Nachdem bereits vor wenigen Tagen der »Menschenrechtsrat« der
Vereinten Nationen auf Wunsch der »Palästinenser« und mit den Stimmen
auch Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens Israel
Kriegsverbrechen während der Operation Protective Edge vorgeworfen hat, will die PA nun den israelischen Kampf gegen die Hamas erneut untersuchen lassen.
»Palästinenserpräsident« Abu Mazen, der Chef des Regimes von Ramallah, hat dazu am Sonntag eine siebenköpfige Kommission eingesetzt, die ihre Arbeit am 20. Juli unter der Leitung Farid al-Jallads aufnehmen soll, des obersten Richters der PA. Interessant an ihrem Auftrag ist vor allem, womit sich die »Experten« nicht befassen sollen: mögliche Kriegsverbrechen der Hamas.
Damit zeigt das Regime von Ramallah einmal mehr, daß es an einer Aufklärung, die diese Bezeichnung verdiente, nicht das geringste Interesse hat. Von Objektivität und Ergebnisoffenheit ist der Untersuchungsauftrag der PA noch weiter entfernt als das Mandat der »Schabes-Kommission«, die für den UNHRC Material zur Verleumdung Israels sammeln sollte.
Und das wiegt vor allem vor dem Hintergrund schwer, daß es doch ernsthafte Vorwürfe gegen die Hamas gibt, nicht nur mit ihren Angriffen auf Israel, die Ramallah prinzipiell billigt, Kriegsverbrechen begangen zu haben, sondern mit Übergriffen gegen »Palästinenser«, darunter auch und gerade Anhänger der Fatah, wie zuletzt Amnesty International berichtete.
»Palästinenserpräsident« Abu Mazen und seine PA machen also weiter wie bisher. Die Hamas mag mit einem blutigen Putsch dafür gesorgt haben, daß »the sole representative of our people« in Gaza nichts mehr zu sagen hat, sie mag Anhänger der PA verfolgen, verschleppen, foltern und hinmorden, sie mag Kriege vom Zaun brechen, doch Ramallah »ermittelt« exklusiv gegen Israel.
Welch großartige Demonstration von Glaubwürdigkeit.
tw24
»Palästinenserpräsident« Abu Mazen, der Chef des Regimes von Ramallah, hat dazu am Sonntag eine siebenköpfige Kommission eingesetzt, die ihre Arbeit am 20. Juli unter der Leitung Farid al-Jallads aufnehmen soll, des obersten Richters der PA. Interessant an ihrem Auftrag ist vor allem, womit sich die »Experten« nicht befassen sollen: mögliche Kriegsverbrechen der Hamas.
Damit zeigt das Regime von Ramallah einmal mehr, daß es an einer Aufklärung, die diese Bezeichnung verdiente, nicht das geringste Interesse hat. Von Objektivität und Ergebnisoffenheit ist der Untersuchungsauftrag der PA noch weiter entfernt als das Mandat der »Schabes-Kommission«, die für den UNHRC Material zur Verleumdung Israels sammeln sollte.
Und das wiegt vor allem vor dem Hintergrund schwer, daß es doch ernsthafte Vorwürfe gegen die Hamas gibt, nicht nur mit ihren Angriffen auf Israel, die Ramallah prinzipiell billigt, Kriegsverbrechen begangen zu haben, sondern mit Übergriffen gegen »Palästinenser«, darunter auch und gerade Anhänger der Fatah, wie zuletzt Amnesty International berichtete.
»During the conflict with Israel, Hamas forces[..] committed serious abuses against Fatah members and former members of the PA security forces in Gaza, including abductions, torture, shootings, and other assaults. [..]Durch Amnesty International aufgefordert, Ermittlungen aufzunehmen, blieb das Regime in Ramallah untätig. »This failure to investigate and to ensure accountability echoes the similar failure of the Palestinian authorities to fulfil their international legal obligations in relation to serious abuses committed by Hamas and Palestinian armed groups during previous conflicts with Israel.«
The torture and summary killing of people in captivity – including suspected ›informers‹ or ›collaborators‹ – are, when committed in the context of an armed conflict, serious violations of international humanitarian law, constituting war crimes.«
»Palästinenserpräsident« Abu Mazen und seine PA machen also weiter wie bisher. Die Hamas mag mit einem blutigen Putsch dafür gesorgt haben, daß »the sole representative of our people« in Gaza nichts mehr zu sagen hat, sie mag Anhänger der PA verfolgen, verschleppen, foltern und hinmorden, sie mag Kriege vom Zaun brechen, doch Ramallah »ermittelt« exklusiv gegen Israel.
Welch großartige Demonstration von Glaubwürdigkeit.
tw24
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