Gut drei Wochen vor dem geplanten Abschluß der Gespräche mit dem
Regime von Teheran über dessen Atomprogramm wächst das Mißtrauen
zwischen den Verhandlungsparteien und nimmt gleichzeitig, wie es heißt, “das Atomabkommen mit den fünf UNO-Vetomächten und Deutschland allmählich Form an”.
Der Vertrag, falls es einen geben wird, soll nach iranischen Angaben etwa 20 Seiten umfassen, dazu soll ein 40 bis 50 Seiten umfangreicher Anhang gehören. Teheran hat es gleichwohl nicht eilig. Gegenüber einer von Elmar Brok geleiteten Delegation des Europäischen Parlaments erklärte der iranische “Außenminister” Javad Zarif, man werde sich keinem Druck beugen.
Mit wem man es beim Mullah-Regime zu tun hat, erfuhren dessen Gäste dann auch noch hautnah: “Having called a press conference at their hotel in the capital, the plans of the Foreign Affairs Committee of the European Parliament were disrupted, prompting an angry exchange on the street.” Die nicht genehmigte Pressekonferenz unterblieb.
In Wien begann derweil der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) mit Beratungen auch über die iranische Kernwaffenforschung. Die IAEA würde, käme ein Deal zustande, mit dessen Überwachung beauftragt werden. Auch derzeit überwacht sie die Islamische Republik – oder versucht es zumindest.
Zwar arbeitet Teheran mit der IAEA zusammen, in wichtigen Bereichen fehle allerdings jede Kooperationsbereitschaft, klagt die UN-Agentur. So wolle sie militärische Anlagen inspizieren, doch genau das werde vom Regime in Teheran ausgeschlossen. Zudem weigere es sich, Auskünfte über bisherige Forschung an und mit Kernwaffen zu erteilen.
Ob die Europäer damit allerdings US-Präsident Barack Hussein Obama werden beeindrucken können? Der will den Deal – und er will ihn um womöglich jeden Preis, auch wenn er gelegentlich beteuert, ausschließlich ein Abkommen akzeptieren zu wollen, das selbst bisherige Kritiker überzeugen werde.
Nach dem letzten “Durchbruch” in Lausanne allerdings hatte sich gezeigt, daß Zweifel an der Glaubwürdigkeit solcher Versprechen nicht eben unberechtigt sind. Washington, Teheran, Moskau und Paris machten unterschiedliche Angaben über jenes Grundlagenabkommen, daß bis zum Monatsende ja eigentlich nur noch “verfeinert” werden soll.
Ein Versprechen des Weißen Hauses, mit dem es für eine Fortsetzung der Verhandlungen mit den Mullahs geworben hatte, ist erst jüngst geplatzt: Hatte der US-Präsident erklärt, während der Unterhandlungen sei das Atomprogramm Teherans “eingefroren”, “international inspectors have reported that Tehran’s stockpile of nuclear fuel increased about 20 percent over the last 18 months”.
Die Mullahs haben also jede Menge strahlende Gründe, es nicht eilig zu haben.
tw24
Der Vertrag, falls es einen geben wird, soll nach iranischen Angaben etwa 20 Seiten umfassen, dazu soll ein 40 bis 50 Seiten umfangreicher Anhang gehören. Teheran hat es gleichwohl nicht eilig. Gegenüber einer von Elmar Brok geleiteten Delegation des Europäischen Parlaments erklärte der iranische “Außenminister” Javad Zarif, man werde sich keinem Druck beugen.
Mit wem man es beim Mullah-Regime zu tun hat, erfuhren dessen Gäste dann auch noch hautnah: “Having called a press conference at their hotel in the capital, the plans of the Foreign Affairs Committee of the European Parliament were disrupted, prompting an angry exchange on the street.” Die nicht genehmigte Pressekonferenz unterblieb.
In Wien begann derweil der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) mit Beratungen auch über die iranische Kernwaffenforschung. Die IAEA würde, käme ein Deal zustande, mit dessen Überwachung beauftragt werden. Auch derzeit überwacht sie die Islamische Republik – oder versucht es zumindest.
Zwar arbeitet Teheran mit der IAEA zusammen, in wichtigen Bereichen fehle allerdings jede Kooperationsbereitschaft, klagt die UN-Agentur. So wolle sie militärische Anlagen inspizieren, doch genau das werde vom Regime in Teheran ausgeschlossen. Zudem weigere es sich, Auskünfte über bisherige Forschung an und mit Kernwaffen zu erteilen.
“The U.N. nuclear atomic energy agency says that Iran is suspected of conducting secret experiments whose sole purpose can only be the development of nuclear arms.”Hier scheint nun die Europäische Union sich profilieren zu wollen. Die Hohe Außenbeauftragte Federica Mogherini soll nach Angaben der Agentur Associated Press ein Papier formuliert haben, das in ungewöhnlich scharfem Ton eine bessere iranische Zusammenarbeit mit der IAEA fordert und andernfalls den Fortbestand von Sanktionen androht.
Ob die Europäer damit allerdings US-Präsident Barack Hussein Obama werden beeindrucken können? Der will den Deal – und er will ihn um womöglich jeden Preis, auch wenn er gelegentlich beteuert, ausschließlich ein Abkommen akzeptieren zu wollen, das selbst bisherige Kritiker überzeugen werde.
Nach dem letzten “Durchbruch” in Lausanne allerdings hatte sich gezeigt, daß Zweifel an der Glaubwürdigkeit solcher Versprechen nicht eben unberechtigt sind. Washington, Teheran, Moskau und Paris machten unterschiedliche Angaben über jenes Grundlagenabkommen, daß bis zum Monatsende ja eigentlich nur noch “verfeinert” werden soll.
Ein Versprechen des Weißen Hauses, mit dem es für eine Fortsetzung der Verhandlungen mit den Mullahs geworben hatte, ist erst jüngst geplatzt: Hatte der US-Präsident erklärt, während der Unterhandlungen sei das Atomprogramm Teherans “eingefroren”, “international inspectors have reported that Tehran’s stockpile of nuclear fuel increased about 20 percent over the last 18 months”.
Die Mullahs haben also jede Menge strahlende Gründe, es nicht eilig zu haben.
tw24
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