Friday, August 12, 2016

Pariser Wahn

Mit harschen Worten hat die französische Regierung gegen ihrer Ansicht nach gegen Völkerrecht verstoßende Zerstörung von Bauten in Nabi Samuel durch israelische Sicherheitskräfte protestiert. Zugleich gibt sich die Pariser Regierung »besorgt« über die Zunahme solcher Aktionen Israels, zum dritten Mal in diesem Jahr seien von ihnen mit französischer Hilfe errichtete Bauten betroffen.
Bei den zerstörten Bauten handelte es sich, so das Palestinian Center for Human Rights (PCHR), eine der Hamas nahestehende Organisation, um Baracken, von denen eine ein Frauenzentrum beherbergt habe. Nabi Samuel liegt im von Israel verwalteten C-Gebiet in einem Gelände, das seit einiger Zeit als archäologische Ausgrabungsstätte dient und als Nationalpark Schutz genießt.
Wenn Frankreich Bautätigkeiten in Nabil Samuel unterstützte, so handelte es in vollem Bewußtsein um den Status des Gebiets, das als historisch wertvolle Stätte bewahrt werden soll und nicht durch neue Bautätigkeiten zerstört. Daher ist die französische Empörung über Israel nicht angebracht. Wer durch ungenehmigte Baumaßnahmen historisches Erbe gefährdet, handelt selbst rechtswidrig.
Die französische Note ist deshalb ein Dokument skandalöser Arroganz. Es ist von der Weigerung geprägt, die Realität auch nur wahrzunehmen, in der die C-Gebiete der umstrittenen Territorien im Einvernehmen mit den »Palästinensern« unter israelischer Verwaltung stehen. Wer ihre Hoheit über das Gebiet ignoriert, dem bringt sie sich eben gegebenenfalls mit Bulldozern in Erinnerung.
Daran ist nichts problematisch und schon gar nicht läßt sich der Vorwurf der Völkerrechtswidrigkeit daraus ableiten. Tatsächlich muß vielmehr gefragt werden, weshalb die Regierung in Paris offenbar immer wieder Steuergelder in Projekte investiert, um deren Illegalität sie weiß. Wer so handelt, lebt auf dem Rücken von »Palästinensern« Haß auf den jüdischen Staat aus und stiftet neuen Unfrieden.
 tw24

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