Thursday, June 04, 2015

Markenwert & Markenkern

Das Telekommunikationsunternehmen Orange, größter Anteilseigner ist mit 25 Prozent der französische Staat, hat eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der es erklärt, “the Orange Group has no operational presence in Israel. It has a brand licence agreement with the operator Partner Communications.”
Aus dem Lizenzvertrag mit Partner Communications möchte Orange schnellstmöglich aussteigen, nachdem verschiedene Gruppierungen des weltweit agierenden antisemtischen BDS Movement das französische Unternehmen öffentlich unter Druck gesetzt hatten.
Das BDS Movement sei “an extremist group”, schrieb 2012 das Management des bekannten afrikanischen Sängers Salif Keita, zu seinen Methoden gehörten “hundreds of threats, blackmail attempts, intimidation, social media harassment and slander”, in Südafrika riefen BDS-“Aktivisten” zum Mord an Juden auf.
Statt sich dem Druck der BDS-Extremisten entgegenzustellen und so für zivilisatorische Werte einzustehen, zieht Orange es vor, sich mit einer durchsichtigen Erklärung davor zu drücken. “Orange does not wish to maintain the presence of the brand in countries in which it is not, or is no longer, an operator”.
 tw24

Wer verhindert palästinensische Wahlen?

von Khaled Abu Toameh
  • Die Fatah ist beunruhigt, denn die Hamas hätte sehr gute Chancen, die Wahlen zu gewinnen, vor allem im Westjordanland. Die Hamas wiederum ist nicht bereit, die Macht im Gazastreifen abzugeben – ganz bestimmt nicht zugunsten von Abbas und der Palästinensischen Autonomiebehörde, die 2007 von dort vertrieben wurden.
  • Beide Parteien kümmern sich nur um ihre eigenen Interessen, während sie gleichzeitig der Welt die Lüge erzählen, dass Israel an allem schuld sei. Die Hamas investiert weiterhin enorme Ressourcen in den Bau neuer Tunnel, zur Vorbereitung eines neuerlichen Kriegs mit Israel.
  • All dies geschieht mit der Unterstützung antiisraelischer Regierungen auf der ganzen Welt und Gruppen wie der Boycott, Divestment and Sanctions (BDS)-Bewegung, deren Ziel es nicht etwa ist, den Palästinensern zu helfen, sondern einzig und allein, Israel zu delegitimieren und die Juden zu dämonisieren.
Ein Jahr, nachdem der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas, die Bildung einer palästinensischen Fatah-Hamas-Regierung des "nationalen Einvernehmens" ankündigte, sind die beiden rivalisierenden Parteien so weit voneinander entfernt wie eh und je.
Der Bildung der von Ministerpräsident Rami Hamdallah geführten Regierung des "nationalen Einvernehmens" war damals eine Reihe von "Übereinkünften" zwischen Fatah und Hamas auf der Basis früherer "Versöhnungs"-Abkommen zwischen beiden Seiten vorausgegangen.
Jetzt, ein Jahr später, ist es offensichtlich, dass die Regierung des "nationalen Einvernehmens" es nicht geschafft hat, ihre Hauptaufgaben zu erfüllen: den Wiederaufbau des Gazastreifens, das Ende des Konflikts zwischen Hamas und Fatah und die Vorbereitung von Präsidentschafts- und Parlamentswahlen.
Die Verantwortung für das Scheitern des jüngsten Versuchs, ihren Streit beizulegen und etwas für ihr Volk zu tun, können Fatah und Hamas sich nur gegenseitig zuschieben. Diesmal gibt es keine Möglichkeit, Israel die Schuld zu geben.
Nach der militärischen Konfrontation zwischen Israel und der Hamas im letzten Jahr hatten die beiden Parteien die Chance, beim Wiederaufbau des Gazastreifens zusammenzuarbeiten. Die internationale Gemeinschaft bot dabei sogar ihre Hilfe an, doch Fatah und Hamas beschlossen stattdessen, einander weiter zu bekämpfen, auf Kosten der Palästinenser im Gazastreifen. Bis heute konnten sie sich nicht auf einen Mechanismus einigen, Geldmittel internationaler Geber in den Gazastreifen zu transferieren.
Die Fatah behauptet, die Hamas wolle das Geld stehlen, während die Hamas der Fatah und der Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde ihrerseits vorwirft, die Hand danach auszustrecken.
Zur damaligen Übereinkunft zwischen Fatah und Hamas gehörte, dass die Regierung Hamdallah nur für sechs Monate im Amt bleiben sollte – dem Zeitraum, der zur Vorbereitung der seit langem überfälligen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Westjordanland und dem Gazastreifen erforderlich ist. Stattdessen hat die "Interims"-Regierung gerade ihr erstes Amtsjahr absolviert, und unter den derzeitigen Bedingungen gibt es keine Chance auf Neuwahlen.
Ein Mann, eine Stimme, einmal und nie wieder? Hamasführer Ismail Haniyeh (links) und Fatahführer Mahmoud Abbas (der auch Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde ist) bei der Stimmabgabe bei der letzten Wahl zum Palästinensischen Legislativrat, die 2006 stattfand.
Wieder einmal zeigen beide Seiten keinerlei Interesse daran, die Palästinenser zu den Wahlurnen zu lassen. Beide haben jeweils ihre eigenen guten Gründe dafür, Neuwahlen im Westjordanland und dem Gazastreifen lieber zu vermeiden.
Erstens trauen die Fatah und die Hamas einander nicht; beide sind davon überzeugt, dass der jeweils andere die Wahlen zu seinen Gunsten fälschen würde. Wie kann es freie und demokratische Wahlen geben, solange die Hamas im Gazastreifen und die Fatah im Westjordanland die jeweiligen Unterstützer der gegnerischen Partei einsperren und foltern?
Zweitens ist die Fatah beunruhigt über die sehr guten Chancen der Hamas, die Wahlen zu gewinnen, vor allem im Westjordanland. Das liegt daran, dass viele Palästinenser kein Vertrauen zu Abbas und der Fatah haben, denen sie vorwerfen, enge Sicherheitsbeziehungen zu Israel zu unterhalten. Zudem sind viele Palästinenser enttäuscht, dass die Fatah es versäumt hat, die finanzielle und administrative Korruption zu bekämpfen und einer neuen Generation von Anführern den Weg zu ebnen.
Hamas und Fatah können, was die Wahlen betrifft, keineswegs Israel die Schuld geben. Wenn sie wirklich Interesse daran hätten, Neuwahlen abzuhalten, könnten sie das auch ohne die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, so wie bei den letzten Wahlen 2005 und 2006. Damals half Israel den Palästinensern sogar bei der Durchführung.
Als bei den Parlamentswahlen im Januar 2006 zahlreiche Hamas-Kandidaten aus Ost-Jerusalem antraten, tat Israel nichts, um sie daran zu hindern. Israel öffnete sogar seine Postämter in Jerusalem, damit arabische Wähler aus der Stadt (die von Israel ausgestellte Personalausweise haben) ihre Stimme abgeben konnten.
Die von manchen Palästinensern und antiisraelischen Gruppen in aller Welt vorgebrachten Anschuldigungen, wonach Israel die Bestrebungen der palästinensischen Einigung sabotiere, entbehren jeder Grundlage. Obwohl die israelische Regierung anfänglich gegen die 2014 erzielte "Versöhnungs"-Vereinbarung war, hat sie den palästinensischen Ministerpräsidenten und seine Kabinettsmitglieder nicht daran gehindert, in den Gazastreifen zu reisen, um dort zu versuchen, das Abkommen umzusetzen. Ministerpräsident Hamdallah besuchte den Gazastreifen sogar zweimal, nachdem Israel ihm die Einreise über den Grenzübergang Erez erlaubt hatte.
Kürzlich aber waren zehn palästinensische Minister gezwungen, den Gazastreifen zu verlassen, nachdem die Hamas sie in ihrem Hotel unter Hausarrest gestellt und ihnen untersagt hatte, sich mit Einheimischen zu treffen. Die Minister hatten den Gazastreifen über den Grenzübergang Erez betreten. Sie waren gekommen, um bei der Lösung des Problems mitzuhelfen, dass Tausende Angestellte der Hamas-Regierung seit über einem Jahr kein Gehalt bekommen haben, und um Angelegenheiten zu erörtern, die mit dem Wiederaufbau des Gazastreifens zu tun haben.
Während also Israel den Besuch von Hamdallah und seinen Ministern im Gazastreifen ermöglicht hatte, war es die Hamas, die sie hinauswarf und sie daran hinderte, ihren Dienst auszuüben. Hätte Israel die Minister aus dem Gazastreifen ausgewiesen oder sie an der Einreise gehindert, wäre es von der internationalen Gemeinschaft dafür verurteilt worden, Bestrebungen zur palästinensischen Einigung und dem Wiederaufbau des Gazastreifens zu blockieren.
Es lässt sich einfach nicht mehr übersehen, dass die Fatah und die Hamas – und nicht etwa Israel – diejenigen sind, die für die Not der Palästinenser im Gazastreifen die Verantwortung tragen. Es ist unwahrscheinlich, dass die beiden Parteien in naher Zukunft ihre Differenzen beilegen werden, und so verschärfen sie weiter das Leid ihres Volkes. Beide Parteien kümmern sich nur um ihre eigenen Interessen, während sie gleichzeitig der Welt die Lüge erzählen, dass Israel an allem schuld sei. Die Hamas ist nicht bereit, die Macht im Gazastreifen abzugeben – ganz bestimmt nicht zugunsten von Abbas und der Palästinensischen Autonomiebehörde, die 2007 von dort vertrieben wurden. Was Abbas betrifft, so scheint er gar kein Interesse daran zu haben, die Kontrolle über ein so problematisches Gebiet wie den Gazastreifen wiederzuerlangen, in dem der größte Teil der Bevölkerung unter der Armutsgrenze und in Flüchtlingslagern lebt.
Statt aber gegenüber ihrem Volk ehrlich zu sein und zuzugeben, dass sie dabei versagt haben, die Lebensbedingungen ihres Volkes zu verbessern, führen Hamas und Fatah weiterhin eine Verleumdungskampagne gegeneinander und – gleichzeitig – gegen Israel.
Die Kampagnen, die die Hamas und die Fatah gegen Israel führen, vor allem auf dem internationalen Parkett, sollen von ihrem Versagen ablenken – davon, dass es ihnen nicht gelungen ist, ihrem Volk die lebensnotwendigen Dienstleistungen bereitzustellen oder ihm auch nur irgendeine Art von Hoffnung zu geben.
Während sie die Not der Palästinenser im Gazastreifen ignorieren, waren die Führer der Palästinensischen Autonomiebehörde kürzlich dazu bereit, große Anstrengungen und Ressourcen darauf zu verwenden, den Rauswurf Israels aus dem internationalen Fußballverband FIFA zu betreiben. Es ist, als hätten die Palästinenser alle ihre großen Probleme gelöst und das Einzige, was sie jetzt noch zu tun hätten, wäre, israelische Fußballspieler daran zu hindern, an internationalen Spielen teilzunehmen.
Die Hamas wiederum investiert weiterhin enorme Ressourcen in den Bau neuer Tunnel, zur Vorbereitung eines neuerlichen Kriegs mit Israel. Das Geld, das in die Tunnel und den Kauf und Schmuggel von Waffen fließt, könnte vielen Familien zugute kommen, die im letzten Krieg ihre Wohnungen verloren haben. Aber die Hamas, wie die Fatah, kümmert sich nicht um die Not der Palästinenser im Gazastreifen. Sie will bis zum letzten Palästinenser gegen Israel Krieg führen. Und all dies geschieht mit der Unterstützung antiisraelischer Regierungen auf der ganzen Welt und Gruppen wie der Boycott, Divestment and Sanctions (BDS)-Bewegung, deren Ziel es nicht etwa ist, den Palästinensern zu helfen, sondern einzig und allein, Israel zu delegitimieren und die Juden zu dämonisieren.
 gatestoneinstitute

