Schweden: Tod durch Einwanderung

von Ingrid Carlqvist

• n Schwedens sozialen Medien herrscht nun eine fast revolutionäre Stimmung. Bürger posten Videos von sich selbst, in denen sie die Regierung des Mordes bezichtigen und sie beschuldigen, Schweden mit gewalttätigen Personen zu füllen.
• Als Alexandra Mezher ermordet wurde, war sie in der Unterkunft allein mit zehn Asylbewerbern. Sie wurde von einem der "Kinder" erstochen, für die sie sorgte.
• Der Chef der Nationalpolizei, Dan Eliasson, bekundete bei einem Auftritt in der Fernsehsendung "Guten Morgen Schweden" Mitgefühl für den Mörder, sprach aber so gut wie nicht von dem Opfer. Das sorgt in den sozialen Medien für extreme Empörung.

Die Masseneinwanderung fordert in Schweden weiterhin Opfer. Morde, Überfälle und Vergewaltigungen sind in dem kleinen Land mit einer Bevölkerung von weniger als zehn Millionen, das letztes Jahr seine Tore für fast 163.000 Einwanderer öffnete, zu einer täglichen Erscheinung geworden. Jüngstes Opfer ist die 22 Jahre alte Alexandra Mezher. Sie wurde am 25. Januar in der Asyleinrichtung, in der sie arbeitete, von einem sogenannten unbegleiteten Flüchtlingskind erstochen.
Obwohl der massive Zustrom von Asylbewerbern drastisch zurückgegangen ist, seit Schweden am 4. Januar Kontrollen an der schwedisch-dänischen Grenze eingeführt hat, stellen die Personen, die bereits hier sind, ein gigantisches Problem für die Gemeinden, die Polizei und die Bürger dar. Die Polizei kämpft einen aussichtslosen Kampf gegen Straßenkriminalität, hinzukommen tägliche Vorfälle in Asyleinrichtungen – allgemeine Unruhen, die mit Schlägereien, Vergewaltigungen und Drohungen einhergehen.
Die Asyleinrichtungen sind in einem Zustand der Anarchie. Am 27. Januar wurde die Polizei in der Stadt Lindås zu einer Unterkunft für Jugendliche gerufen, in der es gerade wieder Ausschreitungen gab. Der Polizist Johan Nilsson sagte der Lokalzeitung Barometern:

"Einer [der Jugendlichen] war abgewiesen worden, als er Süßigkeiten kaufen wollte, und war deshalb wütend auf die Mitarbeiter. Nachdem er 15 Freunde um sich geschart hatte, waren die Mitarbeiter gezwungen, sich einzuschließen, während der Mob Fenster und anderes zerstörte. Der Anstifter, angeblich 16 Jahre alt, wird bezichtigt, die Krawalle begonnen zu haben, ein anderer wird verdächtigt, strafbare Drohungen ausgestoßen und randaliert zu haben."

Dieser Verdächtige wurde später freigelassen, nachdem er ein Dokument hatte zeigen können, wonach er unter 15 und somit nicht strafmündig ist.
Ein anderer, ernsterer Vorfall ereignete sich am 20. Januar in der Asylunterkunft Signalisten in Västerås. Zehn Polizisten trafen dort ein, nachdem es Meldungen über die wiederholte Vergewaltigung eines zehnjährigen Jungen gegeben hatte. In einem der Flure wurden die Beamten von einem großen Mob von Leuten begrüßt, die schrien und die Fäuste in die Luft reckten. Die Lage geriet derart außer Kontrolle, dass die Polizisten gezwungen waren, zu fliehen und um ihr Leben zu rennen. Einer der Beamten schrieb später in einem Bericht, dass es nur der Anwesenheit eines Polizeihundeführers zu verdanken war, dass er und seine Kollegen entkommen konnten:

"Immer mehr Leute versammelten sich hinter uns. Ich war mental darauf vorbereitet, um mein Leben zu kämpfen. Wir waren zehn Polizisten in einem schmalen Flur. Ich hörte jemanden rufen, dass es einen Notausgang gebe. Mir war klar, dass wir angesichts der Umgebung und der Überzahl des Gegners leicht hätten überwältigt werden können."

