Ein Grund mehr die EU zu verlassen ! Europäischer Menschenrechtsgerichtshof stoppt Auslieferung von Islamist Qatada

Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat am Dienstag die Auslieferung des mutmaßlichen Al-Kaida-Mitglieds Abu Qatada in sein Heimatland Jordanien gestoppt. Es bestehe ein „ernsthaftes Risiko“, dass die Beweise gegen den Islamisten durch Folter von Zeugen in Jordanien zustande gekommen seien, urteilte das Gericht in Straßburg. Eine Auslieferung verstoße gegen die europäische Menschenrechtskonvention, da diese Beweise bei einem neuen Prozess in Jordanien verwendet würden, hieß es. Qatada galt einst als spiritueller Chef des Terrornetzwerks Al-Kaida in Europa.
Amman forderte von London wiederholt die Auslieferung Abu Qatadas. Der Hassprediger, der auch als Omar Mohammed Othman bekannt ist, erhielt 1993 in Großbritannien politisches Asyl. Er steht auf einer Liste der Vereinten Nationen mit Namen von Menschen, die in die Terroranschläge vom 11. September 2001 verwickelt sein sollen. Jordanien wirft ihm zudem Mittäterschaft bei Anschlägen auf westliche Einrichtungen 1998 in Amman vor. Qatada war in Großbritannien von 2002 bis 2005 inhaftiert. Nach den Terroranschlägen in London vom Sommer 2005 kam er erneut hinter Gitter.
In Abwesenheit wurde Abu Qatada in Jordanien zwei Mal zu 15 Jahren Haft verurteilt. Im Falle einer Auslieferung würden beide Verfahren erneut aufgenommen. Nach Angaben seiner Anwälte droht ihm in Jordanien Folter. Großbritannien gehört zu den Unterzeichnern der Europäischen Menschenrechtskonvention und hat sich damit verpflichtet, die Straßburger Urteile zu befolgen. Der Gerichtshof für Menschenrechte hat wiederholt Abschiebungen von Menschen in Länder verhindert, in denen ihnen Folter oder die Todesstrafe drohen.
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Überraschung ! Islamismus für Norwegen gefährlicher als Rechtsextremismus

Der islamische Extremismus bleibt, so die Agentur Reuters, nach Ansicht der norwegischen Polizei ungeachtet des islamfeindlichen Anschlags von Oslo das größte Sicherheitsrisiko für das Land.In den vergangenen Jahren hätten sich viele in Norwegen aufgewachsene Muslime radikalisiert, sagte die Chefin der Sicherheitspolizei, Janne Kristiansen, am Dienstag. „Für sie ist Norwegen und die norwegische Gesellschaft der Feind.“ Die Bedrohung durch Rechtsextremisten wie den Osloer Attentäter Anders Behring Breivik sei dagegen viel geringer. Ihre Behörde werde sich daher auf die Gefahren durch einheimische islamische Extremisten konzentrieren, sagte Kristiansen.
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Syrer in Sarstedt erschossen: Fahnder fassen Verdächtigen

Gut zwei Wochen nach den tödlichen Schüssen auf einen 35-jährigen Autofahrer an einer Ampel im niedersächsischen Sarstedt hat die Polizei einen der beiden mutmaßlichen Täter festgenommen. Es handele sich um einen 38-Jährigen aus Hildesheim, teilte die Staatsanwaltschaft in Hildesheim mit.
Der Verdächtige sei der Ehemann einer Frau, mit der das Opfer eine Beziehung unterhalten habe. Das Verhältnis sei von dem Tatverdächtigen und seiner Familie "missbilligt" worden. Der mutmaßliche Täter war am Montag in der Wohnung eines Bruders in Hildesheim festgenommen worden.
Der mutmaßliche Todesschütze soll in Kürze einem Haftrichter vorgeführt werden, der ihm den Haftbefehl verkünde, teilte die Staatsanwaltschaft weiter mit. Der Mann mache bislang auf Anraten seines Anwalts von seinem Recht auf Aussageverweigerung Gebrauch. Der zweite Täter sei noch flüchtig. Auch die Waffen, die bei der Bluttat am Neujahrstag benutzt wurden, hätten die Ermittler noch nicht gefunden. Der am Montag verhaftete Mann sei unbewaffnet gewesen, als ihn Polizisten in der Wohnung seines Bruders fassten.
Das 35-jährige Mordopfer ist ein syrischer Staatsbürger, der in Hildesheim lebte. Der Mann war am 1. Januar von zwei Männern erschossen worden, als er mit seinem Auto abends an einer roten Ampel in dem Ort Sarstedt bei Hildesheim hielt. Zeugen berichteten, die beiden Täter seien an seinen Wagen herangetreten und hätten dann gezielt auf den Fahrer gefeuert. Er wurde mehrfach getroffen.
Die Ermittler hatten von Anfang an die Familie der Frau im Visier. Mit dieser unterhielt das Opfer, das von seiner eigenen Ehefrau getrennt lebte, eine Beziehung. Vor etwa eineinhalb Wochen hatten Polizisten in Gelsenkirchen bereits einen 47-Jährigen aus der Familie der Geliebten festgenommen, der mindestens eine der Waffen für die Tat besorgt haben soll. An dem Mord selbst soll er aber nicht beteiligt gewesen sein. Ihm werde Beihilfe zur Last gelegt, teilten die Ermittler damals mit.
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Aachen: Uri Avneris neuster geistiger Dünnschiss

