Der heimliche Orientalismus Deutschlands,durchleuchtet von Fred Alan Medforth
Monday, October 20, 2014
Schweinefleisch in Muslim-Metzgerei verkauft
Saftige Fleischstücke lagen jeweils in den Auslagen einer muslimischen Metzgerei in Zürich. Was die Kunden nicht wussten: Was als Kalb- oder Bein-Schnitzel angeschrieben wurde, war in Tat und Wahrheit Schweinefleisch. Gemäss Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat kaufte der Geschäftsführer der Metzg am 27. Juli 2010 erstmals Schweinsbäggli ein – über 9 Kilogramm für 119 Franken.
Der gewinnträchtige Betrug, günstiges Schweinefleisch als teures Kalbfleisch zu verkaufen, lief gut an und nahm seinen weiteren Lauf. Gemäss der zuständigen Staatsanwältin kaufte der Beschuldigte bis zum 11. Juli 2013 von drei Lieferanten total 3,1 Tonnen Schweinsbäggli für über 40'700 Franken ein und verkaufte es als Kalbfleisch weiter. Und dies vorwiegend an eine muslimische Kundschaft, da das Lebensmittelgeschäft als so genannte Helal-Metzgerei gilt – was ungefähr so viel bedeutet wie «erlaubt im Sinne des muslimischen Glaubens».
«Die Kundschaft ging davon aus, es handle sich um besonders günstiges Kalbfleisch», ist dem nun eröffneten Strafbefehl zu entnehmen. In Kenntnis des wahren Sachverhalts hätten sie die Bäggli nicht gekauft, zumal durch den muslimischen Glauben der Verzehr von Schweinefleisch untersagt sei, schrieb die Staatsanwältin.
Erstaunlich dabei war, dass über mehrere Jahre hinweg niemand der zahlreichen betrogenen Kunden die Falschdeklaration bemerkte. Laut Staatsanwältin war es erst ein aufmerksamer Lebensmittelinspektor, der bei einer Routinekontrolle den Schwindel aufdeckte. Er habe sogleich erkannt, dass es sich in der Auslage aufgrund des Aussehens der Teile nicht um Kalbfleisch handeln konnte.Nun wurde der aufgeflogene Geschäftsführer wegen mehrfachen Betrugs und mehrfacher Falschbeurkundung zu einer unbedingten Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu 100 Franken verurteilt. Die insgesamt 18'000 Franken muss der aus der Türkei stammende Schweizer und bereits vorbestrafte Bürger bezahlen. Hinzu kommen die Verfahrenskosten. Der Entscheid gilt laut Staatsanwaltschaft als rechtskräftig.
20min.ch
Hedegaard-Attentäter frei, aber Außenminister will Fall nicht in Brüssel zur Sprache bringen
Eine dänische Delegation hat bei einem
Besuch in der Türkei die Mitteilung erhalten, dass der mutmaßliche
Hedegaard-Attentäter von den türkischen Behörden auf freien Fuß gesetzt
worden ist, wie es die dänischen Medien in den letzten Tagen schon
berichtet hatten. Justizministerin Mette Frederiksen hatte diese bisher
inoffiziellen Meldungen gestern Abend bestätigt.
Dänemarks Außenminister Martin Lidegaard (Rad. V.) will trotz der dänischen Empörung über diesen Schritt der Türkei den Fall mit seinen Kollegen in Brüssel heute nicht erörtern! Dass sei nicht etwas, was überhaupt auf der Tagesordnung stehe, so der radikale Minister. Außerdem wolle er den Fall erst den Parteien im Folketing erörtern, bevor er sich äußere.
Donnerstag wird sich Udenrigspolitisk Nævn im Folkeitng damit beschäftigen. Die Konservativen haben aber schon gefrodert, dass die EU eingeschaltet werden soll gegen das Vorgehen der Türkei, während DF den dänischen Botschafter aus der Türkei abziehen will, um ein deutliches Signal zu geben.
Justizministerin Mette Frederiksen (Soz.)hat erklärt, dass die dänische Delegation bei ihren Gesprächen in der Türkei keine Antwort auf die Fragen erhalten hat, warum der Tatverdächtige aus der Untersuchungshaft freigelassen worden ist und wohin er verschwunden ist. Die dänische Regierung verlange aber eine klare Auskunft, so die Ministerin, die im Außenpolitischen Rat des Folketings Rede und Antwort stehen soll.
"Es ist unverständlich, dass wir keine Antworten bekommen", so die Ministerin am Sonntagabend im DR-Fernsehen. Sie kündigte eine weitere Strafverfolgung an und kritisierte den türkischen Mangel an Zusammenarbeit in dieser Frage.
Die Delegation bestand aus Beamten des Polizeilichen Nachrichtendienstes (PET) und und der Kopenhagener Polizei, die heute nach Kopenhagen zurückgekehrt ist.
Der 27-jährige dänische Staatsbürger B. H. hatte im Februar 2012 vergeblich versucht, den bekannten Islam-Kritiker Lars Hedegaard in seiner Wohnung auf Frederiksberg zu erschießen.
Er war im April dieses Jahres bei der Einreise in die Türkei mit einem falschen Pass im Flughafen von Istanbul verhaftet worden - aufgrund einer dänischen Fahndung via Interpol.
Unklar ist vor allem die Frage, ob der islamistische Extremist B. H. bei einem Gefangenenaustausch als Gegenleistung für die Freilassung türkischer Geiseln an die IS-Terroristen ausgeliefert sein soll.
nordschleswiger
Dänemarks Außenminister Martin Lidegaard (Rad. V.) will trotz der dänischen Empörung über diesen Schritt der Türkei den Fall mit seinen Kollegen in Brüssel heute nicht erörtern! Dass sei nicht etwas, was überhaupt auf der Tagesordnung stehe, so der radikale Minister. Außerdem wolle er den Fall erst den Parteien im Folketing erörtern, bevor er sich äußere.
Donnerstag wird sich Udenrigspolitisk Nævn im Folkeitng damit beschäftigen. Die Konservativen haben aber schon gefrodert, dass die EU eingeschaltet werden soll gegen das Vorgehen der Türkei, während DF den dänischen Botschafter aus der Türkei abziehen will, um ein deutliches Signal zu geben.
Justizministerin Mette Frederiksen (Soz.)hat erklärt, dass die dänische Delegation bei ihren Gesprächen in der Türkei keine Antwort auf die Fragen erhalten hat, warum der Tatverdächtige aus der Untersuchungshaft freigelassen worden ist und wohin er verschwunden ist. Die dänische Regierung verlange aber eine klare Auskunft, so die Ministerin, die im Außenpolitischen Rat des Folketings Rede und Antwort stehen soll.
