Tuesday, September 04, 2018

Der Genosse Trend marschiert in eine neue Richtung

Der „Genosse Trend“ marschiert inzwischen in großen Schritten in eine neue Richtung, hin zur AfD auf der einen und zu den Grünen, auf der anderen Seite. An die AfD gehen die “kleinen Leute“ verloren, die mit der neoliberalen Flüchtlings- und Migrationspolitik der SPD und den Hartz IV-Reformen nicht einverstanden sind; zu den Grünen wiederum wandern die akademisch gebildeten, vielfach im öffentlichen Dienst arbeitenden Vertreter einer „Neuen Bourgeoisie“ ab, denen diese Politik aufgrund der koalitionären Kompromisse mit der CSU nicht (mehr) genug neoliberal ist. Die SPD sitzt damit in einer Falle, aus der sie wohl nicht mehr entrinnen wird. Ihre Zeiten als große Volkspartei mit Anspruch auf das Kanzleramt, sind vielleicht für immer vorbei, ein Comeback schwer vorstellbar.

Lars Klingbeil ist um seinen Job, die SPD zusammen mit der Parteiführung aus der selbst geschaffenen Falle wieder zu befreien, vor diesem Hintergrund nicht zu beneiden. So wie er dies anstellt, spricht allerdings alles dafür, daß die SPD noch mehr an Zustimmung bei der „schweigenden Mehrheit“ verlieren wird, als dies bislang schon der Fall ist. Angesichts der Chemnitzer Ereignisse setzt die Parteiführung erneut auf die Nazi-Keule gegen die AfD, fordert deren Überwachung durch den Verfassungsschutz und verbindet dies gleichzeitig mit der Warnung gegenüber ihrem Koalitionspartner CDU/CSU, sich keinerlei Überlegungen in Hinblick auf eventuelle Koalitionen mit der AfD (zum Beispiel in Sachsen) zu machen.

Die Beschwörung einer nationalsozialistischen Diktatur in Deutschland durch die AfD und die damit einhergehende Stigmatisierung ihrer Mitglieder, Anhänger und Wähler als Rassisten und Nazis, hat bislang nicht dazu geführt, den Aufstieg dieser Partei zu stoppen oder gar wieder umzukehren. Ganz im Gegenteil befeuert dieser hahnebüchende Unfug deren weiteren Aufstieg, ohne daß die AfD zu ihrem Erfolg selbst allzu viel beitragen müsste. Dieser ist (bislang jedenfalls) überwiegend den Fehlern der etablierten Parteien und ihrer Nazi-Keule zuzurechnen. Je mehr Boden die AfD bei der „schweigenden Mehrheit“ gewinnt, desto lautstarker wird die Keule gegen immer mehr Bürger geschwungen, die sich zurecht als Opfer einer massiven politischen Diskriminierung seitens der etablierten Parteien, sowie der meisten öffentlichen und nicht-öffentlichen Leitmedien sehen und sich unter anderem deswegen von den etablierten Parteien, abwenden. Ein sich selbst verstärkender Vorgang, dessen Ende noch nicht abzusehen ist.

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