Im Aachener Friedensmagazin verkündete Uri Avneri vor einer Woche Sensationelles: Der Hamas-Führer Khaled Mashal hat von der Gewalt abgeschworen! Er will sich jetzt auf gewaltlose Massendemonstrationen „im Geiste des Arabischen Frühlings“ konzentrieren. Und das ist noch längst nicht alles: Die Hamas will sich der PLO anschließen, an der palästinensischen Regierung teilnehmen und Israel in den Grenzen von 1967 anerkennen!
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Heilbronn: Syrerin erschießt Libanesen auf offener Straße

Ein 62-Jähriger Libanese ist am Samstagabend in der Heilbronner Innenstadt von einer 36-jährigen Syrerin auf offener Straße mit mehreren Schüssen getötet worden. Wie die Polizei mitteilte, hat die vierfache Mutter die Tat gestanden, berichtet die Agentur DAPD.
“Die Frau war nach Zeugenhinweisen am Sonntagmorgen festgenommen worden. Sie verstrickte sich nach Polizeiangaben bei den Vernehmungen in Widersprüche und gab zu, den aus dem Libanon stammenden Vater von vier Kindern getötet zu haben.
Die syrischstämmige Frau soll mit dem Opfer langjährig bekannt gewesen sein. Ihr 38-jähriger Ehemann wurde ebenfalls festgenommen und vernommen. Für eine Tatbeteiligung gebe es erste Anhaltspunkte. Weitere Hintergründe würden noch ermittelt.
Im Haus der Frau wurde eine Schusswaffe gefunden. Ob es sich dabei um die mögliche Tatwaffe handelt, werde noch geprüft. Die Polizei suchte zudem den Tatort nach Spuren ab und befragte Anwohner. Am Montag sollen die Ergebnisse der Obduktion der Leiche vorliegen. Die mutmaßliche Täterin soll am Montag dem Haftrichter vorgeführt werden.”
Wie hatte Deutschlands Skandal-Präsident Christian Wulff am 03. Oktober 2010 so trefflich formuliert: „Der Islam gehört zu Deutschland”. Wie wahr - und täglich gibts an irgendeinem Ort in Deutschland einen neuen Beweis der “islamischen Kultur” zu bewundern.
Maria Böhmer, Beauftragte der deutschen Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, “Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind uns willkommen, sie sind eine Bereicherung für uns alle.”
eip-news

Nach einem Nazi benannte Stiftung trommelt für Multikulti und Burka-Jihadismus

Gesetze wie das Burka-Verbot stellten „einen deutlichen Eingriff in die religiösen Freiheiten eingewanderter islamischer Gemeinschaften dar.“
Solche und ähnliche Sätze fielen auf einer Tagung der nach dem Nazi-Industriellen benannten Herbert-Quandt-Stiftung. Und auch sonst weinten sich dort die multikulturellen Verteidiger des Jihadismus über Sarrazin und Sarkozy aus. Nur um zu Zeigen wo heute die wirklichen Nazis zu verorten sind.

