Südtirol: „Schande von Köln, Hamburg und Stuttgart kann morgen auch Bozen betreffen“

„Nach massenweisem sexuellem Missbrauch durch Einwanderer aus dem afrikanischen und arabischen Raum in Köln, Hamburg, Frankfurt, Stuttgart, Bielefeld und Salzburg ist es Hohn und Spott für die Opfer, wenn linke Gutmenschen von „Einzelfällen“ und „Zufällen“ sprechen. Die Systematik und der kulturelle Hintergrund der Taten sind klar. Hier hat man es seit Jahrzehnten ganz klar mit unüberwindlichen Problemen mit Einwanderergruppen zu tun, die nicht mit unserem Wertekontext vereinbar sind. Die Problematik hat sich für jeden weltoffenen Menschen längst abgezeichnet, während Systemparteien, Gutmenschen und Journalisten sich in den letzten Wochen und Monaten Augen, Ohren und Mund zugehalten haben, nur um die eigene Ideologie nicht über Bord werfen zu müssen!“, urteilt die freiheitliche Landtagsabgeordnete Ulli Mair am Donnerstag in einer Presseaussendung.

Symbolfoto

„Vorfälle liegen an kulturellen Gründen“
„Experten sind sich einig, dass diese Vorfälle natürlich an kulturellen und religiösen Gründen liegen. Während wir Europäer 300 Jahre Aufklärung hinter uns haben, ist das bei bestimmten Einwanderergruppen natürlich nicht der Fall. Wenn Experten dann auch noch ermahnen, mit der „Waschlappenpolitik“ in Sachen Einwanderung aufzuhören, dann passt das wie die Faust aufs Auge – auch auf die Südtiroler Erneuerungspolitik der Floskeln und Ausreden. Die „Integrations“-Floskeln, die besonders die Südtiroler Politik rund um die „Erneuerungs“-Truppe von Landeshauptmann Arno Kompatscher und Philipp Achammer seit Jahren und Jahrzehnten erfolglos ins Spiel bringt, erfasst die Problematik nicht einmal ansatzweise und ist nichts als Sprücheklopferei. Es sind politische Maßnahmen gefragt, die in Südtirol leider ausbleiben, weil hinter Schlagworten wie dem „Sicherheitstisch“ nur warme Luft steckt“, so Mair.
Maßnahmen
„Wir unterbreiten der veralteten Politik der Südtiroler Landesregierung erneut ein Maßnahmenpaket und rufen Landeshauptmann Arno Kompatscher und Parteiobmann und Landesrat Philipp Achammer abermals dazu auf, ihre Linksdogmatik sein zu lassen und sich endlich auch mit oppositionellen Vorschlägen zu erfassen. Wir können nicht warten, bis die Vorfälle in deutschen Großstädten morgen auch Bozen, Meran, Brixen und Bruneck erfassen“
Diese Maßnahmen umfassen laut den Freiheitlichen (Zitat):
1. Die Erlangung der primären Gesetzgebungsbefugnis in Einwanderungsfragen muss in die politische Agenda der Südtirolpolitik.
2. Abschiebung von ausländischen Problemfällen und Verlust jeglichen Anspruches auf Sozialleistungen.
3. Einwanderung nach Punkten, wobei das Herkunftsland wesentliches Kriterium ist.
4. Reaktivierung des Sicherheitstisches und Umgestaltung zu einem echten Beratungs- und Aufklärungsgremium in Sicherheitsfragen.
5. Erhöhung der Polizeipräsenz in Problemvierteln und verstärkte Polizeimaßnahmen zur Bekämpfung der Kriminalität statt zum Schröpfen der Autofahrer.
6. Integration ist eine Bringschuld der Einwanderer und Südtirol hat in einem Integrationsvertrag Regeln und Zwang zur Anpassung zu formulieren.
7. Absolute Obergrenze für Flüchtlinge in Südtirol und absolute Obergrenze für Einwanderer in den einzelnen Gemeinden, um Ghettoisierung zu verhindern. Wird diese Grenze überschritten, werden alle Sozialleistungen restlos gestrichen.
8. Der Beirat für Chancengleichheit befasst sich endlich mit der Problematik Einwanderung oder löst sich auf.
9. Umfangreiche Information und Beratung für Frauen und Mädchen in Notfällen mittels Notrufnummer.
10. Beratung von Mädchen und Frauen in Sachen Selbstverteidigung.
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