Mullah Obama

In sechs Wochen könnten die Gespräche zwischen den E5+1-Staaten – den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats sowie Deutschland – und der Islamischen Republik Iran über deren Atomprogramm mit einem Abkommen enden, das alle Zweifel an den Absichten des Klerikal-Regimes ausräumt.
Teheran könnte sich verpflichten, die am 31. Juli 2006 beschlossene Resolution 1696 des höchsten Gremiums der Vereinten Nationen umzusetzen, und so jenes Vertrauen erwerben, dessen Fehlen zu der Forderung führte, “that Iran shall suspend all enrichment-related and reprocessing activities, including research and development”.
Wahrscheinlich ist das nicht. Das Mullah-Regime hat sich in den vergangenen Jahren mit einigem Erfolg geweigert, der Aufforderung des UN-Sicherheitsrats zu folgen, während dessen Veto-Mächte und Deutschland mit halbherzig umgesetzten Sanktionen und immer neuen Kompromißangeboten das Gesicht zu wahren suchten.
Es hat nichts gebracht. Von dem Anfang April verkündeten “großen Durchbruch” ist außer sich widersprechenden Interpretationen dessen, was also nur angeblich verabredet wurde, nicht viel geblieben; jüngst ließ Rußland die amerikanischen Darstellung, es könne “automatisch” reaktivierte Sanktionen geben, platzen.
Die Appeasement-Politik gegenüber Teheran bleibt für die USA nicht folgenlos. Gleicht das Verhältnis zu Israel teils einem Nichtverhältnis, sind auch andere Verbündete nicht eben erfreut. Zum Gipfel nach Camp David, wo Barack Hussein Obama ihnen seine Politik erläutern wollte, reisten ihre Vertreter mit einer Botschaft:

“Saudi Arabia and many of the smaller Arab states are now vowing to match whatever nuclear enrichment capability Iran is permitted to retain.
‘We can’t sit back and be nowhere as Iran is allowed to retain much of its capability and amass its research,’ one of the Arab leaders preparing to meet Mr. Obama said [..].”

Dies sei, so David E. Sanger in der New York Times, eine “perverse consequence” des Appeasements gegenüber dem Regime der Islamischen Republik. Statt die weitere Verbreitung von Kernwaffen zu verhindern, zwingt es Staaten geradezu in einen auch und gerade atomaren Rüstungswettlauf. Der Bad Deal ist genau das: übel.
So muß es nicht kommen, besinnen die USA und die anderen E5+1-Staaten sich darauf, was sie im Juli 2006 forderten. Leider allerdings scheint die Einschätzung zu stimmen, die ein ehemals regimetreuer Journalist äußerte: “The US negotiating team are mainly there to speak on Iran’s behalf [..]”. Wer den Deal um jeden Preis sucht, muß auch sich selbst aufgeben.
tw24

Wertewandel

Das als “Durchbruch” gefeierte Rahmenabkommen zwischen den E5+1-Staaten einer- und dem Regime der Islamischen Republik andererseits, das vor einer Woche in Lausanne als verabredet vorgestellt wurde, ist nichts als ein Bluff, mit dem vor allem der Westen, der an der Kompromißlosigkeit Teherans gescheitert ist, das Gesicht zu wahren versucht.
Wie Barack Hussein Obama in dieser Woche einräumte, würde ein Deal mit seiner Unterschrift die iranische Bombe keineswegs verhindern, sondern ihre Entwicklung günstigenfalls hinauszögern: In 13, 14 oder 15 Jahren, so der US-Präsident in einem Interview, werde die Breakout Time auch und gerade mit Deal “auf nahezu Null” sinken.
Daß dieser Zeitraum, der derzeit bei zwei bis drei Monaten liegen soll, während der Laufzeit eines Abkommens auf 12 Monate verlängert werden könne, ist derweil nach Ansicht von Experten nicht mehr als eine “optimistische Annahme”. Zudem gilt eine Breakout Time von 12 Monaten als zu kurz, Gegenmaßnahmen zu organisieren und umzusetzen.
Aus israelischer Sicht kann das alles vor dem Hintergrund, daß das Regime in Teheran selbst während der Gespräche in Lausanne nicht davor zurückschreckte, die Vernichtung des jüdischen Staates zu propagieren, nur pessimistischste Überlegungen bestätigen und weitere Besorgnis stiften. Der Deal um jeden Preis kommt eine Aufgabe Israels gleich.
Statt sich mit der einzigen Demokratie in einem Nahen Osten zu solidarisieren, sagen ihre Verbündeten sich unausgesprochen von ihr los, locken Geschäfte in und mit der klerikalen Tyrannei, die für manchen gar zum Hoffnungsträger wird: “Es ist nicht in erster Linie das iranische Streben nach der Bombe, das der Region die Stabilität raubt – sondern Israels alleinige Verfügung darüber.”
 tw24