Bei 67 Prozent der Mordfälle in Israel: Israelische Araber beteiligt

2011 waren israelische Araber an nicht weniger als 67 Prozent aller Mordfälle in Israel beteiligt - also an mehr als 2/3. Dies geht aus einer vom zuständigen Ministerium und der israelischen Polizei veröffentlichten Statistik hervor, wie Israels größte Tageszeitung "Israel haYom" berichtet. Am heutigen Sonntag übergab der Minister für Öffentliche Sicherheit Yitzhak Aharonovitch (Israel Beitenu) diese Statistik an das Kabinett. Mit einem Programm aus Prävention und Repression soll die Kriminalität effektiv und nachhaltig bekämpft werden, lies der Minister mitteilen. "Es wird Zeit, auch im arabischen Sektor konsequent gegen Kriminalität vorzugehen", so Yitzhak Aharonovitch.
haolam

Französische Polizei sucht Serienvergewaltiger der seine Opfer vorher nach deren Religionszugehörigkeit fragt

Warum tut er das wohl ?
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Mahmoud Ahmadinejad – Ein Islamfaschist besucht Südamerika. Part 2. Nicaragua

Heute besucht Mahmoud Ahmadinejad Nicaragua. Es ist das Land des faschistischen Drogenhändlers José Daniel Ortega Saavedra, oder kurz Ortega genannt. Ortega, der seine eigene Tochter mehrfach missbrauchte und vergewaltigte, trifft auf einen Präsidenten, in dessen Herkunftsland der Missbrauch von Kindern praktisch seit der Herrschaft von Ayatollah Khomeini zur Landessitte gehört. Jener Ayatollah Khomeini empfahl ja schon zu Lebzeiten den Missbrauch von Säuglingen, mit dem dezenten Hinweis darauf, dass man bei „Beschädigung“ für dessen Unterhalt aufzukommen hätte. So war es praktisch ein treffen von „Girllover“ auf höchster Ebene, bei der auch der Alkoholiker Chavez nicht fehlen durfte..
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Wulff und Merkel empfangen holocaustleugnenden Terrorführer

In der kommenden Woche wird sich der Holocaustleugner und Terrorchef Abu Mazen („Mahmoud Abbas“) auf Einladung des Noch-Bundespräsidenten Christian Wulff in Berlin aufhalten. Während seines zweitägigen Besuchs kommt er mit momentan noch amtierenden Bundeskanzlerin Merkel, Bundesaußenminister Westerwelle und Bundestagspräsident Lammert zusammen.
In einer Mitteilung der Außenstelle der arabischen Autonomiebehörde (PA) heißt es u.a. vielsagend: „Auf Einladung von Bundespräsident Christian Wulff besucht … Mahmoud Abbas am kommenden Dienstag (17.01.) die Bundeshauptstadt. Damit lädt ein Bundespräsident zum ersten Mal einen palästinensischen Präsidenten ein. Die Einladung des Bundespräsidenten ist Ausdruck der guten bilateralen Beziehungen und ermöglicht den weiteren Ausbau der deutsch-palästinensischen Zusammenarbeit.“
Ein Freund zu Gast bei Freunden? Nicht zu vergessen: Abu Mazen war einer der Hintermänner des Terroranschlages auf die Olympischen Spiele in München 1972.
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Nakba-Ausstellung in Köln abgesagt!

Eine wahrlich gute Nachricht, dass die Nakba in Köln, zumindest in einer evangelischen Kirche, nicht stattfinden wird. Bleibt zu überlegen, wie so etwas in Köln gelingt, in Aachen misslingt.
Liegt es daran, dass Köln eine Welt-, Aachen eine Provinzstadt ist? Oder daran, dass Köln von den Römern, Aachen von den fränkischen Germanen gegründet wurde? Ein Hinweis findet sich im interessanten und einflussreichen Brief von MS:
… so sollte das Thema angegangen werden und nicht durch einseitige Ausstellungen oder „Klagemauern“.
Während in Aachen der Aachener Friedenspreis ob seiner hohlen Worte hoch geehrt wird, empfindet der Kölner die Dependance des Aachener Friedenspreises auf der Domplatte als Schandfleck. Es ist also die Akzeptanz des unterschwelligen Antisemitismus, die eher in Aachen als in Köln vorherrscht.
Natürlich kann es auch daran liegen, dass die Juden Kölns aktiver in ihre Stadt involviert sind als die Juden Aachens, zumindest klüger handeln. Oder …
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Mann auf offener Straße in Heilbronn erschossen

