Monday, June 15, 2015

Bildungsreise

Hartnäckig hält sich das Gerücht, eine internationale Anerkennung der Regimes in Ramallah fördere dessen Bereitschaft zu Gesprächen mit Israel. Dafür, daß solche Hoffnungen günstigenfalls naiv sind, steht exemplarisch die jüngste Reise des „Palästinenserpräsidenten“ nach Johannesburg zum 25. Gipfeltreffen der Afrikanischen Union.
Das Treffen, das vor allem durch die Teilnahme des international gesuchten sudanesischen Präsidenten Omar Hassan al-Bashir Schlagzeilen macht und den Umgang der südafrikanischen Gastgeber mit ihr, nutzte der PLO-Chef dazu, zu einem Boykott von Waren aus israelischen „Siedlungen“ aufzurufen: „We must boycott the settlements which were established on Arab land“.
Bedenkt man, daß im Selbstverständnis von Organisationen wie Fatah, deren Anführer Abu Mazen ist, oder Hamas, die der „Palästinenserpräsident“ als „part of our people“ schätzt, ganz Israel als „besetztes Land“ gilt, kann man davon ausgehen, daß der PA-Chef tatsächlich Waren meint, die von beiden Seiten der Green Line stammen.
In den von seinen „Sicherheitskräften“ beherrschten Gebieten versucht Abu Mazen ja zudem bereits, einen ganz ausdrücklichen Boykott von Produkten auch und gerade aus Israel in den „Grenzen von 1967″ durchzusetzen. Im Jahr seines 10. „Geburtstags“ schließt sich das Regime von Ramallah ganz dem antisemitischen BDS Movement an.
Damit verstößt die zugleich als außenpolitische Vertretung der „Palästinenser“ fungierende PLO gegen von ihr unterzeichnete Abkommen, ganz konkret etwa gegen die Pariser Protokolle, in denen den beteiligten Parteien auferlegt wird: „jede Seite wird ihr Bestes tun, um Schaden für die Industrie der anderen Seite zu vermeiden“.
Statt also seine Teilnahme am Gipfel der Afrikanischen Union beispielsweise durch eine überraschende Annahme von Benjamin Netanjahus jüngster Einladung zu Friedensgesprächen zu krönen, versucht „Palästinenserpräsident“ Abu Mazen, sie so unwahrscheinlich zu machen wie nur möglich. Sein Bekenntnis zum BDS Movement ist eines gegen Demokratie und Frieden.
Al-Hayat al-Jadida, die in Ramallah erscheinende amtliche Tageszeitung „Palästinas“, hat derweil wohl eher ungewollt den wirklichen Charakter dieser international agierenden Bewegung nicht ganz unzutreffend mit ihrer aktuellen Karikatur bloßgestellt. Zivil oder zivilisiert ist an ihr und gegen Juden gerichteten Boykotten gar nichts.
alhayataljadida_2015.06.15
tw24

No comments: