Von Schweden (nichts) lernen …

Griechenland könnte »Palästina« schon »bald« als Staat anerkennen. Dieses Versprechen machten Vertreter der in Athen in einer Koalition mit der antisemitischen Anexartiti Ellines (ANEL) regierenden Partei Syriza ihren erfreuten Gastgebern bei einem Aufenthalt in Ramallah am vergangenen Wochenende, ohne sich gleichwohl auf einen konkreten Termin festlegen zu wollen.
Sollten die Griechen ihr Versprechen umsetzen, wäre ihr Land nach Schweden, das diesen Schritt bereits 2014 unternahm, der zweite westeuropäische Staat, der »Palästina« zum Staat aufwertet. War schon die Entscheidung der schwedischen Regierung ein Fehler, machte seine Wiederholung durch Athen nichts besser. Dabei hatte Schweden – selbstverständlich – nur die besten Absichten.
Wie Außenministerin Margot Wallström damals erklärte, sollte die diplomatische Aufwertung »Palästinas« den von den »Palästinensern« zuvor abgebrochenen Friedensprozeß mit Israel wiederbeleben. »Moderate palästinensische Kräfte« sollten gestärkt werden, die »auf Augenhöhe« mit Israel verhandeln würden. Schweden wollte »Hoffnung« in »Palästina« und Israel säen.
In der Realität weisen die »Moderaten« in »Palästina« nun erst recht jeden Gedanken an Treffen mit Vertretern Israels zurück und ist von einem Friedensprozeß wenig zu spüren. Die Hamas bereitet mit der Untertunnelung Gazas und von Teilen Israels einen neuen Krieg vor, während das Fatah-Regime in Ramallah den seit Monaten andauernden Terror gegen Israel offen rechtfertigt.
Sollte ein unabhängiger, demokratischer und friedlicher Staat »Palästina« bisher als das Ergebnis erfolgreicher Friedensgespräche entstehen, signalisierte Schweden mit seiner Entscheidung den »Palästinensern«, daß es auch ohne gehen werde. Damit aber wurde der Friedensprozeß nicht belebt, sondern neue Hindernisse für eine Wiederaufnahme von Gesprächen geschaffen.
Sollte die Regierung in Athen nun ernsthaft erwägen, »Palästina« als Staat anzuerkennen, so wäre das ein weiterer Angriff auf den Friedensprozeß, zumal dank einer Initiative aus Paris, den Konflikt zu internationalisieren, statt dessen Lösung in bilateralen Gesprächen zu forcieren, Aussichten auf eine friedliche Zwei-Staaten-Lösung in einem überschaubaren Zeitraum ohnehin weiter schwinden.
 tw24

Entscheidung in Athen

Seit Sonntag weilt »Palästinenserpräsident« Abu Mazen in Griechenland, dessen Parlament am Dienstag über einen Antrag abstimmen will, »Palästina« als Staat anzuerkennen. Das Votum ist für die Regierung in Athen nicht bindend, »Palästina« wird also gewiß nicht auf oder am Syntagma-Platz gegründet. Gleichwohl ist die symbolische Entscheidung von gewisser Bedeutung.
Die Entscheidung der griechischen Parlamentarier fällt in einer Zeit, in der kein Tag ohne Angriffe »palästinensischer« Terroristen auf Juden vergeht, Angriffe, die das Regime Abu Mazens nicht nur nicht verurteilt, sondern durch das Streuen antisemitischer Gerüchte und Ehrungen für Terroristen fördert und belohnt. Gleichzeitig verweigert sich die »Palästinenserführung« Friedensgesprächen.
Stimmt das Parlament in Athen für »Palästina«, demonstriert es so seine Übereinstimmung mit Abu Mazens verheerender »Politik«, die darauf angelegt ist, den Konflikt mit Israel zu verschärfen. Ist es offizielle Position der Europäischen Union, »Palästina« könne am Ende erfolgreicher bilateraler Friedensgespräche entstehen, erhöht das Athener Votum die Attraktivität von Verhandlungen nicht.
Mit Abu Mazen anerkennt und wertet das Parlament in Athen zudem einen »Politiker« auf, dessen demokratische Legitimation schlicht nicht existiert. Er hat kein Mandat, für die »Palästinenser« zu sprechen, selbst wenn seine PLO international als deren Repräsentantin gilt. Für vier Jahre zum »Präsidenten« gewählt, verweigert er sich seit über einem Jahrzehnt demokratischer Kontrolle.
Das »Palästina«, für das Abu Mazen steht und für das die griechischen Parlamentarier wahrscheinlich die Hand heben werden, ist eine Tyrannei, deren Spitze korrupt ist, inkompetent und nicht bereit, Verantwortung zu übernehmen. Wo Gespräche ein friedliches und demokratisches »Palästina« hervorbringen könnten, ziehen Abu Mazen und dessen Unterstützer Haß und Terror vor.
 tw24

Mullah-Freund Leitl fordert: “Griechenland soll wegen Schuldenkrise Staatsgebiet abgeben !” — Die Türken wird es freuen

Lord Byron übernehmen Sie ! Der österreichische Parteigänger des antisemitischen iranischen Mullah-Regimes, Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl, hat in einem APA-Interview gefordert, griechische Inseln zu verkaufen. Da Leitl auch noch schamloser Lobbyist für den EU-Beitritt der Türkei ist, kann man sich auch einen Reim auf den eventuellen Käufer griechischen Staatsgebiets machen !