Die versuchten Kofferbombenanschläge auf zwei Regionalzüge in Nordrhein-Westfalen sollten angeblich ursprünglich während der Fußball-Weltmeisterschaft verübt werden. Das habe sich bei der Vernehmung der Tatverdächtigen herausgestellt, heißt es in einem Bericht der in Essen erscheinenden "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Samstagausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreise.
Dass der Plan schließlich verschoben worden sei, hätten die Täter damit begründet, dass ihnen Bedenken über die Risken und Auswirkungen gekommen seien, schreibt das Blatt. Die Vernehmungen hätten den Eindruck bestätigt, dass es sich bei den Tätern um eine neue Generation von Terroristen handele.
Anders als die Terroristen vom 11. September 2001 seien die Kofferbomben-Attentäter nicht in islamistischen Ausbildungslagern geschult und von dort aus gezielt eingesetzt und gesteuert worden. Die islamistischen Terroristen der neuen Generation fänden sich kurzfristig zu kleinen Zellen zusammen.
(ddp)
Saturday, September 02, 2006
Friday, September 01, 2006
Der Pimpf der Woche (ein guter 2. Platz an R.Rupp)
In der Bundesrepublik hatten die sogenannten Antideutschen, die immer noch als »Linke« getarnt auch in der hiesigen Antifa-Bewegung ihr Unwesen treiben, längst für die Verbreitung des neokonservativen Kampfbegriffs gesorgt. Sie hatten sich von Anfang an der US-amerikanischen Propagandaschlacht für den permanenten Krieg angeschlossen und in Medien wie „konkret“, „Jungle World“ und „Bahamas“ zum Kreuzzug mit allen Mitteln gegen den »Islam-Faschismus« geblasen.
Rainer Rupp
Thursday, August 31, 2006
Unheilige Allianz
In diesen Jahren, da Sozialismus offenkundig nicht die andere Möglichkeit ist, sondern gar keine, heißt die Alternative: Kapitalismus oder (noch größere) Barbarei. Ein Zyniker, wer nicht an jedem Ort Elend zu mindern oder zu enden trachtet. Aber „Proletarier, Mittelständler und Wahnsinnige aller Länder, vereinigt euch“ ? Man möchte der Menschheit wünschen, daß dies letzte Gefecht, in das Ahmadinedschad und Chavez, Nasrallah, Gehrcke und Buchholz unter einem endlich mehrheitsfähigen Ruf ziehen, verloren geht, gegen wen auch immer.Hermann L. Gremliza, konkret 9,06
Der Pimpf der Woche
Und das Existenzrecht Israels wird hier gar nicht diskutiert, denn Israel existiert, ist aggressiv kriegsführend und wird als Verbrecherstaat verurteilt, - basta! Widerstand gegen Israel seitens der Palästinenser und der arabischen Nachbarvölker ist legitim, auch darüber besteht Konsens.Leserbrief von Jens-Torsten Bohlke (Brüssel) vom 29. August 2006:Anmerkung zu „Libanonkrieg, deutsche und westeuropäische Linke“http://www.kommunisten-online.de/blackchanel/belgien.htm#Existenzrecht
Wednesday, August 30, 2006
Krautland:Allahs willige Vollstrecker jaulen auf
Die Antisemitismus-Vorwürfe des Zentralrats der Juden gegen deutsche Politiker haben deutlichen Widerspruch ausgelöst. Die Links-Fraktion verwahrte sich am Mittwoch gegen den Vorwurf, ihr Vorsitzender Oskar Lafontaine heize die antisemitische Stimmung in Deutschland an.
Links-Fraktionschef Gregor Gysi monierte, die Zentralratsvorsitzende Charlotte Knobloch verwechsele Kritik an der israelischen Politik mit Antisemitismus. Lafontaine und die Linkspartei hätten die Hisbollah ebenso wie die "israelische Kriegspolitik" kritisiert. "Das hat etwas mit unserem Verständnis von Menschenrechten und Völkerrecht zu tun, aber nichts mit ´Anti-Arabismus´ oder Antisemitismus", betonte Gysi.
Knobloch hatte Lafontaine und Wieczorek-Zeul vorgeworfen, sie unterstützten mit ihrer Darstellung des Libanon-Konflikts eine wachsende "Anti-Stimmung gegen die Juden in Deutschland". Generell hätten Politiker, die sich dieser Stimmung anschlössen, derzeit "Hochkonjunktur". Knobloch wollte sich am Mittwochabend mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen.
Zentralratsvize Salomon Korn warf Wieczorek-Zeul wegen ihrer Forderung nach einer Untersuchung des israelischen Einsatzes von Streubomben Einseitigkeit vor. "Ich hätte es besser gefunden, wenn sie eine Untersuchung auch gegen den Libanon gefordert hätte, die sich damit befasst, dass israelische Zivilisten schon seit Jahren mit Tausenden von Katjuschas beschossen werden", sagte Korn.
Grünen-Chefin Roth bezeichnete die Verwendung von Streubomben als "wirklich ächtenswert". Sie sprach sich dafür aus, dass im Rahmen israelischer Untersuchungen zum militärischen Vorgehen geprüft werde, ob zwischen zivilen und militärischen Zielen unterschieden worden sei. "Ich glaube das nicht", fügte sie hinzu. SPD-Fraktionschef Struck sagte, es könne für alle Seiten nur von Nutzen sein, wenn eine UN-Untersuchung stattfinde.
(ddp)
Links-Fraktionschef Gregor Gysi monierte, die Zentralratsvorsitzende Charlotte Knobloch verwechsele Kritik an der israelischen Politik mit Antisemitismus. Lafontaine und die Linkspartei hätten die Hisbollah ebenso wie die "israelische Kriegspolitik" kritisiert. "Das hat etwas mit unserem Verständnis von Menschenrechten und Völkerrecht zu tun, aber nichts mit ´Anti-Arabismus´ oder Antisemitismus", betonte Gysi.
Knobloch hatte Lafontaine und Wieczorek-Zeul vorgeworfen, sie unterstützten mit ihrer Darstellung des Libanon-Konflikts eine wachsende "Anti-Stimmung gegen die Juden in Deutschland". Generell hätten Politiker, die sich dieser Stimmung anschlössen, derzeit "Hochkonjunktur". Knobloch wollte sich am Mittwochabend mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen.
Zentralratsvize Salomon Korn warf Wieczorek-Zeul wegen ihrer Forderung nach einer Untersuchung des israelischen Einsatzes von Streubomben Einseitigkeit vor. "Ich hätte es besser gefunden, wenn sie eine Untersuchung auch gegen den Libanon gefordert hätte, die sich damit befasst, dass israelische Zivilisten schon seit Jahren mit Tausenden von Katjuschas beschossen werden", sagte Korn.
Grünen-Chefin Roth bezeichnete die Verwendung von Streubomben als "wirklich ächtenswert". Sie sprach sich dafür aus, dass im Rahmen israelischer Untersuchungen zum militärischen Vorgehen geprüft werde, ob zwischen zivilen und militärischen Zielen unterschieden worden sei. "Ich glaube das nicht", fügte sie hinzu. SPD-Fraktionschef Struck sagte, es könne für alle Seiten nur von Nutzen sein, wenn eine UN-Untersuchung stattfinde.
(ddp)
Der Schauspieler und Regisseur Rob Reiner über Mad Mel
Still mad at Mel: “[Mel Gibson also must acknowledge that] his work reflects anti-Semitism... It’s not a matter of just apologizing for some words you’ve said... I believe that people can be redeemed and people can change, but that’s going to be a very long process.” —Actor and political activist Rob “Meathead” Reiner
Konstanz ist ’ne Reise wert
Vieles deutet darauf hin, dass es Islamisten waren, die versucht haben, Bomben in deutschen Zügen zu zünden. Einer der gefassten Verdächtigen hat ein Teilgeständnis abgelegt. von martin kröger
Die Geschichte zeigt, wie wenig sich die meisten Menschen in Deutschland noch bis vor kurzem vor einem terroristischen Anschlag gefürchet haben. Weil am 31.Juli die Sammelstelle des Fundbüros an der Endstation Hamm bereits geschlossen hatte, nahm der freundliche Bahnmitarbeiter das schwere Gepäckstück, welches er zuvor im Regionalexpress zwischen Aachen und Hamm gefunden hatte, wieder mit zurück in den Zug, um den Fund später im noch geöffneten Dortmunder Bahnhofsfundbüro abzugeben. Erst dort wurde der Inhalt des Koffers untersucht, und erst dort wurde erkannt, welche explosive Fracht der Koffer enthielt. Offenbar wegen handwerklicher Fehler waren die beiden Bomben in den Regionalzügen nicht explodiert.
Die Fahndung nach den mutmaßlichen Tätern, die von Überwachungskameras beim Besteigen der Züge mit den selbst gebauten Bombenkoffern beobachtet wurden, ist unterdessen erfolgreich verlaufen. Am Donnerstag voriger Woche wurde auch der zweite Verdächtige, Jihad H., im Libanon verhaftet, nachdem er sich in Tripoli offenbar selbst der Polizei gestellt hatte. Bereits am 19. August ließen die Strafverfolgungsbehörden in Kiel den 21jährigen Studenten Yousseff M. H. festnehmen. Am Samstag schließlich wurde Haftbefehl gegen einen dritten Verdächtigen aus Konstanz, den Syrer Fadi A. S., erlassen, der tags zuvor festgenommen worden war. Allen drei Festgenommenen wirft die Bundesanwaltschaft vor, Mitglieder einer terroristischen Vereinigung und »des versuchten Mordes mit gemeingefährlichen Mitteln in einer Vielzahl von Fällen« sowie des »versuchten Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion« schuldig zu sein.
Jihad H. hat nach libanesischen Angaben kurz nach der Verhaftung ein Teilgeständnis abgelegt. Er habe gestanden, einen der beiden Koffer in einem deutschen Zug abgestellt zu haben. Vom Inhalt will er aber nichts gewusst haben. Der libanesische Innenminister Ahmad Fatfat sagte indessen, es gebe Hinweise darauf, dass Jihad H. Verbindungen zu al-Qaida habe.
Am Freitag kam es zu weiteren Verhaftungen und Verhören von Verdächtigen in Konstanz und im Libanon, die durch die ersten Vernehmungen von Jihad H. durch eigens in den Nahen Osten gereiste Beamte des Bundeskriminalamts ermöglicht worden sein sollen. Insgesamt verdächtigt die Bundesanwaltschaft mindestens sieben Personen, einer terroristischen Zelle in Deutschland anzugehören. Allen Beschuldigten wird die Mitgliedschaft bzw. die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung gemäß Paragraf 129a des Strafgesetzbuchs vorgeworfen. Dafür bedarf es mindestens dreier Personen, die sich für eine »gewisse Dauer« zusammengeschlossen haben.
Im Gegensatz zur Bundesanwaltschaft vermuten Terrorismusexperten wie Rolf Tophoven, dass den Behörden mit den beiden Festnahmen nur ein Schlag gegen eine »Klein- oder Kleinstgruppe« gelungen sei. Dafür spreche auch, dass sich Jihad H. im nordlibanesischen Tripoli selbst gestellt habe. »Top-Terroristen stellen sich nicht freiwillig«, meint Tophoven. Die beiden mutmaßlichen Attentäter seien seines Erachtens nicht dem »harten Kern des militanten Extremismus« zuzurechnen. Auch die Bundesanwaltschaft wollte sich bisher nicht darauf festlegen, dass der Attentatsversuch einen islamistischen Hintergrund habe.