Linz/Österreich: Unzufriedene Asylbewerber proben den Aufstand

Am vergangen Samstag kam es in Linz in einem Zeltlager für Asylbewerber zu tumultartigen Szenen. Ein Syrer - der Rädelsführer - drohte sich mit einem Messer den Hals durchzuschneiden, weil er mit dem Essen nicht zufrieden war. Ungefähr 50 Asylweber schlossen sich in der Folge diesem Protest an. Der Syrer erklärte, dass ihm das Essen nicht schmecken würde und es ihm zu wenig sei. Zudem sei die Unterkunft und die zur Verfügung gestellte Kleidung miserabel und überdies bekäme er auch keine kostenlosen Tabakwaren. Dabei wird für muslimische Asylbewerber sogar ohne Schweinefleisch gekocht. Die 50 Anhänger des Syrers warfen ihre Essenspakete zu Boden, brüllten herum und gestikulierten wild, als die Polizei die Situation beruhigen wollte. Sie forderten, auch am Abend warmes Essen zu erhalten. Der Anführer wurde wegen seiner psychischen Verfassung in die Linzer Landesnervenklinik verbracht.
 shortnews

Über Jürgen Trottelhöfer


Über Jürgen Trottelhöfer. Er ist der aktuelle Botschafter des Islamischen Staates in Deutschland und kümmert sich auch um die Verbreitung ihrer Botschaft.
"Seine Kernbotschaft aber klingt wir die PR des Islamischen Staates selbst. Etwa als er von der Einführung der Sharia berichtet, und wie ein Henker ihm anbot einer Hinrichtung beizuwohnen, was er natürlich abgelehnt habe. Doch die Botschaft der Anekdote bleibt hängen: IS wirkt, die Kriminalitätsrate ist bei null."

STOP THE BOMB kritisiert Iran-Hightech-Konferenz in Berlin

Am 4. - 6. Juni 2015 findet im Berliner CityCube die Konferenz „iBridges“ statt, die Investoren und iranische Start-Ups zusammenführen will. Es handelt sich um eine der größten Lobbyveranstaltungen für das Iran-Geschäft der letzten Zeit, gegen die Exiliraner in Berlin protestieren. (1) Irans ölbasierte Staatsökonomie soll durch Investitionen in den zukunftsträchtigen Hightech-Sektor entlastet werden, falls die Sanktionen gegen das iranische Regime demnächst fallen. Ein hochrangiger iranischer Regierungsvertreter erklärte, die Berliner Konferenz sei " besonders bedeutsam“ für sein Land „aufgrund der stark sinkenden Öleinnahmen, die wahrscheinlich in den kommenden Jahren weiter fallen werden“. (2)
Die Einladung von Sabri Saidam, einem Berater des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, zeigt die antizionistische Ausrichtung der Konferenz. Saidam hielt vor vier Jahren eine Lobrede auf eine palästinensische Terroristin, die an einem Attentat beteiligt war, bei dem im Jahr 1978 fünfunddreißig Israelis getötet wurden. Saidam bezeichnete die Attentäterin als „Märtyrerin der nationalen Bewegung“. (3)
Diese Veranstaltung ist nicht die einzige ihrer Art. In Deutschland finden mit Unterstützung der Bundesregierung aktuell reihenweise Promotionsveranstaltungen für den Einstieg in das Irangeschäft statt. Kürzlich empfing Vizekanzler Gabriel den iranischen Ölminister ebenfalls in Berlin. (4)
STOP THE BOMB Sprecher Michael Spaney kritisiert die Bundesregierung scharf: „Kurz vor dem anvisierten Ende der Atom-Verhandlungen der P5+1 bewegt sich das iranische Regime noch immer keinen Millimeter. Trotzdem findet hierzulande eine Werbeveranstaltung nach der anderen für Geschäfte mit dem Iran statt. Deutschland steht wieder einmal an der Spitze, wenn es um Geschäfte mit der antisemitischen Diktatur geht und untergräbt so jede Möglichkeit, wirksamen Druck auf das Regime auszuüben."
(1) https://ibridges.org/, http://iraniansforum.com/eu/ibridge-propaganda-konferenz-der-iranlobby-in-berlin-verhindern/
(2) http://www.theguardian.com/technology/2015/may/31/amazon-iranian-style-digikala-other-startups-aparat-hamijoo-takhfifan
(3) http://www.jpost.com/Middle-East/Palestinians-honor-leader-of-1978-terror-attack
(4) http://de.stopthebomb.net/de/presse/presseaussendungen.html#c3030, http://de.stopthebomb.net/deutschland-iran/wirtschaftsfoerderung.html
 haolam

Glaubwürdigkeit

Seinen jüngsten Ausflug ins israelische Fernsehen nutzte der amerikanische Präsident Barack Hussein Obama dazu, Zweifel an der Regierung in Jerusalem zu säen, mit seinem erneuten Angriff auf Benjamin Netanjahu bescherte er den amerikanischen Beziehungen zu Israel “einen neuen Tiefpunkt”, wie die in London erscheinende Zeitung The Times schreibt.
Nachdem das Weiße Haus eine Äußerung des wahlkämpfenden israelischen Ministerpräsidenten zunächst als nicht weiter beachtenswertes Geschwätz abgetan hatte – “there are many things said leading up to elections” -, attackiert es den zwischenzeitlich im Amt Bestätigten immer wieder mit einer bewußten Fehlinterpretation seiner Worte. Am Dienstag klang das so:
“I think [..], his statements have suggested that there is the possibility of a Palestinian state, but it has so many caveats, so many conditions, that it is not realistic to think that those conditions would be met any time in the near future. And so the danger here is that Israel as a whole loses credibility.”
Es ist keine schöne Ironie, daß am Tag nach Ausstrahlung des Interviews “palästinensische” Terroristen von Gaza aus mit mehreren Raketenangriffen auf Israel demonstrierten, wie berechtigt einer “dieser vielen Vorbehalte” ist, die sich indes in einem recht kurzen Satz zusammenfassen lassen: “I want a sustainable, peaceful two-state solution.”
Und es ist auch keine schöne Ironie, daß am Tag nach den erneuten Angriffen das Weiße Haus zu ihnen und zur Nichtreaktion aus Ramallah schweigt. Müßte der dort wirkende “Engel des Friedens” Raketenterror nicht verurteilen? Was sagt es über seine Glaubwürdigkeit aus, unterbleibt sie? Und was über den “ehrlichen Makler” Barack Hussein Obama, bleibt er dazu stumm?
 tw24