"Es ist unverständlich, dass wir keine Antworten bekommen", so die Ministerin am Sonntagabend im DR-Fernsehen. Sie kündigte eine weitere Strafverfolgung an und kritisierte den türkischen Mangel an Zusammenarbeit in dieser Frage.
Die Delegation bestand aus Beamten des Polizeilichen Nachrichtendienstes (PET) und und der Kopenhagener Polizei, die heute nach Kopenhagen zurückgekehrt ist.
Der 27-jährige dänische Staatsbürger B. H. hatte im Februar 2012 vergeblich versucht, den bekannten Islam-Kritiker Lars Hedegaard in seiner Wohnung auf Frederiksberg zu erschießen.
Er war im April dieses Jahres bei der Einreise in die Türkei mit einem falschen Pass im Flughafen von Istanbul verhaftet worden - aufgrund einer dänischen Fahndung via Interpol.
Unklar ist vor allem die Frage, ob der islamistische Extremist B. H. bei einem Gefangenenaustausch als Gegenleistung für die Freilassung türkischer Geiseln an die IS-Terroristen ausgeliefert sein soll.
nordschleswiger
Sunday, October 19, 2014
Islamisten locken junge Schweizer mit Geld und Sex
Sterben für Allah: Mindestens 31 Schweizer kämpfen derzeit als Gotteskrieger in Krisengebieten, vor allem in Syrien und dem Irak. Einer von ihnen ist Salvatore (18) aus St. Gallen. Er verschwand am 11.September, wenige Tage vor seinem 18. Geburtstag.
Jetzt zeigt sich, mit welchen Methoden radikale Islamisten Gotteskrieger in der Schweiz rekrutieren. Allahs Menschenfänger kommen aus dem Ausland, vor allem aus Deutschland.
Nach Angaben des dortigen Verfassungsschutzes werben bis zu 5500 radikale Islamisten um Kämpfer für den Krieg in Syrien und dem Irak. Viele von ihnen sind Konvertiten – die auch in die Schweiz kommen. Sie tauchen in Moscheen und bei islamischen Kulturvereinen auf, sprechen gezielt junge Männer an und verteilen Flyer, die den Weg «ins Paradies» aufzeigen – er führt über den Dschihad, den Heiligen Krieg.
Zudem versprechen sie den jungen Männern Frauen und Geld, bis zu 700 Franken pro Tag. Für Salvatore stellten sie Kontakt zu einer Islamistin in Hamburg (D) her. Er heiratete sie – obwohl er damals erst 17 war (siehe Box).
Der Aufwand lohnt sich für die Rekrutierer: Für jeden, den sie anwerben, erhalten sie nach Angaben von Insidern bis zu 4500 Franken!«Die Moscheen, in denen rekrutiert wird, bekommen davon oft gar nichts mit», sagt Religionsexperte Georg Otto Schmid (48). Die Islamisten knüpften dort Kontakte zu den Jugendlichen – und pflegten sie dann ausserhalb der Moscheen weiter.
Schmid wird regelmässig von besorgten Eltern kontaktiert, deren Kinder in die Fänge radikaler Islamisten geraten sind: «Ihre Zahl nimmt deutlich zu.» Oft, so Schmid, hätten die Jugendlichen Schwierigkeiten oder seien mit ihrem Leben unzufrieden.
Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) konnte in der Schweiz bisher keine «systematischen Rekrutierungskampagnen» feststellen. Zu Einzelfällen will sich der NDB nicht äussern.Klar ist: Der Nachrichtendienst hat nur begrenzte Möglichkeiten, die Menschenfänger zu stoppen. «Gegen Rekrutierer aus dem Ausland kann das Bundesamt für Polizei Einreiseverbote verfügen», sagt NDB-Sprecherin Isabelle Graber.
Doch dafür muss erwiesen sein, dass die Islamisten die innere Sicherheit der Schweiz gefährden. Zudem darf der NDB Moscheen nicht generell überwachen.
Die Angehörigen von Salvatore aus St.Gallen sind verzweifelt. Sie können nicht verstehen, dass sie ihn nicht aufhalten konnten. Sein Bruder Massimo sagt: «Vielleicht ist er schon tot!»
blick.ch
blick.ch
In Herford fallen vor allem Nordafrikaner mit Straftaten auf – kein Einfluss aufs Asylverfahren
Als die Bezirksregierung Arnsberg vor zwei Wochen 300 Flüchtlinge in Herford unterbrachte, wurden die Fremden von vielen Bürgern mit offenen Armen empfangen. Jetzt droht sich das Blatt zu wenden.
In den fünf Mehrfamilienhäusern an der Ulmenstraße, die früher der Rheinarmee als Quartiere dienten, leben nicht nur Kriegsflüchtlinge aus Syrien, sondern auch Flüchtlinge aus Nordafrika. Etliche von ihnen sollen seit ihrer Ankunft in Herford Straftaten begehen. Politik und Polizei thematisieren das Problem noch nicht öffentlich, doch intern werden angeblich bei der Kripo bereits Listen über Einbrüche, Diebstähle, Körperverletzungen und Überfälle mit Bezug zur Ulmenstraße geführt.Beispiele: Nach einem Raubüberfall auf eine Besucherin (18) des »Go-Parc« wurde Sonntagmorgen ein Flüchtling (19) aus der Ulmenstraße als Täter ermittelt. In der Nacht zuvor brachen Männer in eine Tankstelle ein und stahlen Schnaps und Zigaretten. Auch hier ermittelten Polizisten einen Flüchtling (18). Am Montag vergangener Woche wurden in Herford bei Edeka und Marktkauf vier Ladendiebe gefasst – eine Frau und drei Männer aus Algerien, alle aus der Flüchtlingsunterkunft. Ein paar Tage zuvor konnte eine Britin (19), die offenbar von drei Asylbewerbern überfallen werden sollte, den Männern entkommen.
Auch in der Unterkunft kommt es zu Taten. Vergangene Woche wurden einem Flüchtling dort nach seinen Angaben 600 Euro gestohlen, am Wochenende soll eine Christin von einem Muslim bedroht worden sein. Polizeisprecher Michael Albrecht: »Wir werden häufig von Flüchtlingen und dem Sicherheitsdienst, aber auch von Anwohnern gerufen.« Anwohner wollen allerdings nur hinter vorgehaltener Hand über ihre Ängste sprechen. Ein pensionierter Soldat sagte, er gehe jetzt trotz seines Hundes im Dunkeln nicht mehr vor die Tür.
westfalen-blatt
westfalen-blatt
Deutsche Salafisten bereiten sich auf Angriffe vor
Das Signal ist eindeutig: "Hier ist wirklich Alarmstufe Rot". Zu lesen ist dieser Satz in einer internen Mail, verfasst von Mitgliedern der Gruppe um den radikalen Salafisten-Prediger Pierre Vogel. Dem Adressaten wird auch klar gemacht: Alles intern und nicht zur Veröffentlichung bestimmt! Wovor aber sorgen sich die Salafisten genau?
Es geht um einen fernen Krieg in Syrien und im Irak. Einen Krieg, in dem sich die Terror-Miliz "Islamischer Staat" (IS) jeden Tag mit neuen Gräueltaten überbietet. Die Mitglieder dieser Islamisten-Miliz sind Anhänger einer radikalen Urform des Islam: des Salafismus. Außerdem ziehen junge Salafisten aus dem gesamten Bundesgebiet immer wieder nach Syrien oder in den Irak, um sich den Terrormilizen anzuschließen.
Der Konflikt findet aber auch in Deutschland statt: In den vergangenen Tagen gab es gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Salafisten und Kurden, deren Volksangehörige derzeit am meisten unter dem IS-Terror zu leiden haben. In den deutschen Salafisten-Moscheen in Hamburg, Berlin, Köln, Mönchengladbach und Bremen, aber auch in Leipzig und Erfurt geht daher Angst um: Kommt es zu organisierten Überfällen auf ihre Gotteshäuser oder Gebetsräume?
Die Gefahr wird in der Vogel-Gruppe als durchaus real eingeschätzt. So ist in einer vertraulichen Mail, die MDR THÜRINGEN vorliegt, zu lesen: "Wir bekommen derzeit viele Morddrohungen". Nach Einschätzung der Aktivisten bestehe dabei die größte Gefahr für ihren Anführer, den Kölner Ex-Boxer Pierre Vogel alias Abu Hamza.
Um ihn zu schützen, sei Geld nötig. Konkret gehe es um 20.000 Euro, heißt es in der internen Mail. Allerdings schweigt sich die Gruppe aus, was damit passieren soll. "Aus taktischen Gründen möchte ich hier nicht genau auf die Sicherheitsmaßnahmen eingehen", schreibt der Aktivist aus Vogels Umfeld. Ein Szene-Vertrauter sagte MDR THÜRINGEN, dass es angeblich um den Einsatz von Leibwächtern und technischer Überwachung gehe. Aber auch das Thema Waffen spielt in der vertraulichen E-Mail eine Rolle. So kritisiert der Verfasser: "Bewaffnen dürfen wir uns in Deutschland nicht, auch nicht um uns zu schützen." Es sollten dennoch alle "legalen Mittel" genutzt werden, um "uns auf Angriffe vorzubereiten".
In der Mail wird auch aufgelistet, welche Gruppen möglicherweise salafistische Moscheen und Gebetsräume in Deutschland angreifen könnten. Darunter: Schiiten, Aleviten, Jesiiden, Hooligans, Nazis, die kurdische PKK - aber auch die linke Szene. Gleichzeitig erheben die Mitglieder der Vogel-Gruppe den Vorwurf, dass diese Gruppen vom "Geheimdienst" aktiviert worden seien. Wörtlich heißt es: "Da die Behörden nicht mehr weiter wissen und keine legalen Mittel haben, um unsere Arbeit zu stoppen, haben sie angefangen Muslime gegeneinander aufzuhetzen." Dafür nutze der Verfassungsschutz die "Kriege in Syrien und im Irak", um aktive Muslime, die in der "Dawah" (Verkündigung, Predigt - Anm.d. Red) tätig sind, "mit bestimmten abscheulichen Taten" in Verbindung zu bringen. Gemeint sind die Terrorakte der Miliz "Islamischer Staat" in Syrien und dem Irak.
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Die SPÖ und der Muslimbruder
Bei der Nationalratswahl 2013 erreichte der SPÖ-Kandidat Resul Ekrem
Gönültas 12.715 Vorzugsstimmen. In der Tageszeitung "Die Presse"
war am 18.10.2013 ein Artikel zu lesen, in welchem der grüne Bundesrat
Efgani Dönmez eine Erklärung dafür anbot: "kollektives Ausfüllen
von Wahlkarten in Moscheen. Wahlkarten würden im Namen der Wähler
von türkischstämmigen 'Wahlhelfern' beantragt, diese dann an den Meldeadressen
abgesammelt und zentral ausgefüllt." Ein Untersuchung dieser Vorgänge
gab es nicht, aber auch keine Dementis.
In Linz haben die türkischen Rechtsextremisten "Graue Wölfe" seit langer Zeit einen guten Draht zur SPÖ, ihre Wünsche wurden gerne erfüllt. Erst als von Antifa-Seite dieses Verhältnis an die Öffentlichkeit gebracht wurde, schaltete man etwas zurück und pflegte die Kontakte eher aus der dritten Reihe. Die "Grauen Wölfe" sind straff organisiert und wenn der Oberwolf seinen Wölfen mit österreichischer Staatsbürgerschaft sagt, wen sie zum Linzer Sultan wählen sollen, dann tun die das!
2015
sind in Wien wieder Wahlen und da macht es sich auch gut, wenn man im Migrantenumfeld
beizeiten entsprechende Szenarien aufbaut, die entsprechende Wahlstimmung
zugunsten der Bürgermeisterpartei unter einer Wählerschaft entwickeln
kann, die stramm organisiert ist. Die islamische Parallelwelt folgt ihrem Kalifen.
Direkt beweisen kann man das klarerweise nicht. Aber dass nun Tarafa Baghajati (Wiki-Bild rechts) als Ordenskandidat heransteht, fällt auf! Am 17.10.2014 titelte die Wien-Ausgabe der Kronenzeitung:
"Auszeichnung von 'Muslimbruder' in Wien geplant?"Hier der Screenshot des Online-Artikels:

Aber solche Details sind der Wiener SPÖ offenbar egal. Hauptsache wird es wohl sein, dass die SPÖ 2015 aus dem Islambereich wohlwollende Zuwendung bekommt. Dafür gibt's schon mal einen hohen Orden für einen syrischen Muslimbruder.
atheisten-info.at
In Linz haben die türkischen Rechtsextremisten "Graue Wölfe" seit langer Zeit einen guten Draht zur SPÖ, ihre Wünsche wurden gerne erfüllt. Erst als von Antifa-Seite dieses Verhältnis an die Öffentlichkeit gebracht wurde, schaltete man etwas zurück und pflegte die Kontakte eher aus der dritten Reihe. Die "Grauen Wölfe" sind straff organisiert und wenn der Oberwolf seinen Wölfen mit österreichischer Staatsbürgerschaft sagt, wen sie zum Linzer Sultan wählen sollen, dann tun die das!
