Mit einem großzügigen Abschiedsgeschenk hat die scheidende
US-Regierung unter Barack Hussein Obama noch am Freitag versucht, sich
beim Regime in Ramallah beliebt zu machen. Hatte dessen
»Ministerpräsident« Rami Hamdallah kürzlich seinem tatsächlich größten
Sponsor noch unterstellt, seinen finanziellen »Verpflichtungen« nicht
nachzukommen, belohnte der die üble Nachrede nun.
Wie die Agentur Associated Press unter Berufung auf nicht näher benannte »Offizielle« berichtet, hat die frühere US-Administration kurz vor der Vereidigung Donald J. Trumps die Freigabe von 221 Millionen Dollar für das Regime um »Palästinenserpräsident« Abu Mazen genehmigt. Der Kongreß sei darüber informiert worden, daß mit dem Geld humanitäre Projekte gefördert werden sollen.
Weiters soll ein Teil des Geldes politische Reformen finanzieren und in Programme zur Förderung guter Regierungsführung – »Good Governance« – fließen. Zusätzliche 6 Millionen Dollar sollen in Klimaschutzprojekte investiert werden und und die Arbeit der Vereinten Nationen unterstützen. Mit der Freigabe des Geldes setzte sich die frühere Regierung über Einwände aus dem Kongreß hinweg.
Zwar sind solche Einwände rechtlich nicht bindend, es war allerdings bislang nicht üblich, sie zu ignorieren. Doch es ist nicht nur eine politische Stillosigkeit, mit der Barack Hussein Obama in Erinnerung bleiben wollte. Abu Mazens Regime ist durch und durch korrupt und bekennt sich dazu, Terrorismus finanziell zu belohnen: Wer Geld nach Ramallah überweist, macht sich mitschuldig.
Mit zahlreichen Organisationen sind die Vereinten Nationen vor Ort tätig, beispielsweise die UNRWA, die zahlreiche Schulen in Gaza und den umstrittenen Gebieten unterhält. Dort unterrichtet Lehrpersonal, das nicht selten Terrororganisationen angehört oder mit ihnen sympathisiert, mit Lehrmaterial, dessen Inhalte zweifelhaft sind. Auch hier ist mitverantwortlich, wer bezahlt.
Die ehemalige Administration unter Barack Hussein Obama hätte also gut daran getan, entweder auf ihre wohl letzte größere finanzielle Transaktion zu verzichten oder aber dem Kongreß zuvor Versicherungen vorzulegen, nach denen ein Mißbrauch der Gelder ausgeschlossen werden kann. Beides ist nicht der Fall. Von Barack Hussein Obama bleibt eine Sympathiebekundung für Terror.
http://www.tw24.net/?p=13298
Wie die Agentur Associated Press unter Berufung auf nicht näher benannte »Offizielle« berichtet, hat die frühere US-Administration kurz vor der Vereidigung Donald J. Trumps die Freigabe von 221 Millionen Dollar für das Regime um »Palästinenserpräsident« Abu Mazen genehmigt. Der Kongreß sei darüber informiert worden, daß mit dem Geld humanitäre Projekte gefördert werden sollen.
Weiters soll ein Teil des Geldes politische Reformen finanzieren und in Programme zur Förderung guter Regierungsführung – »Good Governance« – fließen. Zusätzliche 6 Millionen Dollar sollen in Klimaschutzprojekte investiert werden und und die Arbeit der Vereinten Nationen unterstützen. Mit der Freigabe des Geldes setzte sich die frühere Regierung über Einwände aus dem Kongreß hinweg.
Zwar sind solche Einwände rechtlich nicht bindend, es war allerdings bislang nicht üblich, sie zu ignorieren. Doch es ist nicht nur eine politische Stillosigkeit, mit der Barack Hussein Obama in Erinnerung bleiben wollte. Abu Mazens Regime ist durch und durch korrupt und bekennt sich dazu, Terrorismus finanziell zu belohnen: Wer Geld nach Ramallah überweist, macht sich mitschuldig.
Mit zahlreichen Organisationen sind die Vereinten Nationen vor Ort tätig, beispielsweise die UNRWA, die zahlreiche Schulen in Gaza und den umstrittenen Gebieten unterhält. Dort unterrichtet Lehrpersonal, das nicht selten Terrororganisationen angehört oder mit ihnen sympathisiert, mit Lehrmaterial, dessen Inhalte zweifelhaft sind. Auch hier ist mitverantwortlich, wer bezahlt.
Die ehemalige Administration unter Barack Hussein Obama hätte also gut daran getan, entweder auf ihre wohl letzte größere finanzielle Transaktion zu verzichten oder aber dem Kongreß zuvor Versicherungen vorzulegen, nach denen ein Mißbrauch der Gelder ausgeschlossen werden kann. Beides ist nicht der Fall. Von Barack Hussein Obama bleibt eine Sympathiebekundung für Terror.
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