Über die Lebensumstände der beiden Verdächtigen ist indessen wenig bekannt. Der 21jährige Youseff M. soll nach Angaben der Behörden Ende 2004 nach Deutschland eingereist und seit 2005 in Kiel gemeldet sein, um ein Studienkolleg zu besuchen, das zur Aufnahme des Studiums der Mechatronik berechtigen sollte. Zwar hat er am 7.Juli seine Feststellungsprüfung bestanden, eingeschrieben hat er sich jedoch nicht.
Während Nachbarn aus der unmittelbaren Umgebung des Studentenheims ihn als ruhig und unauffällig bezeichneten, sagte ein Mitschüler aus dem Studienkolleg der Zeit, der 21jährige habe radikal-religiöse Einstellungen gehabt. Bei einer Debatte über die in einer dänischen Zeitung veröffentlichten Mohammed-Karikaturen Anfang des Jahres habe er Gewalt als legitimes Mittel gegen die Zeichner bezeichnet. »Er war total radikal und aggressiv, auch im Auftreten«, sagte der Mitschüler.
Auf die Frage der Lehrerin, ob jemand der Ansicht sei, dass man auf diese Veröffentlichungen mit Terror reagieren dürfe, habe Youssef gesagt: »Ganz klar ja.« Gewalt sei gerechtfertigt, wenn der Prophet beleidigt werde. Auch einige Mitbewohner zeichnen das Bild eines streng religiösen jungen Libanesen. »Er trug lange Haare und den typischem Vollbart. Für ihn gab es keinen Alkohol, keine Disco, keine Mädchen«, berichteten sie.
Als weiterer Beleg für eine islamistische Gesinnung des jungen Libanesen werden Aufnahmen des NDR aufgeführt, in denen der Beschuldigte in Kiel auf einer Demonstration gegen die Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen zu sehen ist, direkt neben dem Wortführer des Aufzugs. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung sollen sich die beiden mutmaßlichen Bombenleger erst in Deutschland kennen gelernt haben. Dies habe Youssef M. bei Vernehmungen in der Haft ausgesagt. In Ermittlerkreisen war vermutet worden, dass die beiden Beschuldigten ihre Kontakte im Libanon geknüpft hätten.
Libanesische Verwandte von Youssef M. sollen nach Angaben der Ermittlungsbehörden Kontakte zur islamistischen und antisemitischen Hizb ut-Tahir (Partei der Befreiung) unterhalten. Die Organisation ist seit Anfang 2003 in Deutschland verboten. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot erst Ende Januar bestätigt und der Organisation bescheinigt, sich zum Zeitpunkt des Erlasses des Ministeriums gegen den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet zu haben, womit das Verbotsurteil rechtmäßig gewesen sei.
Die Partei Hizb ut-Tahrir wurde 1953 in Jordanien gegründet. Nach Auffassung des Bundesinnenministeriums hat die Organisation die freiheitliche Rechts- und Staatsordnung Deutschlands missbraucht, um Gewaltpropaganda und antijüdische Hetze zu verbreiten.
Vor ihrem Verbot erhielt die Hizb ut-Tahrir auch Besuch von der rechtsextremen NPD. Auf einer Veranstaltung der Islamisten tauchten im Jahr 2002 Horst Mahler und Udo Voigt auf. Später interviewte Holger Apfel, der heutige Fraktionsvorsitzende der NPD im sächsischen Landtag, Shaker Assem, damals ein führendes Mitglied der Hizb ut-Tahrir, für die Deutsche Stimme. In dem Gespräch entdeckten beide etliche Gemeinsamkeiten. Assem sagte, die »kranken Ideen der Spaßgemeinschaft« und der »grenzenlose Individualismus« drohten, das »deutsche Volk zu zerstören«. Man werde »die Supermacht USA in die Knie zwingen« und »Palästina von den Zionisten befreien« (Jungle World, 7/03).
Der Vater von Jihad H., dem zweiten Verdächtigen, betonte jedoch im ZDF, sein Sohn sei kein religiöser Extremist und habe keine radikalen politischen Überzeugungen gehegt. »Er hatte keine Freunde, die politisch aktiv waren, und er hatte auch keinerlei Verbindung zur Hizb ut-Tahrir«, sagte Shahid H. Sein Sohn sei Anfang August in den Libanon zurückgekehrt. Als die Familie von dem Terrorverdacht erfuhr, habe sie entschieden, dass sich der junge Mann stellen müsse.
jungle-world
Die Geschichte zeigt, wie wenig sich die meisten Menschen in Deutschland noch bis vor kurzem vor einem terroristischen Anschlag gefürchet haben. Weil am 31.Juli die Sammelstelle des Fundbüros an der Endstation Hamm bereits geschlossen hatte, nahm der freundliche Bahnmitarbeiter das schwere Gepäckstück, welches er zuvor im Regionalexpress zwischen Aachen und Hamm gefunden hatte, wieder mit zurück in den Zug, um den Fund später im noch geöffneten Dortmunder Bahnhofsfundbüro abzugeben. Erst dort wurde der Inhalt des Koffers untersucht, und erst dort wurde erkannt, welche explosive Fracht der Koffer enthielt. Offenbar wegen handwerklicher Fehler waren die beiden Bomben in den Regionalzügen nicht explodiert.
Die Fahndung nach den mutmaßlichen Tätern, die von Überwachungskameras beim Besteigen der Züge mit den selbst gebauten Bombenkoffern beobachtet wurden, ist unterdessen erfolgreich verlaufen. Am Donnerstag voriger Woche wurde auch der zweite Verdächtige, Jihad H., im Libanon verhaftet, nachdem er sich in Tripoli offenbar selbst der Polizei gestellt hatte. Bereits am 19. August ließen die Strafverfolgungsbehörden in Kiel den 21jährigen Studenten Yousseff M. H. festnehmen. Am Samstag schließlich wurde Haftbefehl gegen einen dritten Verdächtigen aus Konstanz, den Syrer Fadi A. S., erlassen, der tags zuvor festgenommen worden war. Allen drei Festgenommenen wirft die Bundesanwaltschaft vor, Mitglieder einer terroristischen Vereinigung und »des versuchten Mordes mit gemeingefährlichen Mitteln in einer Vielzahl von Fällen« sowie des »versuchten Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion« schuldig zu sein.
Jihad H. hat nach libanesischen Angaben kurz nach der Verhaftung ein Teilgeständnis abgelegt. Er habe gestanden, einen der beiden Koffer in einem deutschen Zug abgestellt zu haben. Vom Inhalt will er aber nichts gewusst haben. Der libanesische Innenminister Ahmad Fatfat sagte indessen, es gebe Hinweise darauf, dass Jihad H. Verbindungen zu al-Qaida habe.
Am Freitag kam es zu weiteren Verhaftungen und Verhören von Verdächtigen in Konstanz und im Libanon, die durch die ersten Vernehmungen von Jihad H. durch eigens in den Nahen Osten gereiste Beamte des Bundeskriminalamts ermöglicht worden sein sollen. Insgesamt verdächtigt die Bundesanwaltschaft mindestens sieben Personen, einer terroristischen Zelle in Deutschland anzugehören. Allen Beschuldigten wird die Mitgliedschaft bzw. die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung gemäß Paragraf 129a des Strafgesetzbuchs vorgeworfen. Dafür bedarf es mindestens dreier Personen, die sich für eine »gewisse Dauer« zusammengeschlossen haben.
Im Gegensatz zur Bundesanwaltschaft vermuten Terrorismusexperten wie Rolf Tophoven, dass den Behörden mit den beiden Festnahmen nur ein Schlag gegen eine »Klein- oder Kleinstgruppe« gelungen sei. Dafür spreche auch, dass sich Jihad H. im nordlibanesischen Tripoli selbst gestellt habe. »Top-Terroristen stellen sich nicht freiwillig«, meint Tophoven. Die beiden mutmaßlichen Attentäter seien seines Erachtens nicht dem »harten Kern des militanten Extremismus« zuzurechnen. Auch die Bundesanwaltschaft wollte sich bisher nicht darauf festlegen, dass der Attentatsversuch einen islamistischen Hintergrund habe.
Über die Lebensumstände der beiden Verdächtigen ist indessen wenig bekannt. Der 21jährige Youseff M. soll nach Angaben der Behörden Ende 2004 nach Deutschland eingereist und seit 2005 in Kiel gemeldet sein, um ein Studienkolleg zu besuchen, das zur Aufnahme des Studiums der Mechatronik berechtigen sollte. Zwar hat er am 7.Juli seine Feststellungsprüfung bestanden, eingeschrieben hat er sich jedoch nicht.
Während Nachbarn aus der unmittelbaren Umgebung des Studentenheims ihn als ruhig und unauffällig bezeichneten, sagte ein Mitschüler aus dem Studienkolleg der Zeit, der 21jährige habe radikal-religiöse Einstellungen gehabt. Bei einer Debatte über die in einer dänischen Zeitung veröffentlichten Mohammed-Karikaturen Anfang des Jahres habe er Gewalt als legitimes Mittel gegen die Zeichner bezeichnet. »Er war total radikal und aggressiv, auch im Auftreten«, sagte der Mitschüler.
Auf die Frage der Lehrerin, ob jemand der Ansicht sei, dass man auf diese Veröffentlichungen mit Terror reagieren dürfe, habe Youssef gesagt: »Ganz klar ja.« Gewalt sei gerechtfertigt, wenn der Prophet beleidigt werde. Auch einige Mitbewohner zeichnen das Bild eines streng religiösen jungen Libanesen. »Er trug lange Haare und den typischem Vollbart. Für ihn gab es keinen Alkohol, keine Disco, keine Mädchen«, berichteten sie.
Als weiterer Beleg für eine islamistische Gesinnung des jungen Libanesen werden Aufnahmen des NDR aufgeführt, in denen der Beschuldigte in Kiel auf einer Demonstration gegen die Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen zu sehen ist, direkt neben dem Wortführer des Aufzugs. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung sollen sich die beiden mutmaßlichen Bombenleger erst in Deutschland kennen gelernt haben. Dies habe Youssef M. bei Vernehmungen in der Haft ausgesagt. In Ermittlerkreisen war vermutet worden, dass die beiden Beschuldigten ihre Kontakte im Libanon geknüpft hätten.
Libanesische Verwandte von Youssef M. sollen nach Angaben der Ermittlungsbehörden Kontakte zur islamistischen und antisemitischen Hizb ut-Tahir (Partei der Befreiung) unterhalten. Die Organisation ist seit Anfang 2003 in Deutschland verboten. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot erst Ende Januar bestätigt und der Organisation bescheinigt, sich zum Zeitpunkt des Erlasses des Ministeriums gegen den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet zu haben, womit das Verbotsurteil rechtmäßig gewesen sei.
Die Partei Hizb ut-Tahrir wurde 1953 in Jordanien gegründet. Nach Auffassung des Bundesinnenministeriums hat die Organisation die freiheitliche Rechts- und Staatsordnung Deutschlands missbraucht, um Gewaltpropaganda und antijüdische Hetze zu verbreiten.
Vor ihrem Verbot erhielt die Hizb ut-Tahrir auch Besuch von der rechtsextremen NPD. Auf einer Veranstaltung der Islamisten tauchten im Jahr 2002 Horst Mahler und Udo Voigt auf. Später interviewte Holger Apfel, der heutige Fraktionsvorsitzende der NPD im sächsischen Landtag, Shaker Assem, damals ein führendes Mitglied der Hizb ut-Tahrir, für die Deutsche Stimme. In dem Gespräch entdeckten beide etliche Gemeinsamkeiten. Assem sagte, die »kranken Ideen der Spaßgemeinschaft« und der »grenzenlose Individualismus« drohten, das »deutsche Volk zu zerstören«. Man werde »die Supermacht USA in die Knie zwingen« und »Palästina von den Zionisten befreien« (Jungle World, 7/03).