Wednesday, June 03, 2015

Vergewaltigung von Kindern - vertuschte Verbrechen

von Douglas Murray
  • Es bleibt das Gefühl, dass Fälle von Kindesvergewaltigung immer noch ignoriert oder sogar vertuscht werden. Eine unabhängige offizielle Untersuchung hat Versagen auf jeder Ebene der staatlichen Institutionen aufgedeckt. Verbrechen solcher Art werden immer noch unter den Teppich gekehrt – aus Gründen der Political Correctness –, ohne Rücksicht auf das den Kindern zugefügte Leid. Das Thema ist ein Pulverfass.
  • Letzte Woche beschloss der Stadtrat von Rotherham, Märsche gegen "Kinder-Grooming" zu untersagen. Dass die Ratsmitglieder auch nur auf diese Idee kommen, ist der größtmögliche Fehler. Jetzt werden die Leute annehmen, dass noch schlimmere Dinge vor sich gehen.
  • Eine Stadt, deren Behörden über ein Jahrzehnt lang die Vergewaltigung von Kindern zugelassen haben, die nun aber Proteste gegen die Vergewaltigung von Kindern verbietet, führt ein ganz neues Narrativ der Opferrolle ein, aus dem nichts Gutes erwachsen kann. Auch Schreie des Zorns – und vor allem solche Schreie – sind Meinungen, die geschützt werden müssen, vor allem dann, wenn sie auf Tatsachen fußen.
Es gibt Entscheidungen, die so dumm sind, dass sie jemanden, dem es an Selbstbeherrschung mangelt, zum Toben bringen könnten. Ein solcher Fall ereignete sich letzte Woche in Großbritannien.
Seit Jahren schwelt das Thema des "Groomings" [bei dem sich ein Erwachsener das Vertrauen eines Kindes erschleicht, um es sexuell zu missbrauchen; d. Übers.], vor allem des "Groomings" von jungen Mädchen durch muslimische Männer, die meist pakistanischer Herkunft sind, unter der Oberfläche. Berichte über einen Trend solcher Fälle zirkulieren schon seit 15 Jahren. Sie wurden nicht nur vorsichtig, sondern geradezu mit Angst behandelt.
Vor elf Jahren, im Jahr 2004, wollte der Fernsehsender Channel 4 eine Dokumentation mit dem Titel "Edge of the City" ausstrahlen. Darin gab es auch Aufnahmen von Interviews mit Eltern von Mädchen (einige von diesen waren erst elf), die von Banden von Männern, die als "Asiaten" bezeichnet wurden, zum Sex verleitet worden waren. Doch es gab ein Problem. Die Europawahl stand bevor. Der extremistischen und mutmaßlich rassistischen British National Party (BNP) wurde dabei ein gutes Ergebnis in bestimmten Teilen Nordenglands vorhergesagt. Organisationen wie "Unite Against Fascism" (eine Gruppe, die sich oft selbst ziemlich faschistisch gebärdet) verlangten, dass die Dokumentation nicht gezeigt werden solle. Der Zeitpunkt war tatsächlich problematisch: Führer der BNP prahlten damit, dass die Dokumentation ihrer Partei in die Hände spielen werde – so, als handele es sich um einen Wahlwerbespot. Auch die Polizei äußerte sich besorgt. Channel 4 beschloss, die Sendung nicht auszustrahlen, jedenfalls nicht vor der Wahl.
Was immer für oder gegen diese Entscheidung gesprochen haben mag, sie erwies sich als endgültig. Niemand wollte extremistischen Gruppen Schützenhilfe leisten, die womöglich aus dieser Story einen Vorteil ziehen könnten. Doch sie war da und musste berichtet werden. Der Skandal der verzögerten Ausstrahlung bestärkte Gerüchte – die nicht grundlos waren, wie sich herausstellte –, wonach es Bestrebungen auf höchster Ebene, darunter der Polizei und der kommunalen Behörden, gab, den Bericht herunterzuspielen.
Diese Ansicht hat seither Bestand. Es ist nur der standhaften Times of London, ihrem Journalisten Andrew Norfolk und einer kleinen Handvoll anderer zu verdanken, dass einige der Fälle von Bandenvergewaltigung die ihnen gebührende Beachtung auf den Titelseiten der Zeitungen bekommen haben.
In den letzten Jahren erfuhr die Öffentlichkeit nicht nur davon, dass die Zahl der Verbrechen viel höher ist, als sich irgendjemand hätte vorstellen können, sondern auch, dass diese viel weiter verbreitet sind. Und Fälle von "Grooming" gab es keineswegs nur in Nordengland.
Vor zwei Jahren wurden im "Operation Dompfaff"-Prozess vor dem Old Baley [Zentraler Strafgerichtshof Großbritanniens; d. Übers.] in London sieben Männer, die alle einen muslimischen Hintergrund hatten, des "Grooming" und des Missbrauchs von Kindern in 59 Fällen für schuldig befunden. Die Einzelheiten dieses Falls sind schmerzhaft: Mindestens sechs minderjährige Mädchen wurden über viele Jahre unter Drogen gesetzt und von Banden vergewaltigt. Diese Vergewaltigungen fanden nicht etwa in irgendeiner "abgelegenen" Ortschaft in Nordengland statt, sondern in und um die Universitätsstadt Oxford. In den letzten Jahren sind ähnliche Verbrechen endlich vor Gericht gelandet. Zeitungen wie der Times gehört ein sehr großer Teil des Verdienstes für ihre nüchterne, sorgfältige und an prominenter Stelle platzierte Berichterstattung.
Es bleibt jedoch das Gefühl, dass diese Fälle von Kindesvergewaltigung immer noch ignoriert oder sogar vertuscht werden. Die Veröffentlichung einer unabhängigen offiziellen Untersuchung des Missbrauchs junger Mädchen in Rotherham im letzten Jahr deckte Versagen auf allen Ebenen der staatlichen Institutionen auf. Der "Jay Report" kam zu dem Ergebnis, dass allein im Gebiet Rotherham zwischen 1997 und 2013 mindestens 1.400 Mädchen Opfer wurden. Er deckte zudem erbarmungslos das völlige Versagen der Polizei, des Stadtrates und der Sozialdienste im fraglichen Zeitraum auf. Einen noch schlimmeren Querschnitt des institutionellen Versagens kann man sich kaum vorstellen.
Doch selbst nach diesem das ganze Land erschütternden Skandal scheint es bei diesem Thema immer noch ein Tabu zu geben. Letzte Woche wurden in Bradford 14 Männer und ein 16 Jahre alter Jugendlicher wegen Straftaten angeklagt, die "im Zusammenhang mit Vergewaltigung und sexuellem Missbrauch eines Kindes unter 16 Jahren" stehen. Die Straftaten sollen 2011 und 2012 verübt worden sein. Die Männer, von denen die meisten in den Zwanzigern sind – der älteste allerdings 62 –, haben alle Familiennamen, die traurig bekannt vorkommen: Khan, Ali, Mahmood, Younis, Hussain. Obwohl in der Lokalpresse über den Fall berichtet wird, gab es in den überregionalen Medien nur einen einzigen Beitrag dazu: in der BBC, und auch dieser fiel sehr dürftig aus. Vielleicht warten die landesweit erscheinenden Zeitungen ab, bis die Hauptverhandlung beginnt – oder könnte etwas anderes dahinter stecken? Und ob. Verbrechen dieser Art werden unter den Teppich gekehrt, aus Gründen der Political Correctness –, ohne Rücksicht auf das den Kindern zugefügte Leid. Das Thema ist ein Pulverfass.
Das bringt mich zu dem Punkt, der Grund zum Toben liefert. Inmitten von alldem – dem nicht zu leugnenden jahrelangen Vertuschen, dem Vermeiden des Themas, aus Furcht, dass extremistische Gruppen es sich zunütze machen könnten – explodiert in jenen Städten, wo der Missbrauch stattfand, der Zorn der Bevölkerung. In Teilen Nordenglands gibt es Proteste gegen den Missbrauch junger Mädchen. Einige davon nehmen vielleicht zuweilen eine unschön verallgemeinernde Form an – darunter mögen etwa Leute sein, die fälschlicherweise behaupten, dass "alle Muslime" irgendwie verantwortlich für diese Verbrechen seien. Doch solange die Proteste sich im Rahmen des Gesetzes bewegen, muss erlaubt werden, dass sie weitergehen. Nicht jeder ist Kolumnist in der landesweiten Presse oder kann seine Meinung im Rundfunk zu Gehör bringen. Das heißt nicht, dass die Gruppen, die diese Proteste organisieren – darunter die English Defence League und eine Gruppe namens "Britain First" – allesamt appetitlich sind. Doch man kann sich vorstellen, dass eine anständige, dort lebende Person ihrer Stimme Gehör verschaffen und gegen das völlige Versagen der Behörden jener Stadt, die sich selbst einen solch schlimmen Ruf erworben hat, auf die Straße gehen will.
Nun aber will der Stadtrat von Rotherham den Bürgern der Stadt offenbar selbst noch diese restliche Macht wegnehmen. Letzte Woche beschloss er, das Innenministerium um Notstandsvollmachten zu ersuchen, um die im Großraum Rotherham stattfindenden Demonstrationen gegen Kindesmissbrauch zu verbieten. Als Grund werden die Kosten genannt. Laut einer Lokalzeitung habe allein ein Protest im letzten September die Stadt über eine Million Pfund gekostet – unleugbar ein gravierender Aderlass.

Ein von der Gruppe "Britain First" organisierter Protest gegen Kindesmissbrauch in Rotherham, 5. Oktober 2014 (Foto: Britain First)


Niemand würde bestreiten, dass solche Proteste – und die Gegendemonstrationen – für die Geschäftsleute und auch für andere im Raum Rotherham eine große Beeinträchtigung darstellen. Doch dass die Ratsmitglieder auch nur auf die Idee kommen, diese Proteste zu verbieten, ist der größte Fehler, den sie machen können. Dass der Missbrauch in diesem Gebiet stattgefunden hat und von den Behörden vertuscht oder ignoriert wurde, ist nicht bloß eine Meinung – es ist eine bewiesene Tatsache. Der öffentliche Unmut über solche Schrecken ist verständlich. Wenn es verboten wird, diesen Unmut innerhalb des gesetzlichen Rahmens auszudrücken, dann kann das nur eines zur Folge haben: Die Leute werden annehmen, dass noch schlimmere Dinge vor sich gehen. Eine Stadt, deren Behörden über ein Jahrzehnt lang die Vergewaltigung von Kindern zugelassen haben, die nun aber Demonstrationen gegen die Vergewaltigung von Kindern verbietet, führt ein ganz neues Narrativ der Opferrolle ein, aus dem nichts Gutes erwachsen kann. Auch Schreie des Zorns – vor allem solche Schreie – sind Meinungen, die geschützt werden müssen, vor allem, wenn sie auf Tatsachen fußen.
gatestoneinstitute

„Niederländer, hütet euch vor jüdischen Steinewerfern!“


Die niederländische Regierung warnt ihre Bürger vor gewaltbereiten Siedlern im Westjordanland. Die israelische Botschaft reagiert empört auf die aktuellen Reisehinweise des Außenministeriums. Jüdische Siedler im Westjordanland greifen mitunter Fahrzeuge mit Steinen an – auch deshalb müssten sich niederländische Staatsbürger in dem Gebiet in Acht nehmen. Dies geht aus den Reisehinweisen für das Westjordanland, Ostjerusalem und den Gazastreifen hervor, die das Außenministerium im vergangenen Monat veröffentlicht hat. Als weitere Gefahren nennt die Behörde gewaltbereite Palästinenser, innerpalästinensische Konflikte und israelische Luftangriffe.
Zum Bereich „Westjordanland und Ostjerusalem“ schreibt das Ministerium, es bestehe ein Sicherheitsrisiko im gesamten Gebiet. „Seien Sie auf der Hut, wenn Sie in die Gebiete reisen. Es gibt regelmäßig Demonstrationen und gewaltsame Zwischenfälle in dem Gebiet.“
Weiter heißt es: „Jüdische Siedler wohnen in illegalen Siedlungen in der Westbank. Diese Siedler organisieren regelmäßig Demonstrationen in der Nähe der Straßen. Diese Demonstrationen sind gelegentlich gewaltsam. Es kommt vor, dass Siedler Steine auf palästinensische und internationale Fahrzeuge werfen. Seien Sie deshalb wachsam in der Gegend der Siedlungen der jüdischen Siedler. Vor allem auf den Hügeln um die Städte Nablus und Hebron herum.“
Unter der Überschrift „Die jüngsten Entwicklungen“ ist ferner zu lesen: „Jüdische Kolonisten bauen Wohnungen und Dörfer in der Westbank und in Ostjerusalem. Dadurch gibt es andauernde Demonstrationen und Spannungen in dem Gebiet. Seien Sie bei Reisen in die Westbank und nach Ostjerusalem auf der Hut. Die Lage ist seit dem Gaza-Krieg angespannter. Es gibt Krawalle in Ostjerusalem.“ Ausländer sollten nicht nach Sonnenuntergang ins Westjordanland reisen.

Demonstrationen meiden

Das niederländische Außenministerium geht auch auf palästinensische Kundgebungen ein: „Palästinenser demonstrieren regelmäßig gegen die Besatzung. Die Demonstrationen sind an verschiedenen Orten.“ Hier nennt die Behörde unter anderem Viertel in Ostjerusalem wie Scheich Dscharrah und Schufat.
„Auch in den Gebieten rund um die palästinensischen Flüchtlingslager kommen Demonstrationen und Gewalttätigkeiten vor. Demonstrationen laufen häufig auf Gewalt heraus“, ergänzt das Ministerium. „Jederzeit ist das israelische Militär bei Demonstrationen anwesend. Meiden Sie alle Demonstrationen. Vor Kurzem waren im Grenzgebiet zwischen Ost- und Westjerusalem gewaltsame Zwischenfälle. Die richteten sich gegen Israelis. Seien Sie in diesen Gebieten wachsam und machen Sie keinen Gebrauch von den öffentlichen Verkehrsmitteln.“
Die Behörde thematisiert auch die Gefahr von Attentaten: „Es besteht ein kleines Risiko, in dem Gebiet Opfer von (Bomben-)Anschlägen zu werden. Seien Sie namentlich im Grenzgebiet zwischen Ost- und Westjerusalem wachsam und machen Sie keinen Gebrauch von den öffentlichen Verkehrsmitteln.“

Gaza: Palästinensische Kämpfe und israelische Angriffe

In Gaza sehen die Verantwortlichen eine terroristische Bedrohung. „Wann Angriffe stattfinden, ist nicht vorherzusagen. Es gibt auch Angriffe an Orten, die von ausländischen Reisenden und Ausländern, die in Gaza arbeiten, besucht werden. Auch im Grenzgebiet zu Israel. Obendrein besteht ein Risiko von Angriffen durch radikale islamische Gruppen.“
Grundsätzlich rät das Außenministerium von Reisen in den Gazastreifen ab. „Die Sicherheitslage ist dort schlecht. Es können gewaltsame Aktionen zwischen Hamas und radikalen Gruppen, wie der Islamische Dschihad, vorkommen. Dabei können unschuldige Umstehende zu Opfern werden. Daneben besteht das Risiko, Opfer israelischer Luftangriffe zu werden.“

Botschaft kündigt offiziellen Protest an

Die israelische Botschaft in Den Haag kritisierte die Reisehinweise als undifferenziert: „Es ist nicht akzeptabel, den Ruf einer gesamten Gemeinschaft zu beflecken“, teilte die diplomatische Vertretung laut der Onlinezeitung „Times of Israel“ mit. „Wir werden unsere Proteste an ranghohe Beamte in den Niederlanden übermitteln.“
Israels neue Justizministerin Ajelet Schaked hat beantragt, die Mindeststrafe für Steinewerfer auf zehn Jahre Haft zu erhöhen. Der Fokus liege allerdings offenbar auf Arabern, nicht auf Juden, schreibt die „Times of Israel“. Am Montag hat die Knesset den Gesetzesvorschlag in der vorläufigen ersten Lesung angenommen.
 INN

Schauspieler Michael Enright kämpft gegen ISIS

Der britische Schauspieler Michael Enright hat seine Hollywoodkarriere aufgegeben und sich den Volksverteidigungseinheiten der Kurden in Syrien angeschlossen. Er ist bereit im Kampf gegen ISIS sein Leben zu opfern.
Michael Enright, der in Blockbustern wie Pirates of the Caribbean - Fluch der Karibik 2 oder „Knight and Day“ zu sehen und in der Serie „Marvel's Agents of S.H.I.E.L.D.“ zu Gast war, ließ das Leben der Schönen und Reichen hinter sich und schloss sich dem Kampf gegen den Islamischen Staat in Syrien an, wie ABC News berichtet.
In einem Interview mit dem Fernsehsender Al Aan TV sagte Enright, dass er sich den Volksverteidigungseinheiten der Kurden angeschlossen hat, nachdem er die Videos sah, in denen ein jordanischer Pilot lebendig verbrannt wird und die US-Journalisten geköpft werden. Besonders verurteilte er zudem, dass einer der Täter ein britischer Bürger war.
Der Schauspieler, der in den Vereinigten Staaten lebt, sieht es als seine Pflicht an gegen die Terroristen vorzugehen und ist sogar bereit sein Leben dafür zu opfern. In dem Interview sagte er: „They need to be wiped off completely from the face of this earth. They are a stain on humanity and this is a call. It's not just a Kurdish call, this is a call to humanity to obliterate them... I didn't come here to run, I came here to fight and if I have to die, then I die. I didn't come here to play games.“ („Sie müssen komplett von der Erdoberfläche gefegt werden. Sie sind eine Schande für die Menschheit und das ist ein Aufruf. Es ist nicht nur ein kurdischer Aufruf, es ist ein Aufruf an die Menschlichkeit um sie auszulöschen... Ich bin nicht hergekommen um wegzulaufen, sondern um zu kämpfen und wenn ich sterben soll, dann sterbe ich. Ich bin nicht hier um Spielchen zu spielen.“)
Zudem erzählte Enright, dass er seinen Kollegen in Hollywood und auch seiner Familie und seinen Freunden nichts von seinen Plänen vor seiner Abreise erzählt habe. Erst als er in Syrien war, hat er ihnen geschrieben, dass er sie liebt und dass er sie womöglich nicht mehr wiedersehen wird.
Enright hat keine militärische Ausbildung und auch nur wenig Erfahrung mit Schusswaffen. Er war schon vor seiner Entscheidung im Nahen Osten und hat sich mit der Kultur und dem Islam auseinandersetzt. Den Kurden hat er sich angeschlossen, weil er ihren Kampfgeist begrüßt. Seinen Namen änderte er zu Mustafa Michael Ali.
Enright ist nicht der einzige ausländische Kämpfer, der sich dem Kampf anschloss. Es sind mehr als 20.730 (Stand Februar 2015 laut International Centre for the Study of Radicalisation and Political Violence) Ausländer, die in Syrien und im Irak kämpfen.
 serienjunkies

Islamistenverfahren in Wien wird zum “Hochsicherheitsprozess”

