Karikaturenstreit: Außenministerin tritt zurück

Die schwedische Außenministerin Laila Freivalds
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Die schwedische Außenministerin Laila Freivalds zieht damit die Konsequenzen nach immer lauter werdenden Vorwürfen im Zusammenhang mit dem Karikaturenstreit.

Stockholm - Die schwedische Außenministerin Laila Freivalds hat am Dienstag in Stockholm ihren Rücktritt eingereicht. Die derzeitige Situation sei nicht mehr tragbar für sie, begründete Freivalds ihre Entscheidung. Die schwedische Regierung und das Außenministerium würden beschädigt.


Die Sozialdemokratin hatte am Vortag zugeben müssen, daß sie entgegen ersten Angaben an der Schließung einer schwedischen Internetseite mit Mohammed-Zeichnungen beteiligt gewesen war.


Regierungschef Goran Persson sagte, der Rücktritt sei allein die Entscheidung Freivalds gewesen. „Unter den gegebenen Umständen sehe ich mich nicht in der Lage, meine Arbeit fortzusetzen und trete daher zurück“, sagte Freivalds.


Oppositionspolitiker hatten den Rücktritt gefordert. Sie werfen Freivalds vor, sich nicht im Einklang mit der schwedischen Verfassung verhalten zu haben. Die Ministerin war nach jüngsten Informationen eingeweiht gewesen, daß ihr Ministerium aktiv für die Schließung der Web-Site eintrat, die von einer rechten Partei bestückt wurde. Die schwedische Verfassung verbietet es jedoch, politischen Druck auf Firmen etwa zur Schließung von solchen Seiten auszuüben.


Freivalds Nachfolger soll Vize-Regierungschef Bosse Ringholm werden.

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