Der Vater von Jihad H., dem zweiten Verdächtigen, betonte jedoch im ZDF, sein Sohn sei kein religiöser Extremist und habe keine radikalen politischen Überzeugungen gehegt. »Er hatte keine Freunde, die politisch aktiv waren, und er hatte auch keinerlei Verbindung zur Hizb ut-Tahrir«, sagte Shahid H. Sein Sohn sei Anfang August in den Libanon zurückgekehrt. Als die Familie von dem Terrorverdacht erfuhr, habe sie entschieden, dass sich der junge Mann stellen müsse.
jungle-world
Tuesday, August 29, 2006
Neulich vorm Hitler's Cross
Er:"Woran denkst Du?"Sie:"Günter Grass,das muß sein wie Führerschein mit 17"
Foto:LIZAS WELT,LGF
Monday, August 28, 2006
Wir liegen vorm Nahen Osten
Mit dem Einsatz im Libanon erreicht die deutsche Außenpolitik ein lange erstrebtes Ziel. von jörg kronauer
Den ersten Rundumschlag unternahm die SPD. Am Freitag verabschiedete ihr Präsidium nichts Geringeres als »Anstöße für ein politisches Gesamtkonzept in Nahost«. Nur die »Kombination aus einer starken politischen Initiative mit dem Einsatz einer UN-Friedenstruppe« habe eine Aussicht auf Erfolg, verkündete die Partei von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und listete elf Forderungen an Israel, den Libanon und deren Nachbarstaaten auf. Diese Forderungen – knapp formuliert und im Hinblick auf den bevorstehenden Einsatz der Bundeswehr konzipiert – müssten in eine »breitangelegte Friedensregelung« einfließen, verlangte die SPD und schloss in gewohnter Bescheidenheit: »Dies sind wir den Menschen schuldig.«
Am selben Tag legte die Bundesregierung fest, in welcher Form der Bundeswehreinsatz stattfinden soll, der den deutschen Anspruch auf Mitsprache im Nahen Osten verdeutlichen wird. Den größten Anteil werde, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel mitteilte, die Marine stellen. Daneben werde sich Deutschland vor allem um Logistik und Aufklärung kümmern. Mehrere Transportflugzeuge sind bereits im Krisengebiet im Einsatz, ohne dass ein Beschluss des Bundestags vorliegt. Sie gelten als »humanitäre Hilfeleistung«. Weitere Maßnahmen sind in Vorbereitung, darunter die Entsendung des Technischen Hilfswerks sowie Trainingsmaßnahmen für das libanesische Grenzpersonal.
Mit der Stationierung deutscher Truppen im Nahen Osten erreicht die Bundesregierung ein Ziel, das schon vor Jahren ausgegeben worden war. »The answer must be yes«, antwortete der heutige Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), bereits Ende 2001 auf eine Frage, die damals niemand außer ihm selbst gestellt hatte, die Frage nämlich, ob die EU sich im Nahen Osten betätigen und eventuell auch militärisch intervenieren solle. Wenig später veröffentlichte die Bertelsmann-Stiftung ein Nahost-Strategiepapier, das ebenfalls eine »Peace-Keeping-Mission« europäischer Truppen vorsah. Schließlich ließ der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder im April 2002 auf der Kommandeurstagung der Bundeswehr wissen, dass er persönlich einen Einsatz deutscher Truppen im Nahen Osten »prinzipiell nicht ausschließen« wolle.
Spätestens seit dieser Äußerung schien der deutsche Anspruch auf militärische Präsenz im Nahen Osten offenkundig. Dabei geht es um eines der letzten Tabus für die Bundeswehr, das mit dem Grundsatzbeschluss über eine Entsendung von Truppen in der vergangenen Woche gefallen ist. Vor allem aber sind strategische Interessen im Spiel. Der Kampf um Einfluss in der arabisch-islamischen Welt ist seit Jahren in vollem Gange. Wer in der Weltpolitik mitreden will, muss hier Präsenz zeigen. Die Gründe dafür sind mannigfaltig, sie reichen vom Ressourcenreichtum Nordafrikas und des Mittleren Ostens bis zur geostrategischen Bedeutung des Gebiets. Auch wirtschaftlich besitzt das Gebiet einige Bedeutung. 37 Milliarden Euro erreichte das Volumen des deutschen Außenhandels mit der Region im vergangenen Jahr; die steigenden Erdöleinkünfte am Persischen Golf lassen für die Zukunft einen deutlichen Anstieg erwarten.
Der Libanon gehört nicht unbedingt zu den Kerngebieten der deutschen Interessen im Nahen und Mittleren Osten, aber von hier aus ließe sich durchaus Einfluss ausüben. Vor allem Syrien und der Iran verfügen über hervorragende Kontakte in das Land und gestalten die dortige Politik mit. Wer, wie Deutschland, über gute Verbindungen zu diesen beiden Staaten verfügt, kann bei zukünftigen Verhandlungen ein bedeutendes Wort mitreden. Bereits Anfang August ließ der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), wissen, die Bundesregierung habe »recht gute und einsatzfähige Beziehungen zu den arabischen Staaten« und wolle daher »unsere Drähte zum Beispiel nach Damaskus, zu den anderen arabischen Staaten nutzen«. Sein Vorgesetzter Steinmeier hat dies mit seinen »Vermittlungsreisen« in den vergangenen Wochen in die Tat umzusetzen versucht, mit wechselndem Erfolg allerdings.
Vor allem Syrien, dessen für Folter bekannte Geheimdienste eng mit deutschen Dienststellen kooperieren, widersetzt sich gegenwärtig dem deutschen »Mittler«. Nach einer Rede von Präsident Bashar al-Assad, die Steinmeiers Verhandlungsstrategie sabotierte, sagte dieser in der vergangenen Woche die geplante Reise nach Damaskus ab. Die deutsch-syrischen Verstimmungen resultieren nicht zuletzt aus der Entwicklung im Libanon, wo die Bundesregierung seit dem vergangenen Jahr an dem Bemühen beteiligt ist, den Einfluss des Nachbarlandes zurückzudrängen. Insbesondere der Berliner Oberstaatsanwalt Detlev Mehlis hatte, als er im Auftrag der UN zu dem Mord an dem libanesischen Ministerpräsidenten Rafik al-Hariri ermittelte, die syrischen Apparate im Libanon unter Druck gesetzt und schließlich den in Syrien herrschenden Assad-Clan angegriffen. Die Beiruter Dependance der Heinrich-Böll-Stiftung spekulierte im März 2005 sogar darüber, dass eine Kombination aus »öffentlicher Empörung« und »diplomatisch organisiertem äußeren Druck« zu einem prowestlichen Umsturz führen könne. Gar vom »ukrainischen Modell« sprach die Stiftung damals.
Zusätzliche Spannungen mit Syrien will die Bundesregierung offenbar vermeiden. Nach dem Scheitern seines Besuchs in Damaskus teilte Außenminister Steinmeier mit, dass er es nach wie vor für »richtig« und »wichtig« halte, das Land in den Prozess einzubinden. Das würde auch die Aufgabe der Bundesmarine erleichtern, die vor der libanesischen Küste unter anderem syrische Waffenlieferungen an die Hizbollah verhindern soll. Verteidigungsminister Franz Josef Jung verlangt zu diesem Zweck ein »robustes Mandat« für die Truppe. »Wir können, wie bei allen unseren Auslandseinsätzen, nicht ausschließen, dass deutsche Soldaten von ihren Waffen Gebrauch machen«, sagte er dem Focus.
Befürchtungen in deutschen Unternehmerkreisen, die Ambitionen in Richtung des Nahen und Mittleren Ostens hegen, ihre Wirtschaftsbeziehungen könnten im Falle eines bewaffneten Konflikts mit Beteiligung deutscher Militärs Einbußen erleiden, sind allerdings nach wie vor nicht ausgeräumt. Auf die Frage, ob die Bundeswehr sich an einer »Schutztruppe« für den Libanon beteiligen solle, antwortete der Generalsekretär der Deutsch-Arabischen Gesellschaft (DAG) bereits Ende Juli dem Kölner Stadt-Anzeiger mit einem klaren »Nein«. Die FDP, bei der früher der langjährige Präsident der DAG, Jürgen Möllemann, für die Wirtschaftsverbindungen in die arabischen Länder zuständig war und die traditionell über gute Beziehungen dorthin verfügt, lehnt den Einsatz noch immer ab; die CSU, in der der derzeitige DAG-Präsident Otto Wiesheu die entsprechenden Exportinteressen bayerischer Konzerne vertritt, willigte nur aus Gründen der Koalitionsräson ein.
Die Bundesregierung wird weiter »vermitteln«, um die befürchteten Konflikte zu vermeiden, und ansonsten, auch auf der Basis der Bundeswehr-Präsenz, die deutschen Positionen in der Region ausbauen. Die »Anstöße für ein politisches Gesamtkonzept in Nahost« der SPD geben einen Vorgeschmack davon.
jungle-world
Den ersten Rundumschlag unternahm die SPD. Am Freitag verabschiedete ihr Präsidium nichts Geringeres als »Anstöße für ein politisches Gesamtkonzept in Nahost«. Nur die »Kombination aus einer starken politischen Initiative mit dem Einsatz einer UN-Friedenstruppe« habe eine Aussicht auf Erfolg, verkündete die Partei von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und listete elf Forderungen an Israel, den Libanon und deren Nachbarstaaten auf. Diese Forderungen – knapp formuliert und im Hinblick auf den bevorstehenden Einsatz der Bundeswehr konzipiert – müssten in eine »breitangelegte Friedensregelung« einfließen, verlangte die SPD und schloss in gewohnter Bescheidenheit: »Dies sind wir den Menschen schuldig.«
Am selben Tag legte die Bundesregierung fest, in welcher Form der Bundeswehreinsatz stattfinden soll, der den deutschen Anspruch auf Mitsprache im Nahen Osten verdeutlichen wird. Den größten Anteil werde, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel mitteilte, die Marine stellen. Daneben werde sich Deutschland vor allem um Logistik und Aufklärung kümmern. Mehrere Transportflugzeuge sind bereits im Krisengebiet im Einsatz, ohne dass ein Beschluss des Bundestags vorliegt. Sie gelten als »humanitäre Hilfeleistung«. Weitere Maßnahmen sind in Vorbereitung, darunter die Entsendung des Technischen Hilfswerks sowie Trainingsmaßnahmen für das libanesische Grenzpersonal.
Mit der Stationierung deutscher Truppen im Nahen Osten erreicht die Bundesregierung ein Ziel, das schon vor Jahren ausgegeben worden war. »The answer must be yes«, antwortete der heutige Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), bereits Ende 2001 auf eine Frage, die damals niemand außer ihm selbst gestellt hatte, die Frage nämlich, ob die EU sich im Nahen Osten betätigen und eventuell auch militärisch intervenieren solle. Wenig später veröffentlichte die Bertelsmann-Stiftung ein Nahost-Strategiepapier, das ebenfalls eine »Peace-Keeping-Mission« europäischer Truppen vorsah. Schließlich ließ der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder im April 2002 auf der Kommandeurstagung der Bundeswehr wissen, dass er persönlich einen Einsatz deutscher Truppen im Nahen Osten »prinzipiell nicht ausschließen« wolle.
Spätestens seit dieser Äußerung schien der deutsche Anspruch auf militärische Präsenz im Nahen Osten offenkundig. Dabei geht es um eines der letzten Tabus für die Bundeswehr, das mit dem Grundsatzbeschluss über eine Entsendung von Truppen in der vergangenen Woche gefallen ist. Vor allem aber sind strategische Interessen im Spiel. Der Kampf um Einfluss in der arabisch-islamischen Welt ist seit Jahren in vollem Gange. Wer in der Weltpolitik mitreden will, muss hier Präsenz zeigen. Die Gründe dafür sind mannigfaltig, sie reichen vom Ressourcenreichtum Nordafrikas und des Mittleren Ostens bis zur geostrategischen Bedeutung des Gebiets. Auch wirtschaftlich besitzt das Gebiet einige Bedeutung. 37 Milliarden Euro erreichte das Volumen des deutschen Außenhandels mit der Region im vergangenen Jahr; die steigenden Erdöleinkünfte am Persischen Golf lassen für die Zukunft einen deutlichen Anstieg erwarten.
Der Libanon gehört nicht unbedingt zu den Kerngebieten der deutschen Interessen im Nahen und Mittleren Osten, aber von hier aus ließe sich durchaus Einfluss ausüben. Vor allem Syrien und der Iran verfügen über hervorragende Kontakte in das Land und gestalten die dortige Politik mit. Wer, wie Deutschland, über gute Verbindungen zu diesen beiden Staaten verfügt, kann bei zukünftigen Verhandlungen ein bedeutendes Wort mitreden. Bereits Anfang August ließ der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), wissen, die Bundesregierung habe »recht gute und einsatzfähige Beziehungen zu den arabischen Staaten« und wolle daher »unsere Drähte zum Beispiel nach Damaskus, zu den anderen arabischen Staaten nutzen«. Sein Vorgesetzter Steinmeier hat dies mit seinen »Vermittlungsreisen« in den vergangenen Wochen in die Tat umzusetzen versucht, mit wechselndem Erfolg allerdings.
Vor allem Syrien, dessen für Folter bekannte Geheimdienste eng mit deutschen Dienststellen kooperieren, widersetzt sich gegenwärtig dem deutschen »Mittler«. Nach einer Rede von Präsident Bashar al-Assad, die Steinmeiers Verhandlungsstrategie sabotierte, sagte dieser in der vergangenen Woche die geplante Reise nach Damaskus ab. Die deutsch-syrischen Verstimmungen resultieren nicht zuletzt aus der Entwicklung im Libanon, wo die Bundesregierung seit dem vergangenen Jahr an dem Bemühen beteiligt ist, den Einfluss des Nachbarlandes zurückzudrängen. Insbesondere der Berliner Oberstaatsanwalt Detlev Mehlis hatte, als er im Auftrag der UN zu dem Mord an dem libanesischen Ministerpräsidenten Rafik al-Hariri ermittelte, die syrischen Apparate im Libanon unter Druck gesetzt und schließlich den in Syrien herrschenden Assad-Clan angegriffen. Die Beiruter Dependance der Heinrich-Böll-Stiftung spekulierte im März 2005 sogar darüber, dass eine Kombination aus »öffentlicher Empörung« und »diplomatisch organisiertem äußeren Druck« zu einem prowestlichen Umsturz führen könne. Gar vom »ukrainischen Modell« sprach die Stiftung damals.
Zusätzliche Spannungen mit Syrien will die Bundesregierung offenbar vermeiden. Nach dem Scheitern seines Besuchs in Damaskus teilte Außenminister Steinmeier mit, dass er es nach wie vor für »richtig« und »wichtig« halte, das Land in den Prozess einzubinden. Das würde auch die Aufgabe der Bundesmarine erleichtern, die vor der libanesischen Küste unter anderem syrische Waffenlieferungen an die Hizbollah verhindern soll. Verteidigungsminister Franz Josef Jung verlangt zu diesem Zweck ein »robustes Mandat« für die Truppe. »Wir können, wie bei allen unseren Auslandseinsätzen, nicht ausschließen, dass deutsche Soldaten von ihren Waffen Gebrauch machen«, sagte er dem Focus.
Befürchtungen in deutschen Unternehmerkreisen, die Ambitionen in Richtung des Nahen und Mittleren Ostens hegen, ihre Wirtschaftsbeziehungen könnten im Falle eines bewaffneten Konflikts mit Beteiligung deutscher Militärs Einbußen erleiden, sind allerdings nach wie vor nicht ausgeräumt. Auf die Frage, ob die Bundeswehr sich an einer »Schutztruppe« für den Libanon beteiligen solle, antwortete der Generalsekretär der Deutsch-Arabischen Gesellschaft (DAG) bereits Ende Juli dem Kölner Stadt-Anzeiger mit einem klaren »Nein«. Die FDP, bei der früher der langjährige Präsident der DAG, Jürgen Möllemann, für die Wirtschaftsverbindungen in die arabischen Länder zuständig war und die traditionell über gute Beziehungen dorthin verfügt, lehnt den Einsatz noch immer ab; die CSU, in der der derzeitige DAG-Präsident Otto Wiesheu die entsprechenden Exportinteressen bayerischer Konzerne vertritt, willigte nur aus Gründen der Koalitionsräson ein.
Die Bundesregierung wird weiter »vermitteln«, um die befürchteten Konflikte zu vermeiden, und ansonsten, auch auf der Basis der Bundeswehr-Präsenz, die deutschen Positionen in der Region ausbauen. Die »Anstöße für ein politisches Gesamtkonzept in Nahost« der SPD geben einen Vorgeschmack davon.
jungle-world
Sunday, August 27, 2006
Essen: Integrationshelfer mit Terror-Chauffeur
Von S. Sellier
Erinnern Sie sich noch an das Mitglied des Essener Integrationsbeirates, das einen der beiden mutmaßlichen Kofferbomber nach Deutschland eingeladen hatte? Sein Chauffeur ist laut Kölner Stadt-Anzeiger ein hochrangiges Mitglied der Hisbollah und wurde als solches in letzter Zeit observiert und nun festgenommen (seltsam - obwohl die Hisbollah in Europa doch nicht als Terrororganisation geführt wird …).
Der Integrationsbeirat aus dem Ruhrgebiet gibt erneut an, von nichts gewusst haben.
Transatlantic-Forum
Erinnern Sie sich noch an das Mitglied des Essener Integrationsbeirates, das einen der beiden mutmaßlichen Kofferbomber nach Deutschland eingeladen hatte? Sein Chauffeur ist laut Kölner Stadt-Anzeiger ein hochrangiges Mitglied der Hisbollah und wurde als solches in letzter Zeit observiert und nun festgenommen (seltsam - obwohl die Hisbollah in Europa doch nicht als Terrororganisation geführt wird …).
Der Integrationsbeirat aus dem Ruhrgebiet gibt erneut an, von nichts gewusst haben.
Transatlantic-Forum
Zeit für ein Profiling der Fluggäste?
Daniel Pipes
Die Debatte über das Profiling von Fluggästen lebte nach dem verhinderten islamistischen Komplott zum Anschlag auf zehn Passagierflugzeuge am 10. August neu auf. Traurige Tatsache ist, dass durch Trägheit, Leugnung, Feigheit und Political Correctness westliche Sicherheitskräfte – mit der nennenswerten Ausnahme der von Israel – in erster Linie nach den Werkzeugen des Terrorismus suchen, die Passagiere aber im Großen und Ganzen ignorieren.Obwohl es seit dem 11. September 2001 einige Fortschritte gegeben hat, betrifft der Großteil die Überprüfung allen Handelns der Passagiere. 2003 begann z.B. die Transport Security Administration, die mit dem Schutz der US-Flugzeuge beauftragt ist, mit dem Einsatz eines Passagierprofiling-System, das „Screening of Passengers by Observation Techniques" (SPOT – Überprüfung von Passagieren durch Beobachtungstechniken) bekannt ist und inzwischen auf zwölf US-Flughäfen in Betrieb ist.SPOT ist nach Angaben von TSA-Sprecherin Ann Davis „das Gegenmittel des rassischen Profiling", bei dem Techniken vom US-Zoll und des israelischen Flughafensicherheitsdienstes übernommen wurden. Es erkennt „extrem hohe Level von Stress, Angst und Täuschung" durch die Erkennung von Verhaltensmustern". SPOT-Beamte beobachten Passagiere, die sich im Flughafen bewegen, wobei TSA-Beamte nach physischen Symptomen wie Schweiß, starre Körperhaltung und geballten Fäusten. Sein Screener verwickelt die „Ausgesuchten" dann in Gespräche und stellt unerwartete Fragen und schaut bei der Körpersprache auf unnatürliche Reaktionen. Die meisten der Angesprochenen lässt man sofort wieder gehen, aber rund ein Fünftel werden von der Polizei befragt.Nach dem Londoner Komplott führten die britischen Behörden einen SPOT-Crashkurs ein; man lernt direkt von den amerikanischen Kollegen.Auf diesem Ansatz aufbauend nutz eine israelische Maschine namens Cogito Algorithmen, Software zu künstlicher Intelligenz und Lügendetektor-Prinzipien, um Passagiere mit „feindlichen Absichten" zu erkennen. In Versuchsläufen mit Kontrollgruppen meldete die Maschine fälschlicherweise 8 Prozent unschuldige Reisende als mögliche Bedrohung und ließ 15 Prozent der gespielten Terroristen durch.Methoden, die die gesamte Bevölkerung betreffen, haben einen allgemeinen Wert – SPOT entdeckte Passagiere mit gefälschten Visa, gefälschten Ausweisen, gestohlenen Flugtickets und verschiedene Arten von Schmuggelgut – so ist ihre Brauchbarkeit in der Terrorbekämpfung zweifelhaft. Für Terroristen, die trainiert sind auf Fragen überzeugend zu antworten, Schwitzen zu vermeiden und ihren Stress zu kontrollieren, dürfte es ein Leichtes sein durch das System zu schlüpfen.Die Störungen nach den verhinderten Londoner Anschlägen sorgten für viel Diskussion über die Notwendigkeit sich auf die Quelle des islamistischen Terrorismus und das Profiling von Muslimen zu konzentrieren. Das Wall Street Journal drückte es in einem Kommentar so aus: „Eine Rückkehr zu irgendeiner Art von Reisenormalität verlangt, dass die Flughafensicherheitsorgane einen besseren Job machen, wenn sie Passagiere mit hohem Bedrohungspotenzial von solchen, die dies vermutlich nicht sind, trennen."Dieses Argument gewinnt an Schwung. Eine kürzlich durchgeführte Umfrage stellt fest, dass 55 Prozent der Briten ein Profiling von Passagieren unterstützen, das „Hintergrund und Erscheinung" einbezieht; nur 29 Prozent sind dagegen. Lord Stevens, der ehemalige Leiter von Scotland Yards, begrüßt die Konzentration auf junge muslimische Männer. Der Guardian berichtet, dass „einige EU-Staaten, insbesondere Frankreich und die Niederlande, ausdrücklich Kontrollen muslimischer Reisender einführen wollen."Ein Politiker aus Wisconsin und zwei aus dem Staat New York sprachen sich für ein ähnliches Profiling aus. Fox News-Moderator Bill O'Reilly hat vorgeschlagen, dass „mit allen muslimischen Passagieren im Alter von 16 bis 45 Jahren gesprochen werden sollte". Mike Gallagher, einer der populärsten amerikanischen Radiomoderatoren, hat gesagt, er wolle in Flughäfen gerne „Schalter, an denen sich nur Muslime anstellen". In einer Kolumen für das Evening Bulletin schlug Robert Sandler vor „Muslime in ein Flugzeug zu setzen und den Rest von uns in ein anderes".Es wird berichtet, dass das britische Verkehrsministerium ein Passagier-Profiling einführen will, das den religiösen Hintergrund mit einbezieht. Nachrichten von britischen Flughäfen deuten darauf hin, dass dies bereits begonnen hat – manchmal sogar durch Mitreisende.Drei Schlussfolgerungen entstehen aus dieser Diskussion. Erstens muss es, weil islamistische Terroristen allesamt Muslime sind, eine Konzentration auf Muslime geben. Zweitens sind Vorstellungen wie „Schalter nur für Muslime" an Flughäfen nicht durchführbar; statt dessen muss Informationsbeschaffung die Bemühungen bestimmen, Muslime mit islamistischen Zielen aufzustöbern.Drittens bleibt die Chance, dass ein auf Muslime konzentriertes Profiling weit verbreitet eingeführt wird, vernachlässigbar gering. Derselbe Kommentar des Wall Street Journal merkt an: „Die Tatsache, dass wir um Haaresbreite 3.000 Menschenleben über dem Atlantik verloren hätten, verhindert immer noch nicht, dass die political correctness sich einer klügeren Anwendung von Sicherheitsmaßnahmen in den Weg stellt."Angesichts des begrenzten Einflusses, den die 3.000 Toten des Jahres 2001 hatten und auf meiner Hypthese der „Erziehung durch Mord" aufbauend – nach der die Menschen bezüglich des Problems des radikalen Islam nur dann aufwachen werden, wenn Blut in den Straßen fließt – sage ich voraus, dass effektives Profiling erst dann eingeführt wird, wenn eine weitaus größere Zahl westlicher Toter – sagen wir 100.000 – zu beklagen ist.
