Thursday, May 19, 2016

Österreich: FPÖ-Hofer versus Grünen-Van der Bellen

Van der Bellen hat live vorgeführt, dass er nicht weiß, was Demokratie ist, wie Demokratie funktioniert. Er prahlte damit, dass ihn die meisten Häuptlinge der europäischen Nomenklatura unterstützten oder gar den Österreichern ans Herz legen würden, wie beispielsweise der nicht ganz unzwielichtige Immer-Oben-Schwimmer Jean-Claude Juncker, der als Obereuropäer den Österreichern empfohlen hatte, Van der Bellen am 22. Mai zum Präsidenten zu machen. Er prahlte weiter damit, dass die Künstler auf seiner Seite stünden, wie zum Beispiel der etwas in die Jahre gekommene Aktionskünstler Andre Heller und Oskarpreisträger Christoph Walz  – und fragte Hofer, wer denn nun ihn unterstützte.
Vielleicht ganz einfach die Wähler. In Österreich wird der Bundespräsident vom Volk gewählt und nicht in Brüssel bestimmt und auch nicht vom europäischen Führungspersonal ausgekungelt.
Van der Bellen vertraut zu sehr darauf, von den allerdings bröckelnden Strukturen des Systems, wie es im Wahlkampf gelegentlich heißt, schon irgendwie ins Amt getragen zu werden. Mindestens mit Ach und Krach und 51 Prozent, Hauptsache irgendwie noch über die Schwelle rüber.
Intellektuell politisch hat Van der Bellen mehr als ein bloßes Verwalten des ewigen Weiter so nichts zu bieten. Da hilft auch seine Vokabel „Neuanfang“ keinen Nanometer weiter. Noch mal ein paar Jahre gemütlich auf dem Wiener Parkett tanzen ohne jede erkennbare Gestaltungskraft, das ist zu wenig und das ist den politischen Herausforderungen, wie sie sich aktuell darstellen, auch nicht angemessen.
Im Wahlkampf ist Van der Bellen schon vor seinem möglichen Einzug ins Präsidentenamt eine lame duck und eine etwas rechthaberische, kleinkarierte und auch etwas aus der Zeit gefallene dazu. Es hat einen Grund, dass Van der Bellen die FPÖ-Hasser und das sind mindestens im veröffentlichten öffentlichen Bereich fast alle, nicht hinter sich versammeln kann. Die gebeutelten abgestraften, gleichzeitig feist und ausgemergelten ewigen Regierungsparteien SPD und CDU, achnee, wir sind ja in Österreich, also SPÖ und ÖVP, sind auch in Sachen Wahl des Bundespräsidenten desorientiert.
Im ersten Wahlgang war Van der Bellen mit 21,34 der Zweitplatzierte hinter dem erstplatzierten FPÖ-Kandidaten mit 35,05 Prozent.
Die blau-schwarz-grün-rote und pinke Ex-Richterin Irmgard Griss, die eher mit Selbstüberschätzung glänzt, aber noch nicht so recht verstanden zu haben scheint, was Politik ist, hatte im ersten Wahlgang, in dem sie 18,9 Stimmen erreichte, wahrscheinlich vor allem noch nicht entschiedene und parteipolitisch nicht so sehr gebundene Wähler auf sich vereinigen können. Ihre zögerliche Empfehlung, denn nun doch bitte schön für Van der Bellen zu votieren, kann gewiss keine Wähler enthusiasmierende Wirkung erzielen. Diejenigen, die Griss gewählt haben, werden sich im Zweifel bei der Wahl am Sonntag einigermaßen paritätisch aufteilen.
 Weiterlesen bei rolandtichy.de

No comments: