Dänemark und Schweden haben ihre Asylpolitik wesentlich verschärft: Grenzkontrollen wurden wieder eingeführt und strengere Regeln für Asylsuchende festgelegt. So sollen in Dänemark Asylwerber die Kosten für ihre Unterkunft künftig selbst tragen, wodurch es der Polizei erlaubt sei, ihre Wertgegenstände beschlagnahmen zu dürfen. Unterdessen sorgen mysteriöse Briefe mit Enthauptungswarnungen in Schweden für Aufregung.Dänemark ist bekannt dafür, die strengsten Asylgesetze aller nordeuropäischen Staaten zu haben. Im November hatte die Regierung in Kopenhagen 34 neue Regeln für Asylsuchende vorgeschlagen, 13 davon segnete das Parlament kürzlich ab. Beispielsweise müssen Neuankömmlinge künftig selbst für ihre Unterkunft aufkommen.Sollten sie dafür kein Geld haben, sei es der Polizei erlaubt, ihr Gepäck nach Wertgegenständen zu durchsuchen und diese auch in Beschlag zu nehmen. "Das ist eine breite Palette an Sparmaßnahmen, die uns die striktesten Asylregeln von allen Ländern um uns herum verleihen", sagte Migrationsministerin Inger Stojberg.Mit diesen Maßnahmen soll Dänemark für Flüchtlinge unattraktiver machen. "Wir müssen alles tun, was vernünftig ist, um die Zahl der Asylsuchenden so gering wie möglich zu halten", sagte der liberale dänische Ministerpräsident Lars Lokke Rasmussen.Auch in Sachen Grenzsicherung will Dänemark eine härtere Gangart einschlagen. So sollen die Grenze zu Deutschland wieder kontrolliert werden. Damit reagiert die Regierung in Kopenhagen auf die verschärften Kontrollen des Nachbarlandes Schweden. Dort kommt die Kursänderung in der Asylpolitik etwas überraschend. Denn die rot- grüne Regierung in Stockholm zeigte sich bisher liberal und nahm zum Beispiel in diesem Jahr etwa zehn Mal so viele Flüchtlinge auf wie das Nachbarland Dänemark."Die große Anzahl der Neuankömmlinge überfordert das Land schlicht", erklärte die schwedische Regierung jetzt. Sie rief Flüchtlinge kürzlich sogar auf, lieber in Deutschland und Dänemark zu bleiben, weil es in Schweden keine Schlafplätze mehr gäbe. Noch in dieser Woche will Schweden ein neues Gesetz verabschieden, wonach sich Betreiber von Bussen, Bahnen und Fähren dazu verpflichten müssen, Pässe der Passagiere zu kontrollieren.Zudem geht in Schweden derzeit auch die Angst vor möglichen Attentaten durch Anhänger der Dschihadistenmiliz IS um. So schrieb die Daily Mail, dass Bürger Briefe erhielten, wo ihnen mit Enthauptung gedroht wird, sollten sie nicht zum Islam konvertieren. Die Briefe fanden die Bürger in ihrem Briefkasten. Der Wortlaut: "'Sie müssen zwischen drei Möglichkeiten wählen: 1. Konvertieren Sie zum Islam, 2. zahlen Sie die religiöse Steuer für Ihren persönlichen Schutz, 3. Sie werden enthauptet." Laut der schwedischen Polizei, die die Briefe derzeit auf ihre Echtheit prüft, zierten die Briefe die Flagge des IS.
krone.at
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