Daniel Pipes (http://de.danielpipes.org) ist Direktor des Middle East Forum und Autor von "Miniatures: Views of Islamic and Middle Eastern Politics" (erschienen bei Transaction Publishers).
"die jüdische"
Die Debatte über das Profiling von Fluggästen lebte nach dem verhinderten islamistischen Komplott zum Anschlag auf zehn Passagierflugzeuge am 10. August neu auf. Traurige Tatsache ist, dass durch Trägheit, Leugnung, Feigheit und Political Correctness westliche Sicherheitskräfte – mit der nennenswerten Ausnahme der von Israel – in erster Linie nach den Werkzeugen des Terrorismus suchen, die Passagiere aber im Großen und Ganzen ignorieren.Obwohl es seit dem 11. September 2001 einige Fortschritte gegeben hat, betrifft der Großteil die Überprüfung allen Handelns der Passagiere. 2003 begann z.B. die Transport Security Administration, die mit dem Schutz der US-Flugzeuge beauftragt ist, mit dem Einsatz eines Passagierprofiling-System, das „Screening of Passengers by Observation Techniques" (SPOT – Überprüfung von Passagieren durch Beobachtungstechniken) bekannt ist und inzwischen auf zwölf US-Flughäfen in Betrieb ist.SPOT ist nach Angaben von TSA-Sprecherin Ann Davis „das Gegenmittel des rassischen Profiling", bei dem Techniken vom US-Zoll und des israelischen Flughafensicherheitsdienstes übernommen wurden. Es erkennt „extrem hohe Level von Stress, Angst und Täuschung" durch die Erkennung von Verhaltensmustern". SPOT-Beamte beobachten Passagiere, die sich im Flughafen bewegen, wobei TSA-Beamte nach physischen Symptomen wie Schweiß, starre Körperhaltung und geballten Fäusten. Sein Screener verwickelt die „Ausgesuchten" dann in Gespräche und stellt unerwartete Fragen und schaut bei der Körpersprache auf unnatürliche Reaktionen. Die meisten der Angesprochenen lässt man sofort wieder gehen, aber rund ein Fünftel werden von der Polizei befragt.Nach dem Londoner Komplott führten die britischen Behörden einen SPOT-Crashkurs ein; man lernt direkt von den amerikanischen Kollegen.Auf diesem Ansatz aufbauend nutz eine israelische Maschine namens Cogito Algorithmen, Software zu künstlicher Intelligenz und Lügendetektor-Prinzipien, um Passagiere mit „feindlichen Absichten" zu erkennen. In Versuchsläufen mit Kontrollgruppen meldete die Maschine fälschlicherweise 8 Prozent unschuldige Reisende als mögliche Bedrohung und ließ 15 Prozent der gespielten Terroristen durch.Methoden, die die gesamte Bevölkerung betreffen, haben einen allgemeinen Wert – SPOT entdeckte Passagiere mit gefälschten Visa, gefälschten Ausweisen, gestohlenen Flugtickets und verschiedene Arten von Schmuggelgut – so ist ihre Brauchbarkeit in der Terrorbekämpfung zweifelhaft. Für Terroristen, die trainiert sind auf Fragen überzeugend zu antworten, Schwitzen zu vermeiden und ihren Stress zu kontrollieren, dürfte es ein Leichtes sein durch das System zu schlüpfen.Die Störungen nach den verhinderten Londoner Anschlägen sorgten für viel Diskussion über die Notwendigkeit sich auf die Quelle des islamistischen Terrorismus und das Profiling von Muslimen zu konzentrieren. Das Wall Street Journal drückte es in einem Kommentar so aus: „Eine Rückkehr zu irgendeiner Art von Reisenormalität verlangt, dass die Flughafensicherheitsorgane einen besseren Job machen, wenn sie Passagiere mit hohem Bedrohungspotenzial von solchen, die dies vermutlich nicht sind, trennen."Dieses Argument gewinnt an Schwung. Eine kürzlich durchgeführte Umfrage stellt fest, dass 55 Prozent der Briten ein Profiling von Passagieren unterstützen, das „Hintergrund und Erscheinung" einbezieht; nur 29 Prozent sind dagegen. Lord Stevens, der ehemalige Leiter von Scotland Yards, begrüßt die Konzentration auf junge muslimische Männer. Der Guardian berichtet, dass „einige EU-Staaten, insbesondere Frankreich und die Niederlande, ausdrücklich Kontrollen muslimischer Reisender einführen wollen."Ein Politiker aus Wisconsin und zwei aus dem Staat New York sprachen sich für ein ähnliches Profiling aus. Fox News-Moderator Bill O'Reilly hat vorgeschlagen, dass „mit allen muslimischen Passagieren im Alter von 16 bis 45 Jahren gesprochen werden sollte". Mike Gallagher, einer der populärsten amerikanischen Radiomoderatoren, hat gesagt, er wolle in Flughäfen gerne „Schalter, an denen sich nur Muslime anstellen". In einer Kolumen für das Evening Bulletin schlug Robert Sandler vor „Muslime in ein Flugzeug zu setzen und den Rest von uns in ein anderes".Es wird berichtet, dass das britische Verkehrsministerium ein Passagier-Profiling einführen will, das den religiösen Hintergrund mit einbezieht. Nachrichten von britischen Flughäfen deuten darauf hin, dass dies bereits begonnen hat – manchmal sogar durch Mitreisende.Drei Schlussfolgerungen entstehen aus dieser Diskussion. Erstens muss es, weil islamistische Terroristen allesamt Muslime sind, eine Konzentration auf Muslime geben. Zweitens sind Vorstellungen wie „Schalter nur für Muslime" an Flughäfen nicht durchführbar; statt dessen muss Informationsbeschaffung die Bemühungen bestimmen, Muslime mit islamistischen Zielen aufzustöbern.Drittens bleibt die Chance, dass ein auf Muslime konzentriertes Profiling weit verbreitet eingeführt wird, vernachlässigbar gering. Derselbe Kommentar des Wall Street Journal merkt an: „Die Tatsache, dass wir um Haaresbreite 3.000 Menschenleben über dem Atlantik verloren hätten, verhindert immer noch nicht, dass die political correctness sich einer klügeren Anwendung von Sicherheitsmaßnahmen in den Weg stellt."Angesichts des begrenzten Einflusses, den die 3.000 Toten des Jahres 2001 hatten und auf meiner Hypthese der „Erziehung durch Mord" aufbauend – nach der die Menschen bezüglich des Problems des radikalen Islam nur dann aufwachen werden, wenn Blut in den Straßen fließt – sage ich voraus, dass effektives Profiling erst dann eingeführt wird, wenn eine weitaus größere Zahl westlicher Toter – sagen wir 100.000 – zu beklagen ist.
Daniel Pipes (http://de.danielpipes.org) ist Direktor des Middle East Forum und Autor von "Miniatures: Views of Islamic and Middle Eastern Politics" (erschienen bei Transaction Publishers).
"die jüdische"
Wurde islamistisches Terrorattentat während Nena-Konzert in Gelsenkirchen geplant ?
Die Gelsenkirchener Polizei hat am Wochenende Razzien in Wohnungen und Geschäften durchgeführt.Festgenommen wurden acht türkischstämmige Männer die sich am Gelsenkirchener Hafen aufhielten.In der Nähe, am Rhein-Herne-Kanal, fand zur gleichen Zeit im Amphitheater, ein Nena-Konzert statt.Ob ein Zusammenhang besteht, steht noch nicht fest.
Hisbollah-Kämpfer schmuggelten sich unter die Kriegs-Flüchtlinge
Mitglieder der Terrororganisation kamen im Zuge der großen Rückholaktion während der Kämpfe im Libanon ohne Überprüfung nach Deutschland. Bundesinnenminister Schäube rechtfertigt das Vorgehen, die Bundesregierung wollte „nicht kleinlich“ sein.
Frankfurt/Main - Zahlreiche Mitglieder der schiitischen Hisbollah-Miliz sollen einem Pressebericht zufolge im Zuge der Rückholaktion von deutschen Staatsbürgern aus dem Libanon nach Deutschland eingesickert sein. Die Hisbollah-Mitglieder hätten sich unter die 6200 Menschen gemischt, die die Bundesregierung Anfang August in der kurzfristig organisierten Aktion nach Deutschland gebracht habe, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte dem Blatt, in der damaligen Situation sei eine eingehende Prüfung der Einreisenden nicht möglich gewesen. Auch habe die Bundesregierung „nicht kleinlich“ sein wollen. Sie habe vielmehr abwägen müssen: „Natürlich muss man den Staatsbürgern helfen, aus dem Krieg herauszukommen. Da kommt der eine oder andere mit, dem wir bei der Einreise Passersatzpapiere ausgestellt haben.“
WELT.de
Frankfurt/Main - Zahlreiche Mitglieder der schiitischen Hisbollah-Miliz sollen einem Pressebericht zufolge im Zuge der Rückholaktion von deutschen Staatsbürgern aus dem Libanon nach Deutschland eingesickert sein. Die Hisbollah-Mitglieder hätten sich unter die 6200 Menschen gemischt, die die Bundesregierung Anfang August in der kurzfristig organisierten Aktion nach Deutschland gebracht habe, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte dem Blatt, in der damaligen Situation sei eine eingehende Prüfung der Einreisenden nicht möglich gewesen. Auch habe die Bundesregierung „nicht kleinlich“ sein wollen. Sie habe vielmehr abwägen müssen: „Natürlich muss man den Staatsbürgern helfen, aus dem Krieg herauszukommen. Da kommt der eine oder andere mit, dem wir bei der Einreise Passersatzpapiere ausgestellt haben.“
WELT.de
Saturday, August 26, 2006
An die Freunde des Friedens
Dies ist der Kommentar von Gremliza (konkret,8,06),der die Mullah-Freunde auf die Palme brachte (Siehe:Post von Ali Hitler).
Warum Israel Krieg führt: Eine indirekte Antwort auf Annan-Berater Jeffrey Sachs - Kommentar der anderen von Hermann L. Gremliza
Dass die Welt ein antisemitischer Ort ist, liegt, sagt der Antisemit, an den Juden. Und was er da ausnahmsweise hat, ist: Recht. Tatsächlich resultiert sein allgegenwärtiger Hass aus der erlebten Überlegenheit seines durch Jahrtausende unfreiwilliger Welterfahrung zur geistigen und materiellen Elite erwachsenen Feindes.
Das hört der Antisemit aber gar nicht gern. Und so versucht er - wie Abgeordnete der Union im November 2003 anlässlich des Falls ihres Kollegen Martin Hohmann -, den Antisemitismus als "Ausdruck eines Minderwertigkeitskomplexes" herunterzuspielen.
Es ist aber kein Komplex, keine Fehlleistung, Neurose oder Zwangsvorstellung, es ist wirkliche, historisch erworbene Minderwertigkeit, die ja der Antisemit wie selbstverständlich anerkennt, wenn er, ohne Auftrag, vertreten durch seine Hisbollah, verlangt, Israel solle die zwei entführten Soldaten für eine Vielzahl arabischer Kämpfer austauschen. Vor zwei Jahren bezifferte Scheich Hassan Nasrallah den Wert von 435 seiner Gotteskrieger auf den eines jüdischen Geschäftsmanns und der Leichen dreier israelischer Soldaten.
Der Antisemit, sagt Sartre, will den Tod des Juden. Der arabische Antisemit will ihn hier und jetzt. Mancher mag, wenn er ein Geschäft wittert, die Entschärfung oder gar Streichung dieses Programmpunkts sich abhandeln lassen - es geschieht stets mit dem Augenzwinkern: nicht so gemeint. Die Liquidierung Israels stand auf dem Programm der Hamas, des Dschihad und der Hisbollah, ja sie ist ihr idealer Lebenszweck.
Die iranischen Sponsoren ihres Terrors wiederholen es täglich: "Wir hatten das ja schon immer gesagt, dem zionistischen Regime kann man nicht trauen, und weder Roadmap noch Anerkennung Israels können zu einem gerechten und anhaltenden Frieden führen (&) Israel war, ist und bleibt ein Krebstumor in der Region." Der jüngste Konflikt sei "ein Verzweiflungsakt der Zionisten, deren verfaultes und geschwächtes Regime am Rande des Zusammenbruchs steht (&) Die erneuten zionistischen Verbrechen haben bewiesen, dass der Widerstand dieser Gruppen (Hamas, Dschihad und Hisbollah) der einzige Weg zum endgültigen Sieg ist."
Der Krieg, dessen jüngste Schlacht gerade begonnen hat, war mit der Gründung des Staates Israel erklärt. Er ist mit der Wende der Weltpolitik, die den Paten der arabischen Sache, der auch ihr Vormund war, frühpensioniert hat, an allen Fronten ausgebrochen. Ob es ihn führen will, ist Israel nicht gefragt, nur, wie es ihn führen kann. Es hat sich bei israelischen Politikern die Ansicht durchgesetzt, dass die Juden nur dann in ihrem Staat in Sicherheit seien, wenn sie auf dem Flecken Wüste am Rand des Osmanischen Reichs und des britischen Mandatsgebiets, das die Vereinten Nationen ihnen nach dem Holocaust als Staatsgebiet zugewiesen und das sie durch eigene Tüchtigkeit und mithilfe der Vereinigten Staaten zu einer Oase gemacht haben, für sich blieben, geschützt durch einen Zaun vor jenen, die - dem Gesäusel mancher ihrer Diplomaten zum Trotz - nichts sehnlicher wünschen als der Juden Tod.
Der Weg ...
So schwer es dem Freund des Friedens fallen mag, das zu begreifen: Israel führt nicht Krieg, wie die Deutschen ihre Kriege geführt haben und führen, nicht um Raum für ihr Volk ohne Raum, um den Zugriff auf Rohstoffe oder um weltpolitische Bedeutung. Israel führt Krieg, um den Juden, die der Hass der Völker nach Palästina getrieben hat, endlich ein Leben in Sicherheit zu bieten.
Die Juden versuchen nicht, andere unter ihre Herrschaft zu zwingen oder zu ihrem Gott zu bekehren. Sie versuchen, sich zu retten. Ob ihre Regierung das immer auf die vernünftigste Weise tut, mag bezweifelt werden. Welche Regierung täte das?
Israel, heißt es zwischen Paris und Moskau, habe zwar das Recht, sich zu verteidigen, reagiere aber überzogen und ohne Rücksicht auf unschuldige Zivilisten.
Welche Reaktion auf Angreifer, die mit den Juden verfahren wollen wie der Chirurg mit dem Tumor, halten die Herren Chirac und Putin wohl für angemessen?
Tatsächlich sind gestern allein 43 Libanesen ums Leben gekommen, an einem Tag, an dem muslimische Gotteskrieger in dem irakischen Flecken Mahmudija 56 muslimische Marktbesucher ermordet haben. Tage zuvor hatten in Bombay andere muslimische Kämpfer in einer Minute 182 Menschen getötet - Taten, von denen die Regierungen in Paris, Berlin und Moskau so wenig Aufhebens machen, dass man meinen könnte, sie hielten die Opfer nicht für Menschen.
Nie vergessen Nachrichtensprecher den Hinweis, es seien Zivilisten gewesen, die durch israelische Waffen getötet wurden. Jeder tote Zivilist verdient Trauer. Immerhin könnte bedacht werden, dass die Leute von der Hamas, der Hisbollah, vom Dschihad und den Al-Aksa-Brigaden, bis zu dem Augenblick, da sie den Sprenggürtel zünden, um eine jüdische Hochzeitsgesellschaft in Blut zu ersäufen, unschuldige Zivilisten sind, Jugendliche, Maturanten, Schüler und, erwischt sie eine Kugel vor der Tat, in den Nachrichten fast noch Kinder. Nur selten wagen sich die Gotteskrieger an israelische Militärpersonen, es ist nicht der Soldat, den sie töten wollen, es ist der Jude. Auch die israelische Armee tötet leider Zivilisten, aber nicht weil sie Araber töten will, sondern weil Allahs Helden sich am liebsten hinter ihren Frauen und Kindern verstecken.
Mit Israels Krieg beginnt eine neue Zeit. Der Plan, den Staat der Juden durch seinen Rückzug erst aus dem Süden des Libanon, dann aus dem Gaza und der Westbank von seinen Feinden zu separieren, sich hinter einem Zaun in Sicherheit zu bringen und die Palästinenser mit sich allein zu lassen, konnte nur gelingen, wenn der Feind nicht über Waffen verfügte, über die Grenze hinweg zuzuschlagen.
Nun hat sich gezeigt, dass in Gaza große Mengen Granaten bereit liegen, mit denen israelische Dörfer angegriffen werden, und dass die Hisbollah vom Iran mit Raketen aufgerüstet wurde, die Jerusalem treffen können. Und nicht nur die großen Töne, die AhmadiNedjad und Nasrallah spucken, sondern Fortschritt der Technik und Skrupellosigkeit des Waffenhandels lassen befürchten, dass bald jede antisemitische Zelle in der Umgebung sich in den Besitz gefährlichster Waffen bringen kann.
... und das Ziel
Das Ziel des Kriegs, den Israel jetzt führt, ist deshalb die dauerhafte Entwaffnung derjenigen seiner Feinde, die nicht als Staaten handeln und zur Verantwortung gezogen werden können.
Dieser Krieg, der lange dauern und mit sehr wechselndem Einsatz geführt werden kann, endet entweder - und im besten Fall - mit der vollständigen Entwaffnung von Hamas, Dschihad, Al-Aksa-Brigaden und Hisbollah, bis zu welcher die Räumung der Westbank aufgeschoben wird, oder mit einem ganz anderen Krieg, in dem Israel jene Staaten, die eine zweite "Endlösung der Judenfrage" betreiben, Syrien und den Iran allen voran, mit jeder Waffe angriffe, die ihm zu Gebote steht. Oder aber, Kriege können auch verloren gehen, mit Israels Untergang und also dem einer etwas besseren Welt. (DER STANDARD, Print, 2.8.2006)
Hermann L. Gremliza (66) ist Herausgeber des Monatsmagazins "Konkret" (C), in dessen jüngster Ausgabe dieser Text zuerst erschienen ist.
derstandard.at
Warum Israel Krieg führt: Eine indirekte Antwort auf Annan-Berater Jeffrey Sachs - Kommentar der anderen von Hermann L. Gremliza
Dass die Welt ein antisemitischer Ort ist, liegt, sagt der Antisemit, an den Juden. Und was er da ausnahmsweise hat, ist: Recht. Tatsächlich resultiert sein allgegenwärtiger Hass aus der erlebten Überlegenheit seines durch Jahrtausende unfreiwilliger Welterfahrung zur geistigen und materiellen Elite erwachsenen Feindes.
Das hört der Antisemit aber gar nicht gern. Und so versucht er - wie Abgeordnete der Union im November 2003 anlässlich des Falls ihres Kollegen Martin Hohmann -, den Antisemitismus als "Ausdruck eines Minderwertigkeitskomplexes" herunterzuspielen.
Es ist aber kein Komplex, keine Fehlleistung, Neurose oder Zwangsvorstellung, es ist wirkliche, historisch erworbene Minderwertigkeit, die ja der Antisemit wie selbstverständlich anerkennt, wenn er, ohne Auftrag, vertreten durch seine Hisbollah, verlangt, Israel solle die zwei entführten Soldaten für eine Vielzahl arabischer Kämpfer austauschen. Vor zwei Jahren bezifferte Scheich Hassan Nasrallah den Wert von 435 seiner Gotteskrieger auf den eines jüdischen Geschäftsmanns und der Leichen dreier israelischer Soldaten.
Der Antisemit, sagt Sartre, will den Tod des Juden. Der arabische Antisemit will ihn hier und jetzt. Mancher mag, wenn er ein Geschäft wittert, die Entschärfung oder gar Streichung dieses Programmpunkts sich abhandeln lassen - es geschieht stets mit dem Augenzwinkern: nicht so gemeint. Die Liquidierung Israels stand auf dem Programm der Hamas, des Dschihad und der Hisbollah, ja sie ist ihr idealer Lebenszweck.
Die iranischen Sponsoren ihres Terrors wiederholen es täglich: "Wir hatten das ja schon immer gesagt, dem zionistischen Regime kann man nicht trauen, und weder Roadmap noch Anerkennung Israels können zu einem gerechten und anhaltenden Frieden führen (&) Israel war, ist und bleibt ein Krebstumor in der Region." Der jüngste Konflikt sei "ein Verzweiflungsakt der Zionisten, deren verfaultes und geschwächtes Regime am Rande des Zusammenbruchs steht (&) Die erneuten zionistischen Verbrechen haben bewiesen, dass der Widerstand dieser Gruppen (Hamas, Dschihad und Hisbollah) der einzige Weg zum endgültigen Sieg ist."
