Friday, January 09, 2009

Stoiber weiter gegen Aufnahme der Türkei in die EU

Der ehemalige CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber ist weiter gegen eine EU-Aufnahme der Türkei. Vor den Beratungen der CSU-Landesgruppe im bayerischen Wildbad Kreuth zur Europapolitik sagte Stoiber am Freitag, die CSU habe immer gesagt, dass "die Türkei kein europäisches Land" sei und deshalb auch kein EU-Mitglied werden könne, "es sei denn, man ändert die Strukturen". Auch die CSU-Landesgruppe lehnt in ihrer Kreuther Erklärung einen EU-Beitritt der Türkei ab. Das Land sei von "europäischen Standards der Rechtsstaatlichkeit sowie der Meinungs- und Religionsfreiheit weit entfernt". Daher müsse es eine Suche nach "flexiblen Formen der Anbindung" geben, heißt es in dem Papier.
(ddp)

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