Zu einem “Hochsicherheitsprozess” wird die bevorstehende Verhandlung gegen zehn mutmaßliche Wiener Islamisten, die im August 2014 beim Versuch festgenommen wurden, das Bundesgebiet zu verlassen, um sich – so der Anklage-Vorwurf – dem “Islamischen Staat” (IS) anzuschließen. Beim Verhandlungsauftakt am kommenden Montag sind im Wiener Straflandesgericht strikte Sicherheitsvorkehrungen zu beachten. So wird zusätzlich zu den bestehenden, im Eingangsbereich befindlichen Schleusen direkt vor dem Großen Schwurgerichtssaal eine weitere, mobile Sicherheitsschleuse installiert. Medienvertreter und interessierte Zuhörer werden nur in den Saal gelassen, wenn sie sich mit einem gültigen Ausweis legitimieren können. Im Großen Schwurgerichtssaal selbst herrscht absolutes Fotografier- und Filmverbot. Kameras sind in diesem Bereich nicht mehr zugelassen. Auch Aufnahmen mit Tablets und Smartphones sind verboten. Wer sich nicht an diese Auflagen hält, muss mit dem Verweis aus dem Saal rechnen. Das gilt auch für twitternde Medienvertreter, die über ihre Accounts neben Kurznachrichten vom Prozessgeschehen mithilfe ihrer elektronischen Geräte gern auch optische Eindrücke absetzen.Die Verhandlung, die Richter Andreas Hautz leiten wird, ist vorerst auf fünf Tage anberaumt. Nach derzeitigem Prozessfahrplan soll sie am 16. Juni in erster Instanz zu Ende gehen. Vor dem Schöffensenat muss sich auch der “Schlepper” verantworten, der die mutmaßlichen Jihadisten nach Syrien bringen hätte sollen. Laut Anklage wollten diese “am bewaffneten Kampf bzw. sonstigen Unterstützungshandlungen” teilnehmen, was ihnen die Staatsanwältin als Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Sinne des § 278b Absatz 2 StGB auslegt. Dafür sieht der Gesetzgeber einen Strafrahmen zwischen einem und zehn Jahren Haft vor.Die ursprünglich aus Tschetschenien stammenden Verdächtigen im Alter zwischen 17 und 27 Jahren – darunter befindet sich auch eine Frau – sollen der Anklage zufolge bestrebt gewesen sein, “die Ziele des Islamischen Staates, dessen strafbare Handlungen sowie dessen Infrastruktur” zu stärken. Ihnen sei es auf “direkte Beteiligung an den Aktivitäten der terroristischen Vereinigung” angekommen.
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Delmenhorst: Aufregung über Islam-Vortrag

Die Aufregung war programmiert: Am Dienstag, 9. Juni, findet in der Markthalle um 19.30 Uhr die Informationsveranstaltung „Islam in Deutschland und Delmenhorst“ statt, unter anderem soll es eine längere Diskussion zu dem Thema geben. Dabei geht es vor allem darum, mit Muslimen und nicht nur über sie zu reden. So weit, so unproblematisch. Organisiert wird der Abend aber von Yavuz Özoguz vom Verein Islamischer Weg und Blogger auf dem Internetportal „Muslim Markt“. Weil Özoguz islamistische Tendenzen nachgesagt werden, hat ihn schon der Verfassungsschutz beobachtet. Ärger gab es bereits, als Özoguz von der örtlichen FDP-Spitze zum Vortrag eingeladen wurde – was die Partei schleunigst wieder stoppte und gegen die Vorstandsmitglieder Tamer Sert und Claus Hübscher ein Parteiordnungsverfahren einleitete, bislang allerdings ohne Resultat. Nun wagt Özoguz den Alleingang, sehr zum Missfallen einiger Ratspolitiker. Pedro Becerra (SPD), zugleich Vorsitzender der jüdischen Gemeinde, schrieb an Oberbürgermeister Axel Jahnz, dass er „empört und enttäuscht“ sei. „Wir sollten auf keinen Fall radikalisierten Gruppen in der Markthalle eine Bühne geben.“ Dem haben sich bereits Linke und Unabhängige angeschlossen. Anastasia Kholina von der für die Vermietung der Markthalle zuständigen Nordwolle Veranstaltungszentrum Gesellschaft sagte: „Wir haben uns bei der Vergabe an die Satzung gehalten.“
 weser-kurier

Vereinte Nationen nehmen Hamas-Kollegen auf


Die Vereinten Nationen haben eine Organisation aufgenommen, die den Terror fördert. Das Palestinian Return Centre (PRC) kämpft für das Rückkehrrecht aller palästinensischen Flüchtlinge nach Israel. Der UN-Rat für Nichtregierungsorganisationen (19 Mitgliedstaaten, darunter Israel und die USA) hat in seiner letzten Abstimmung beschlossen, das PRC als Berater für die UNO aufzunehmen. Dafür stimmten unter anderem der Iran, Sudan, Venezuela, Pakistan, Kuba, China und die Türkei. Das PRC gehört grundsätzlich zu der radikalen Hamas-Terrororganisation mit einem Sitz in London.
„Das ist ein neuer Höhepunkt im UN-Theater“, erklärte Israels Botschafter in der UNO, Ron Prosor. „Eines Tages werden wir noch die Hisbollah im UN-Sicherheitsrat sehen und die Dschihadisten des Islamischen Kalifenstaates mit im UN-Menschenrechtskomitee abstimmen. Es ist einfach unglaublich, wie die UNO der Hamas mit Ruhm und Ehre die Türen in ihre Organisation öffnet.“ Die israelische Tageszeitung Jediot Achronot betitelte dies so: „Die UNO hat eine Organisation aufgenommen, die den Terror fördert.“ Das PRC ist für seine anti-israelische Propaganda auf der politischen Bühne und in Universitäten in Europa bekannt. Im Jahr 2010 wurde in Israel beschlossen, dass die Organisation illegal sei, da sie der Hamas zugehörig sei. Es war damals Israels Verteidigungsminister Ehud Barak, der das PRC als Teil einer Terrororganisation definierte, da seine Mitglieder hochrangige Figuren in der Hamas sind.
In Europa und anderen arabischen Ländern fördert das PRC die Interessen der Hamas im Gazastreifen. Das israelische Forschungszentrum für Informationen, Nachrichtendienst und Terror untersucht seit längerer Zeit das Wirken des PRC und hat festgestellt, dass das PRC Israels Existenzrecht nicht anerkennt und auf das Rückkehrrecht aller palästinensischen Flüchtlinge in den Grenzen von Israel besteht. Gemäß der gleichen Studie ist das PRC gegen die Friedensverhandlungen mit Israel und seine Mitglieder sind durch geheime Geldüberweisungen aus Europa für den Hamas-Terror mitverantwortlich. Einer der Vorsitzenden des PRC ist Zaher Birawi, Mitglieder der radikalen Muslimbruderschaft in Großbritannien, der im Jahr 2012 der Sprecher der umstrittenen Gaza-Flottille war.
 israelheute

Ablenkungsmanöver

Nein, “Sicherheitsgarantien für Israel” sind nicht genug, zumal dann nicht, werden sie von “Perspektiven für Gaza” abhängig gemacht. Wenn Frank-Walter Steinmeier, der deutsche Außenministerdarsteller, auf seiner jüngsten Nahost-Reise doch noch ein Ende von Raketenangriffen auf Israel aus Gaza forderte, blieb er weit hinter dem zurück, was wirklich nötig ist.
Gewiß, der jüngst von der “NGO” Amnesty International publizierte Bericht “Strangling Necks” ist nicht frei von antiisraelischen Vorurteilen, zugleich aber hat er, widmet er sich der Hamas, mehr Beachtung verdient. Denn mit der islamistischen Bande rückt er in den Mittelpunkt, wovon Gaza befreit werden muß, die “Palästinenser” sich befreien müssen.
auswamt_20150603
Der “palästinensische” Arm der Muslimbruderschaft hat, wie Amnesty berichtet, seinen Krieg gegen Israel im vergangenen Jahr dazu genutzt, zahlreiche “Palästinenser” zu ermorden und weitere grausam zu foltern. Selbst ein Krankenhaus, das Shifa-Hospital, wurde dabei von der Hamas als Folterzentrum genutzt, nein, mißbraucht.
“As well as carrying out unlawful killings, others abducted by Hamas were subjected to torture, including severe beatings with truncheons, gun butts, hoses and wire or held in stress positions. Some were interrogated and tortured or otherwise ill-treated in a disused outpatient’s clinic within the grounds of Gaza City’s main al-Shifa hospital.”
Gleichzeitig war das “Krankenhaus” im vergangenen Sommer eine Kommandozentrale der Islamisten, die von dort ihre Angriffe auf Israel planten und durchführten, Hamas-Anführer versteckten sich in dem “Krankenhaus”. Bekannt ist zudem, daß “palästinensische” Terroristen vom Gelände des “Krankenhauses” aus Raketen auf Ziele in Israel abfeuerten.
Wird in normalen Krankenhäusern um Menschenleben gerungen, hat die Hamas das Shifa-Hospital zu einem Ort gemacht, an dem Menschen bewußt Schmerzen zugefügt, Menschen ermordet wurden, und von dem aus versucht wurde, Menschen in Israel zu verletzen und umzubringen, ihr Hab und Gut zu zerstören. Hier hat die Hamas ihre ganze Menschenverachtung demonstriert.
Es reicht nicht, bloß ein paar Raketenabschußrampen einzumotten.
 tw24