Der Krieg, dessen jüngste Schlacht gerade begonnen hat, war mit der Gründung des Staates Israel erklärt. Er ist mit der Wende der Weltpolitik, die den Paten der arabischen Sache, der auch ihr Vormund war, frühpensioniert hat, an allen Fronten ausgebrochen. Ob es ihn führen will, ist Israel nicht gefragt, nur, wie es ihn führen kann. Es hat sich bei israelischen Politikern die Ansicht durchgesetzt, dass die Juden nur dann in ihrem Staat in Sicherheit seien, wenn sie auf dem Flecken Wüste am Rand des Osmanischen Reichs und des britischen Mandatsgebiets, das die Vereinten Nationen ihnen nach dem Holocaust als Staatsgebiet zugewiesen und das sie durch eigene Tüchtigkeit und mithilfe der Vereinigten Staaten zu einer Oase gemacht haben, für sich blieben, geschützt durch einen Zaun vor jenen, die - dem Gesäusel mancher ihrer Diplomaten zum Trotz - nichts sehnlicher wünschen als der Juden Tod.
Der Weg ...
So schwer es dem Freund des Friedens fallen mag, das zu begreifen: Israel führt nicht Krieg, wie die Deutschen ihre Kriege geführt haben und führen, nicht um Raum für ihr Volk ohne Raum, um den Zugriff auf Rohstoffe oder um weltpolitische Bedeutung. Israel führt Krieg, um den Juden, die der Hass der Völker nach Palästina getrieben hat, endlich ein Leben in Sicherheit zu bieten.
Die Juden versuchen nicht, andere unter ihre Herrschaft zu zwingen oder zu ihrem Gott zu bekehren. Sie versuchen, sich zu retten. Ob ihre Regierung das immer auf die vernünftigste Weise tut, mag bezweifelt werden. Welche Regierung täte das?
Israel, heißt es zwischen Paris und Moskau, habe zwar das Recht, sich zu verteidigen, reagiere aber überzogen und ohne Rücksicht auf unschuldige Zivilisten.
Welche Reaktion auf Angreifer, die mit den Juden verfahren wollen wie der Chirurg mit dem Tumor, halten die Herren Chirac und Putin wohl für angemessen?
Tatsächlich sind gestern allein 43 Libanesen ums Leben gekommen, an einem Tag, an dem muslimische Gotteskrieger in dem irakischen Flecken Mahmudija 56 muslimische Marktbesucher ermordet haben. Tage zuvor hatten in Bombay andere muslimische Kämpfer in einer Minute 182 Menschen getötet - Taten, von denen die Regierungen in Paris, Berlin und Moskau so wenig Aufhebens machen, dass man meinen könnte, sie hielten die Opfer nicht für Menschen.
Nie vergessen Nachrichtensprecher den Hinweis, es seien Zivilisten gewesen, die durch israelische Waffen getötet wurden. Jeder tote Zivilist verdient Trauer. Immerhin könnte bedacht werden, dass die Leute von der Hamas, der Hisbollah, vom Dschihad und den Al-Aksa-Brigaden, bis zu dem Augenblick, da sie den Sprenggürtel zünden, um eine jüdische Hochzeitsgesellschaft in Blut zu ersäufen, unschuldige Zivilisten sind, Jugendliche, Maturanten, Schüler und, erwischt sie eine Kugel vor der Tat, in den Nachrichten fast noch Kinder. Nur selten wagen sich die Gotteskrieger an israelische Militärpersonen, es ist nicht der Soldat, den sie töten wollen, es ist der Jude. Auch die israelische Armee tötet leider Zivilisten, aber nicht weil sie Araber töten will, sondern weil Allahs Helden sich am liebsten hinter ihren Frauen und Kindern verstecken.
Mit Israels Krieg beginnt eine neue Zeit. Der Plan, den Staat der Juden durch seinen Rückzug erst aus dem Süden des Libanon, dann aus dem Gaza und der Westbank von seinen Feinden zu separieren, sich hinter einem Zaun in Sicherheit zu bringen und die Palästinenser mit sich allein zu lassen, konnte nur gelingen, wenn der Feind nicht über Waffen verfügte, über die Grenze hinweg zuzuschlagen.
Nun hat sich gezeigt, dass in Gaza große Mengen Granaten bereit liegen, mit denen israelische Dörfer angegriffen werden, und dass die Hisbollah vom Iran mit Raketen aufgerüstet wurde, die Jerusalem treffen können. Und nicht nur die großen Töne, die AhmadiNedjad und Nasrallah spucken, sondern Fortschritt der Technik und Skrupellosigkeit des Waffenhandels lassen befürchten, dass bald jede antisemitische Zelle in der Umgebung sich in den Besitz gefährlichster Waffen bringen kann.
... und das Ziel
Das Ziel des Kriegs, den Israel jetzt führt, ist deshalb die dauerhafte Entwaffnung derjenigen seiner Feinde, die nicht als Staaten handeln und zur Verantwortung gezogen werden können.
Dieser Krieg, der lange dauern und mit sehr wechselndem Einsatz geführt werden kann, endet entweder - und im besten Fall - mit der vollständigen Entwaffnung von Hamas, Dschihad, Al-Aksa-Brigaden und Hisbollah, bis zu welcher die Räumung der Westbank aufgeschoben wird, oder mit einem ganz anderen Krieg, in dem Israel jene Staaten, die eine zweite "Endlösung der Judenfrage" betreiben, Syrien und den Iran allen voran, mit jeder Waffe angriffe, die ihm zu Gebote steht. Oder aber, Kriege können auch verloren gehen, mit Israels Untergang und also dem einer etwas besseren Welt. (DER STANDARD, Print, 2.8.2006)
Hermann L. Gremliza (66) ist Herausgeber des Monatsmagazins "Konkret" (C), in dessen jüngster Ausgabe dieser Text zuerst erschienen ist.
derstandard.at
Ermittlungen laufen auf Hochtouren
Knapp vier Wochen nach den fehlgeschlagenen Anschlägen auf zwei Züge in Nordrhein-Westfalen laufen die Ermittlungen im In- und Ausland auf Hochtouren. Kriminalexperten gehen davon aus, dass die gefassten Kofferbombenleger in ein Terrornetzwerk eingebunden waren. Das Bundesinnenministerium rechnet mit weiteren Festnahmen.
Gegen den am Freitag in Konstanz festgenommen Verdächtigen wurde am Samstag Haftbefehl erlassen. Der 23 Jahre alte Syrer Fadi A.S. ist nach Angaben der Bundesanwaltschaft dringend verdächtig, die Anschläge zusammen mit den festgenommen Mitbeschuldigten Youssef Mohamad E. H. und Jihad Hamad vorbereitet zu haben. So habe Fadi A.S. zusammen mit Youssef Mohamad E.H. im Internet nach Anleitungen zum Bau von Bomben recherchiert. Gemäß diesen Anleitungen seien die bei den missglückten Anschlägen verwendeten Spreng-Brandvorrichtungen zusammengebaut worden. Darüber hinaus sei Fadi A.S. den Mittätern später bei deren Flucht über die Türkei und Syrien in den Libanon behilflich gewesen.
Über eine Auslieferung des im Libanon festgenommenen mutmaßlichen Terroristen Jihad Hamad gibt es laut Hanning noch keine Gewissheit. Ziel sei aber, "alle Tatverdächtigen in Deutschland vor Gericht zu stellen". Derweil berichtet der "Focus" über enge Kontakte Hamads zum Terrornetzwerk Al-Qaida. So soll der 20-Jährige in dem palästinensischen Flüchtlingslager Ayn al Hilwe aufgewachsen sein, das ab 2003 zur Fluchtstätte für Führungskader und Kämpfer von Al-Qaida geworden sei.
Trotz der Fahndungserfolge wollen die Sicherheitsexperten keine Entwarnung geben. Hanning betonte, Deutschland sei "sehr ernsthaft vom Terrorismus bedroht". Derzeit seien bei der Bundesanwaltschaft rund 200 Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit islamistischem Terror anhängig. Als Konsequenz aus den versuchten Anschlägen sieht Hanning verschärfte Kontrollen. So sollte es eine leistungsstärkere Videoüberwachung geben. Auch Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht die Terrorgefahr keineswegs gebannt.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) forderte eine grundsätzliche sicherheitspolitische Neuausrichtung. GdP-Chef Konrad Freiberg rügte, offenbar müsse es erst Terroropfer geben, bevor die Politiker es wagten, notwendige Konsequenzen zu ziehen. Terrordatei und Kronzeugenregelung seien lange diskutierte Selbstverständlichkeiten. Auch müsse durchgesetzt werden, dass die Organisationen des Islam und die Moscheen mit den Sicherheitsbehörden zusammenarbeiteten.
Auch die Politik erhöht den Druck auf die muslimischen Verbände, sich stärker von Islamisten abzugrenzen. CSU-Chef Edmund Stoiber sagte, die Verurteilung des Terrors durch Muslim-Verbände sei ein überfälliger erster Schritt, reiche aber nicht aus. Die muslimischen Mitbürger müssten aktiv gegen Terror Stellung beziehen.
Der Zentralrat der Muslime will nun mit den Sicherheitsbehörden besser kooperieren. Generalsekretär Aiman Mazyek sagte, das Ziel sei, Kontakte zu verbessern sowie "Hemmschwellen und Ängste" gegenüber der Polizei abzubauen. Er räumte ein, die versuchten Attentate hätten den Dialog-Bemühungen des Zentralrats "gewaltig geschadet".
(ddp)
Gegen den am Freitag in Konstanz festgenommen Verdächtigen wurde am Samstag Haftbefehl erlassen. Der 23 Jahre alte Syrer Fadi A.S. ist nach Angaben der Bundesanwaltschaft dringend verdächtig, die Anschläge zusammen mit den festgenommen Mitbeschuldigten Youssef Mohamad E. H. und Jihad Hamad vorbereitet zu haben. So habe Fadi A.S. zusammen mit Youssef Mohamad E.H. im Internet nach Anleitungen zum Bau von Bomben recherchiert. Gemäß diesen Anleitungen seien die bei den missglückten Anschlägen verwendeten Spreng-Brandvorrichtungen zusammengebaut worden. Darüber hinaus sei Fadi A.S. den Mittätern später bei deren Flucht über die Türkei und Syrien in den Libanon behilflich gewesen.
Über eine Auslieferung des im Libanon festgenommenen mutmaßlichen Terroristen Jihad Hamad gibt es laut Hanning noch keine Gewissheit. Ziel sei aber, "alle Tatverdächtigen in Deutschland vor Gericht zu stellen". Derweil berichtet der "Focus" über enge Kontakte Hamads zum Terrornetzwerk Al-Qaida. So soll der 20-Jährige in dem palästinensischen Flüchtlingslager Ayn al Hilwe aufgewachsen sein, das ab 2003 zur Fluchtstätte für Führungskader und Kämpfer von Al-Qaida geworden sei.
Trotz der Fahndungserfolge wollen die Sicherheitsexperten keine Entwarnung geben. Hanning betonte, Deutschland sei "sehr ernsthaft vom Terrorismus bedroht". Derzeit seien bei der Bundesanwaltschaft rund 200 Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit islamistischem Terror anhängig. Als Konsequenz aus den versuchten Anschlägen sieht Hanning verschärfte Kontrollen. So sollte es eine leistungsstärkere Videoüberwachung geben. Auch Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht die Terrorgefahr keineswegs gebannt.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) forderte eine grundsätzliche sicherheitspolitische Neuausrichtung. GdP-Chef Konrad Freiberg rügte, offenbar müsse es erst Terroropfer geben, bevor die Politiker es wagten, notwendige Konsequenzen zu ziehen. Terrordatei und Kronzeugenregelung seien lange diskutierte Selbstverständlichkeiten. Auch müsse durchgesetzt werden, dass die Organisationen des Islam und die Moscheen mit den Sicherheitsbehörden zusammenarbeiteten.