Direkt beweisen kann man das klarerweise nicht. Aber dass nun Tarafa Baghajati (Wiki-Bild rechts) als Ordenskandidat heransteht, fällt auf! Am 17.10.2014 titelte die Wien-Ausgabe der Kronenzeitung:
"Auszeichnung von 'Muslimbruder' in Wien geplant?"Hier der Screenshot des Online-Artikels:
Aber solche Details sind der Wiener SPÖ offenbar egal. Hauptsache wird es wohl sein, dass die SPÖ 2015 aus dem Islambereich wohlwollende Zuwendung bekommt. Dafür gibt's schon mal einen hohen Orden für einen syrischen Muslimbruder.
atheisten-info.at
Saturday, October 18, 2014
Bundesweite Razzia gegen IS-Terrorhelfer
Die Bundesanwaltschaft ist gegen mehrere mutmaßliche Unterstützer islamistischer Terrororganisationen wie Islamischer Staat (IS) vorgegangen. In Aachen seien ein 38-jähriger Tunesier und ein 28-jähriger Russe verhaftet worden, teilte der Generalbundesanwalt in Karlsruhe am Samstag mit. Gegen beide lagen Haftbefehle vor.In sieben Bundesländern wurden Wohnungen der Männer und von 13 anderen mutmaßlichen Unterstützern durchsucht. Zwei weitere Verdächtige seien vorläufig festgenommen worden. Ob sie dem Haftrichter vorgeführt werden, soll bis Sonntag entschieden werden.
Wie die Karlsruher Justizbehörde weiter mitteilte, wurden Wohnungen in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Hamburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Schleswig-Holstein durchsucht. Alle Männer stünden unter Verdacht, eine ausländische terroristische Vereinigung unterstützt zu haben, hieß es.Die mutmaßlichen Terrorhelfer sollen Ausrüstung und Bargeld für die terroristischen Vereinigungen IS und Ahrar al-Scham gesammelt sowie nach Syrien und in den Irak gebracht haben. Außerdem sollen Unterstützer in diese Länder geschleust worden sein.
Dem 38-jährigen Tunesier Kamel Ben Yahia S. wird vorgeworfen, dem IS Kleidung im Wert von 1100 Euro und 3400 Euro Bargeld zur Verfügung gestellt zu haben. Zusammen mit dem 28-jährigen Russen Yusup G. soll er auch einen 17-Jährigen aus Deutschland nach Syrien geschleust haben.
Die übrigen Beschuldigten sollen etwa 7500 Stiefel, 6000 Militärparkas und 100 Militärhemden im Wert von über 130.000 Euro an Ahrar al-Scham geliefert haben, hieß es.
abendblatt
abendblatt
Yippie !!! Richterin aus Österreich: Nicht jeden Freitag wird in Saudi-Arabien öffentlich geköpft
Wenn man den richtigen Posten hat, dann verniedlicht man auch ein
unmenschliches, islamistisches Regime. Die ehemalige Justizministerin
Österreichs, Bandion-Ortner, ist Generalsekretärin des saudi-arabischen
“König-Abdullah-Dialog-Zentrums” in Wien. Es muß wohl ein lukrativer
Posten sein, ob notwendig oder nicht, das sei mal dahingestellt, wenn
man als Frau zum freundlichen Despoten Zugang hat. Natürlich nur im
ganzkörperumhüllenden schwarzen Abaya. Der König sei ein ganz netter
Mensch und nicht an jedem Freitag werde öffentlich geköpft. Das ist doch auch schon ein gewaltiger Fortschritt oder?
rundertisch
rundertisch
Hamburg: Konflikt zwischen Kurden und Salafisten beeinflusst Hochschulalltag
Im Hamburger Stadtteil St. Georg kam es am 8. Oktober zu gewaltsamen Zusammenstößen von Kurden und Salafisten, bei denen 14 Menschen teils schwer verletzt wurden. Hier befindet sich aber auch die Hochschule für Angewandte Wissenschaften, an welcher nicht zuletzt auch einige Muslime studieren.
Nicht weit vom Gelände der Universität findet man auf der einen Seite die al-Nur-Moschee und auf der anderen Seite ein kurdisches Kulturzentrum. Im Hinblick auf die Konfliktsituation verwehrte die Universitätsleitung dem Allgemeinen Studentenausschuss Asta nun Räumlichkeiten für eine Vortragsreihe.
Dabei wollten die Studenten auf den Konflikt eingehen und eine Vortragsreihe mit dem Namen "Kurdistan - zwischen basisdemokratischer Selbstverwaltung und den Angriffen des ´Islamischen Staats´" abhalten. Da man allerdings keine Sicherheit garantieren kann, wurde den Studenten der Vortrag verwehrt.
shortnews
shortnews
Get the transcript, Marie!
John Kerry fühlt sich mißverstanden, nachdem der israelische Wirtschaftsminister Naftali Bennett ihm empört vorgeworfen hat, er habe in einer Rede den Konflikt zwischen “Palästinensern” und Israel für den Aufstieg des IS verantwortlich gemacht.
Doch dann fangen die Schwierigkeiten schon an. Denn seine Gesprächspartner, erklärt John Kerry, hätten nicht von einer besseren Welt gesprochen, sondern davon, daß der Konflikt um “Palästina” auf der “Straße” für Wut sorge und für Zulauf zu terroristischen Banden.
Freilich, noch hat der US-Außenminister nur zitiert, was er gehört haben will. Doch dann macht er diese Behauptung eben doch zu seiner eigenen: “And people need to understand the connection of that.” Und die Menschen müssen diesen Zusammenhang erkennen.
“Get the transcript!” herrschte Barack Hussein Obama im Wahlkampf seinen Herausforderer Mitt Romney einmal an. Und als man nachschaute, da stellte sich heraus, daß der Präsident gelogen hatte. Sein Außenminister scheint diesem Beispiel folgen zu wollen.
tw24
“‘Asserting that the Israeli-Palestinian conflict reinforces ISIS, gives a boost to global terrorism,’ Bennett charged. [..] ‘It turns out that even when a British Muslim beheads a British Christian, there will always be those who blame the Jews [..]‘.”Naftali Bennett könne, heißt es nun aus Washington, entweder nicht lesen oder habe John Kerrys Bemerkungen mißverstehen wollen. “Deputy Spokesperson Marie Harf told reporters that Kerry’s comments were distorted for political gains”.
“What [Kerry] said was that during his travels to build a coalition against the Islamic State, he was told that should the Israeli-Palestinian conflict be resolved, the Middle East would be a better place [..].”Die (öffentlichen) Reden John Kerrys werden transkribiert und auf der Website seines Amts veröffentlicht Es ist daher eine leichte Übung, den Wahrheitsgehalt ebenso von Naftali Bennetts Behauptung wie der Erklärung Marie Harfs zu überprüfen.
