Saturday, October 17, 2009

Bundesanwaltschaft: Festnahme wegen Verstoßes gegen Iran-Embargo

Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Verstoßes gegen das Iran-Embargo gegen drei Tatverdächtige. Nach Durchsuchungen von Wohn- und Geschäftsräumen am Freitag in Thüringen, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Bayern wurde Haftbefehl gegen einen 52 Jahre alten Iraner erlassen, wie die Bundesanwaltschaft am Samstag mitteilte. Der Mann ist Geschäftsführer einer iranischen Firma. Ihm wird vorgeworfen, gemeinsam mit zwei weiteren Beschuldigten - einem 49-jährigen deutschen und iranischen Staatsangehörigen sowie einem 64-Jährigen Deutschen - im Juli 2007 einen Sinterofen im Wert von rund 1,4 Millionen Euro aus Deutschland in den Iran exportiert zu haben. Dieser Ofen könne auch zur Herstellung von Technologie für Raketenträgersysteme verwendet werden und unterfalle den Bestimmungen des sogenannten Iran-Embargos. Im Juli 2008 sollen die Beschuldigten einen weiteren Ofen über einen Scheinempfänger in Asien an eine in das iranische Trägertechnologieprogramm involvierte Firma in den Iran geliefert haben. Der 52-jährige Iraner wurde am Freitag vorläufig festgenommen und am Samstag dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt. Dieser erließ auf Antrag der Bundesanwaltschaft Haftbefehl und ordnete den Vollzug der Untersuchungshaft an. Die Beschuldigten sollen gemeinschaftlich gegen das Außenwirtschaftsgesetz (§ 34 Abs. 4 und 6 AWG) verstoßen haben.
(ddp)

No comments: