Seehofer: Keine Zuwanderung mehr aus Türkei oder arabischen Staaten

München – Als Konsequenz aus der Integrationsdebatte hat der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer gefordert, in Zukunft keine Zuwanderung mehr aus der Türkei oder aus arabischen Ländern zuzulassen. Im Magazin „Focus“ sagte Seehofer, die Integrationsfähigkeit von Zuwanderern hänge auch von ihrer Herkunft ab. „Es ist doch klar, dass sich Zuwanderer aus anderen Kulturkreisen wie aus der Türkei und arabischen Ländern insgesamt schwerer tun.
Daraus ziehe ich auf jeden Fall den Schluss, dass wir keine zusätzliche Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen brauchen.“ Seehofer verwies darauf, dass ab Mai nächsten Jahres ohnehin die EU-Freizügigkeit für Arbeitnehmer aus Osteuropa gelte. „Ich habe kein Verständnis für die Forderung nach weitergehender Zuwanderung aus fremden Kulturkreisen.“ Nun müsse sich die Politik mit den Menschen beschäftigen, die bereits in Deutschland leben. 80 bis 90 Prozent seien gut integriert. „Die Integrationsverweigerer müssen wir aber härter anpacken.“ Diese müssten sich stärker anstrengen. Zu der umstrittenen Rede von Bundespräsident Christian Wulff, der gesagt hatte, der Islam gehöre inzwischen auch zu Deutschland, sagte Seehofer: „Ich habe ihn nicht so verstanden, dass er die christliche Religion und den Islam für die Wertorientierung in unserem Land gleichsetzt.“ Die deutsche Leitkultur ergebe sich eindeutig aus dem Grundgesetz und vor allem aus den Werten, die Grundlage der Verfassung seien. Zu der christlich geprägten Wertetradition Deutschlands gehöre auch die Toleranz gegenüber anderen Religionen. „Aber andere Religionen können nicht prägend für unsere gewachsene Werteorientierung sein.“
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