Tuesday, May 29, 2018

Schnelle Ungerechtigkeit: Der Fall Tommy Robinson

von Bruce Bawer
  • Die Schnelligkeit, mit der Tommy Robinson Unrecht zugefügt wurde, ist atemberaubend. Nein, mehr als das: Sie ist furchteinflössend.
  • Ohne Zugang zu seinem eigenen Anwalt wurde Robinson summarisch zu 13 Monaten Haft verurteilt. Anschliessend wurde er ins Hull-Gefängnis gebracht.
  • Unterdessen befahl der Richter, der Robinson verurteilte, auch den britischen Medien, nicht über seinen Fall zu berichten. Zeitungen, die bereits Berichte über seine Verhaftung veröffentlicht hatten, nahmen sie schnell vom Netz. All dies geschah am selben Tag.
  • In Großbritannien haben Vergewaltiger das Recht auf ein vollständiges und faires Verfahren, das Recht auf die Rechtsvertretung ihrer Wahl, das Recht, genügend Zeit zur Vorbereitung ihrer Fälle zu haben, und das Recht, zwischen den Sitzungen ihres Verfahrens gegen Kaution nach Hause zu gehen. Diese Rechte wurden Tommy Robinson jedoch nicht gewährt.
Als ich das erste Mal in London war, damals in meinen frühen Zwanzigern, erhielt ich einen Adrenalinschub, der die ganze Woche meines Besuchs andauerte. Niemals in späteren Jahren hatte irgendein anderer Ort einen solchen Einfluss auf mich - nicht Paris, nicht Rom. Ja, Rom war eine Wiege der westlichen Zivilisation und Paris ein Zentrum der westlichen Kultur - aber Großbritannien war der Ort, an dem die Werte der Anglosphäre, vor allem die Hingabe an die Freiheit, ihre volle Gestalt angenommen hatten. Ohne Großbritannien hätte es keine US-Unabhängigkeitserklärung, Verfassung oder Bill of Rights gegeben.
In den letzten Jahren ist Großbritannien leider von seiner Verpflichtung zur Freiheit abgewichen. Ausländische Islamkritiker wie der amerikanische Gelehrte Robert Spencer und seit einiger Zeit sogar der niederländische Parlamentarier Geert Wilders wird der Zutritt zum Land verwehrt. Nun wurde mindestens ein prominenter einheimischer Islamkritiker, Tommy Robinson, wiederholt von der Polizei schikaniert, von den Gerichten verurteilt und von Gefängnisbeamten ungeschützt gelassen, was es muslimischen Insassen erlaubt hatte, ihn besinnungslos zu prügeln. Offensichtlich sehen die britischen Behörden Robinson als einen Unruhestifter und möchten nichts weiter, als dass er seinen Kampf aufgibt, das Land verlässt (wie Ayaan Hirsi Ali die Niederlande verließ) oder von einem Dschihadisten getötet wird (wie es dem niederländischen Filmemacher Theo van Gogh passiert ist).
Am Freitag, wie hier berichtet, ist in der Saga von Tommy Robinson ein neues Kapitel aufgeschlagen worden. Britische Polizisten zogen ihn von einer Straße in Leeds herunter, wo er in seiner Rolle als Bürgerjournalist ein Facebook-Video von außerhalb eines Gerichtsgebäudes livestreamte. In diesem Gebäude standen mehrere Angeklagte vor Gericht, weil sie angeblich Teil einer sogenannten "Grooming-Gang" waren - eine Gruppe von Männern, fast alle Muslime, die systematisch nicht-muslimische Kinder, in einigen Fällen Hunderte von ihnen, über einen Zeitraum von Jahren oder Jahrzehnten vergewaltigten. Rund zehntausend Facebook-Zuschauer auf der ganzen Welt haben Robinsons Verhaftung live miterlebt.
Abgebildet: Polizisten ziehen Tommy Robinson (Mitte) von einer Straße in Leeds, England, herunter, wo er als Bürgerjournalist ein Facebook-Video von außerhalb eines Gerichtsgebäudes livestreamt. (Bildquelle: TommyRobinson.online Video Screenshot)
Die Polizei schleppte Robinson umgehend vor einen Richter, wo er, ohne Zugang zu seinem eigenen Anwalt zu haben, summarisch zu 13 Monaten Gefängnis verurteilt wurde. Anschliessend wurde er ins Hull-Gefängnis gebracht.
Der Richter, der ihn verurteilte, ordnete unterdessen an, dass auch britische Medien nicht über seinen Fall berichten dürfen. Zeitungen, die bereits Berichte über seine Verhaftung veröffentlicht hatten, nahmen sie schnell vom Netz. Sogar normale Bürger, die über die Verhaftung in sozialen Medien geschrieben hatten, entfernten ihre Postings, aus Angst, Robinsons Schicksal zu teilen. All dies geschah am selben Tag.
Ein Scheingericht, dann ein Knebelbefehl. In Großbritannien, wo Vergewaltiger das Recht auf ein vollständiges und faires Verfahren, das Recht auf eine Rechtsvertretung ihrer Wahl, das Recht auf ausreichend Zeit zur Vorbereitung ihrer Fälle und das Recht, zwischen den Sitzungen ihres Verfahrens gegen Kaution nach Hause zu gehen, genießen. Diese Rechte wurden Tommy Robinson jedoch nicht gewährt.
Die Schnelligkeit, mit der Robinson Unrecht zugefügt wurde, ist atemberaubend. Nein, mehr als das: Sie ist furchteinflössend. Im Laufe der Jahre wurde ich mehrmals persönlich einer unmittelbaren Bedrohung durch islamische Gewalt ausgesetzt: Ich hatte ein junges Bandenmitglied mich mit einem Messer bedrohen gesehen und wurde von einer Menge streitlustiger Männer in Djellabas vor einer radikalen Moschee umzingelt. Aber das war nicht beängstigend. Das ist beängstigend - diese völlige Verletzung der britischen Grundfreiheiten.