Wahrnehmungsstörung

Eine Woche nach Verkündung des “Durchbruchs” von Lausanne ist nicht mehr viel übrig von der vom Auswärtigen Amt zu Berlin versprochenen “belastbare[n] politische[n] Vereinbarung”, die “einen iranischen Weg zu Atomwaffen ausschließt – und das wirksam, langfristig und nachprüfbar”.
Tönte Frank-Walter Steinmeier, der deutsche Außenministerdarsteller, vor einer Woche, “das haben wir heute erreicht”, ist heute klar, daß praktisch gar nichts erreicht wurde. Geht es um angeblich vereinbarte Eckpunkte, ist sich in deren konkreter Ausgestaltung nicht einmal der Westen einig.
Auch die andere Seite, die Islamische Republik, hat eigene Vorstellungen von dem, was “wir heute erreicht [..] haben”. Ayatollah Ali Khamenei, das Staatsoberhaupt der Islamischen Republik, verbrachte am Donnerstag einige Zeit am Computer, um sie und sich der Welt via Twitter mitzuteilen.
Und dem Publikum daheim berichtete er im Staatsfernsehen von “‘devilish’ intentions of the United States”, die es zurückzuweisen gelte. “Khamenei’s remarks, Middle East experts say, raise serious concerns that Iran may be unwilling to work through key obstacles to finalize a deal [..].”
Nur beim deutschen Staatsfernsehen sah man das – anders: “Irans Oberster Führer Chamenei begrüßt in 1. Stellungnahme Rahmen-Abkommen”. Aber bei Phoenix gilt freilich auch ein Michael Lüders als Experte. Oder wurde der Sender gar Opfer eines Hackerangriffs und hat es nicht gemerkt?

 

 tw24

Lost in … Translation?

Mit jedem Tag, den der Kalender werden läßt, wächst die Verwirrung um das, was doch ein “Durchbruch” sein sollte. Versprach der deutsche Außenministerdarsteller Frank-Walter Steinmeier am Sonnabend noch, “das iranische Atomprogramm wird drastisch eingeschränkt”, verdeutlichte nun Barack Hussein Obama, was darunter zu verstehen ist.
Dank unter den Bedingungen des Deals erlaubter Forschung an und Entwicklung von neuen “Zentrifugen nur in kleinstem Maßstab” sei, so der US-Präsident, die Befürchtung begründet, “that in year 13, 14, 15, they have advanced centrifuges that enrich uranium fairly rapidly, and at that point the breakout times would have shrunk almost down to zero”.
Damit erweist sich eines der zentralen Argumente für den Deal als denkbar untauglich. Liege die Breakout Time derzeit bei zwei bis drei Monaten, sei es doch ein Erfolg, heißt es, stellten “wir sicher, dass Iran selbst bei einem Bruch des Abkommens über viele Jahre hinweg mindestens zwölf Monate benötigen würde”, eine einzige Bombe zu bauen.
Und nach den “vielen Jahren” – also laut US-Präsident Barack Hussein Obama 13, 14 oder 15 – verfügt das zwischenzeitlich durch Aufhebung von Sanktionen und politische Entspannung gefestigte Regime in Teheran dann über “fortgeschrittene Zentrifugen, die Uran schneller anreichern, so schnell, daß die Breakout Time auf nahezu Null gesunken sein wird”.
Die staatlichen FARS News berichten derweil, “Iran’s foreign minister and nuclear chief both told a closed-door session of the parliament on Tuesday that the country would inject UF6 gas into the latest generation of its centrifuge machines as soon as a final nuclear deal goes into effect”. Das würde die amerikanische Version der Eckpunkte verletzen, nicht indes die französische.
Begeistert schrieb Frank-Walter Steinmeier über “unangekündigte Inspektionen aller Anlagen und permanente Überwachung der nuklearen Aktivitäten in Iran mit modernster Technik wie Sensoren und Übertragungskameras”. Dabei ist ein “so-called ‘anywhere, anytime’ access” nur in den französischen Eckpunkten vorgesehen – “whereas the US document is less far-reaching”.
Und von Überwachungskameras wiederum will Javad Zarif nichts wissen, der “Außenminister” des Mullah-Regimes. Gegenüber dem “Parlament” der Islamischen Republik erklärte er, “that Tehran will allow no security cameras in any of its nuclear facilities”. Und das soll ein “historisch beispiellose[s] Sonder-Überwachungsregime” sein?
Wer wie Frank-Walter Steinmeier die Dreistigkeit besaß, der Regierung in Jerusalem zu empfehlen, “to look more closely at the agreement”, sollte erwägen, in der israelischen Hauptstadt um Entschuldigung zu bitten. Der Deal, falls es überhaupt einen gibt, ist schlecht. Selbst die, die ihn ausgehandelt haben (wollen), kennen offenbar nur eine je eigene Interpretation.
tw24

