„Paralleljustiz findet deutschlandweit statt“

Das Ausmaß sogenannter Paralleljustiz aufzudecken erweist sich als ausgesprochen schwierig. Selbst die bayerische Regierung, die sich seit zweieinhalb Jahren intensiv um die Aufklärung der Strukturen des auch als Schattenjustiz bezeichneten Phänomens bemüht, hat bis heute kein „belegbares Zahlenmaterial, das seriöse Rückschlüsse über das Ausmaß erlaubt“. Das sagte der bayerische Justizminister Winfried Bausback (CSU) der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Allerdings sei es eine Tatsache, dass Paralleljustiz „deutschlandweit“ stattfinde. Bausback ist davon überzeugt, dass es auch in Bayern mehr Fälle gibt, als bisher bekannt ist: „Wir haben es hier mit wenigen bekannten Fällen zu tun, wissen aber auch, dass es eine nicht zu vernachlässigende Dunkelziffer gibt.“Als Paralleljustiz wird das Wirken sogenannter Friedensrichter bezeichnet, die in Einwandererkreisen etwa in straf- oder familienrechtlichen Streitigkeiten Einigungen unter den beteiligten Parteien herbeiführen und dabei die staatliche Justiz umgehen. Das Bundesjustizministerium hatte in der vorigen Legislaturperiode einen Mitarbeiter damit beauftragt, solche Strukturen gründlicher zu untersuchen. Dessen Bericht steht kurz vor der Fertigstellung. Das bayerische Justizministerium hatte schon Ende 2011 eine Arbeitsgruppe eingesetzt.
faz