Weiter schreibt der Polizist, er hoffe, dass er und seine Kollegen in Zukunft besser darin trainiert würden, "wie man mit Menschenmengen in geschlossenen Räumen umgeht".
Es ist offensichtlich, dass Schwedens Polizei nicht mehr länger in der Lage ist, ihren Aufgaben nachzukommen. Der Chef der Nationalpolizei, Dan Eliasson, verlangte kürzlich die Einstellung von 2.500 Beamten und 1.600 Zivilangestellten bei der Polizei, um die erhöhte Terrorgefahr und den verstärkten Zustrom von Flüchtlingen zu bewältigen. In Anbetracht der Ausbildungszeit eines Polizisten wird es sicherlich eine Weile dauern, bis die Polizei ihre Personalstärke wird aufstocken können. Zudem forderte Eliasson eine Erhöhung seines Etats um einen Betrag von 1,8 bis 2,8 Milliarden Kronen (190 bis 300 Millionen Euro), da die "Migrantensituation eine bedeutend höhere Arbeitsbelastung für die Polizei bedeutet".
Vor allem Grenzposten und Asylunterkünfte überall im Land benötigten mehr Ressourcen: "Wir werden oft dorthin gerufen, es gibt immer wieder Schlägereien und Unruhen."
Am 26. Januar geschah schließlich das, was jeder mit Schrecken hatte kommen sehen. Die Polizei erschien am frühen Morgen in einer Asyleinrichtung für "unbegleitete Flüchtlingskinder" in Mölndal, nachdem von dort eine Messerstecherei gemeldet worden war. Als die Beamten eintrafen, war es bereits zu spät. Die Angestellte der Asylunterkunft, Alexandra Mezher, lag blutend auf dem Boden, erstochen von einem der "Kinder", für die sie sorgte. Sie verstarb wenige Stunden später im Krankenhaus.
Die Polizei verhaftete einen Mann, der behauptet, 15 Jahre alt und aus Somalia zu sein, wegen Mordverdachts und des versuchten Mords an einem anderen Jugendlichen, der mutmaßlich versucht hatte, einzuschreiten. Der mutmaßliche Täter kam in Untersuchungshaft. Laut der örtlichen Tageszeitung GT hätten die Mitarbeiter mehrfach davor gewarnt, dass der Verdächtige psychiatrische Probleme habe.
Bei der Familie des Opfers handelt es sich um libanesische Christen, die vor 25 Jahren vor der Gewalt im Libanon geflohen waren. Alexandras Mutter, Chimene Mezher, sagte der britischen Zeitung Daily Mail:

"Wir haben den Libanon verlassen, um dem Bürgerkrieg, der Gewalt und der Gefahr zu entkommen. Wir kamen nach Schweden, wo es sicher war, um unsere Familie zu gründen. Aber es ist hier nicht mehr sicher. ... Und ich möchte wissen, warum... warum Alexandra? Sie wollte ihnen helfen, doch sie haben das getan. Ich will Antworten."

Chimene Mezher beschuldigt nun die schwedischen Politiker, ihre Tochter ermordet zu haben. Der dramatische Anstieg der Bevölkerungszahl in Mölndal, einem Vorort von Göteborg, hat viele der 60.000 Einwohner in Angst versetzt. In weniger als einem Jahr sind 8.000 Asylbewerber zugezogen – die Hälfte von ihnen sogenannte "unbegleitete Flüchtlingskinder".
Wie nun ans Licht kommt, hatte sich die Belegschaft der Asyleinrichtung, in der Alexandra Mezher ermordet wurde, wiederholt über unzumutbare Zustände beklagt. Vor einem Jahr warnten die Angestellten, es fehle an Personal, jeder von ihnen müsse allein arbeiten: "Bislang ist nichts Schlimmes passiert, aber dazu wird es noch kommen", sagte ein verzweifelter Angestellter und wandte sich an die IVO, die Aufsicht für Gesundheits- und Sozialfürsorge ("Inspektionen för vård och omsorg"). Die IVO nahm die Asyleinrichtung in Augenschein, befand sie aber für in Ordnung. Als Mezher ermordet wurde, war sie in der Unterkunft allein mit zehn Asylbewerbern. Bislang wurde kein Tatmotiv ermittelt.
Der Chef der Nationalpolizei, Dan Eliasson, bekundete bei einem Auftritt in der Fernsehsendung "Guten Morgen Schweden" Mitgefühl für den Mörder, sprach hingegen so gut wie gar nicht von dem Opfer. Das sorgte in den sozialen Medien für extreme Empörung. Eliasson sagte:

