Weltverbesserer

Während Appeaseniks in aller Welt, Christdemokraten und eine deutsche Wirtschaft, der Moral fremd war und ist, noch eine “Rahmenvereinbarung” mit dem Regime der Islamischen Republik feiern, von der mittlerweile bis zu vier unterschiedliche Versionen dokumentiert sind, intensiviert die Klerikal-Tyrannei ihre Unterstützung für die Hamas in Gaza.
Werben UNRWA und andere Vorfeldorganisationen des islamistischen Terrors mit Bildern von Ruinen und vorgeblich schutzlosen Kindern vergeblich um die Einhaltung von Spendenzusagen, investiert, wie der britische Telegraph am Sonntag berichtete, Teheran zweistellige Millionenbeträge in die Auffüllung und Erweiterung der Raketenlager der Hamas.
Gleichzeitig unterstützt das Mullah-Regime offen “palästinensische” Terroristen in den umstrittenen Gebieten mit Waffen. Schon im vergangenen August hatte Mohammad Reza Naqdi, Anführer der iranischen Freiwilligen-Armee Basij, erklärt, “arming the West Bank has started and weapons will be supplied to the people of this region”.
Im Dezember war es dann Nasser Al Sudani, der als Vorsitzender eines “Palästina-Ausschusses” im “Parlament” von Teheran in einem Interview bekräftigte, welchem Zweck genau die Bewaffnung “palästinensischer” Terroristen dienen soll: “Destroying Israel will only be possible by arming Palestinians, including in the occupied West Bank”.
Hatte US-Präsident Barack Hussein Obama Ende 2013 mit Blick auf die damals gerade erneut aufgenommenen Verhandlungen mit Teheran erklärt, “I want to be very clear there’s nothing in this agreement or document that grants Iran a right to enrich”, verteidigt er heute die Akzeptanz einer Breakout Time von 12 Monaten als “our best bet”.
“I would consider it a failure on my part, a fundamental failure of my presidency”, ergänzte er im gleichen Interview, “if on my watch, or as a consequence of work that I had done, Israel was rendered more vulnerable”. Nur allzu gern wüßte man, ob der Barack Hussein Obama, den die New York Times befragte, sich aus einer Parallel- in diese Welt verirrt hat.
Kann bereits eine Wiederbewaffnung und Aufrüstung der Hamas und anderer “palästinensischer” Gangster kaum als Beitrag zu einer friedlicheren Welt gelten, muß es in Jerusalem als Hohn empfunden werden, “vergißt” die US-Regierung in Gesprächen mit einem dafür verantwortlichen Regime eine der eigenen Forderungen nach der nächsten.
Und kommt als “our best bet” ein Eckpunktepapier heraus, von dem einerseits niemand genau weiß, ob denn dessen amerikanische, iranische, französische oder europäische Version verbindlich ist, das andererseits aber ganz sicher auf die Forderung nach einer Anerkennung Israels durch das Regime in Teheran verzichtet, kann das erst recht nicht beruhigen.
 tw24