Berlin: 36-Jähriger in S-Bahn attackiert und schwer verletzt

Zusammen fühlten sie sich stark. Mittwochnacht, 1.30 Uhr, suchten vier aggressive Halbstarke ihr Opfer in der S-Bahn zwischen Ostbahnhof und Alexanderplatz. „Plötzlich griffen die Jugendlichen unvermittelt den 36-jährigen Fahrgast an, schlugen und traten ihn mit Füßen und Fäusten gegen den Kopf“, sagt ein Polizeisprecher.
Erst als der Zug in den S-Bahnhof Alexanderplatz einfuhr, sich die Türen öffneten und ein 28-jähriger Mann dem Prügelopfer zur Hilfe eilte, ließen die Täter von dem 36-Jährigen ab und flüchteten. Daraufhin haben das Opfer und der mutige Helfer die Verfolgung aufgenommen. Doch die vier Jugendlichen aus Südosteuropa entkamen den beiden.
Jetzt sucht die Polizei nach den brutalen Angreifern. Zur Tatzeit trugen die jungen Männer alle samt Jogginghosen. Ermittler wollen jetzt Überwachungsvideos vom S-Bahnhof sichten, um die Täter schnellstmöglich zu fassen.

Tuesday, June 02, 2015

Österreichs Bundespräsident Fischer: Aufwartung bei Holocaustleugnern?

Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer möchte unbedingt das erste EU-Staatsoberhaupt seit 2005 sein, das dem iranischen Regime mit einem Staatsbesuch in Teheran die Ehre erweist, um die Wirtschaftsbeziehungen wieder flott zu machen. Weder die fortgesetzte Holocaustleugnung, die neuerlichen Vernichtungsdrohungen gegen Israel, noch die unverändert katastrophale Menschenrechtslage oder der traurige Hinrichtungsrekord unter dem "moderaten" iranischen Präsidenten Rohani scheinen Fischer besonders zu stören.

Das Bündnis STOP THE BOMB erneuert daher seine Forderung:

  • Kein österreichischer Staatsbesuch bei dem iranischen Hinrichtungs-Regime, das den Holocaust leugnet und Israel mit der Vernichtung droht!

Nachschlag zum „Spiegel“-Eklat

Das Magazin „Der Spiegel“ hat mit einer Meldung für Wirbel gesorgt, laut der Israel Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier den Überflug über sein Territorium verboten hat. Die Angelegenheit wurde nun von der israelischen Zeitung „Jerusalem Post“ aufgegriffen. Der „Spiegel“ hat mittlerweile eine Korrektur veröffentlicht – und darin den Sitz der israelischen Regierung nach Tel Aviv verlegt. Laut „Spiegel“ wollte Steinmeier bei einer Reise vom Libanon nach Jordanien Mitte Mai angeblich auf direktem Weg von Beirut über Israel nach Amman fliegen. „Da Israel bei seiner Nahost-Reise nicht auf seinem Besuchsplan stand, reagierte Jerusalem verärgert und zwang ihn zu einem Umweg“, heißt es im „Spiegel“.
Die Tageszeitung „Jerusalem Post“ hat den Eklat aufgegriffen. Unter Bezugnahme auf „Israelnetz“ berichtet die israelische Zeitung von Vorbereitungen zu dem jüngsten Besuch von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Israel, der geplant war, noch ehe die Frage des Fluges von Beirut nach Amman aufkam. Benjamin Weinthal, Europakorrespondent der Zeitung, zitiert Vertreter der israelischen Botschaft und des Auswärtigen Amtes. Alle hatten vermeintliche Spannungen zwischen Jerusalem und Berlin dementiert. Die „Verärgerung“ und der „unfreundliche Akt“ waren in der Redaktion des „Spiegel“ frei erfunden worden.
„Mit Bedauern nehmen wir Kenntnis von der Nachricht in der neuen ‚Spiegel‘-Ausgabe,“ schreibt Adi Farjon, die Sprecherin der israelischen Botschaft in Berlin, an die „Jerusalem Post“. „Obwohl die Flugroute des Außenministers korrekt dargestellt wurde, sind die beschriebenen Ursachen für die Änderung der Flugroute völlig aus der Luft gegriffen. Flugrouten nach Israel und über Israel werden von der israelischen Luftsicherheitsbehörde festgelegt. Sie hängen von vielen Faktoren ab. Politische Erwägungen spielen dabei keine Rolle.“
Auch der „Spiegel“ hat eine Korrektur veröffentlicht und darin die verschiedenen Dementi genannt, ohne „Israelnetz“ als Quelle zu nennen. In seiner Korrektur erwähnt der „Spiegel“ „die Regierung in Tel Aviv“, was israelische Diplomaten als Affront empfinden, da der offizielle Regierungssitz Jerusalem ist. Zudem geht aus dem Artikel weiter unten hervor, dass es nicht die Regierung war, sondern die „israelische Luftaufsicht“, die Steinmeier den verkürzten Flugweg verweigert habe.
Der „Spiegel“ behauptet nun, dass Steinmeier den Antrag gestellt habe, entlang der Küste vom Libanon nach Israel fliegen zu dürfen. Dort gibt es keine internationale Flugroute für Passagierflugzeuge. Es ist anzunehmen, dass sowohl die Flugsicherheit des Libanon als auch die Israels den Antrag hätten genehmigen müssen.
Laut „Spiegel“ verlangte die israelische Luftaufsicht eine Landung in Zypern, während die Reaktion der Libanesen nicht überliefert ist. Bei der internationalen Schifffahrt und bei Flugbewegungen ist es ein übliches Verfahren, in einem neutralen Land einen Zwischenstopp einzulegen, um behaupten zu können, nicht aus Feindesland gekommen zu sein.
Dies dürfte auch Steinmeier bekannt sein. Denn unter ihm wurde mehrfach ein Gefangenenaustausch zwischen Israel und dem Libanon ausgehandelt. Die Gefangenen wurden nicht etwa direkt von Tel Aviv nach Beirut geflogen, sondern nach Deutschland gebracht, wo die offizielle Übergabe stattfand. Die libanesischen Gefangenen stiegen dort in ein anderes Flugzeug, um nach Beirut zurückzukehren. Diese Umwege von etwa 8.000 Kilometer können in älteren Ausgaben des „Spiegel“ nachgelesen werden, ohne dass sich die Zeitschrift über „Umwege“ beschwert hätte.
Ulrich W. Sahm  INN

Hallo, deutsche Pisse-Presse ! Warum sollte ein muslimischer Pinguin ausgerechnet bei Abercombie & Fitch arbeiten wollen und dürfen ?

