Saturday, June 18, 2016

Deutscher Beitrag

Am Montag treffen sich auf Einladung des deutschen Auswärtigen Amts »Regierungsexperten zur Bekämpfung von Antisemitismus aus allen 57 OSZE-Teilnehmerstaaten« in Berlin. Bei dem Treffen soll, heißt es in einer Mitteilung des von Frank-Walter Steinmeier geführten Ministeriums, »über Methoden und Strategien zur Bekämpfung von Antisemitismus« beraten werden.
Daneben ist ein Austausch über eine Arbeitsdefinition von Antisemitismus geplant, die auf einem jüngst von der International Holocaust Remembrance Alliance in Bukarest beschlossenen Papier basieren soll. »Das Treffen«, schließt die Mitteilung des Auswärtigen Amts voller Stolz, reihe »sich ein in eine Folge von hochrangigen Konferenzen zur Bekämpfung von Antisemitismus in Berlin«.
Und es folgt, muß man ergänzen, auf den Empfang Javad Zarifs in der deutschen Hauptstadt, des Außenministers eines Staates, der testweise Raketen mit Aufschriften abschießt, die Israel die baldige Vernichtung ankündigen. Beim gemeinsamen Fastenbrechen mit dem Gast aus Teheran plädiert Frank-Walter Steinmeier derweil für eine »Normalisierung« der bilateralen Beziehungen.
Wollte das von Kanzlerin Angela Merkel geführte Deutschland Glaubwürdigkeit im Kampf gegen Antisemitismus beweisen, verzichteten ihre und zahlreiche Landesminister darauf, sich bei Repräsentanten eines der gefährlichsten antisemitischen Regime der Gegenwart anzubiedern. Wer aber mit Antisemiten über den Beziehungsausbau redet, signalisiert nichts als Übereinstimmung.
Berlin, scheint’s, will damit dafür sorgen, daß noch viele Konferenzen stattfinden können, die sich der Bekämpfung von Antisemitismus widmen müssen. Machte Angela Merkel noch im Februar eine Entspannung im Verhältnis zur Islamischen Republik Iran von einer Anerkennung Israels durch Teheran abhängig, demonstriert ihr antisemitischer Außenminister, was ihr Wort wert ist.
 tw24

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