Wednesday, October 14, 2009

Goldstone und seine willigen Helfer

Der Goldstone-Bericht ist ein antiisraelisches Machwerk, das de facto auf das Konto israelfeindlicher NGOs geht, die maßgeblich aus Europa finanziert werden und aus deren Mitte das Personal kommt, das über den jüdischen Staat zu Gericht saß.Eigentlich gibt es über den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ja kein Wort mehr zu verlieren. Spätestens nach der absurden „Durban II“-Konferenz im April dieses Jahres und der bizarren Propagandaveranstaltung für Sri Lanka Anfang Juni sollte jedem, der zumindest noch ein paar Latten am Zaun hat, zweierlei deutlich geworden sein: erstens, dass dieses Gremium seinem Namen bitteren Hohn spricht, und zweitens, dass genau das kein Zufall ist, sondern genuiner Ausdruck der hinfälligen Strukturen der Uno. Denn die „Weltorganisation“ macht keine Fehler, sie ist der Fehler, wie Lukas Lambert in der Wochenzeitung Jungle World treffend feststellte: „Die Uno ist ein Kind des Westfälischen Staatensystems. Die unantastbare Souveränität des Nationalstaates ist Grundlage und Modus Operandi der Weltorganisation: ein Staat – eine Stimme. Die Qualität der internationalen Menschenrechtspolitik wird dementsprechend zu einer Frage der Mehrheit, und die ist in fast allen UN-Gremien, den Sicherheitsrat ausgenommen, auf der Seite der arabischen und islamischen Länder. Innerhalb dieser Mehrheit hilft man sich gegenseitig, wählt sich in Menschenrechtsgremien und sorgt dafür, dass Menschenrechtsverletzungen im eigenen Land nicht zur Sprache kommen. Gleichzeitig sind Angriffe auf Israel das allgemein anerkannte Mittel, um das eigene Engagement in Menschenrechtsfragen zu demonstrieren.“
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