Wednesday, March 07, 2012

US-Republikaner bleiben fest an der Seite Israels

Während linke Kräfte - auch in den USA - an ihrem Kampf gegen Israel und an der Dämonisierung Israels, der einzigen Demokratie des Nahen und Mittleren Ostens, festhält, haben sich in beeindruckender Einmütigkeit alle Bewerber um die republikanische Präsidentschaftskandidatur zur festen Verbundenheit mit dem jüdischen Staat bekannt, insbesondere zu seinem Recht auf Selbstverteidigung und Entwicklung - was insbesondere auch das Recht beinhaltet, überall in Israel Wohnungen, Krankenhäuser, Schulen und Kindergärten zu bauen.

"Obama stärkt Israel nicht den Rücken, er hat Israel den Rücken gekehrt", sagte der Katholik und ehemalige Senator Rick Santorum. Es sei an der Zeit für die USA, dem Iran eine klare Frist zu setzen: "Ihr stellt euer Atomprogramm jetzt ein und öffnet euch für Inspektoren der UN und USA. Jetzt." Im Umgang mit dem Iran dürfe man nicht davon ausgehen, dass man es mit einem "rationalen Akteur" zu tun hat. Zuvor ahhte Santorum bereits darauf hingewiesen, das die "Palästinenser" nichts anderes als ein Propagandabegriff sind, den der Ägypter Yassir Arafat 1968 erfunden hat. Auch die Gründung eines Phanatsiestaates in Judäa und Samaria, dem angeblichen "Westjordanland", hält er für absurd. Wenn Israel Judäa und Samaria abgeben muss, müßten die USA New Mexiko, Texas und Kalifornien an Mexiko abgeben - und auch die Grenzen in Europa müssten verändert werden.

Der frühere Gouverneur von Massachusetts, Mitt Romney, bezeichnete die momentane Lage im Nahen Osten als eine "besondere Herausforderung", die er als Präsident meistern könne. "Israel braucht keine öffentliche Belehrung", so der als moderat geltende Kandidat, der der "Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage" (Mormonen), "sondern unsere Unterstützung". Israels Premierminister Benjamin Netanjahu bezeichnete Romney als "nicht nur guten, sondern auch alten Freund", mit dem er schon gut zusammengearbeitet habe. Sollte Romney am 20. Januar 2013 zum US-Präsidenten vereidigt werden, so werde ihn seine erste Auslandsreise nach Israel führen. "Hoffnung", sagte Romney mit Blick auf Barack Obamas Wahlkampfslogan, "ist kein Prinzip für Außenpolitik. Israel muss wissen, dass wir in jedem Fall an seiner Seite stehen".

Der frühere Sprecher des Repräsentantenhauses, Newt Gingrich, erklärte in seiner Ansprache: "Am ersten Tag meiner Präsidentschaft werde ich die Anweisung unterzeichnen, die amerikanische Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen." Für den Iran sei die "rote Linie" bereits erreicht: dieser Staat sei zu einem "unkalkulierbaren Risiko" geworden. Er selbst, so Gingrich, habe in seinem politischen Wirken immer an der

Zahlreiche politische Beobachter rechnen bei der US-Präsidentschaftswahl mit einem ähnlichen konservativen Triumph wie bei den Parlamentswahlen - auch angesichts des Versagens der gescheiterten Obama-Administration in der Wirtschaftspolitik.
haolam.de

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