Im Zentrum der deutschen Stadt Heilbronn im Bundesland Baden-Württemberg ist am Samstagabend ein Mann erschossen worden. Gegen 22.20 Uhr seien in einer Fußgängerzone mehrere Schüsse auf den 62-jährigen Libanesen abgegeben worden, sagte ein Polizeisprecher. Eine Frau wurde als Tatverdächtige festgenommen. Hinweise von Zeugen hatten die Polizei auf die Spur der 36-Jährigen gebracht
Das Motiv sei noch unklar, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. "In welcher Beziehung die Frau zu dem Opfer stand, muss noch ermittelt werden", teilte die Polizei mit.
Kurz vor Weihnachten war ebenfalls in Heilbronn ein Mann auf offener Straße angeschossen worden. Hintergrund ist nach bisherigen Erkenntnissen ein Familienstreit. Ein 33-Jähriger hatte dabei den Ehemann seiner Nichte schwer verletzt, weil er mit der wenige Tage zuvor geschlossenen Ehe nicht einverstanden war.
kleinezeitung.at

Radikale Muslime planen grosse Moschee in Bern

Der Islamische Zentralrat Schweiz (IZRS) wirbt in Kuwait und Katar um Spendengelder. IZRS-Präsident Nicolas Blancho verfolgt ein 20-Millionen-Projekt für eine grosse Moschee in Bern-West, berichtet die «SonntagsZeitung».
Die Baupläne zeigten, dass neben einem Gebetsraum für 270 Männer und 174 Frauen auch Läden, Konferenz- und Schulungsräume sowie eine nach Geschlechtern getrennte Tiefgarage mit zwei Untergeschossen geplant seien. Den Projektbeschrieb verteile Blancho potenziellen Geldgebern in Kuwait und Katar.
Im vergangenen Jahr war Blancho viermal in den Golfstaaten. Neben den Plänen für die Moschee präsentierte er weitere politisch brisante Projekte: etwa die Volksinitiative zur Aufhebung des Minarettverbots. Geschäftsmänner oder islamische Hilfsorganisationen aus der Golfregion sollen für das Initiativkomitee spenden. Das zeigten mehrere IZRS-Broschüren in arabischer Sprache, schreibt die «SonntagsZeitung».
Weitere Projekte sind eine Koranschule in der Schweiz, ein islamisches Frauenhaus und ein Reisebüro für Pilgerfahrten. Auf seiner Kuwait-Reise im August 2011 traf Blancho zudem den Chef einer Organisation, die Filialen hat, die auf der UNO-Sanktionsliste gegen Terrorismusfinanzierung stehen.
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Abgeordneter zu Gefängnis verurteilt wegen Finanzierung des Terrorismus

Im US-Bundesstaat Michigan, ist ein ehemaliger Kongressabgeordneter zu einer Haftstrafe von einem Jahr Gefängnis wegen Unterstützung und Finanzierung terroristischer Organisationen verurteilt worden. Mark Silja Islander (59), von 1981 bis 1987 Kongressabgeordneter der Republikaner, war der Behinderung der Justiz, Bestechung und der Finanzierung terroristischer Gruppen beschuldigt worden. Hierfür erwartete ihn ein Strafmass von einer Geldstrafe bis zu $ ​​500.000 und15 Jahren Haft. Er hatte sich schuldig bekannt, somit viel die Strafe für ihn geringer aus. Nach eigenen Angaben war Islander von Abdel Azim El-Siddig, einem Mitglied der "Islamic American Relief Agency Fundraiser", (einer islamistische Organisation die Geld für den Kampf gegen Israel sammelt), aus Chicago angesprochen worden um der Gruppe zu helfen, von der Verbotsliste des US-Senats für Organisationen die der Unterstützung des Terrorismus verdächtigt werden, gestrichen zu werden. Hierfür hatte er von der IARA-Organisation Bestechungsgelder angeboten bekommen. Islander, hätte dies dem zuständigen FBI (Federal Bureau of Investigation) melden müssen, was er jedoch unterliess. Nach Angaben des US-Department of Treasury (Steuerbehörde), sammelte die "Islamic American Relief Agency, IARA" Geld in Dosen, auf denen die Worte "Allah" und "Israel" gedruckt waren. Aus weiteren Aufschriften ging hervor, dass die gesammelten Gelder zum Kampf gegen Israel verwendet würden. Die IARA, die auch mit der Al-Aqsa-Stiftung verbunden ist, sammelte nicht nur in den USA Gelder zum Kampf gegen Israel, sondern auch in mindestens einem europäischen Land. Das Geld floss dann direkt an die islamistische Terrororganisation HAMAS in Palestina, berichtet Main Justice, eine Nachrichten-Website der US-Bundes-Justiz.
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Mahmoud Ahmadinejad – Ein Islamfaschist besucht Südamerika.Part 1 Venezuela