Auch die Politik erhöht den Druck auf die muslimischen Verbände, sich stärker von Islamisten abzugrenzen. CSU-Chef Edmund Stoiber sagte, die Verurteilung des Terrors durch Muslim-Verbände sei ein überfälliger erster Schritt, reiche aber nicht aus. Die muslimischen Mitbürger müssten aktiv gegen Terror Stellung beziehen.
Der Zentralrat der Muslime will nun mit den Sicherheitsbehörden besser kooperieren. Generalsekretär Aiman Mazyek sagte, das Ziel sei, Kontakte zu verbessern sowie "Hemmschwellen und Ängste" gegenüber der Polizei abzubauen. Er räumte ein, die versuchten Attentate hätten den Dialog-Bemühungen des Zentralrats "gewaltig geschadet".
(ddp)
Post von Ali Hitler
381 sogenannte Postings auf seiner Internetseite binnen zweier Tage hat die Tageszeitung "Der Standard" (Wien) mit dem Nachdruck von Gremlizas Kolumne "Israels Krieg" (KONKRET 8/06) provoziert. Die meisten, buchstabengetreu, von dieser Art:"Wie kann man nur einen derart unerträglichen Blödsinn von sich geben. Schämen sie sich, Herr Gremliza ... Der Herr hat ja eine nette Einstellung! Könnte man solche Leute nicht Zwangspsychiatrieren? ... Tiefpunkt der Debatte ... Ein Dokument des Autismus ... Tut mir leid Hermann, ich will mit Sicherheit nicht deinen Tot oder von anderen Juden (ich nehm jetzt mal an, du bist auch jüdischen Glaubens) ... Unwahrheiten und Unterstellungen, Polemik und Menschenverachtung ... Selten so einen himmelschreienden Schwachsinn gelesen ... Alle Israelis umsiedeln nach USA. Im weiten Westen der USA gibt es noch riesige, unberührte Flächen, ohne Einwohner, die ermordet und vertrieben werden müssen ... Niedrigster Chauvinisten-Journalismus ... Die hohe Kunst der Goebbel'schen Demagogie ... Der vor rassistischer Überheblichkeit und Ignoranz triefende Artikel ... Muß schon ein tolles Gefül sein, zu einem auserwählten Volk zu gehören ... Sagenhaft, welches Gesöcks der "Standard" hier hervorkramt, um von den Verbrechen Israels abzulenken ... Wenn der Herr Gremliza so weitermacht, wird "Antisemit!" zum Ehrentitel! ... Herrn Gremlitzas haßerfüllter, menschenverachtender und einfacher dummer Beitrag ... Will Gremliza den totalen Krieg? ... Dieser Text ist anti-islamistisch, widerlich und dumm wie lange nichts, was im "Standard" gestanden ist ... Was stimmt wohl mit den Israeli nicht? Wieso können sie keine ehrlichen freundschaftlichen Verbindungen zu anderen Völkern aufbauen? ... Wie kann man sein berufliches Ansehen als Journalist für solch einen schlimmen Unsinn riskieren?"
Kurzum: Die Kolumne hat edlere Teile getroffen. Nenne einen Antisemiten einen Antisemiten und er bemüht sich, dir recht zu geben. Der Antisemit ist durch Reden und Schriften nicht beirrbar, teils weil er nicht hören will, teils weil er nicht lesen kann. Daß vor der Gründung des Staates Israel in der Westbank und im Gazastreifen 620.000 Araber lebten, heute aber - nach Angaben palästinensischer Behörden - 3,65 Millionen, quittiert er mit dem Satz: "Es sind die Palistinänser (sic) die seit Jahrzehnten ausgelöscht werden!" Ein paar Leser des "Standard" immerhin haben sich gefreut:
"Ihr seid alle echt bescheuert und habt den Text nicht gelesen! ... Ein wunderbarer Artikel ... Bester Artikel im "Standard" seit langem ... Zum Sterben schön formuliert. Und wahr. Genau so ist es ... Gremliza, ich liebe dich."
Und die Botschaft Israels in Österreich hat einen Link zu Gremlizas Kolumne auf ihre Homepage gestellt - Wasser auf die Mühlen der antisemitischen Verschwörungsliteraten.
konkret
Friday, August 25, 2006
Thursday, August 24, 2006
Der Döner-Führer:Von Mumbai nach Kreuzberg
Fotos:LIZAS WELT,LGF
Eine Unternehmensidee geht um die Welt:Hitler's Cross (Foto oben).Von Mumbai (Indien) nach Berlin- Kreuzberg
.Dort soll in Kürze das erste deutsche Lokal dieser Art
entstehen.
Ein türkischer Schnellimbissunternehmer hat die Deutschlandrechte für den Hitler-Gourmettempel erworben.Dort soll es neben den bekannten Dönergerichten auch höherwertige Speisen,wie z.B. Butt geben.Politische Prominenz hat sich für die Eröffnung auch schon angesagt.Neben dem Berliner Regierenden Wowereit (SPD) wollen u.a. Claudia Roth und Christian Ströbele (Die Grünen) kommen.Beide bezeichnen die Restaurantseröffnung als ein weiteres Beispiel gelungener Integration.Die Betreiber des benachbarten Dönerhauses (Foto unten)freuen sich auch schon auf das neue Etablissement.Es passe gut nach Kreuzberg.
Eine Unternehmensidee geht um die Welt:Hitler's Cross (Foto oben).Von Mumbai (Indien) nach Berlin- Kreuzberg
.Dort soll in Kürze das erste deutsche Lokal dieser Artentstehen.
Ein türkischer Schnellimbissunternehmer hat die Deutschlandrechte für den Hitler-Gourmettempel erworben.Dort soll es neben den bekannten Dönergerichten auch höherwertige Speisen,wie z.B. Butt geben.Politische Prominenz hat sich für die Eröffnung auch schon angesagt.Neben dem Berliner Regierenden Wowereit (SPD) wollen u.a. Claudia Roth und Christian Ströbele (Die Grünen) kommen.Beide bezeichnen die Restaurantseröffnung als ein weiteres Beispiel gelungener Integration.Die Betreiber des benachbarten Dönerhauses (Foto unten)freuen sich auch schon auf das neue Etablissement.Es passe gut nach Kreuzberg.
Zweiter Kofferbomber gefaßt
Dreieinhalb Wochen nach den gescheiterten Bahn-Attentaten sind beide mutmaßliche Täter gefasst. Jihad H. stellte sich heute der Polizei.
Der zweite mutmaßliche Bombenleger wurde nach Angaben der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Donnerstagmorgen im Libanon festgenommen – fünf Tage nach der ersten Festnahme in Kiel. Der zuletzt in Köln wohnende Jihad H. stellte sich der Kriminalpolizei in Tripoli. Generalbundesanwältin Monika Harms will sich um Auslieferung des Mannes bemühen.Der Mann soll mit dem bereits festgenommenen 21-jährigen Youssef Mohamad E. aus Kiel für zwei misslungene Bombenattentate auf Regionalzüge nach Dortmund und Koblenz verantwortlich sein. „Der Beschuldigte steht im dringenden Verdacht, den ´Bombentrolley` im Regionalzug RE 10121, der den Hauptbahnhof Köln um 12.51 Uhr verlassen hatte, deponiert zu haben“, sagte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft. Die Bomben detonierten nur wegen eines technischen Fehlers nicht. Altersangaben variierenDen beiden mutmaßlichen Bombenlegern wird Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ebenso vorgeworfen wie vielfacher versuchter Mord. Zum Alter von Jihad H. gibt es unterschiedliche Darstellungen. Während die Bundesanwältin ihn als 19-Jährigen bezeichnet, ist er laut Steckbrief des Bundeskriminalamts am 6. Oktober 1985 geboren. Er wäre demnach 20 Jahre alt.Verhör in TreptowHamads mutmaßlicher Komplize sitzt nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa derzeit in Berlin-Moabit in Untersuchungshaft. Der Libanese war bereits am Samstag in Kiel gefasst worden und werde in der Außenstelle des Bundeskriminalamtes am Treptower Park verhört, hieß es.Die politische Debatte über schärfere Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland wird unterdessen immer hitziger. Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz wies den Vorschlag von CDU/CSU-Vizefraktionschef Wolfgang Bosbach (CDU) zurück, einreisende Ausländer strenger zu kontrollieren. „Ich finde, dass die Sicherheitsdebatte viel zu hektisch abläuft, grobschlächtig, primitiv, ohne Sinn und Verstand“, sagte er dem Berliner „Tagesspiegel“ vom Donnerstag.Der Leiter des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, Heino Vahldieck, geht davon aus, dass in Deutschland rund 300 Hisbollah- Anhänger leben. Davon hielten sich rund 25 in Hamburg auf, sagte er im Bayerischen Rundfunk.
(flf/dpa)
Der zweite mutmaßliche Bombenleger wurde nach Angaben der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Donnerstagmorgen im Libanon festgenommen – fünf Tage nach der ersten Festnahme in Kiel. Der zuletzt in Köln wohnende Jihad H. stellte sich der Kriminalpolizei in Tripoli. Generalbundesanwältin Monika Harms will sich um Auslieferung des Mannes bemühen.Der Mann soll mit dem bereits festgenommenen 21-jährigen Youssef Mohamad E. aus Kiel für zwei misslungene Bombenattentate auf Regionalzüge nach Dortmund und Koblenz verantwortlich sein. „Der Beschuldigte steht im dringenden Verdacht, den ´Bombentrolley` im Regionalzug RE 10121, der den Hauptbahnhof Köln um 12.51 Uhr verlassen hatte, deponiert zu haben“, sagte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft. Die Bomben detonierten nur wegen eines technischen Fehlers nicht. Altersangaben variierenDen beiden mutmaßlichen Bombenlegern wird Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ebenso vorgeworfen wie vielfacher versuchter Mord. Zum Alter von Jihad H. gibt es unterschiedliche Darstellungen. Während die Bundesanwältin ihn als 19-Jährigen bezeichnet, ist er laut Steckbrief des Bundeskriminalamts am 6. Oktober 1985 geboren. Er wäre demnach 20 Jahre alt.Verhör in TreptowHamads mutmaßlicher Komplize sitzt nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa derzeit in Berlin-Moabit in Untersuchungshaft. Der Libanese war bereits am Samstag in Kiel gefasst worden und werde in der Außenstelle des Bundeskriminalamtes am Treptower Park verhört, hieß es.Die politische Debatte über schärfere Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland wird unterdessen immer hitziger. Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz wies den Vorschlag von CDU/CSU-Vizefraktionschef Wolfgang Bosbach (CDU) zurück, einreisende Ausländer strenger zu kontrollieren. „Ich finde, dass die Sicherheitsdebatte viel zu hektisch abläuft, grobschlächtig, primitiv, ohne Sinn und Verstand“, sagte er dem Berliner „Tagesspiegel“ vom Donnerstag.Der Leiter des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, Heino Vahldieck, geht davon aus, dass in Deutschland rund 300 Hisbollah- Anhänger leben. Davon hielten sich rund 25 in Hamburg auf, sagte er im Bayerischen Rundfunk.
(flf/dpa)
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