Die Palästinensische Autonomiebehörde will sich an den Internationalen Strafgerichtshof wenden, um die israelische Siedlungstätigkeit zu stoppen, sagt Präsident Mahmoud Abbas.
Auf einer Pressekonferenz in Ankara sagte Abbas am Dienstag, die Palästinenser werden ihre UN Anerkennung als Staat zur Verteidigung ihrer territorialen Rechte nutzen. “Durch die Anerkennung als Nicht-Mitgliedsstaat der Vereinten Nationen haben wir viele Rechte erworben und wir werden uns nur dann nicht an internationale Gerichte wenden, wenn Israel einem Friedensabkommen zustimmt”, sagte Abbas der türkischen Tageszeitung Zaman.
Der palästinensische Führer will, gestärkt durch die Aufwertung des palästinensischen Status bei den Vereinten Nationen, Israels Pläne im Bezug auf den Bau von Wohneinheiten im E1-Bereich, sowie in Jerusalem und Maale Adumim und in den Siedlungen im Westjordanland verhindern. Die Bauvorhaben im E1-Bereich überschreiten alle “roten Linien” und zwingen die palästinensische Regierung dazu ihre Rechte auszuüben, wenn Israel an diesen Plänen festhält, sagte Abbas.
Wir Palästinenser wollen die Vollmitgliedschaft bei den Vereinten Nationen erwerben, und: “Wenn Israel sich für Frieden entscheidet, wird man sehen, dass wir dazu bereit sind”, fügte er hinzu.
Der türkische Präsident Abdullah Gül sagte: “Wir denken, dass die israelische Entscheidung die Palästinenser in der West Bank zu isolieren, indem man den Norden und Süden mit neuen Siedlungen ausbaut, äußerst riskant ist. Israel muss seine Pläne dringend aufgeben und zustimmen, dass die beiden unabhängigen Staaten Seite-an-Seite leben können. Dieser Plan für die neuen Siedlungen ist nichts anderes, als ein Spiel mit dem Feuer”, zitiert die türkische Tageszeitung den Präsidenten.
Redaktion IsraelNachrichten
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