“As I went around and met with people in the course of our discussions about the ISIL coalition, the truth is we – there wasn’t a leader I met with in the region who didn’t raise with me spontaneously the need to try to get peace between Israel and the Palestinians, because it was a cause of recruitment and of street anger and agitation that they felt – and I see a lot of heads nodding – they had to respond to. And people need to understand the connection of that.”Der erste Teil scheint die Bemerkung der Sprecherin John Kerrys zu bestätigen. Er sei, erklärt ihr Minister, herumgereist und habe dabei viele Staatenlenker getroffen, die wiederum gemeint hätten, der Konflikt zwischen “Palästinensern” und Israel müsse gelöst werden.
Doch dann fangen die Schwierigkeiten schon an. Denn seine Gesprächspartner, erklärt John Kerry, hätten nicht von einer besseren Welt gesprochen, sondern davon, daß der Konflikt um “Palästina” auf der “Straße” für Wut sorge und für Zulauf zu terroristischen Banden.
Freilich, noch hat der US-Außenminister nur zitiert, was er gehört haben will. Doch dann macht er diese Behauptung eben doch zu seiner eigenen: “And people need to understand the connection of that.” Und die Menschen müssen diesen Zusammenhang erkennen.
“Get the transcript!” herrschte Barack Hussein Obama im Wahlkampf seinen Herausforderer Mitt Romney einmal an. Und als man nachschaute, da stellte sich heraus, daß der Präsident gelogen hatte. Sein Außenminister scheint diesem Beispiel folgen zu wollen.
tw24
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Die Hosen voll: Uni Essen verbietet Veranstaltung zum IS-Terror in Kobane
An der Uni Essen dürfen zwar Islamistinnen unbehelligt die Zeichnungen von Comic-Künstlern beschädigen, aber das hier geht überhaupt nicht:
Die Universitätsleitung hat eine auf dem Campus Essen geplante Veranstaltung der „Linken Liste“ zu den Kämpfen um Kobane untersagt. „Wir können keine Gewähr für die Sicherheit bieten“, sagte Uni-Sprecherin Beate Kostka auf Anfrage. Es gebe aber die Verpflichtung, „unsere Studierenden, vor möglichen gewalttätigen Auseinandersetzungen zu schützen“. In einigen Städten ist es bereits zu Gewalt zwischen Sympathisanten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und kurdischen Demonstranten gekommen. Eine Sprecherin der Linken Liste hält die Entscheidung für inakzeptabel: „Die aktuelle Situation in Westkurdistan, insbesondere der blutige Kampf um Kobane, beschäftigt viele Menschen, einige Studierende haben dort Angehörige.“ Für eine Universität, die sich das Motto „Offen im Denken“ gebe, sei die Absage „ein Armutszeugnis“.
Friday, October 17, 2014
Dieser Österreicher ist ein IS-Mitbegründer
Mahmoud verbreitete im Internet Propaganda von Al Kaida und geriet ins Visier der Justiz. Als er 2007 in einem Video gedroht hatte, Anschläge in Deutschland und Österreich zu verüben, wurde er verhaftet und verurteilt.
Nachdem er seine Strafe abgesessen hatte, zog es Mahmoud nach Deutschland, wo er die «Millatu Ibrahim»-Sekte gründete – die erste Dschihad-Bewegung in Europa, so Peter Neumann vom International Centre for the Study of Radicalisation (ICSR) in London.
Die deutschen Behörden hatten die Gruppe 2012 verboten. Mahmoud zog weiter Richtung Osten. Anfang Februar 2014 tauchte sein Kampfname Abu Osama al-Gahrib auf einem wichtigem Dokument des Dschihad auf. Darin haben 20 Top-Propagandisten zur Unterstützung des IS aufgerufen. Danach schlossen sich reihenweise Kämpfer aus Europa der Bewegung an.
Zum Zeitpunkt des Aufrufs sass Mahmoud in der Türkei in Haft. Via Skype konnte er mit Verbündeten kommunizieren. Beim Gefangenenaustausch mit der Türkei kam er nach einem Jahr Haft am 19. August unter Auflagen auf freien Fuss, berichtete «Spiegel online». Ein Fehler, findet Steinberg. Die Freilassung sei «vollkommen verantwortungslos» gewesen.Doch statt sich regelmässig bei der Polizei zu melden, verschwand Mahmoud. Zurzeit dürfte er sich in Rakka aufhalten. Dort heiratete er kürzlich eine der wichtigsten islamistischen Ideologinnen. Dies wertet der «Kurier» als weiteres Zeichen für seinen Aufstieg. Welche Position er beim IS innehat, ist aber nicht bekannt. 20min
Islamisten aus Luxemburg kämpfen mit der IS !
Auszug aus einem Artikel, der am 26. Juni auf dieser Webseite (luxprivat.lu) unter dem Titel "Luxemburger Kinder kämpfen für die Isis - Sie wollen einen riesigen sunnitischen Gottesstaat schaffen" erschien und als Teaser galt für einen kompletten Beitrag in der gedruckten Ausgabe der damaligen Nummern von "Privat": "Die
Schura redet das Problem klein! Die Moslem-Vereinigung im Großherzogtum
schiebt den schwarzen Peter den Luxemburger Behörden zu. Das hat sie
getan, als Außenminister Asselborn bestätigt hatte, dass zwei
Luxemburger als Dschihad-Kämpfer in Syrien umgekommen sind.
„Die erste Rekrutierungswelle in Luxemburg ist über Belgien gelaufen. Da gab es eine Linie, die von Mamer über Arlon nach Brüssel gerichtet war!“, sagt der Ermittler, „mittlerweile hat sich eine zweite entwickelt.“
"Privat" erwähnte damals, dass nicht nur zwei in Luxemburg ansässige Gotteskrieger für IS kämpfen würden.
Und was kann man heute in der institutionellen Presse lesen, fast vier Monate nach den Informationen in "Privat"? "Einige Einwohner aus Luxemburg haben sich via Internet vom Islamischen Staat radikalisieren lassen. Einige von ihnen sind sogar in die Konfliktzonen gereist, um sich der Terrororganisation anzuschließen. Dies bestätigen Außenminister Jean Asselborn und Innenminister Dan Kersch in ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des CSV-Abgeordneten Laurent Mosar."
luxprivat.lu
„Die erste Rekrutierungswelle in Luxemburg ist über Belgien gelaufen. Da gab es eine Linie, die von Mamer über Arlon nach Brüssel gerichtet war!“, sagt der Ermittler, „mittlerweile hat sich eine zweite entwickelt.“
"Privat" erwähnte damals, dass nicht nur zwei in Luxemburg ansässige Gotteskrieger für IS kämpfen würden.
