Friday, November 23, 2018

Bis zu zehn Millionen: Haben Flüchtlinge trotz Abschiebung Geld kassiert?

Riesiger Skandal um den Verbleib von bis zu zehn Millionen Euro an Steuergeld aus dem Topf der Grundversorgung für Flüchtlinge! Viele Empfänger sollen zum Zeitpunkt der Auszahlung gar nicht bezugsberechtigt gewesen sein oder wurden bereits abgeschoben. Wo das Geld verschwunden, ist nun Gegenstand von Ermittlungen.

Laut einer Überprüfung des Innenministeriums sollen über Monate hinweg Beträge in Millionenhöhe für Flüchtlinge ausbezahlt oder zumindest abgerechnet worden sein, obwohl diese längst nicht mehr bezugsberechtigt gewesen wären…Als Daten des Fonds Soziales Wien (FSW) mit jenen von Abschiebungen, Reisemeldungen oder Kontrollen an diversen Wohnstätten verglichen wurden, fielen die Ungereimtheiten laut einem Bericht der „Krone“ auf. Die Spur führt zu Partnerorganisationen des FSW, die zum Teil mit der Auszahlung der Zuwendungen betraut sind.

Die Prüfer nahmen bisher bereits Hunderte Verdachtsfälle genau unter die Lupe. Bei rund 750 habe sich der Verdacht zumindest erhärtet. Pro Fall wird ein Schaden in der Höhe zwischen 7.000 und 14.000 Euro angenommen.Ob es sich bei dem Skandal um eine systematische Veruntreuung von Steuergeld, oder einfach um Schlamperei handelt, ist derzeit noch Gegenstand der Ermittlungen, an denen auch bereits die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaftbeteiligt ist.Dem Fonds Soziales Wien seien die Vorwürfe bekannt, man gehe aber von systematischen Problemen aus: „Es ist auszuschließen, dass sich hier jemand bereichert – weder Organisationen noch die Flüchtlinge“, so der Sprecher des FSW Christoph Ertl. Der Fehler sei demnach eher in der Computer-Datenbank zu suchen.

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