Tuesday, May 03, 2016

Heiko Maas und die AfD

Der Kracher im gerade beschlossenen Parteiprogramm der AfD ist, wie überall zu besichtigen, das Diktum der Neo-Alternative, der Islam gehört nicht zu Deutschland. Genau das ist geltende bundespräsidentiale Politik. Sprich, genau das hat Gauck vor Beginn seiner Amtszeit und zu Beginn seiner Amtszeit in Abgrenzung zu Christian Wulff Populistensatz „Der Islam gehört zu Deutschland“ ausdrücklich festgestellt. Auf diese Tatsache habe ich in vielen Beiträgen zuletzt in meiner Vorschau auf den AfD-Parteitag vom vergangenen Wochenende unter dem Titel hingewiesen.
Die neueste Einlassung des Bundesjustizministers Heiko Maas hingegen, der nach der Meinung vieler Wähler und Bürger ein seltsames Verständnis von Justiz hat, könnte sich mit dem Formulierungspack “Im Programm der AfD gibt es gleich mehrere Eingriffe in die Religionsfreiheit”(…) “Es wird ein Rechtsverständnis der Partei deutlich, bei dem die Grundrechte nicht allen, sondern nur einer der AfD genehmen Gruppe zugestanden werden sollen.” verleumdend gegenüber einem politischen Mitbewerber eingelassen haben, ex kathedra immerhin.
Weiterlesen bei rolandtichy.de

No comments: