Schon jetzt sind die Zeichen eines heranziehenden Sturms sichtbar. Hagels ausgesprochen kritische Haltung gegenüber Israel ist eines der zentralen Argumente derjenigen Senatoren beider Parteien, die seine Ernennung ablehnen. Ein weiteres Kernargument betrifft Hagels Opposition gegen militärisches Vorgehen gegen Irans nukleare Anlagen, sowie der Punkt, dass er Verhandlungen der USA mit dem Iran den Vorzug gibt.
Erst vergangene Woche hat Präsident Obama seine Bewunderung für Hagel, eines zweifach ausgezeichneten Soldaten des Vietnam Kriegs, öffentlich kundgetan. Beide Politiker stimmen darin überein, dass die Notwendigkeit bestehe, ausgedehnte Einschnitte am Verteidigungshaushalt vorzunehmen. Obama geht davon aus, dass Hagel solche Einschnitte in einer Zeit wirtschaftlicher Krisen ausführen kann. Bei allem, was mit US-Engagement in Übersee zu tun hat, kann Hagel als Isolationist und Vertreter der Tauben bezeichnet werden.
Pro-Israel Lobbyisten in Washington bereiten sich auf den großen Showdown wegen Hagels Ernennung vor. Sie scheuen nicht davor zurück, Senatoren dazu aufzurufen, im Anschluss an ein kritisches und voraussichtlich hoch interessantes Amtsbestätigungsverfahren, gegen Hagel zu stimmen. Einige Interessenvertreter Israels werden sogar die Aufrichtigkeit der pro Israel Einstellung eines Senators auf der Grundlage dieser Abstimmung beurteilen. Der Moment der Wahrheit naht und mit bloßen Worten der Unterstützung für Israel ist es nicht getan.
Wenig überraschend ist, dass Pat Buchanan – eine konservative Medienpersönlichkeit und ein Politiker, der in der Vergangenheit das Amt des Präsidenten angestrebt hat – ein begeisterter Unterstützer der Kandidatur Hagels ist. Im Verlauf der Jahre hat Buchanan, unter anderem auch in einem Interview, das ich mit ihm geführt habe, alle amerikanischen wirtschaftlichen Hilfen der Vereinigten Staaten für Israel abgelehnt, unabhängig davon, welche Regierung in Jerusalem im Amt war. Buchanan unterstützt zudem den Dialog zwischen den Vereinigten Staaten und der Hamas bzw. der Hisbollah.
Auf der gegenüberliegenden Seite befindet sich Abe Foxman, der Vorsitzende der Anti-Defamation League, die Hagels Ernennung offen ablehnt. Gleichzeitig aber sind viele wichtige amerikanische Medienpersönlichkeiten über eine Ernennung Hagels begeistert, wozu auch Thomas Friedman von der New York Times zählt.
Obama musste auf seine erste Wahl für das Amt des Außenministers, die U.N. Botschafterin Susan Rice, verzichten. Die starke Gegnerschaft im Kongress hat diesen Plan zunichte gemacht, obwohl Rice dem Präsidenten persönlich nahe steht.
Können wir erwarten, dass sich bei Hagels Nominierung vergleichbares abspielen wird, wie bei der Ablehnung von Rice? Das ist unwahrscheinlich. Denn zu Beginn seiner zweiten Amtszeit wird Obama keine weitere Niederlage hinnehmen und alles in seiner Macht liegende tun, um sicherzugehen, dass Hagel ernannt wird.
Aro1.com
No comments:
Post a Comment