Und was kann man heute in der institutionellen Presse lesen, fast vier Monate nach den Informationen in "Privat"? "Einige Einwohner aus Luxemburg haben sich via Internet vom Islamischen Staat radikalisieren lassen. Einige von ihnen sind sogar in die Konfliktzonen gereist, um sich der Terrororganisation anzuschließen. Dies bestätigen Außenminister Jean Asselborn und Innenminister Dan Kersch in ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des CSV-Abgeordneten Laurent Mosar."
luxprivat.lu
Attentäter von Lars Hedegaard von der Türkei freigelassen
- • Haben Sie Kenntnis darüber erhalten, dass die Türkei den Mann
freigelassen hat, der im Februar 2013 versucht hat, den dänischen
Journalisten Lars Hedegaard in Kopenhagen zu ermorden und der dann in
der Türkei verhaftet worden war?
• Teilen Sie unsere Ansicht, dass es ein Skandal ist, dass die Türkei den Mann freigelassen hat, der den Anschlag auf Lars Hedegaard begangen hat? Wenn es so ist, sind Sie Willens im Zusammenhang mit dem Kampf gegen den Terrorismus, die holländische Empörung darüber zum Ausdruck zu bringen?
• Stimmen Sie mit uns überein, dass die Niederlande alles tun sollten um Dänemark dabei zu helfen Druck auf die Türkei auszuüben um den Mann, der Lars Hedegaard angegriffen hat wieder festzunehmen und an Dänemark auszuliefern?
• Stimmen Sie mit uns überein, dass ein Land, das Terroristen frei lässt, nicht in die NATO gehört?
Mordsgesellschaft
In der Nacht zum Freitag kam der 13 Jahre alte “Palästinenser”
Baha Samir Badir in der Nähe von Ramallah ums Leben. Der Jugendliche
hatte sich an Angriffen auf israelische Sicherheitskräfte beteiligt, sie
mit Molotov-Cocktails zu ermorden versucht.
Die Angegriffenen verteidigten sich mit Schüssen auf die “palästinensischen” Angreifer, dabei wurde der Jugendliche in den Bauch getroffen und erlag später in einem Krankenhaus in Ramallah seinen Verletzungen. Verantwortlich für seinen Tod ist freilich das dortige Regime.
Denn Baha Samir Badir suchte den Ärger, statt ihm, wie es vernünftig gewesen wäre, aus dem Weg zu gehen. Aufgewachsen in einer Gesellschaft, die für den Mord an Juden Ruhm verspricht, folgte er einer Aufforderung, die die amtliche Tageszeitung der PA, so formulierte:
Von jeder Macht entfernt gehört, wer Kinder und Jugendliche
systematisch mit Haß indoktriniert und sie als Kanonenfutter opfert –
und das, wie etwa der Blick in ein schmales Büchlein aus dem Jahr 1987
zeigt, nicht eben erst seit heute:
tw24
Die Angegriffenen verteidigten sich mit Schüssen auf die “palästinensischen” Angreifer, dabei wurde der Jugendliche in den Bauch getroffen und erlag später in einem Krankenhaus in Ramallah seinen Verletzungen. Verantwortlich für seinen Tod ist freilich das dortige Regime.
Denn Baha Samir Badir suchte den Ärger, statt ihm, wie es vernünftig gewesen wäre, aus dem Weg zu gehen. Aufgewachsen in einer Gesellschaft, die für den Mord an Juden Ruhm verspricht, folgte er einer Aufforderung, die die amtliche Tageszeitung der PA, so formulierte:
“Together as one man with the prisoners and against the settlements.”Gezeigt wurde unter diesem Schriftzug “a Palestinian throwing a rock at Israeli soldiers from a close distance in one of the West Bank protests”. Daß zurückschießt, wessen Gesundheit so attackiert, wessen Leben ausgelöscht werden soll, ist nur nachvollziehbar.
“Beobachter des Geschehens konstatieren immer wieder, daß die direkten Aktionen des palästinensischen Aufbegehrens in Westbank und Gaza vor allem von Jugendlichen – teilweise von Kindern – getragen werden. Hinter den 10- bis 20jährigen stehen, sympathiesierend und unterstützend, die Älteren [..].”Die “palästinensische” Gesellschaft, das zeigt der Tod Baha Samir Badirs, muß von denen befreit werden, die ihren Daseinszweck auf den Kampf gegen Juden beschränkt sehen. Frieden ist unmöglich mit Gestalten, die “sympathiesierend und unterstützend” Mörder heranziehen.
(Angelika und Klaus Timm: Westbank und Gaza, Berlin 1987, S. 54)
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"Palästina",
Baha Samir Badir,
IDF,
Terrorismus
Wie Salafisten in der Schule Lehrer herausfordern
Muslimische Schüler wollen plötzlich während des Unterrichts beten.
Sie gehen nicht mit auf Klassenfahrten oder zum Schwimmen. Sie hüllen
sich in lange Kleider und binden ihr Kopftuch strenger. Und dann
erzählen sie von Verwandten, die als Kämpfer nach Syrien gereist sind.
Viele Lehrer sind verunsichert, seitdem radikal-islamische Salafisten
immer mehr Zulauf von Jugendlichen erfahren. Wann droht ein Schüler in
Islamistenkreise abzugleiten? Wie können Pädagogen das verhindern? Auf
einer Fortbildung in Bremen suchen sie am Donnerstag nach Antworten.
Diese zu finden ist nicht einfach: Wer Salafist ist und wer nicht, lässt
sich auf den ersten Blick nicht erkennen. Denn sie müssen nicht
unbedingt Kaftan und Kopftuch tragen. "Ich warne davor, anhand von
Kleidung vorschnelle Schlüsse zu ziehen", sagt der Islamwissenschaftler
Hazim Fouad, der für den Bremer Verfassungsschutz arbeitet.
Viele junge Salafisten ziehen statt traditioneller Kleidung Militärhosen
an und setzen Baseballkappen auf. Auch beim Anwerben neuer Anhänger
gehen die Salafisten subtil vor. Dass sie auf dem Schulhof Koranausgaben
oder Broschüren verteilen, kommt nur vereinzelt vor.
"Es gibt kaum klassische Rekrutierung", erklärt der Bremer
Religionspädagoge André Taubert. Er hilft beim bundesweiten
Beratungsnetzwerk Kitab Eltern, deren Kinder in die Fänge von Islamisten
geraten sind. Die Rekrutierung passiere vielmehr unterschwellig in
Gesprächen mit Freunden oder Mitschülern.
Welche Schüler gefährdet sind, lässt sich schwer vorhersagen. "Die
betroffenen Jugendlichen kommen aus allen Gesellschafts- und
Bildungsschichten", sagt Taubert. Viele von ihnen wollen die Welt
verbessern, suchen nach Anerkennung, Macht oder Zugehörigkeit. All das
finden sie bei den Salafisten, die einen rückwärtsgewandten Islam
vertreten und teilweise gewaltbereit und demokratiefeindlich sind.