Einer aus Deiner Schweinejournaille freut sich wie Oskar über dieses Idiotenurteil:
Samantha Elauf hatte sich 2008 erfolglos bei der Modekette Abercombie & Fitch beworben. Die Muslimin vermutete hinter der Ablehnung religiöse Diskriminierung. Das Oberste US-Gericht gab ihr Recht.
Eine Muslimin in den USA hat sich vor dem Obersten Gerichtshof gegen die Modekette Abercrombie & Fitch durchgesetzt, die der jungen Frau wegen ihres Kopftuchs einen Job als Verkäuferin verweigert hatte. Der Supreme Court stellte sich auf die Seite von Samantha Elauf, die sich im Jahr 2008 erfolglos in einer Abercrombie-Filiale im Bundesstaat Oklahoma um eine Stelle bemüht hatte. Während die lokale Managerin die Bewerberin einstellen wollte, erhielt sie die Weisung aus der Geschäftsführung, die Muslimin nicht zu beschäftigen.

Schon mal geschaut, wofür  Abercombie & Fitch steht und sich mal gefragt, was eine Kopftuch-Kuh da eigentlich verloren hat ? Los geht's:

A-F-3http://www.fashionboxx.net/wp-content/uploads/2012/02/abercrombie-and-fitch-e1330360841556.jpghttp://mhstatic.de/fm/1/thumbnails/SNAG_Abercrombie&Fitch_700.jpg.2422012.jpg
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Ankara warnt EU Parlament: Armenischer Genozid darf nicht erwähnt werden!


Der türkische EU Minister und Chefunterhändler Volkan Bozkir sagte in einem Gespräch mit Journalisten, nachdem er mit dem türkischen Rapporteur Kati Piri gesprochen hatte, dass Ankara den anstehenden Fortschrittsbericht für die Türkei für "Null und Nichtig" erklären würde, falls darin etwas über den armenischen Genozid stehen würde.
Bozkir äußerte diese Drohung im Hinblick auf die Anerkennung des armenischen Genozids durch das Europäische Parlament im April dieses Jahres. Er betonte, dass dies das erste Mal sein werde, dass die Türkei einen Fortschrittsbericht des EP nicht anerkennen werde.
Das Europaparlament hatte eine Resolution angenommen, die die EU Mitgliedstaaten und die Türkei dazu auffordert, das Massaker und die Exilierung der Armenier im Jahr 1915 im Osmanischen Reich als Genozid anzuerkennen. Die Türkei leugnet weiterhin den armenischen Genozid und lehnt den Konsens der meisten westlichen Historiker ab.
Quelle: Asbarez /  europenews.dk

Schulen in Bayern: Der Dschihad im Klassenzimmer

Mitten in der Münchner Fußgängerzone. Unübersehbar verteilen einige junge Männer Korane. Unter ihnen ein kleiner, stämmiger Mann, Anfang 20. Er hat einen langen Bart. Ich will mit ihm reden. Aber zwei weitere Koranverteiler eilen herbei, drängeln mich ab: "Was wollen Sie denn bewirken damit? Was soll das?" Der junge Mann fällt auf – als Koranverteiler in der Innenstadt und in einer Münchner Berufsschule. Am heftigsten war es nach BR-Recherchen wohl während der Eröffnung einer Islam-Ausstellung des Bayerischen Verfassungsschutzes.
"Dieser Schüler hat ein Handy hochgehalten und damit gefilmt. Das ist in dem Zusammenhang nicht erlaubt. Dann hat er Allahu akbar gerufen. Dadurch ist er den Leuten, die diese Ausstellung geleitet haben, eben aufgefallen."
Ein Lehrer der Münchner Berufsschule


Nach BR-Informationen stammt der Schüler aus einem katholisch geprägten Elternhaus. Seine Mutter verteidigt ihn, er wolle nur seinen Glauben leben. Sie macht den Staat für seinen Wandel verantwortlich. "Es gibt sicher verschiedene Gründe, wieso Jugendliche zum Islam konvertieren – teilweise vielleicht aus Enttäuschung über diesen Rechtsstaat". Der Schüler selbst will sich nicht äußern. Er ist Teil der missionarisch ausgerichteten Koranteilverteilaktion "Lies". Und er sympathisiert offenbar mit der Terrormiliz Islamischer Staat.
"Er hat zum Beispiel einmal ein Kalifat als die wünschenswerte Staatsform gelobt. Und einmal hat er demonstrativ den Sozialkundeunterricht verlassen. Da ging es um demokratische Wahlen, um den Staatsaufbau bei uns. Das wollte er gar nicht an sich ranlassen. Das konnte man aus dem Verhalten schließen."
Ein Lehrer der Münchner Berufsschule


Ähnlich verhält sich auch ein anderer Jugendlicher an derselben Berufsschule. Eine Lehrerin berichtet, sie habe neulich im EDV-Unterricht den Bildschirmhintergrund des Schülers gesehen – vermummte Männer mit Gewehren.
"Demokratie hasst er, weil da alles chaotisch sei. Für mich ist das ein Mensch, der alleine nicht klar kommt. Dem sagt man am besten, wo es lang geht und dann macht er das. Als ich das Foto gesehen habe und diesen Satz, dass er Demokratie hasse, da ist mir schon anders geworden."
Lehrerin der Münchner Berufsschule

Radikale Auswüchse des Islam – auch woanders in Bayern sind sie ein Thema. So sind vor einigen Monaten Kinder an einer Grundschule in Neu-Ulm mit islamistischen Hetzparolen aufgefallen. Wie etwa "Die Betitelung 'Du Christ' ist eine schlimme Beleidigung, noch schlimmer die Bezeichnung als Jude" oder auch "Wenn man ein Kreuz malt, verliert man seine Islamkraft"

Viele Lehrer aus ganz Bayern haben sich bei der Rektorin der Neu-Ulmer Grundschule gemeldet, mit ähnlichen Sorgen und Problemen. Sie wollen sich allerdings nicht vor dem Mikrofon äußern.
Der Freistaat möchte dagegen etwas unternehmen. Derzeit arbeiten Innenministerium, Kultusministerium und Sozialministerium an einem gemeinsamen Präventionsprogramm. 

Klartext

US-Präsident Barack Hussein Obama hat ein Interview mit dem israelischen TV-Sender Kanal 2, das am Dienstag ausgestrahlt werden wird, für die noch bis Ende Juni laufenden Gespräche mit dem Regime der Islamischen Republik Iran über deren Kernwaffenprogramm geworben und für einen Deal.
Ideen, die atomare Forschungs- und Rüstungsinfrastruktur der Mullah-Tyrannei mit militärischen Mitteln zu zerstören, erteilte er nach Vorabberichten eine Absage: “A military solution will not fix it, even if the United States will participates, it would temporarily slow down an Iranian nuclear program, but it will not eliminate it”.
Sollten sich die Berichte bestätigen, muß die Regierung in Jerusalem sich fragen, was das Wort Barack Hussein Obamas wert ist. Hieß es aus dem Weißen Haus bisher, “all options are on the table”, und zwar “including military options”, signalisiert der US-Präsident nun das Gegenteil.
Ganz offenbar ist das Weiße Haus nicht mehr gewillt, Jerusalem zur Not auch militärisch beizustehen, möglicherweise war Barack Hussein Obama nie dazu bereit. Bisherige Erklärungen, daß dies anders sei, kann und muß man jetzt wohl als Versuche werten, die Regierung in Jerusalem in die Irre zu führen.
Sollte Israel im Vertrauen darauf, daß tatsächlich “all options [..] on the table” seien, auf den Versuch verzichtet haben, die existentielle Bedrohung zu beseitigen, die das iranische Kernwaffenprogramm für den jüdischen Staat darstellt, ist nun kaum mehr zu leugnen, daß das Weiße Haus ein unsicherer Alliierter ist – wenn überhaupt.
 tw24