Unter Koordination einer behördlichen Arbeitsgruppe haben bis Anfang September 63 "islamistische Gefährder" und "Hassprediger" Bayern verlassen müssen. Damit habe sich die vor fünf Jahren gegründete Arbeitsgruppe BIRGiT als Erfolgsmodell mit bundesweiter Vorbildwirkung erwiesen, sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Dienstag in München.BIRGiT steht für "Beschleunigte Identifizierung und Rückführung von Gefährdern aus dem Bereich des islamistischen Terrorismus/Extremismus". Spezialisten aus den Ausländerbehörden, vom Verfassungsschutz, der Polizei und anderen Behörden führen darin alle Informationen zusammen, die zu Verdächtigen vorhanden sind.
Seit Gründung von BIRGiT 2004 wurden nach Angaben des Ministeriums 106 Ausweisungsbescheide erstellt. In 73 Fällen sei die von einem Betroffenen ausgehende Gefahr wirksam unterbunden worden. 63 Menschen wurden ausgewiesen. Zehn "Gefährder" würden derzeit überwacht, da eine Ausweisung nicht möglich sei.
(ddp)
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