Entspannung zwischen Nord- und Südkorea. Bei einem Treffen zwischen dem Despoten Kim Yong-un und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in haben sich die Repräsentanten beider Staaten darauf verständigt, den Kriegszustand auf der Halbinsel beenden zu wollen. Beide Staaten kündigten eine Denuklearisierung an, wenngleich deren Details noch nicht näher beschrieben wurden.
Bricht zwischen den beiden Koreas tatsächlich eine »neue Ära des Friedens« an, so wurden die Voraussetzungen dafür auch durch eine unnachgiebige Sanktionspolitik geschaffen, die zwar die nukleare Aufrüstung der Juche-Tyrannei nicht verhindern konnte, deren Fortsetzung aber offenbar so unattraktiv für das Regime in Pjöngjang machte, daß es sich nun auf Entspannungskurs befindet.
Während hier die positive Wirkung von mit militärischen Drohungen unterfütterten Sanktionen sichtbar wird, befindet sich die deutsche Kanzlerin Angela Merkel in den Vereinigten Staaten, um im Gespräch mit Präsident Donald J. Trump die konsequente Anwendung dieses Instruments gegenüber einer anderen Tyrannei mit Nuklearambitionen, der Islamischen Republik Iran, abzuwenden.
In wenigen Tagen muß der amerikanische Präsident eine Entscheidung darüber treffen, ob Teheran sich seiner Ansicht nach an die Regelungen des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) hält. Sieht Donald J. Trump das Abkommen nicht erfüllt, können die Vereinigten Staaten im Rahmen des JCPOA gegen die Fortsetzung der Aussetzung von gegen Teheran verhängten Sanktionen stimmen.
Der »Snap back«-Mechanismus des Vertrags würde dann dafür sorgen, daß die anderen Vertragsparteien ihre ausgesetzten Sanktionen gegen das iranische Kernwaffenprogramm reaktivieren müssen. Während der JCPOAnicht leistet, was er leisten soll, nämlich Teherans Aufstieg zur Atommacht zu verhindern, ist die deutsche Kanzlerin davon überzeugt, ein »schlechter Deal« sei besser als keiner.
Ihre Regierung hat daher alle Versuche, das Abkommen zu verbessern, abgelehnt. Angela Merkel hat sich an die Seite des Regimes in Teheran gestellt, das sie nun auch vor den Folgen eines »Snap back« bewahren will. Wurde gestern im Bundestag in Berlin das »besondere« Verhältnis Deutschlands zu Israel beschworen, demonstriert die Emissärin Teherans in Washington, was davon zu halten ist.
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