrastruktur im Sinai schadet dem nötigen Tourismus und der ägyptischen Wirtschaft. Von der Regierung und dem Armeesprecher gibt es so gut wie keine Informationen über Aktionen auf der ägyptischen Seite gegen die Hamas. Aber was wir von Einwohnern aus israelischen Ortschaften an der ägyptischen Südgrenze erfahren haben, ist, dass Israel die ägyptischen Truppen im Einsatz gegen die Hamas und andere Terrorzellen im Sinai tatkräftig unterstützt. Besonders hart wurden die unterirdischen Schmuggeltunnel zwischen dem Sinai und dem Gazastreifen getroffen. Die ägyptischen Truppen zerstörten in den letzten Monaten zahlreiche Sandtunnel, durch die die Palästinenser über Jahre hinweg Waffen und Raketen in den Gazastreifen geschmuggelt haben. Die 300 Kilometer lange israelisch-ägyptische Grenze, Jahrzehntelang galt sie als ruhigste Grenzlinie Israels, ist heute zur gefährlichsten Grenze des Landes geworden. Dies schadet natürlich auch dem unterirdischen Handelsverkehr, womit die 1,7 Mio. palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen direkt betroffen ist. Wenn dadurch die Palästinenser nun noch mehr leiden werden, wird Israel einmal mehr zum Buhmann, obwohl die Hamas für ihre Taten in Kooperation mit der Muslimbruderschaft schuldig ist und damit wieder seinem eigenen Volk Leid zufügt.
israelheute