Fehlgriff

Der israelische Präsident Reuven Rivlin hat Joachim Gauck, den seit etwa einem Monat ehemaligen deutschen Bundespräsidenten, eingeladen, teilzunehmen am offiziellen Gedenken an die Opfer der Shoah. In Israel wird am 28. Nisan, der 2017 auf den 24. April fällt, Yom HaShoah begangen, mit dem an die 6 Millionen jüdischen Opfer deutscher antisemitischer Mordlust erinnert werden soll.
Mit Joachim Gauck würde erstmals ein hochrangiger deutscher Politiker am staatlichen Gedenken teilnehmen, das in diesem Jahr im Haus der Ghettokämpfer organisiert wird. Die von Überlebenden begründete Gedenkstätte verfolgt damit nach Auskunft Dr. Arik Carmons, des Vorsitzenden ihres Board of Directors, einen neuen Ansatz zum Umgang mit den moralischen Lehren des Holocaust.
Leider jedoch ist Joachim Gauck ein dafür denkbar ungeeigneter Ehrengast. Denn er steht für einen Umgang mit dem Holocaust, der von dem Versuch geprägt ist, dieses beispiellose Verbrechen zu verharmlosen. Als einer der Erstunterzeichner der Prager Erklärung engagierte Joachim Gauck sich dafür, die Barbarei der Deutschen und ihrer Helfer Verbrechen des Stalinismus gleichzustellen.
Damit setzte das spätere deutsche Staatsoberhaupt sich, wie etwa der »Nazijäger« Efraim Zuroff warnte, für eine Neuformulierung »europäischer Geschichtsbücher im Geiste einer unzutreffenden Gleichsetzung kommunistischer und nationalsozialistischer Verbrechen« ein, die »zukünftige Generationen mit einer vorsätzlich verfälschten Darstellung des Holocaust aufwachsen« ließe.
Wie das in der Praxis aussähe, demonstrierte Joachim Gauck als Bundespräsident, als er in einem Podiumsgespräch betonte, »wenn wir die Zahlen der kommunistischen Morde zusammenzählen, so erlangen wir eine größere Zahl als die der faschistischen Morde«. Nur falls das der neue Ansatz ist zum Umgang mit den Lehren des Holocaust, wäre die Einladung Joachim Gaucks wohl akzeptabel.
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Echoraum Deutschland

War es angemessen, deutscher Nahost-Berichterstattung recht pauschalierend ein Versagen vor der Wirklichkeit zu bescheinigen oder kam da etwas zum Vorschein, das Joachim Gauck, der Deutschen amtierendes Staatsoberhaupt, kürzlich »Medienverachtung« nannte, »maßlose Wut« und »Hass auf die Medien«, die ihn, den Demokraten, erschreckten? Es ist – leider – nichts zurückzunehmen.
Was die, deren Ruf Joachim Gauck gegen »Kommunikationsflüchtlinge« und »Medienverächter« verteidigen zu müssen glaubt, aus und über Israel berichten, dem ist kaum zu trauen. Gewiß, wenn Die Zeit sich einmal irrt und Hinweise, die sie über einen Fehler aufklären, ignoriert, kann das vielleicht irgendwie zum Mißverständnis erklärt werden. Was aber, irren andere in gleicher Sache?
Behauptete und behauptet die Wochenzeitung auf ihrer Website über das im Sommer beschlossene israelische Transparenzgesetz, es zwinge Vertreter von NGO, »bei Besuchen im Parlament spezielle Plaketten [zu] tragen«, ist das zunächst ihre Sache. Stimmt aber Monate später der Kölner Deutschlandfunk in die Klage ein, für die es nie Grund gab, was sagt das über die Medien aus?
Tatsächlich erklärte die israelische Justizministerin Ayelet Shaked vor der Beratung des von ihr vorgelegten Gesetzentwurfs in der Knesset, »Abzeichen sind nicht Bestandteil des Gesetzes«. Und nach dem Beschluß des Gesetzes bestätigte Haaretz, »das Verfassungs-Komitee des Parlaments hat einen Verschlag zurückgewiesen, der spezielle Namensschilder für NGO-Vertreter vorsah«.
Doch am 2. Dezember sind sie wieder da, die »speziellen Plaketten«: In einer vom Deutschlandfunk ausgestrahlten Sendung von Dominik Müller heißt es, »alle NGOs, die mehr als die Hälfte ihres Budgets aus dem Ausland beziehen, müssen das in ihren Publikationen und bei öffentlichen Auftritten kundtun und einen Anstecker tragen, der darauf hinweist«. Wie kommt der Autor drauf?
Und wie kommt der Sender, repräsentiert durch Redakteurin Birgit Morgenrath, dazu, den Unsinn auszustrahlen? Fakt ist, es gibt keine für NGO-Vertreter geltende Abzeichenpflicht, deren wohl prominentester Gegner übrigens Premier Benjamin Netanjahu war. Doch angesehene deutsche Medien schaffen es einfach nicht, das zur Kenntnis zu nehmen, sich gegenseitig zu kontrollieren.
»Wenn Fakten eine immer geringere Rolle spielen, gefährdet das die Demokratie«, meint der deutsche Bundespräsident. Und wer wollte ihm widersprechen, ihm, der weiß, was »›Lügenpresse‹ [..] bedeutet«? »Ich habe es erlebt, jahrzehntelang, in der DDR.« Und im Netz mit seinen schlimmen »Echoräumen«. Doch gibt es solche Räume und Mechanismen außerhalb wirklich nicht?
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Gauckler