Die Mißverstandenen

Dafür, daß den E5+1-Staaten und dem Regime der Islamischen Republik am Donnerstag nach zwölf und mehr Jahren kritischen Dialogs ein ganz grandioser “Durchbruch” gelungen ist, ist der Erklärungsbedarf doch erstaunlich groß.
Der deutsche Außenministerdarsteller Frank-Walter Steinmeier, er vertritt das +1 in E5+1, nennt den israelischen Premier Benjamin Netanjahu indirekt einen Analphabeten, wenn er erklärt, “we ask the Israeli government to look more closely at the agreement”.
Und US-Präsident Barack Hussein Obama treibt die Telefonrechnung des Weißen Hauses mit Anrufen bei allerlei arabischen Despoten in die Höhe, die offenbar ebenfalls zu blöd sind zu begreifen, daß eine Islamische Republik, die Uran anreichert, eine friedliche ist.
Andere Beteiligte wissen derweil schon gar nicht mehr, was sie miteinander verabredet haben. Javad Zarif, der “Außenminister” des Mullah-Regimes, twittert, Sanktionen gegen sein Regime würden sofort aufgehoben, während Paris Teheran aufklärt:

“We will ease the sanctions as you respect what you have agreed to and if you don’t live up to your commitments, of course we can return to the situation we had before. On this point, there is not yet a deal [..].”

Es ginge gar nicht um die Sicherheit Israels, erklärt unterdessen Marie Harf, eine Sprecherin des amerikanischen Außenministeriums, “this is an agreement that is only about the nuclear issue [..]. This is an agreement that doesn’t deal with any other issues, nor should it”.
Gleichzeitig heißt es freilich aus Berlin, “main points” der Vereinbarung von Lausanne “are intended to guarantee that security in the Middle East … will improve, and not get worse”. Wäre es nicht so tragisch, wäre es vermutlich recht lustig.
Gewiß ist indes dies: Jene, die einen Erfolg für sich beanspruchen und sich Kritik verbitten, sind just die, die für einen Satz in den “Parameters for a Joint Comprehensive Plan of Action” verantwortlich sind: “Iran’s breakout timeline [..] is currently assessed to be 2 to 3 months.”
Wie kann man nur an ihren edlen Absichten zweifeln?
 tw24

“Friedensstifter”

“Iran’s breakout timeline – the time that it would take for Iran to acquire enough fissile material for one weapon – is currently assessed to be 2 to 3 months.”

Immerhin, nach dem “Durchbruch” vom 2. April 2015 wird niemand mehr Ahnungslosigkeit behaupten können. Die USA als die Weltmacht haben neben Israel eine ganze Reihe Verbündeter für eine Annäherung an eine klerikale Tyrannei verraten, die sich in aller Offenheit zu ihrer “unverhandelbaren” Mission bekannt hat, den jüdischen Staat auszuradieren.
Unterstützt durch die restlichen Vetomächte des UN-Sicherheitsrats und Deutschland hat die demokratische Regierung in Washington demonstriert, daß sie als Partner, der gemeinsame Werte hochhält und zu verteidigen bereit ist, nicht mehr zur Verfügung steht. Statt eine Gefahr in einer ohnehin instabilen Region auszuschalten, hat sie einen neuen potentiellen Brandherd geschaffen.
Hieß es vor sechs, sieben Jahren, die Mullahs sollten durch ein bedingungsloses und unverzügliches Ende jeder Urananreicherung um Vertrauen werben, ist es nun Washington, das für Vertrauen in das “Versprechen” einer Breakout Time von höchstens zwölf Monaten wirbt. Das ist wahrlich ein Verrat, dessen ganzes Ausmaß sich noch gar nicht abschätzen läßt.
Alles, was das Regime in Teheran bisher unter Verletzung zahlreicher Resolutionen des UN-Sicherheitsrats betrieb, kann es jetzt als anerkannt, als legalisiert betrachten und weiterführen. Fordo, jene klandestin errichtete Anreicherungsanlage, wird zu einer “Forschungseinrichtung” umdeklariert, was den weiteren Erwerb passenden Know Hows zwangsläufig einschließt.
Noch im April 2012 hatten “the Obama administration and its European allies”, wie die New York Times berichtete, “the immediate closing and ultimate dismantling” der Anlage gefordert. Wer den Blick in die “Parameters for a Joint Comprehensive Plan of Action” nicht scheut, wird darin vergeblich nach Parchin suchen. Es ist nicht Bestandteil der Vereinbarung.
Und damit, ist zu befürchten, wird diese militärische Anlage, die Schauplatz nuklearer Waffentests war, auch in einem finalen Abkommen, das jetzt ja noch bis Ende Juni ausgehandelt werden soll, fehlen. Und so kann der “Durchbruch” tatsächlich nur einer für das Regime in Teheran sein. Das kann sich dazu bekennen, Israel vernichten zu wollen – und darf weiter Uran anreichern.
Die Freude in Washington, Berlin, London oder Paris wird dagegen von kurzer Dauer sein. Indem sie Teheran als Atommacht praktisch anerkannt haben, haben die E5+1-Staaten nicht nur Israel verraten, die einzige Demokratie im Nahen Osten, sondern die Grundlage gelegt für ein nukleares Wettrüsten. Saudi-Barbarien und Ägypten werden umsetzen, was sie bereits angekündigt haben.
Auf Versprechen aus Washington, das haben die Gespräche in Lausanne nämlich gezeigt, ist kein Verlaß, von den Europäern ganz zu schweigen. Wer das Regime in Teheran hätschelt und stärkt, wird sich nicht wundern dürfen, sinkt gleichzeitig die Gesprächsbereitschaft in Jerusalem, in Riyadh oder Kairo. Mit ihrem Appeasement haben die E5+1 gewiß keinen Frieden gestiftet.
 tw24