Vom 9. Januar bis zum 13. Januar 2012 besuchte der iranische Terrorist Mahmoud Ahmadinejad Südamerika. Die Stationen hießen Venezuela, Nicaragua, Kuba und Ecuador. Dass sich Mahmoud Ahmadinejad bei seiner Reise nicht nur des Klimas, sondern auch der Sympathie stets vor Ort erfreuen konnte, lag nicht zuletzt an der Mischpoke jener, die die genannten Länder im terroristischen Würgegriff haben. Hier schmiedet sich jene Unholy Alliance, die vereint im Hass auf den freien Westen und das freie Denken ihre Alltäglichkeit innewohnt. Hier, in diesen Ländern, die teils von drogenabhängigen kleinkriminellen und völlig verwirrt-obskuren Kommunisten in bester Stalinisierung beherrscht werden, ist die Matrix für die gedachte Weltherrschaft aus Islamisten, Kommunisten und wieder erweckten Christen. In diesem Sumpf muss man sich als islamistischer Terrorist wohlfühlen, sich seine Berechtigung für seine üble Existenz herausziehen, sich seiner Berechtigung auf Erden versichern. Mahmoud Ahmadinejad in all seiner irdischen Hässlichkeit hier auf PRO ZION NRW:

Thailand: Hezbullah-Terrorist festgenommen

In Thailand wurde ein Terrorist der von Iran und Syrien gesteuerten radikal-islamistischen Hezbullah festgenommen. Dies haben am Freitag thailändische Behörden mitgeteilt. Der Terrorist hat sich im Land aufgehalten um gezielt Anschläge auf Touristen aus Israel zu verüben. Israel hat zwischenzeitlich eine Warnung an seine Staatsbürger bezüglich Urlaubsreisen nach Thailand herausgegeben.

Ehrenmordopfer, Arzu (18) aus Detmold, tot auf Golfplatz gefunden

Die wegen einer unerwünschten Liebesbeziehung zu einem Deutschen vermutlich von ihren Geschwistern verschleppte Arzu Ö. ist Opfer eines Gewaltverbrechens geworden. Polizei und Staatsanwaltschaft gehen davon aus, dass es sich bei einer am Freitag an einem Golfplatz in Großensee (Kreis Stormarn) gefundenen Frauenleiche um die 18-Jährige Kurdin Arzu Ö. aus Detmold handelt. Das teilte die Staatsanwaltschaft Detmold am Samstag mit.
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Neues von den öffentlich-rechtlichen Hilfsmuezzinen

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Türkei fordert bis zu 22 Jahren Haft für Sarah Ferguson

Wegen einer von ihr veröffentlichten Dokumentation über unwürdige Bedingungen in türkischen Waisenhäusern hat die Staatsanwaltschaft in Ankara Anklage gegen Sarah Ferguson, die frühere Ehefrau des britischen Prinzen Andrew, erhoben.Nach Angaben der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu fordert die Anklagebehörde mehr als 22 Jahre Haft für die Herzogin von York. Begründet wird die Anklage demnach mit einer “Verletzung der Privatsphäre von fünf Kindern” durch das Filmen mit versteckter Kamera im betreffenden Waisenhaus nahe der türkischen Hauptstadt.Die Herzogin von York, unternahm 2008 gemeinsam mit ihren beiden Töchtern eine Undercover-Reise in die Türkei und Rumänien, um Einrichtungen für behinderte und ungewollte Kinder in Städten wie Ankara und Istanbul zu untersuchen.Hierbei entstanden Aufnahmen für eine Dokumentation, die Kinder zeigt, die in ihren Betten festgebunden waren oder in menschenunwürdigen Verhältnissen dahinvegetierten. Darin ist beispielsweise auch ein in einem Holzkasten eingesperrter, behinderter Junge zu sehen. Die veröffentlichten Bilder, lösten seinerzeit einen diplomatischen Streit zwischen der Türkei und Großbritannien aus.Bereits im Jahr 2009 forderte die türkische Justiz von Großbritannien die Auslieferung der Herzogin. Nach Angaben von Anadolu lehnte London den Antrag im vergangenen Jahr ab.Ein Sprecher der Herzogin sagte, “Das Britische Ministerium weigerte sich, den Antrag auf Rechtsbeihilfe aus der Türkei zu bearbeiten, da der Fall für uns abgeschloßen ist”.
eip

Holland: Königin Beatrix legt endlich den Schleier ab !

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