"Nun, man fühlt selbstverständlich mit jedem der Beteiligten mit. Natürlich mit der getöteten Person und ihrer Familie, aber auch mit dem einsamen Jungen, der solch eine schreckliche Tat verübt. Was hat diese Person mitgemacht? Unter welchen Umständen wuchs sie auf? Welches Trauma trägt sie mit sich? Diese ganze Migrationskrise zeigt, wie unfair das Leben in vielen Teilen der Welt ist. Wir müssen versuchen, das so gut zu lösen, wie wir können."

In Schwedens sozialen Medien herrscht nun eine fast revolutionäre Stimmung. Bürger posten Videos von sich selbst, in denen sie die Regierung des Mordes bezichtigen und sie beschuldigen, Schweden mit gewalttätigen Personen zu füllen und derweil die Schweden komplett zu ignorieren.

Alexandra Mezher (links) wurde in einem Heim für "unbegleitete Flüchtlingskinder" ermordet, in dem sie gearbeitet hatte. Sie wurde von einem Bewohner erstochen, der behauptet, 15 Jahre alt und aus Somalia zu sein. Als der Chef der Nationalpolizei, Dan Eliasson (rechts), im Fernsehen über den Mord sprach, bekundete er Mitgefühl für den Mörder, erwähnte hingegen das Opfer so gut wie gar nicht.

Was geht eigentlich in der schwedischen Regierung wirklich vor? Glaubt sie immer noch, das Recht auf Asyl sei wichtiger als alles andere – selbst als die Sicherheit ihres eigenen Volkes?
Um die Frage zu klären, hat das Gatestone Institute Sofia Häggmark angerufen, eine parteilose Beamtin, die im Justizministerium in der Abteilung für Migrationsrechte beschäftigt ist. Hier sind die Fragen und Antworten:

Sollte jeder in Schweden Asyl erhalten, selbst wenn das zu Schwedens Ruin führt?
"Das Recht auf Asyl ist ein sehr starkes. Wir haben internationale Regeln und EU-Regeln, die besagen, dass wenn eine Person in ein EU-Land kommt, sie das Recht hat, Asyl zu beantragen."
Ist es in Ordnung, nein zu sagen, wenn es Gruppen im Land gibt, die von den Asylbewerbern bedroht werden – Minderheiten wie Roma, Juden und Sami [Lappen]? Oder zu sagen, dass Schweden sich das nicht leisten kann?
"Nein, wenn eine Person Asylgründe hat oder ihr in ihrem Heimatland die Todesstrafe oder Folter drohen, kann man ihr das Asyl nicht verweigern."
Ist es nicht die vorrangige Aufgabe der schwedischen Regierung, Schweden und die schwedische Bevölkerung zu beschützen?"
"Wir müssen uns an die internationalen Regeln halten, dazu sind wir verpflichtet. Wir könnten sonst vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt werden, wenn wir es nicht erlauben, dass Menschen um Asyl ersuchen."
Was ist wichtiger: Leib und Leben schwedischer Bürger oder das Risiko, vor den Europäischen Gerichtshof zitiert zu werden?
"Ich kann diese Frage nicht beantworten; ich kann Ihnen nur sagen, wie die Regeln lauten."
Sie sagen also: Wenn 30 Millionen Menschen hierher kämen, um uns zu töten, dann haben wir keine Verteidigung, können sie nicht aufhalten?
"Ich kann nur sagen, dass das Asylrecht sehr starken Schutz gewährt."
Aber nicht für die Schweden?
"Wenn eine Person hier in Schweden jemanden umbringt, kümmern sich die Strafverfolgungsbehörden darum und bringen sie vor Gericht. Wir müssen auf jeden einzelnen Asylfall schauen."
Glauben Sie, dass es irgendwann in der Weltgeschichte schon einmal vorgekommen ist, dass ein Land sich mehr um die Bürger anderer Länder gekümmert hat als um die eigenen?
"Das kann ich nicht beantworten. Aber es gibt keine Regel, die eine Grenze dafür setzt, wie viele [Asylbewerber] Schweden akzeptieren kann."
Es gibt also keinen Plan dafür, was zu tun ist, wenn das Land voll ist und die Bürger Angst haben?
"Nein, den gibt es nicht."
Finden Sie persönlich das in Ordnung?
"Das kann ich nicht beantworten. Das ist nicht mein Job."
Wenn viele Millionen Muslime hierher kommen und das Schariarecht einführen, dann wird das Asylrecht in der Praxis dazu beigetragen haben, die Demokratie in unserem Land abzuschaffen, das schwedische Volk auszuwechseln und die ganze Idee von Schweden auszulöschen. Hat bei Ihnen noch keiner über diese folgenreichen Dinge nachgedacht?
"Ich verstehe, was Sie meinen."