Auf der einen Seite hat Robinsons blitzschnelle Verhaftung, Verhandlung und Inhaftierung nicht überraschen dürfen. "Es gab seit einiger Zeit eine Kampagne, um 'Tommy zu kriegen' - oder das, was bemerkenswert danach aussieht", sagte mir eine Quelle in Großbritannien, die ich "L" nennen werde, am späten Samstagmorgen.
Die vordergründige Rechtfertigung für Robinsons Verhaftung ist, dass er unter Bewährung stand. Im Mai letzten Jahres wurde er in Gewahrsam genommen, als er von außerhalb eines Gerichtsgebäudes in Kent berichtete, wo eine weitere Gruppe muslimischer Angeklagter verhandelt wurde, ebenfalls wegen "Grooming". Auch jene Verhaftung war ungerechtfertigt. Zumindest aber wurde Robinson zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Dieses Mal wurde vermutlich festgestellt, dass der bloße Akt der Berichterstattung von außerhalb eines anderen Gerichtsgebäudes einen Verstoß gegen die Bedingungen seiner Bewährungsstrafe darstellte.
Der offizielle Zynismus hier ist offensichtlich. L wies darauf hin, dass die Großfamilien und Freunde der Angeklagten oft vor dem Gerichtsgebäude stehen und die Vergewaltigungsopfer sowie deren Familien und Unterstützer "in die Zange nehmen und einschüchtern". "Ich habe Berichte über Kinder, ab fünf Jahren, die Steine auf die Familien der Opfer werfen", sagte L.
"Diese Einschüchterung durch ausgedehnte Gemeindegruppen beinhaltet auch, in Häuser zu gehen und Leute zu belästigen." Sie hat sogar von Zeugen der Anklage gehört, die Polizeischutz brauchten, um eine Toilette in einem Gerichtsgebäude zu benutzen. Unnötig zu sagen, dass über dieses in-die-Zange-nehmen und diese Belästigungen nur selten berichtet und es nie bestraft wird.
Ein potenziell positiver Aspekt dieser hässlichen Wendung ist, dass sich Leute umgedreht haben, die sich schon längst hätten umdrehen sollen. L wies darauf hin, dass viele ihrer Twitter-Kontakte "twitterten, dass sie Tommy nicht unbedingt generell unterstützten, aber entsetzt waren, dass jemand, der über diese Verbrechen berichtete, verhaftet wurde". Einige ihrer Bekannten, sagte sie, "sind fassungslos und verzweifelt." Am Samstag versammelten sich Tausende von Robinsons Unterstützern in Westminster. Aber werden solche öffentlichen Proteste einen Unterschied machen? Ein britischer Ex-Polizist reagierte auf Robinsons Inhaftierung mit einem Video, das seine Landsleute aufforderte, nicht nur zu marschieren oder sich zu versammeln, sondern sich Ann Marie Waters' Partei For Britain anzuschließen und für Meinungsfreiheit in Großbritannien zu tun, was die UKIP tat, um Britannien aus der EU zu holen.
L hatte noch mehr interessante Informationen zu bieten. Während Robinson dafür bestraft wird, dass er auf muslimische Vergewaltigungsbanden aufmerksam gemacht hat, bleibt die Sikh Awareness Society, die auch über diese "Grooming"-Prozesse berichtet hat, in Ruhe gelassen. "Sie sind ein Geschenk des Himmels", sagte L, "weil sie keine Schläge einstecken, aber auch nicht die Einschüchterung kriegen, die Leute wie Tommy bekommen." Natürlich - die britische Polizei würde es nicht wagen, einen bärtigen Mann in einem Turban zu verhaften. L erwähnte auch einen Imam, der kürzlich verhaftet wurde, nur um von der Polizei wieder entlassen zu werden, nachdem "eine große Gruppe von Unterstützern seine Freilassung gefordert hatte". Mindestens ein Polizist räumte ein, dass der Imam freigelassen worden war, weil sie sonst "im ganzen Land Unruhen ausgesetzt gewesen wären". L fasste die derzeitige Haltung der britischen Behörden zur islamischen Situation wie folgt zusammen: "sie haben die Kontrolle verloren... und gehen einfach zu denen, von denen sie denken, dass sie das geringste Aufsehen erregen werden." Der Klassenschikanierer hat den Lehrer terrorisiert, damit der die Kinder bestraft, die schikaniert werden."
Man kann vermuten, dass die Behörden glauben, dass diese Art von Ungerechtigkeit irgendwie den Frieden erhalten wird. Wenn ich einer von ihnen wäre, wäre ich mir da nicht so sicher. Die Leute bei der Westminster-Demo am Samstag waren wütend. Wie viele andere britische Untertanen teilen ihre Wut? L äußerte die Sorge, dass sich dieser Sommer in Großbritannien als sehr unruhig erweisen könnte. Nun, vielleicht ist das alles nur zum Besten.
Ich für meinen Teil kann mir nicht vorstellen, warum nicht eine einzige prominente oder mächtige Person im gesamten Großbritannien die Misshandlung von Tommy Robinson in Frage stellt - und sich damit für die Meinungsfreiheit einsetzt.
Ist das ganze britische Establishment ein Haufen Feiglinge? Ich nehme an, wir werden die Antwort auf diese Frage früh genug erfahren, wenn wir sie nicht schon kennen.

https://de.gatestoneinstitute.org/12401/ungerechtigkeit-tommy-robinson

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