Letzte Runde

Am 24. November 2014 war sich US-Außenminister John Kerry sicher. “The world is safer than it was just one year ago”, versprach er während einer Pressekonferenz in der österreichischen Hauptstadt Wien, nachdem nicht mehr zu leugnen war, was ohnehin alles wußten. Einmal mehr war eine Deadline in den Gesprächen mit Teheran über dessen Kernwaffenprogramm erreicht – ohne eine Einigung.
Doch da die Welt ja nun “sicherer” sei als je zuvor, genehmigten die E5+1-Staaten und die Islamische Republik sich eine neuerliche Fristverlängerung, die Welt noch sichererer zu machen. “With the very specific goal of finishing the political agreement within four months”, wie der Secretary of State erklärte, sollte innerhalb der nächsten sieben Monate ein endgültiges Abkommen beschlossen sein.
Die erste neue Deadline – “vier Monate” nach dem 24. November – ist spätestens mit dem 24. März 2015 verstrichen, doch weil manch Diplomat auch “Ende März” ins Spiel gebracht hatte, wird eine Woche später noch immer in Lausanne verhandelt, wo jetzt freilich “die Uhr tickt” und “die Welt hofft”. Worauf sie hofft, das liefert allerdings keinen Grund zu Erleichterung.
Für eine Zeit von 10 bis 15 Jahren soll die Islamische Republik versprechen, Uran mit höchstens rund 6.000 Zentrifugen anzureichern, während im Gegenzug gegen sie verhängte Sanktionen abgeschwächt oder aufgehoben werden. Ist schon die Beschränkung auf bis zu 15 Jahre eine Zumutung, wird es spätestens beim Kontrolleregime während dieser Zeit gefährlich: Es wird höchstens auf dem Papier funktionieren.
Soll mit der Begrenzung auf 6.000 Zentrifugen eine Breakout Time, das meint die Zeit zwischen dem Entschluß zum Bau einer Bombe und der tatsächlichen Verfügbarkeit ausreichenend angereicherten Urans, von 12 Monaten erreicht werden, hoffen die E5+1-Staaten darauf, Vertragsverstöße innerhalb dieser Zeit feststellen und auf sie gegebenenfalls mit verschärften Sanktionen reagieren zu können.
Als kontrollierende Instanzen werden dabei jene gehandelt, die Ende 2009 ganz überrascht die Existenz der mittlerweile militärisch offenbar bestens gesicherten Anreicherungsanlage in Fordo einräumen mußten. Die IAEA, die Atomenergiebehörde der Vereinten Nationen, und Geheimdienste hatten über Jahre nichts von den illegalen Aktivitäten gemerkt und wurden von Teheran vor vollendete Tatsachen gestellt.
Und selbst wenn das Kontrollregime jetzt besser organisiert werden können sollte – unangekündigte Inspektionen lehnt das Mullah-Regime ebenso ab wie einen ungehinderten Zugang im gesamten Land -, bliebe die Frage nach der Wirksamkeit möglicher neuer Sanktionen. Die konnten die Islamische Republik bisher nicht zu nachhaltigen Zugeständnissen bewegen, weshalb sollten sie es zukünftig können?
Wie die bisherigen “Erfolge” erzielt wurden, auf die John Kerry, aber vielleicht noch mehr als er seine europäischen Amtskollegen so stolz sind, faßte derweil Shimon Stein in einem Interview zusammen: “Ich muss feststellen [..], alle Fortschritte sind zum großen Teil gemacht worden, weil die Mächte plus Deutschland Zugeständnisse an den Iran gemacht haben, und zwar in sehr, sehr wichtigen Bereichen”.
Es ist höchste Zeit, diesen so feigen wie gefährlichen Irrsinn zu beenden.
 tw24