Der amtierende deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hat bei der Feier zum 60. Jubiläum der Gründung des Deutschen Presserats »klassische« Medien gegen Vorwürfe in Schutz genommen, sie verbreiteten nur Unwahrheiten, und ihre Rolle als Korrektiv betont, die ihnen angesichts zahlreicher manipulativer und sogenannter Fake-News in den gar nicht mehr ganz so neuen Medien zukomme.
Wer behaupte, so das Staatsoberhaupt, »eine fehlerhafte Berichterstattung sei nicht etwa Ausnahme, sondern Regel, nicht Unzulänglichkeit, sondern Vorsatz«, habe »vermutlich weniger die Wahrung der Sorgfaltspflicht im Sinn als vielmehr die Bestätigung seiner Überzeugung, dass überall nur gelogen und betrogen werde«. »Maßlose Wut« und »Hass auf die Medien« seien erschreckend.
»Im Angesicht der destruktiven Energien des Populismus«, »digitaler« und anderer »Stammtische« sollten »wir [..] nicht in Angst und Eskapismus verfallen«. »Zur Überwindung der Vertrauenskrise in unsere demokratischen Institutionen können Journalisten ihren Beitrag leisten. Und zwar, indem sie weiter ihre Arbeit machen, mit Verstand und Scharfsinn, Offenheit und Vorurteilslosigkeit.«
Liegt Joachim Gauck zweifellos richtig, verwahrt er sich gegen »Lügenpresse«-Vorwürfe, übersieht er gleichzeitig, daß manche Medien sich freilich durchaus redlich mühen, den Eindruck zu bestätigen, Fehler seien »nicht etwa Ausnahme, sondern Regel, nicht Unzulänglichkeit, sondern Vorsatz«. Im Bereich der Nahost-Berichterstattung läßt sich das – leider – allzu leicht vorführen.
Da werden selbst die gröbsten Fehler, wenn überhaupt, allenfalls widerstrebend berichtigt oder mit inakzeptabler zeitlicher Verzögerung. Eher noch werden sie aber gepflegt. So wird man etwa beim Wochenblatt Die Zeit wohl noch ewig lesen müssen, die Knesset habe im Juli ein Gesetz beraten, nach dem NGO-Vertreter »bei Besuchen im Parlament spezielle Plaketten tragen« müssen.
Leser, die dieser bis heute nicht korrigierten Berichterstattung glaubten, setzten darauf Israel mit Nazi-Deutschland gleich. Tatsächlich jedoch wurde im israelischen Parlament nie über die von Der Zeit behaupteten »speziellen Plaketten« beraten, die nämlich kamen in den zur Debatte vorgelegten Gesetzentwürfen gar nicht vor. Die Zeit sieht dennoch keinen Bedarf für eine Richtigstellung.
Und auch beim SPIEGEL hält man trotz freundlicher Hinweise lieber an einer falschen Darstellung fest als einen Übersetzungsfehler einzuräumen: Berichteten »palästinensische« Medien, ein in Israel inhaftierter »Palästinenser« sei nach Ablauf einer vierzehnjährigen Haftstrafe zu Administrativhaft verurteilt worden, sollte im SPIEGEL die lange Strafe der Administrativhaft erst noch folgen.
Als ein weiterer »Höhepunkt« der diesjährigen deutschsprachigen Nahost-Berichterstattung kann ein Beitrag Susanne Glass’ und Markus Roschs gelten, die am 14. August in tagesschau und tagesthemen einen dubiosen deutschen Hydrogeologen auftreten ließen, der unhinterfragt Israel verleumdete. Israelische Stimmen hätte man eines Feiertags wegen nicht berücksichtigen können.
Eines der bestgehütetsten Geheimnisse der Fernsehgeschichte bleibt die Antwort auf die Frage, um welchen Feiertag genau es sich dabei handelte. Vielleicht sind diese drei »Fälle« seltene Zufälle, Ausnahmen oder Unachtsamkeiten. Der Umgang der für sie Verantwortlichen mit ihnen jedenfalls ist ein Trauerspiel, treten sie doch die Grundsätze, für die Joachim Gauck auch sie feiert, mit Füßen.
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Du bist Deutschland

