Wednesday, August 05, 2015

Der rechte Popanz

Der Bevölkerung ist kaum noch zu vermitteln, warum Neuankömmlinge, die kriminell werden, mit Drogen dealen oder Einbrüche verüben, nicht abgeschoben werden.
In dieser Situation wäre eine Debatte über die aktuelle Zuwanderung und ihre Probleme dringend nötig. Sie wird nicht von der Politik geführt und in den Medien nur ansatzweise. Stattdessen gibt es immer neue Sprachregelungen, um von den Problemen abzulenken. Schon die Bezeichnung Flüchtlinge für alle Zuwanderer ist manipulativ. Die meisten Menschen, die zu uns kommen, sind nicht politisch verfolgt, also auch nicht geflüchtet, sondern kommen angelockt durch die falschen Anreize, die Politik und Verfassungsgericht gesetzt haben. Wenn das „Taschengeld“, das Neuankömmlingen zusteht, höher ist als ein Monatsverdienst in der Heimat, ist es nicht verwunderlich, wenn sich immer mehr Menschen zu uns aufmachen. Das führt nicht nur bei uns zu Problemen, sondern auch in den Ländern, denen die Menschen entzogen werden. Mehrere dieser Staaten richten schon dringende Appelle an die UNO und die EU, diese Politik der falschen Anreize zu beenden und die Ausblutung ihrer Länder zu stoppen. Wer sind wir, dass wir glauben, diese Hilferufe überhören zu dürfen?
Inzwischen werden aus Flüchtlingen immer häufiger „Schutzsuchende“. Das klingt noch dramatischer und hilfebedürftiger und macht aus allen, die kritische Fragen stellen, automatisch moralisch minderwertige Monster. Pausenlos wird die Willkommenskultur beschworen, als wäre das die Lösung aller Probleme. Sollen wir auch die Kämpfer, die laut Ankündigung der IS, als Flüchtlinge getarnt, zu uns geschickt werden, herzlich willkommen heißen, ohne genauer hinsehen zu dürfen? Wenn es stimmt, dass bereits zwischen 30- und 40 000 gewaltbereite Islamisten im Land sind, ist es ein Verbrechen, das totzuschweigen. Oder wie wäre es mit einer Ankommenskultur? Haben Menschen, die zu uns kommen und mit uns leben wollen nicht die Pflicht, unsere Lebensweise zu akzeptieren?
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