Die Maßnahmen, die die schwedische Regierung am 4. Januar ergriffen hat, sind ein Versuch, die Einwanderung zu stoppen, ohne das allmächtige "Recht auf Asyl" zu beeinträchtigen, da nur diejenigen, die schwedischen Boden betreten, das Recht haben, Asyl zu beantragen. Die Regierung hat den zwischen Dänemark und Schweden operierenden Eisenbahn- und Fährschiffbetreibern die Haftung des Beförderers auferlegt – das bedeutet, dass diese Unternehmen Wachleute einstellen mussten, die jedem die Mitreise untersagen, der keinen Reisepass oder gültigen Personalausweis vorweisen kann. Das ist das erste Mal seit der Gründung der Nordischen Passunion im Jahr 1952, dass man zwischen den skandinavischen Ländern nicht mehr frei reisen kann.
In Dänemark, das nicht scharf darauf ist, auf allen Asylbewerbern sitzen zu bleiben, die Richtung Schweden unterwegs sind, haben diese neuen Passkontrollen für Probleme gesorgt – weshalb Dänemark nun seine eigenen Grenzkontrollen an der deutschen Grenze eingeführt hat.
Davon abgesehen hat Dänemark aber einen anderen Weg gewählt als Schweden. Statt Personen daran zu hindern, Asyl zu beantragen, hat das dänische Parlament am 26. Januar ein neues Gesetz beschlossen, welches den Asylbewerbern strikte Einschränkungen auferlegt. Zu den neuen Maßnahmen gehören

• kürzere Aufenthaltsgenehmigungen
• Aufschub des Rechts auf Familiennachzug
• striktere Anforderungen bei der Erteilung einer dauerhaften Aufenthaltsgenehmigung
• erleichtertes Beenden des Aufenthalts von Flüchtlingen
• zehn Prozent weniger Barleistungen für Asylbewerber
• das Recht des Staates, Vermögen von Migranten zu beschlagnahmen, um die Asylkosten zu decken: Asylbewerber dürfen nur Vermögenswerte im Wert von bis zu 10.000 Dänischen Kronen (1.300 Euro) behalten, ausgenommen ist Schmuck von sentimentalem Wert

Die letzte Regel wurde viel debattiert – und von einigen verurteilt, vor allem in Schweden. Doch die Wahrheit ist, dass Schweden ein ähnliches Gesetz hat, das Asylbewerberempfangsgesetz (Mottagande av asylsökande) von 1994. In Paragraph 15 des Gesetzes heißt es:

"Eine Person, die einer Beschäftigung nachgeht oder anderweitige Einkünfte hat oder private Vermögensgegenstände besitzt, muss der Einwanderungsbehörde davon eine angemessene Entschädigung zahlen. Gehört zur Unterbringung auch Verpflegung, so muss auch hierfür eine angemessene Entschädigung bezahlt werden."