+1

Vor acht Jahren, am 31. Juli 2006, verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen seine Resolution 1696, mit der das Regime von Teheran unter Androhung von Sanktionen ganz unzweideutig aufgefordert wurde, “that Iran suspend[s] all enrichment-related and reprocessing activities, including research and development”.
Was 2006 zu der Resolution führte, nämlich mangelndes Vertrauen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in die angeblich friedlichen Absichten iranischer Kernforschung, ist acht Jahre später noch immer nicht aufgebaut. “We are unable to provide credible assurance about the absence of undeclared nuclear material and activities”, erklärte IAEA-Chef Yukiya Amano am Monatsanfang.
Dabei soll doch bereits am 24. November ein diplomatischer Triumph verkündet werden: ein Abkommen zwischen den P5+1-Staaten einer- und der Islamischen Republik andererseits, das alle bestehenden Fragen klärt und alle Zweifel an den edlen Absichten der Mullahs ausräumt. Es wird dazu nicht kommen, in zwei Wochen wird dafür das moralische Versagen internationaler Diplomatie deutlich werden.
Sprachen die Vereinigten Staaten und das Mullah-Regime 2006 aus sehr guten schlechten Gründen nicht miteinander, herrscht, wird immer wieder kolportiert, mittlerweile ein reger Briefverkehr zwischen Washington und Teheran. Gleichzeitig hat sich seit dem Einzug Barack Hussein Obamas das Klima zwischen dem Weißen Haus und der Regierung in Jerusalem zweifellos verschlechtert.
Die derzeitige US-Regierung scheint geneigt, sich auf einen bad deal einlassen und damit einen neuerlichen Beweis ihres gestörten Verhältnisses zu Demokratie und Freiheit auch und gerade im Nahen Osten erbringen zu wollen. Gleichwohl signalisiert sie aber immerhin auch, daß ihr nicht alles paßt, was sich die Mullahs in diesen Tagen gestatten.
Veröffentlichte das iranische Staatsoberhaupt Ali Khamenei am 9. November Antworten auf “Neun Schlüsselfragen zur Vernichtung Israels” und bekannte sich damit neuerlich zu diesem Ziel, folgte die Stellungnahme Washingtons durchaus prompt: “We strongly condemn the hateful remarks made about Israel”.
Natürlich hätte die Reaktion schärfer ausfallen können und müssen. In Berlin indes, das “+1″ in P5+1 steht für Deutschland, rang man sich nicht einmal ein solches Lippenbekenntnis ab. Am 11. November ist es vielmehr Frank-Walter Steinmeier, der in einer Rede von einem “Make-or-Break-Moment” schwärmt, “den alle Parteien [..] ernst nehmen sollten”.
Die IAEA erklärte am vergangenen Freitag, sie vertraue dem Regime in Teheran nicht, “Iran has not provided any explanations that enable the agency to clarify the outstanding practical measures”, zwei Tage später publiziert Ali Khamenei Überlegungen zur Vernichtung Israels – und “+1″-Deutschland schweigt.
Was geht vor in Menschen, die an dem einen Tag großspurig erklären, es sei ihnen “ein persönliches Anliegen, die internationale Gemeinschaft erneut nach Berlin einzuladen, um zu besprechen, wie wir Antisemitismus noch effektiver bekämpfen können”, nur um dort nicht ein Wort zu sagen, wo freilich – und zwar dank ihnen – weitaus mehr als bloß Worte nötig wären?
 tw24

Iran sagt Fussballspiel gegen Partizan Belgrad ab weil deren Trainer Israeli ist

Der iranische Fussball-Club Sepahan hat ein Freundschaftsspiel gegen Partizan Belgrad abgesagt, weil der Belgrader Team-Trainer ein Israeli ist, dass bestätigte der Belgrader Verein am Montag.
Die Mannschaft von Partizan Belgrad ist derzeit in Antalia, in der Türkei und bereitet sich dort auf die Frühjahrssaison vor. Am 24. Februar sollte das Freundschaftsspiel gegen den iranischen Verein Sepahan stattfinden, aber weil Partizan seit kurzem den israelischen Trainer Avram Grant engagiert hat, wurde es von den Iranern abgesagt.
Dies ist heute das zweite Mal, dass ein Fussballspiel gegen Partizan Belgrad von islamischen Vereinen abgesagt wird, weil deren Trainer Israeli ist. Vor kurzem war der Belgrader Verein in Dubai, um in einem Freundschaftsspiel gegen eine dortige Mannschaft anzutreten. Als die Nationalität des Belgrader Trainer bekannt wurde, sagten Offizielle in Dubai das Spiel kurzer Hand ab.
Vor seinem Eintritt bei Partizan Belgrad, hat Grant mehrere englische Teams trainiert und wie er serbischen Medien sagte, hatte er dort niemals ähnliche Probleme.
“Ich bin enttäuscht über die Abgesage des Freundschaftsspiels und besonders über den Grund warum es abgesagt wurde. Weil ich Israeli bin und die Iraner keinen Kontakt mit mir wollen”, sagte Avram.
“Es ist eine Schande, dass es soetwas gibt. Ich habe niemals Politik und Sport miteinander vermischt”, sagte Avram. “In England habe mit vielen Arabern zusammengearbeitet und gewann viele Freunde unter ihnen”, fügt Avram hinzu.
Tony Bradshaw, EIP-Red.uk

Mullah-Freund Leitl fordert: “Griechenland soll wegen Schuldenkrise Staatsgebiet abgeben !” — Die Türken wird es freuen

Lord Byron übernehmen Sie ! Der österreichische Parteigänger des antisemitischen iranischen Mullah-Regimes, Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl, hat in einem APA-Interview gefordert, griechische Inseln zu verkaufen. Da Leitl auch noch schamloser Lobbyist für den EU-Beitritt der Türkei ist, kann man sich auch einen Reim auf den eventuellen Käufer griechischen Staatsgebiets machen !