Wie berichtet, absolvierte der britische Aussenminister Hague vom 2. bis 4. November seinen ersten Besuch in dieser Eigenschaft in Israel seit dem Amtsantritt der konservativen Regierung in London. Das Ergebnis dieser Reise, die einen stärkeren Schulterschluss gegen das iranische Atomprogramm hätte bewirken sollen - was das genaue Gegenteil. Israel hat Hague mitteilen lassen, dass es den strategischen Dialog über die iranische Bedrohung mit GB einstellt. Der offizielle und auch wesentlichste Grund ist die bisherige Weigerung der neuen britischen Regierung - trotz gegenteiliger Versprechen - das geltende Strafrecht zur Verfolgung von Kriegsverbrechen dahingehend zu ändern, dass es nicht als Instrument islamisch-fundamentalistischer Gruppen gegen israelische Politiker bei ihrem Besuch in London missbraucht wird. Das geltende Recht erlaubt es Privatpersonen, sich bei einem Magistratsgericht einen Haftbefehl gegen jedermann ausstellen lassen, den sie wegen "Kriegeverbrechen" anklagen möchten. Fuer etliche israelische Politiker und Amtsträger [Livni, Jaalon, Meridor] ist London deshalb zur no-go-area geworden.Mehr...
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