Sie ist noch recht jung, die letzte vorsichtige Annäherung
zwischen der Europäischen Union und Israel, da bestätigt sich schon,
daß den Repräsentanten Europas nicht allzu weit über den Weg zu trauen
ist. Das bekommt jetzt Benjamin Netanjahu zu spüren, israelischer
Premier und Außenminister in Personalunion, dem Federica Mogherini ein
Gespräch nachsagt, das es nicht gab.
In ihrem Blog behauptet die Hohe Außenbeauftragte der EU, sie habe mit dem Chef der Regierung in Jerusalem eine neue Initiative des Nahost-Quartetts besprochen, den Friedensprozeß zwischen »Palästinensern« und Israel wiederzubeleben. Das hat das Nahost-Quartett, zu dem die EU gehört, am Freitag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz tatsächlich beschlossen.
In einem noch vorzulegenden Bericht sollen danach Empfehlungen gemacht werden, wie neue Gespräche zwischen den Konfliktparteien angeregt werden könnten. Allerdings weiß Benjamin Netanjahu, wie sein Büro am Sonnabend erklärte, nichts davon, daß Federica Mogherini dieses Vorhaben mit ihm besprochen habe, wie die europäische »Außenministerin« behauptet.
»Netanjahu und Mogherini haben niemals über einen solchen Bericht gesprochen«, zitierte Channel 10 das Büro des Chefs der Regierung in Jerusalem, der daher auch keine Aussagen über eine Unterstützung dieser Pläne habe machen können. Präsentiert die Hohe Außenbeauftragte der EU die Initiative als neu, wird ihr unterdessen auch von anderer Seite widersprochen.
Wie die Tageszeitung Haaretz berichtet, gaben sich weitere Diplomaten, die an dem halbstündigen Treffen des Quartetts in München teilgenommen haben, weniger enthusiastisch als Federica Mogherini. Es handele sich bei der von ihr angekündigten Initiative weniger um neue Pläne als vielmehr um ein »Lebenszeichen«. »Das Quartett will zeigen, daß es noch existiert, noch aktiv ist.«
Und so erscheint umso fragwürdiger, was Federica Mogherini um- und betreibt. Will sie einen Friedensprozeß anstoßen, so wird das kaum gelingen, indem sie den israelischen Premier nach dem Ende einer wenn auch vergleichsweise kurzen Eiszeit in den europäisch-israelischen Beziehungen Bekenntnisse unterstellt, die es in der Form offenbar nie gab. So sät sie vielmehr neues Mißtrauen.
tw24
In ihrem Blog behauptet die Hohe Außenbeauftragte der EU, sie habe mit dem Chef der Regierung in Jerusalem eine neue Initiative des Nahost-Quartetts besprochen, den Friedensprozeß zwischen »Palästinensern« und Israel wiederzubeleben. Das hat das Nahost-Quartett, zu dem die EU gehört, am Freitag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz tatsächlich beschlossen.
In einem noch vorzulegenden Bericht sollen danach Empfehlungen gemacht werden, wie neue Gespräche zwischen den Konfliktparteien angeregt werden könnten. Allerdings weiß Benjamin Netanjahu, wie sein Büro am Sonnabend erklärte, nichts davon, daß Federica Mogherini dieses Vorhaben mit ihm besprochen habe, wie die europäische »Außenministerin« behauptet.
»Netanjahu und Mogherini haben niemals über einen solchen Bericht gesprochen«, zitierte Channel 10 das Büro des Chefs der Regierung in Jerusalem, der daher auch keine Aussagen über eine Unterstützung dieser Pläne habe machen können. Präsentiert die Hohe Außenbeauftragte der EU die Initiative als neu, wird ihr unterdessen auch von anderer Seite widersprochen.
Wie die Tageszeitung Haaretz berichtet, gaben sich weitere Diplomaten, die an dem halbstündigen Treffen des Quartetts in München teilgenommen haben, weniger enthusiastisch als Federica Mogherini. Es handele sich bei der von ihr angekündigten Initiative weniger um neue Pläne als vielmehr um ein »Lebenszeichen«. »Das Quartett will zeigen, daß es noch existiert, noch aktiv ist.«
Und so erscheint umso fragwürdiger, was Federica Mogherini um- und betreibt. Will sie einen Friedensprozeß anstoßen, so wird das kaum gelingen, indem sie den israelischen Premier nach dem Ende einer wenn auch vergleichsweise kurzen Eiszeit in den europäisch-israelischen Beziehungen Bekenntnisse unterstellt, die es in der Form offenbar nie gab. So sät sie vielmehr neues Mißtrauen.
tw24
No comments:
Post a Comment