Südtirol: „Konfusion um Flüchtlinge beenden“

Der freiheitliche Fraktionssprecher im Landtag, Pius Leitner, zeigt sich in einer Aussendung überzeugt davon, dass die Flüchtlingsproblematik auch im eben angebrochenen Jahr 2016 das beherrschende Thema in der europäischen Politik sein werde. Dabei kämen ihm die Worte aus Henrich Heines “Nachtgedanken” in den Sinn: Denke ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht”.

„Für eine lösungsorientierte Debatte“
“Was es dringend braucht, ist eine sachliche und lösungsorientierte Debatte in der Einwanderungs- und Asylpolitik. Derzeit herrscht viel Unwissenheit vor und der Eindruck festigt sich, dass bewusst nicht mehr zwischen Armutsflüchtlingen, Wirtschaftsflüchtlingen und tatsächlich Verfolgten unterschieden wird.
„Einreden von schlechtem Gewissen muss aufhören“
„Anstatt an einer oberflächlichen Tränendrüsenpolitik und am Einreden eines schlechten Gewissens festzuhalten, sollte die Politik Klartext reden und den Menschen reinen Wein einschenken. Dazu gehöre auch, dass Missbrauch entschieden bekämpft werde, um nicht länger jene zu benachteiligen, die Hilfe und Unterstützung notwendig haben. Würden all jene Personen ausgewiesen, die nachweislich keinen Flüchtlingsstatus haben bzw. das Gastrecht missbrauchen, wäre ausreichend Platz für die tatsächlich Asylberechtigten”, so Leitner.

„Zufluchtsländer sind keine Schlaraffenländer“
“Wie lange schafft Europa diese Massenzuwanderung und wie lange sind die Menschen bereit, eine solche zu dulden? Zufluchtsländer sind keine Schlaraffenländer und die Aufnahmefähigkeit hat Grenzen. Für tatsächliche Flüchtlinge soll selbstverständlich auch Südtirol weiterhin Hilfe leisten; das ist auch keine lästige Pflicht, sondern humanitäre Verpflichtung. Gleichzeitig darf es nicht dabei bleiben, dass wir die Wanderungsströme als gegeben hinnehmen; viel mehr muss endlich darauf gedrängt werden, die Probleme in den Herkunftsländern einer Lösung zuzuführen als weiterhin zuzusehen, wie diese Probleme in die Zuwanderungsländer importiert werden.
„Wachsende Anzahl von Muslimen bringt Gefahr“
„Dabei darf vor allem nicht länger übersehen werden, welche Folgen die wachsende Zahl von Muslimen mit sich bringt. Islam und Demokratie vertragen sich nicht, wie die Geschichte lehrt. Mir ist auch keine Regierung in den afrikanischen Ländern bekannt, die den Exodus junger Menschen beklagen würde. Wer soll diese Länder aufbauen, wenn die jungen Leute in Massen das Land verlassen? Wer liefert jenen Regierungen die Waffen, vor denen die Menschen fliehen? Wer subventioniert internationale Firmen, welche die afrikanischen Unternehmen vom Markt fegen? Wer kauft ganze an Bodenschätzen reiche Landstriche in Afrika auf und schert sich um die entsprechenden Auswirkungen? Sollte das Übel nicht an der Wurzel bekämpft werden und sollte Europa weiterhin auf eine Quotenregelung setzen, dürften die Wanderströme aus Afrika erst dann aufhören, wenn wir in Europa – dank der Masseneinwanderung – dieselben Zustände haben wie heute in Afrika selbst, dann wäre Europa abgeschafft!”, schließt Leitner.
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