Der deutsche Außenministerdarsteller Frank-Walter Steinmeier hat zwei bemerkenswerte Begründungen dafür zu verantworten, daß die Regierung in Berlin sich weigert, ein vor 100 Jahren unter deutscher Mitwisserschaft stattgefundenes Verbrechen als Völkermord zu bezeichnen.
Zunächst belehrte sein Auswärtiges Amt den Bayerischen Rundfunk, “der Begriff ‘Völkermord'” werde von Berlin vermieden, da “die Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes [..] erst [..] 1951 in Kraft getreten” sei und “nicht rückwirkend” gelte.
Dann sagte der Sozialdemokrat dem SPIEGEL etwas, das zu der Überschrift führte, “Steinmeier warnt vor Verharmlosung des Holocaust”. Ob er die Vernichtung des europäischen Judentums durch Deutsche und deren Helfer für einen Völkermord hält, darüber schwieg der Sozialdemokrat.
Für seine Äußerungen wird Frank-Walter Steinmeier kritisiert, nun auch von der grünen Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, die gegenüber der Welt am Sonntag von “geradezu politisch ungehörig[en]” Worten sprach und sich ausgerechnet auf Joachim Gauck beruft:

“Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) für seine Aussage kritisiert, die Verwendung des Begriffs ‘Völkermord’ für die Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren könnte eine Verharmlosung des Holocaust bedeuten. [..]
Die Grünen-Politikerin erinnerte daran, dass Bundespräsident Joachim Gauck und andere, die von Völkermord an den Armeniern sprechen, ‘immer wieder und ganz besonders auch auf die deutsche Verantwortung und die Erfahrung mit der deutschen Schuld hingewiesen’ hätten.”

Nun hat Frank-Walter Steinmeier einige Kritik verdient. Ihm aber mit Joachim Gauck zu kommen, offenbart eine gehörige Ahnungslosigkeit. Als Mitinitiator der Prager Erklärung hat der deutsche Bundespräsident die Befreier von Auschwitz gleichgesetzt mit den Planern des Genozids an Juden.
Beruft der deutsche Außenministerdarsteller Frank-Walter Steinmeier sich auf die Unvergleichbarkeit des Holocaust, weil er und die Regierung, für die er spricht, einen despotisch regierenden Antisemiten nicht mit Gerede über einen Völkermord verärgern möchten, ist das ganz bestimmt ungehörig.
Joachim Gauck gleichwohl hat sich mit seinem Nachdenken, “das Geschehen des deutschen Judenmordes” werde “in eine Einzigartigkeit überhöht”, als Instanz disqualifiziert. Dem Bundespräsidenten zu bescheinigen, ihm sei das Ausmaß deutscher Schuld bewußt, ist eine Beleidigung jeder Vernunft.
 tw24

Was Auschwitz heute bedeutet

Am Ende einer Woche, die mit dem Gedenken an das begann, was ohne Antisemitismus undenkbar wäre, klagt das Auswärtige Amt (AA), das von Wohnungen nicht sprechen will, “über neuerliche Ausschreibungen zum Bau von 450 Siedlungseinheiten an mehreren Standorten im Westjordanland sowie die Veröffentlichung von Plänen für weitere 93 Siedlungseinheiten in Ost-Jerusalem”:

“Diese Schritte erschweren weiter den Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung und senden vor dem Hintergrund des ausgesetzten Verhandlungsprozesses ein falsches politisches Signal.”

Als diese Woche begann, rief das Regime in Ramallah seine Untertanen dazu auf, “to embrace a far-reaching boycott of Israel”, und veranstaltete zahlreiche “Demonstrationen”, die diese Botschaft in “Palästina” verbreiten sollten. Die “regierende” Fatah war mit Plakaten vor Ort, auf denen sie ihr Logo präsentierte – es zeigt ein “Palästina” ohne Israel als Nachbarn.
Am Mittwoch griff die islamistische Hisbollah, unter den Augen auch deutscher UNIFIL-Blauhelme mittlerweile zu einer terroristischen Organisation hochgerüstet, deren Schlagkraft die mancher Armee weit übertrifft, Israel mit Mörsern und Raketen an. Bei dem Überfall werden zwei israelische Grenzsoldaten ermordet und weitere verletzt, in “Palästina” wird gefeiert.
Seit Donnerstag machen erneut Meldungen die Runde, die Hamas in Gaza bilde Kinder an Waffen aus. Rund 17.000 “Palästinenser” im Alter von 15 bis 21 Jahren absolvierten danach in dieser Woche von den Kassam-Brigaden geleitete Trainingslager. “Hamas has the right to take these generations under its wing and train and raise them”, erklärte einer ihrer Anführer.
Doch es sind – ausweislich der Website des AA – nicht von Haß auf Juden getriebene Boykott-Aufrufe des “strategischen Partners” der deutschen Sozialdemokratie, nicht Hisbollah-Angriffe auf den jüdischen Staat oder die Terrorcamps der Hamas, “die zu einer Eskalation der ohnehin angespannten Lage in der Region, insbesondere in Jerusalem und Gaza, beitragen könnten”.
Es sind “Siedlungseinheiten”, deren Bau erneut ausgeschrieben werden muß, weil frühere Ausschreibungen erfolglos verliefen. Am Montag diskutierte Bundespräsident Joachim Gauck in Berlin mit “dem Auschwitz-Überlebenden Marian Turski und Jugendlichen zu dem Thema, was Auschwitz heute bedeutet”. Was es für die deutsche Regierung bedeutet, das macht ihr AA vor.
 tw24

Feigenblatt

Am 14. September veranstaltet der Zentralrat der Juden in Deutschland in Berlin eine Kundgebung unter der Überschrift “Steh auf! Nie wieder Judenhaß!” Nachdem im Sommer autochthone wie importierte Antisemiten öffentlich “Juden ins Gas” wünschten, Adolf Hitler hochleben und israelische Flaggen in Flammen aufgehen ließen, ist es zweifellos richtig und wichtig, Zeichen gegen Antisemitismus zu setzen.
Das Potential dazu hat die Veranstaltung am übernächsten Wochenende gewiß. Dennoch drängen Fragen sich auf. So wirft Henryk M. Broder berechtigt ein, daß es doch eigentlich nicht Sache der Juden sein sollte, “etwas gegen den Antisemitismus zu unternehmen”. In Deutschland leben kaum mehr als 100.000 Juden, fand keiner der restlichen 80,6 Millionen Bewohner Deutschlands, es sei Zeit für eine Großkundgebung?
Immerhin beispielsweise nannte Bundeskanzlerin Angela Merkel die antisemitischen Aufmärsche im Sommer einen “Versuch, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu erschüttern”. So groß war die Gefahr für die FdGO dann aber offenbar doch nicht, den Urlaub zu unterbrechen und ihr Kabinett zu einer Sondersitzung zusammenzurufen. Würden brennende Synagogen die FdGO wirklich gefährden?
Mit seiner Kundgebung und ihrer Zulassung als offizielle Unterstützer erspart der Zentralrat der Juden in Deutschland den im Bundestag vertretenen Parteien und ihren Stiftungen, sich mit ihrem Versagen in diesem Sommer – aber auch darüber hinaus – zu beschäftigen. Im Mai etwa wurde bekannt, daß es Regierung und Parlament nicht eilig haben, die vor Jahren angekündigte “Antisemtismus-Kommission” zu berufen.
Und was ist von den parteinahen Stiftungen als Teilnehmern an einer Demonstration gegen Antisemitismus zu halten, denen über alle politischen Lager hinweg regelmäßig und ebenso unwidersprochen wie folgenlos vorgeworfen wird, in “Palästina” Kräfte zu unterstützen, die weder für ein friedliches Zusammenleben mit Juden eintreten noch sich mit der Existenz Israels abfinden wollen?
Auch mit seinem “Ehrengast” Joachim Gauck sendet der Zentralrat der Juden in Deutschland ein zweifelhaftes Signal. Der Bundespräsident gehört zu den Erstunterzeichnern der “Prager Erklärung”, mit der Geschichte verfälscht und der Holocaust letztlich verharmlost werden. Kann jemand, der die Befreier von Auschwitz gleichsetzt mit den Planern des Genozids an Juden, glaubwürdig gegen Antisemitismus eintreten?
Man möchten den Veranstaltern der Kundgebung “Steh auf! Nie wieder Judenhaß!” sichtbaren wie nachhaltigen Erfolg wünschen. Mit der Wahl ihrer Unterstützer haben die Organisatoren gewiß dafür gesorgt, daß ersterer eintritt. Demonstriert man aber gemeinsam mit Organisationen und Persönlichkeiten, deren Verhältnis zu Antisemitismus bestenfalls ungeklärt ist, bleibt es beim bedeutungslosen Symbol, das morgen vergessen ist.
tw24