Als ihr Land im Oktober 2014 als erster westlicher EU-Staat
»Palästina« ganz offiziell anerkannte, zeigte die schwedische
Außenministerin Margot Wallström sich begeistert von den Möglichkeiten,
die sich mit diesem Schritt eröffneten. In einem Meinungsbeitrag für die
Zeitung Dagens Nyheter erläuterte die Politikerin ausführlich, worauf sie hoffte, aber auch, was sie ab sofort fordern wollte.
So versprach die Sozialdemokratin beispielsweise, die diplomatische Aufwertung »Palästinas« werde »moderate Kräfte« unter den »Palästinensern« stärken und so eine Wiederbelebung des »Friedensprozesses« mit Israel bewirken. Durch die Anerkennung »Palästinas« werde ermöglicht, daß sich die Verhandlungspartner »auf Augenhöhe« begegnen, und insgesamt stifte sie Hoffnung.
Gleichzeitig kündigte Margot Wallström an, Schweden werde seine Anstrengungen verstärken, »die Entwicklung von Demokratie und Menschenrechten in Palästina« zu fördern, und dabei innerhalb der EU eine Führungsrolle anstreben. »Wir werden deutliche Forderungen an Palästina formulieren, ganz wie wir das auch gegenüber Israel tun«, versprach sie und wurde durchaus recht konkret:
Gestärkte »moderate Kräfte« sucht man in »Palästina« so vergeblich wie wirksame Maßnahmen gegen Korruption, zur Etablierung demokratischer Strukturen oder zur Stärkung von Frauenrechten. Das Regime in Ramallah unterstützt auf vielfältige Weise Terror, es fördert durch Verleumdungen Israels die Gewalt, feiert getötete Terroristen als »Märtyrer« oder belohnt überlebende finanziell.
Und es war und ist von Margot Wallström dazu nichts zu vernehmen. Wenn sie sich äußert, dann attackiert sie Israel mit ungeheuerlichen Behauptungen, die zuletzt dazu führten, daß die Regierung in Jerusalem die Ministerin zur »unerwünschten Person« erklärte und sich schwedische »Hilfe« verbat. Einer satisfaktionsfähigen Regierung gehörte eine Margot Wallström ob Weltfremdheit nicht mehr an.
tw24
So versprach die Sozialdemokratin beispielsweise, die diplomatische Aufwertung »Palästinas« werde »moderate Kräfte« unter den »Palästinensern« stärken und so eine Wiederbelebung des »Friedensprozesses« mit Israel bewirken. Durch die Anerkennung »Palästinas« werde ermöglicht, daß sich die Verhandlungspartner »auf Augenhöhe« begegnen, und insgesamt stifte sie Hoffnung.
Gleichzeitig kündigte Margot Wallström an, Schweden werde seine Anstrengungen verstärken, »die Entwicklung von Demokratie und Menschenrechten in Palästina« zu fördern, und dabei innerhalb der EU eine Führungsrolle anstreben. »Wir werden deutliche Forderungen an Palästina formulieren, ganz wie wir das auch gegenüber Israel tun«, versprach sie und wurde durchaus recht konkret:
»Das umfaßt die Bekämpfung von Korruption, die Anerkennung ziviler und politischer Rechte und eine Stärkung der Rolle von Frauen. Selbstverständlich schließt das auch eine völlige Abkehr von Gewalt ein.«Vierzehn Monate später ist ein »Friedensprozeß« nicht in Sicht und veröffentlicht selbst die der Regierung in Jerusalem nicht eben verbundene Zeitung Haaretz einen Kommentar, in dem es heißt, »wer der israelischen Öffentlichkeit das falsche Bild vermittelt, es existiere auf palästinensischer Seite ein echter Partner für einen Frieden, der kennt die palästinensische Mentalität nicht«.
Gestärkte »moderate Kräfte« sucht man in »Palästina« so vergeblich wie wirksame Maßnahmen gegen Korruption, zur Etablierung demokratischer Strukturen oder zur Stärkung von Frauenrechten. Das Regime in Ramallah unterstützt auf vielfältige Weise Terror, es fördert durch Verleumdungen Israels die Gewalt, feiert getötete Terroristen als »Märtyrer« oder belohnt überlebende finanziell.
Und es war und ist von Margot Wallström dazu nichts zu vernehmen. Wenn sie sich äußert, dann attackiert sie Israel mit ungeheuerlichen Behauptungen, die zuletzt dazu führten, daß die Regierung in Jerusalem die Ministerin zur »unerwünschten Person« erklärte und sich schwedische »Hilfe« verbat. Einer satisfaktionsfähigen Regierung gehörte eine Margot Wallström ob Weltfremdheit nicht mehr an.
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