Bildungssenatorin Eva Quante-Brandt (SPD) stellt zwar fest: "Wir haben
in Bremen bis jetzt keine offensichtlichen dschihadistischen
Anwerbeversuche." Trotzdem beobachtet der Verfassungsschutz die
salafistische Szene in Bremen genau, zu der sie 360 der rund 40.000
Muslime im kleinsten Bundesland zählt.
An den Schulen sieht Quante-Brandt Handlungsbedarf: "Die Schule ist der
Ort, wo sich alles kristallisiert." Die Bürgerkriege im Irak und in
Syrien sowie Spannungen zwischen verschiedenen Glaubensrichtungen im
Nahen Osten helfen islamistischen Minderheiten wie den Salafisten nicht
nur dabei, Anhänger zu mobilisieren. Die Konflikte machen auch vor den
Schulen nicht halt.
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Thursday, October 16, 2014
EU-Kommissar: Europa muss sich auf Ebola vorbereiten
Angesichts der Verschärfung der Ebola-Krise in Westafrika hat EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg dazu aufgerufen, sich auf eine mögliche Ausbreitung des lebensgefährlichen Virus in Europa vorzubereiten.
Dazu gehörten auch Untersuchungen für Reisende, die aus den Krisengebieten nach Europa kommen, sagte Borg der Zeitung "Die Welt" (Donnerstagsausgabe) vor einem Ebola-Sondertreffen der EU-Gesundheitsminister in Brüssel.
"Wir müssen sicherstellen, dass die Labore, die ärztliche Versorgung, die Krankenhäuser und der öffentliche Gesundheitsdienst in der Lage sind, zu reagieren, um unsere Bürger schnell und effektiv zu schützen und die Verbreitung von Ebola zu stoppen, falls die Krankheit in Europa ankommen sollte", sagte Borg. Bei den Untersuchungen der Passagiere aus Krisengebieten könnten Reisende und Flugzeugcrews notwendige Informationen erhalten, "die EU-Bürger beruhigt werden und möglicherweise auch infizierte Passagiere identifiziert werden".
US-Präsident Barack Obama hat die Gefahr eines umfassenden Ebola-Ausbruchs in den USA als gering eingeschätzt, zugleich aber ein "viel aggressiveres" Vorgehen seiner Regierung bei neuen Erkrankungen angekündigt. In den USA soll ab sofort eine schnelle Eingreiftruppe der CDC dafür sorgen, dass auch schlecht vorbereitete Krankenhäuser bei neuen Ebola-Fällen richtig handeln. EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg rief die Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf, sich auf eine mögliche Ausbreitung des lebensgefährlichen Virus in Europa vorzubereiten.
Obama warnte vor einer weltweiten Verbreitung der lebensgefährlichen Epidemie. Sollte die Krankheit in Afrika außer Kontrolle geraten, könne sie sich wegen des Reiseverkehrs auf dem ganzen Globus verbreiten. "Wir nehmen das auf höchster Regierungsebene sehr ernst", sagte Obama am Mittwoch nach einem Treffen mit dem Chef der US-Seuchenbehörde CDC, Tom Frieden, und seinen Top-Beratern beim Thema Gesundheit.
In den USA hat sich eine zweite Krankenschwester mit Ebola angesteckt. Sie habe sich - ebenso wie eine Kollegin zuvor - in einer Klinik in Dallas bei der Versorgung eines aus Liberia eingereisten Mannes infiziert, teilte die Gesundheitsbehörde von Texas am Mittwoch mit. Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt. Der Fall sei sehr besorgniserregend, sagte Frieden. Wenige Stunden vor den ersten Symptomen hatte die Krankenschwester nach CDC-Angaben einen Inlandsflug von Cleveland nach Dallas absolviert. Alle 132 Passagiere sollen nun vorsichtshalber ausfindig gemacht werden.
Tausende Menschen in Westafrika, die Ebola überlebt und jetzt gegen das Virus immun sind, sollen im Kampf gegen die Seuche helfen. Entsprechende Pläne werden bei der ersten Konferenz von Ebola-Überlebenden erörtert, die an diesem Donnerstag und Freitag mit Unterstützung des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen (Unicef) in Sierra Leone stattfindet.
Die Weltgesundheitsorganisation WHO gab am Donnerstagmorgen bekannt, dass in allen sieben von der Ebola betroffenen Staaten 8.997 Krankheitsfälle erfasst wurden. Davon seien 4.493 tödlich verlaufen. Allein in Liberia, Sierra Leone und Guinea gebe es mindestens 8.973 Fälle, 4.484 der Infizierten seien in den drei Ländern gestorben.
Fast ein Drittel aller Krankheitsfälle in Liberia, Sierra Leone und Guinea sei in den vergangenen drei Wochen aufgetreten, hieß es. Die Dunkelziffer aller Krankheits- und Todesfälle liege weitaus höher. Die WHO rechnet damit, dass sich im Dezember bis zu 10.000 Menschen jede Woche in den drei Ländern anstecken werden.
evangelisch.de
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Strassburg: Männer trainieren in Öffentlichkeit für Dschihad
Mit Waffen-Attrappen hat eine Gruppe von mutmaßlichen Islamisten in einem öffentlichen Park in Straßburg für den Dschihad trainiert. Nach einem Anruf habe die Polizei am Montagabend eine Gruppe von sechs bis sieben „Bärtigen“ im traditionellen arabischen Gewand kontrolliert, hieß es am Dienstagabend von Seiten der Polizei.Bei ihrer Ankunft seien die Polizisten mit dem Schrei „Ungläubige“ empfangen worden. Die Männer hätten freimütig erklärt, „für den Kampf zu trainieren“, im Namen des Dschihad. Keiner der mutmaßlichen Islamisten wurde am Montag in Polizeigewahrsam genommen. Einer der Männer wurde dann aber am Dienstag festgenommen, wie es weiter hieß. Gegen ihn sei ein Verfahren wegen Beamtenbeleidigung eröffnet worden.
Frankreich, das sich der internationalen Koalition gegen die Extremistengruppe Islamischer Staat (IS) angeschlossen hat, geht derzeit im Prinzip verstärkt gegen mutmaßliche Islamisten vor, die sich dem IS-Kampf im Irak oder Syrien anschließen wollen. Zugleich besteht die Sorge, dass Islamisten in Frankreich Anschläge verüben könnten.
handelsblatt
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Bankrotteure
In etwas mehr als fünf Wochen wird es entweder etwas geben, das als “Bad Deal” keinen Bestand haben dürfte, oder – erneut – keine Einigung mit der Islamischen Republik Iran in der Frage ihres nuklearen Rüstungsprogramms. Schließt US-Außenminister John Kerry eine weitere Verlängerung der Gespräche mit dem Regime von Teheran aus, betont das mit Unterstützung aus Moskau, es habe jede Menge Zeit.
