... diesmal ganz ohne Hizbollah-Führer-Fotos...
Arabische Verbände und deutsche Friedensorganisationen planen für Samstag eine gemeinsame Demonstration in Berlin gegen das israelische Vorgehen im Nahostkonflikt.
Die Demonstration soll nach den Worten Rachids, der auch Direktkandidat für die Linkspartei.PDS bei der Abgeordnetenhauswahl in Neukölln ist, um 15.00 Uhr am Roten Rathaus beginnen. Die genaue Route sollte am Montagabend nach einem Gespräch mit der Polizei festgelegt werden. Erwartet würden mehrere tausend Teilnehmer.
Rachid zufolge werden wie bei der ebenfalls von ihm angemeldeten Kundgebung mit 3500 Teilnehmern Ende Juli zahlreiche Ordner im Einsatz sein. Er hob hervor, dass sich die Veranstalter in jedem Fall an das Gesetz halten wollen. Auch die Auflage von Innensenator Ehrhart Körting (SPD) werde befolgt, dass keine Porträts des Hisbollah-Chefs Hassan Nasrallah gezeigt werden dürfen. Nach Angaben des Linkspartei-Politikers werden derzeit aber noch rechtliche Schritte gegen diese Auflage geprüft.
(und wer sich jetzt noch nicht über den Charakter der Linkspartei im Klaren ist... )
Nach der Demonstration gegen das israelische Vorgehen im Nahen Osten Ende Juli hatte Körting jedes öffentliche Bekenntnis und jede Werbung für die Hisbollah untersagt. Er begründete die Entscheidung damit, dass das Werben für die radikal-islamische Schiiten-Partei gegen die öffentliche Ordnung verstoße.
(ddp)
No comments:
Post a Comment