Erhängte Armenier während des von Türken verübten Genozids zwischen 1915 - 1919 in der Türkei (Foto: genocide.ru)Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verzichtet auf eine so genannte "Revisionsklausel" für die Rückkehr zu planmäßigen EU-Beitrittsverhandlungen mit der EU. "Wir wollen keine Ultimaten in irgendeiner Weise setzen", sagte Merkel am Dienstag nach Gesprächen mit dem französischen Präsidenten Jacques Chirac und dem polnischen Staatspräsidenten Lech Kaczynski im saarländischen Mettlach.
Der Vorschlag der EU-Kommission, die Gespräche teilweise auszusetzen, sei "eine gute Grundlage" für die weiteren Beratungen beim EU-Gipfeltreffen Mitte Dezember, sagte Merkel nach dem Treffen im Rahmen des "Weimarer Dreiecks". Die Kommission solle aber zwischen dem Herbst 2007 und dem Frühjahr 2009 einen Bericht über Fortschritte bei der Umsetzung des Ankara-Protokolls vorlegen, schlug die Kanzlerin vor. Merkel hatte ursprünglich dafür geworben, dass die Staats- und Regierungschefs der EU nach 18 Monaten entscheiden sollen, ob die Verhandlungen mit Ankara wieder aufgenommen werden.
Chirac betonte, Frankreich sei "ganz der Meinung" der Kanzlerin. Die Position der polnischen Seite sei davon "nicht sehr weit entfernt". Kaczynski machte deutlich, dass Polen weiterhin ein "Befürworter" des EU-Beitritts der Türkei sei. Die Verhandlungen müssten weitergeführt werden. (ddp/jwd)
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