Nachdem Anfang 2014 der bisher letzte Versuch einer Lösung des
Konflikts zwischen Israel und »Palästinensern« am Wunsch Abu Mazens nach
einer Versöhnung seines Regimes mit der Hamas scheiterte, will die
französische Regierung noch in diesem Jahr mit einer internationalen
Konferenz den »Friedensprozeß« wiederbeleben. Für den 30. Mai plant
Paris ein erstes Vorbereitungstreffen.
Davor noch wird der französische Premierminister Manuel Valls in Jerusalem und Ramallah erwartet, wo er für die Initiative seiner Regierung werben will. Die Regierung in der israelischen Hauptstadt Jerusalem steht dem Vorhaben ablehnend gegenüber, das Regime in Ramallah dagegen unterstützt es. Der Grund für beide Haltungen dürfte in der Einseitigkeit der Initiative liegen.
Lanciert in einer Zeit, da vom Regime in Ramallah zumindest geduldeter »palästinensischer« Terror nahezu täglich für Schlagzeilen in Israel sorgte, mußte in Jerusalem das mit ihrer Ankündigung ursprünglich verbundene Versprechen Frankreichs, »Palästina« mit oder ohne Konferenz und unabhängig von deren Ausgang innert eines Jahres anzuerkennen, als Affront aufgefaßt werden.
Und in Ramallah, wo man bereits den durch die Vereinigten Staaten vermittelten Gesprächen der Jahre 2013 und 2014 nur widerwillig zugestimmt und sie schließlich ganz abgebrochen hatte, überzeugte natürlich neben der Aussicht auf eine diplomatische Aufwertung die auf eine weitere Möglichkeit, auf internationaler Ebene Israel angreifen zu können und dafür Applaus zu ernten.
Von seinem Versprechen einer diplomatischen Anerkennung Ramallahs ist Paris zwischenzeitlich abgerückt, die internationale Bühne für Attacken gegen Israel will es weiterhin bieten. An den nicht vorhandenen Erfolgsaussichten der Pariser Initiative hat sich damit nichts geändert. Und es ist daher nachvollziehbar, will sich das Weiße Haus – noch? – nicht hinter die französische Idee stellen.
Wie Elizabeth Trudeau am Mittwoch bei der täglichen Pressekonferenz für das State Department erklärte, begrüße Washington zwar »alle guten Ideen« zur Konfliktlösung und sei über die Pariser Initiative auch bestens informiert. Eine Entscheidung über eine Unterstützung oder Ablehnung habe man aber nicht getroffen. Das kommt gleichwohl einer öffentlichen Absage wohl ziemlich nahe.
Ist Washingtons Nahost-Politik nicht immer von Vernunft geprägt, sollte die Regierung in Paris die fehlende amerikanische Unterstützung zum Anlaß nehmen, ihr Vorhaben zu überdenken, zumal ja Benjamin Netanjahu, der israelische Regierungschef, bereits aufgezeigt hat, wie eine Lösung für den Konflikt gefunden werden kann: Nicht durch Tribunale, sondern in direkten Verhandlungen.
tw24
Davor noch wird der französische Premierminister Manuel Valls in Jerusalem und Ramallah erwartet, wo er für die Initiative seiner Regierung werben will. Die Regierung in der israelischen Hauptstadt Jerusalem steht dem Vorhaben ablehnend gegenüber, das Regime in Ramallah dagegen unterstützt es. Der Grund für beide Haltungen dürfte in der Einseitigkeit der Initiative liegen.
Lanciert in einer Zeit, da vom Regime in Ramallah zumindest geduldeter »palästinensischer« Terror nahezu täglich für Schlagzeilen in Israel sorgte, mußte in Jerusalem das mit ihrer Ankündigung ursprünglich verbundene Versprechen Frankreichs, »Palästina« mit oder ohne Konferenz und unabhängig von deren Ausgang innert eines Jahres anzuerkennen, als Affront aufgefaßt werden.
Und in Ramallah, wo man bereits den durch die Vereinigten Staaten vermittelten Gesprächen der Jahre 2013 und 2014 nur widerwillig zugestimmt und sie schließlich ganz abgebrochen hatte, überzeugte natürlich neben der Aussicht auf eine diplomatische Aufwertung die auf eine weitere Möglichkeit, auf internationaler Ebene Israel angreifen zu können und dafür Applaus zu ernten.
Von seinem Versprechen einer diplomatischen Anerkennung Ramallahs ist Paris zwischenzeitlich abgerückt, die internationale Bühne für Attacken gegen Israel will es weiterhin bieten. An den nicht vorhandenen Erfolgsaussichten der Pariser Initiative hat sich damit nichts geändert. Und es ist daher nachvollziehbar, will sich das Weiße Haus – noch? – nicht hinter die französische Idee stellen.
Wie Elizabeth Trudeau am Mittwoch bei der täglichen Pressekonferenz für das State Department erklärte, begrüße Washington zwar »alle guten Ideen« zur Konfliktlösung und sei über die Pariser Initiative auch bestens informiert. Eine Entscheidung über eine Unterstützung oder Ablehnung habe man aber nicht getroffen. Das kommt gleichwohl einer öffentlichen Absage wohl ziemlich nahe.
Ist Washingtons Nahost-Politik nicht immer von Vernunft geprägt, sollte die Regierung in Paris die fehlende amerikanische Unterstützung zum Anlaß nehmen, ihr Vorhaben zu überdenken, zumal ja Benjamin Netanjahu, der israelische Regierungschef, bereits aufgezeigt hat, wie eine Lösung für den Konflikt gefunden werden kann: Nicht durch Tribunale, sondern in direkten Verhandlungen.
tw24
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