Allerdings ignorieren die schwedischen Behörden dieses Gesetz einfach und haben dafür breiten politischen Rückhalt.
Die neue dänische Gesetzgebung hingegen wird selbst von den dänischen Sozialdemokraten unterstützt. Noch 2010 hatten diese verlangt, dass Europa "Platz für den Islam macht", doch mittlerweile haben sie offenbar eine völlige Kehrtwende vollzogen. In einem Kommentar für die Tageszeitung Politiken schrieb der Fraktionsvorsitzende Henrik Sass Larsen kürzlich:

"Wir werden alles in unseren Kräften Stehende tun, um die Zahl der in unser Land kommenden nichtwestlichen Flüchtlinge und Einwanderer zu begrenzen. Darum sind wir weit gegangen – viel weiter, als wir uns das je hätten träumen lassen. Wir tun dies, weil wir nicht unseren Sozialstaat im Namen des Humanitarismus opfern werden. Denn der Sozialstaat ... ist das politische Projekt der Sozialdemokratischen Partei. Er ist eine Gesellschaft, die auf den Prinzipien der Freiheit, Gleichheit und Solidarität aufgebaut ist. Masseneinwanderung, wie es sie etwa in Schweden gibt, wird unseren Sozialstaat untergraben."

Für die schwedischen Sozialdemokraten jedoch scheint die Verteidigung des Sozialstaates, den Generationen von Schweden aufgebaut haben, keine Priorität zu besitzen. Schon lange behaupten manche, die sozialdemokratische Vorliebe für Einwanderung habe etwas damit zu tun, dass die Partei das Land mit "Stimmvieh" füllen wolle. Dieses Gerücht hat nun neue Nahrung erhalten. Umfragen zeigen, dass Muslime meist die Linken wählen. So haben etwa 93 Prozent der französischen Muslime für den sozialistischen Präsidenten François Hollande und fast 90 Prozent der amerikanischen Muslime für Präsident Obama gestimmt.
Nach den jüngsten Umfrageergebnissen zu urteilen, wird der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven in der Tat muslimische Stimmen benötigen, um an der Macht zu bleiben. Das renommierte Umfrageinstitut Sifo veröffentlichte kürzlich eine Erhebung über die Wählergunst im Monat Januar. Die Sozialdemokraten kamen auf mickrige 23,2 Prozent – der schlechteste Wert seit 1967, als zum ersten Mal Umfragen erhoben wurden. Bei den Parlamentswahlen 2014 hatte die Partei noch 31 Prozent der Stimmen bekommen, und selbst dieses Resultat galt damals als ein sehr schlechtes Ergebnis.
Was die neu errichteten Grenzkontrollen betrifft, so kann niemand sagen, ob der zu beobachtende Rückgang bei der Zahl der nach Schweden kommenden Asylbewerber – von über 10.000 pro Woche auf 820 in der dritten Januarwoche – auf die Grenzkontrollen oder auf das Winterwetter zurückzuführen ist.
Insgesamt haben im Jahr 2015 162.877 Personen in Schweden Asyl beantragt. Das waren fast doppelt so viele wie im Vorjahr und ein Vielfaches des Durchschnitts des vergangenen Jahrzehnts, der bei etwa 33.000 pro Jahr lag.
Unterdessen äußerte Justizminister Anders Ygeman gegenüber dem Wirtschaftsblatt Dagens Industri, er habe die Polizei und die Einwanderungsbehörde angewiesen, bis zu 80.000 der Asylbewerber, die letztes Jahr gekommen sind, abzuschieben. Dazu plane die Regierung den Einsatz von gecharterten Flugzeugen. Diese Operation, so Ygeman, sei eine "sehr große Herausforderung".
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