Letzte Runde

Am 24. November 2014 war sich US-Außenminister John Kerry sicher. “The world is safer than it was just one year ago”, versprach er während einer Pressekonferenz in der österreichischen Hauptstadt Wien, nachdem nicht mehr zu leugnen war, was ohnehin alles wußten. Einmal mehr war eine Deadline in den Gesprächen mit Teheran über dessen Kernwaffenprogramm erreicht – ohne eine Einigung.
Doch da die Welt ja nun “sicherer” sei als je zuvor, genehmigten die E5+1-Staaten und die Islamische Republik sich eine neuerliche Fristverlängerung, die Welt noch sichererer zu machen. “With the very specific goal of finishing the political agreement within four months”, wie der Secretary of State erklärte, sollte innerhalb der nächsten sieben Monate ein endgültiges Abkommen beschlossen sein.
Die erste neue Deadline – “vier Monate” nach dem 24. November – ist spätestens mit dem 24. März 2015 verstrichen, doch weil manch Diplomat auch “Ende März” ins Spiel gebracht hatte, wird eine Woche später noch immer in Lausanne verhandelt, wo jetzt freilich “die Uhr tickt” und “die Welt hofft”. Worauf sie hofft, das liefert allerdings keinen Grund zu Erleichterung.
Für eine Zeit von 10 bis 15 Jahren soll die Islamische Republik versprechen, Uran mit höchstens rund 6.000 Zentrifugen anzureichern, während im Gegenzug gegen sie verhängte Sanktionen abgeschwächt oder aufgehoben werden. Ist schon die Beschränkung auf bis zu 15 Jahre eine Zumutung, wird es spätestens beim Kontrolleregime während dieser Zeit gefährlich: Es wird höchstens auf dem Papier funktionieren.
Soll mit der Begrenzung auf 6.000 Zentrifugen eine Breakout Time, das meint die Zeit zwischen dem Entschluß zum Bau einer Bombe und der tatsächlichen Verfügbarkeit ausreichenend angereicherten Urans, von 12 Monaten erreicht werden, hoffen die E5+1-Staaten darauf, Vertragsverstöße innerhalb dieser Zeit feststellen und auf sie gegebenenfalls mit verschärften Sanktionen reagieren zu können.
Als kontrollierende Instanzen werden dabei jene gehandelt, die Ende 2009 ganz überrascht die Existenz der mittlerweile militärisch offenbar bestens gesicherten Anreicherungsanlage in Fordo einräumen mußten. Die IAEA, die Atomenergiebehörde der Vereinten Nationen, und Geheimdienste hatten über Jahre nichts von den illegalen Aktivitäten gemerkt und wurden von Teheran vor vollendete Tatsachen gestellt.
Und selbst wenn das Kontrollregime jetzt besser organisiert werden können sollte – unangekündigte Inspektionen lehnt das Mullah-Regime ebenso ab wie einen ungehinderten Zugang im gesamten Land -, bliebe die Frage nach der Wirksamkeit möglicher neuer Sanktionen. Die konnten die Islamische Republik bisher nicht zu nachhaltigen Zugeständnissen bewegen, weshalb sollten sie es zukünftig können?
Wie die bisherigen “Erfolge” erzielt wurden, auf die John Kerry, aber vielleicht noch mehr als er seine europäischen Amtskollegen so stolz sind, faßte derweil Shimon Stein in einem Interview zusammen: “Ich muss feststellen [..], alle Fortschritte sind zum großen Teil gemacht worden, weil die Mächte plus Deutschland Zugeständnisse an den Iran gemacht haben, und zwar in sehr, sehr wichtigen Bereichen”.
Es ist höchste Zeit, diesen so feigen wie gefährlichen Irrsinn zu beenden.
 tw24