Während der IS, Ebola und andere Katastrophen die Schlagzeilen bestimmen, gerät beinahe in Vergessenheit, daß die Mullahs in Teheran sich nach wie vor weigern, einschlägige Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, “[to] suspend all enrichment-related and reprocessing activities, including research and development”, umzusetzen und damit Vereinte Nationen, USA und Europa vorführen.
In London veranstaltet derweil eine Initiative European Voice bereits eine hochkarätig besetzte Konferenz “in order to properly prepare and evaluate the post-sanctions trade framework and investment opportunities” zwischen der Islamischen Republik und einem Europa, das ganz außer sich ist wegen eines Briefs, den der “Chief of Staff” des “Präsidenten” in Teheran “in the Name of God” schickte.
Die European Voice hat sich diesen Titel selbst verliehen. Gleichwohl ist die Selbstverständlichkeit, mit der sie schon über eine “Post-Sanctions”-Zeit schreibt, alarmierend. Sollte die Diplomatie bis zum 24. November nichts erreichen, kann das doch nicht heißen, die iranische Gefahr hinzunehmen, sich irgendwie mit der islamischen Bombe zu arrangieren und wieder Geschäfte mit den Mullahs zu tätigen.
tw24
Während der IS, Ebola und andere Katastrophen die Schlagzeilen bestimmen, gerät beinahe in Vergessenheit, daß die Mullahs in Teheran sich nach wie vor weigern, einschlägige Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, “[to] suspend all enrichment-related and reprocessing activities, including research and development”, umzusetzen und damit Vereinte Nationen, USA und Europa vorführen.
In London veranstaltet derweil eine Initiative European Voice bereits eine hochkarätig besetzte Konferenz “in order to properly prepare and evaluate the post-sanctions trade framework and investment opportunities” zwischen der Islamischen Republik und einem Europa, das ganz außer sich ist wegen eines Briefs, den der “Chief of Staff” des “Präsidenten” in Teheran “in the Name of God” schickte.
Die European Voice hat sich diesen Titel selbst verliehen. Gleichwohl ist die Selbstverständlichkeit, mit der sie schon über eine “Post-Sanctions”-Zeit schreibt, alarmierend. Sollte die Diplomatie bis zum 24. November nichts erreichen, kann das doch nicht heißen, die iranische Gefahr hinzunehmen, sich irgendwie mit der islamischen Bombe zu arrangieren und wieder Geschäfte mit den Mullahs zu tätigen.
tw24
Wednesday, October 15, 2014
Grünen-Minister muss sich gegen Islamismus-Vorwürfe wehren
Schwedens neuer Minister für Stadtentwicklung, Mehmet Kaplan, muss sich einmal mehr wegen seiner Aussagen über Islamisten rechtfertigen.
Besonders die ehemalige Vorsitzende der Frauenorganisation der Sozialdemokraten geht mit Kaplan hart ins Gericht. Das Vertrauen der grünen Parteispitze in ihren Minister ist hingegen ungetrübt.
Für die kurdische Muslimin Nalin Pekgul, die ehemalige Vorsitzende der Frauenorganisation der Sozialdemokraten und eines der bekanntesten Gesichter der Partei überhaupt, steht fest: Mehmet Kaplan ist in der neuen rot-grünen Regierung fehl am Platze. Im Schwedischen Rundfunk machte Pekgul deutlich: „Nun haben wir einen Islamisten in der Regierung. Ich frage mich, wie ich Eltern künftig guten Gewissens erklären soll, dass Schwedens Regierung für Demokratie, Gleichberechtigung und Menschenrechte einsteht und für Islamismus kein Platz ist.“
In schwedischen Medien hat sich der türkischstämmige Mehmet Kaplan beim Thema Islamismus in der letzten Zeit zurückgehalten. In türkischen Zeitungen vom Wochenende tat der neugewählte Minister für Stadtentwicklung und Wohnungsfragen dagegen kund, was der Grund für den Erfolg der Terrormiliz „Islamischer Staat“ sei, nämlich die in Europa weit verbreitete Islamfeindlichkeit. Das Mittel dagegen: Mehr staatliche Zuschüsse an die Moscheen, damit dort gegen die Rekrutierung von Dschihadisten vorgegangen werden könne.
So hatte dies jedenfalls Nalin Pekgul verstanden. In der Zeitung Dagens Industri kritisierte sie Kaplan für seine Unterstützung von Organisationen wie Schwedens Jungen Muslimen, die in der Vergangenheit immer wieder islamistische Hassredner in Moscheen und zu Konferenzen eingeladen haben – auch als Mehmet Kaplan selbst vor 15 Jahren Vorsitzender der Organisation war.
Im Schwedischen Rundfunk antwortete Kaplan, er habe nicht von finanzieller Zuwendung von staatlicher Seite für „gute Kräfte“, wie er es nennt, gesprochen.
„Es geht um Hilfe und Unterstützung für Netzwerke und darum, gemeinsam Ausbildungseinsätze zu koordinieren. Weiter ist wichtig, dass wir Schulbücher von problematischen Darstellungen ‚des Anderen‘ säubern. Wir müssen uns gegen Rassismus, Antisemitismus und Islamophobie auflehnen. Dass Aussagen aus ihrem Zusammenhang gerissen werden, ist schon recht betrüblich.“
Nalin Pekgul kreidet dagegen an, dass Kaplan bei Kritik noch immer zurückgerudert ist. Erst im Sommer hatte der streng gläubige Muslim schwedische Dschihad-Reisende mit schwedischen Soldaten im finnischen Winterkrieg gegen die Sowjetunion 1939/40 verglichen. Nach harscher Kritik hatte Kaplan sich für den Vergleich entschuldigt.
Auch 2011 war er die Kritik geraten, als er selbst als Grünen-Abgeordneter Yvonne Ridley von der englischen Respect Party ins schwedische Parlament eingeladen hatte – eine Partei, die offen antisemitisch ist. Nach Vorwürfen hatte Kaplan stets Mängel bei der Recherche geltend gemacht.
Vom Moderator des Schwedischen Rundfunks viermal auf den Vorwurf angesprochen, er sei Islamist, antwortete Kaplan ausweichend: „Ich habe immer deutlich gemacht, wo ich in der Frage nach Politik und Religion stehe. Für mich sind das zwei ganz verschiedene Dinge. Manches Etikett wird mir angeheftet, ganz unabhängig davon, was ich sage. Und was meint Nalin Pekgul denn mit ihrer Aussage eigentlich?“
Kaplan selbst sieht sich als Opfer der Islamfeindlichkeit – kein anderer Politiker müsste wie er als Muslim beim Thema Radikal-Islam Rede und Antwort stehen.
sverigesradio
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