"für israel - gegen antisemitismus und antizionismus" demonstration in berlin

Für Israel: Gegen Antizionismus und Antisemitismus
Die ständige Bedrohung Israels, die aktuell wieder besonders deutlich wird, veranlasst uns, unsere Solidarität mit der israelischen Bevölkerung und dem israelischen Staat zum Ausdruck zu bringen. Schon mit der Staatsgründung 1948 wurde Israel gezwungen, seine Existenz gegen die Nachbarländer zu verteidigen, deren Ziel die Vernichtung des jüdischen Staates war. In diesem Krieg um das Bestehen des jungen israelischen Staates kämpften vor allem Menschen, die wenige Jahre zuvor dem deutschen Vernichtungsprojekt entkommen waren, erneut um ihr Überleben. Auch in den folgenden Jahrzehnten war der israelische Staat, der den von Antisemitismus bedrohten Menschen Schutz gewährt, ständigen Angriffen ausgesetzt und Israel würde spätestens seit den anti-israelischen Kriegen von 1967 und 1973 ohne militärische Selbstverteidigung nicht mehr bestehen. Hinzu kommt die seit Jahrzehnten andauernde Bedrohung der israelischen Bevölkerung durch die antisemitischen Terroranschläge von PLO, PFLP, Hamas, Hizbollah und islamischem Djihad. Welches Ziel mit den Anschlägen verfolgt wird, zeigt sich etwa in der Hamas- Charta, wie auch in einem Flugblatt von 1990 in dem es heißt: „Jeder Jude ist ein Siedler, und es ist unsere Pflicht, ihn zu töten." Die neuerlichen Angriffe auf Israel zeigen ein mal mehr, dass die Gefahr trotz der Anerkennung des israelischen Staates durch Ägypten und Jordanien keineswegs gebannt ist. Vielmehr sieht sich Israel islamistischen Terrororganisationen gegenüber, die von der EU oder Russland als politische VerhandlungspartnerInnen akzeptiert werden, was de facto eine Parteinahme für die GegnerInnen Israels bedeutet. Auch mit den Ländern, die die Hizbollah sowohl finanziell als auch infrastrukturell unterstützen, unterhält die EU gute wirtschaftliche und politische Kontakte, wie etwa die Verhandlungen mit dem Holocaust-Leugner und iranischen Präsidenten Ahmadinejad zeigen. Die Darstellung Israels als Aggressor findet sich in Äußerungen der politischen AkteurInnen der EU oder Russlands, in der medialen Berichterstattung und besonders stark in der Stimmung der Bevölkerung wieder. So wird Israel in der deutschen Berichterstattung, mit wenigen Ausnahmen, die Legitimität seiner militärischen Aktionen mit dem Verweis auf „Unverhältnismäßigkeit“ abgesprochen, und somit de facto das Recht auf Selbstverteidigung negiert. Entsprechend wird durch eine emotionalisierte Darstellung der Situation im Libanon das Bild verfestigt, dass Israel einen Angriffskrieg führt und alleiniges Opfer der Auseinandersetzung die libanesische Zivilbevölkerung sei. Kaum beachtet wird hingegen die Situation der israelischen Bevölkerung, die wegen der andauernden Angriffe auf Wohngebiete in den Süden des Landes fliehen muss oder tagtäglich in Luftschutzbunkern ausharrt. Dass die leidtragende libanesische Bevölkerung von der Hizbollah als Schutzschild und Verhandlungsmasse instrumentalisiert und geopfert wird, scheint keine Rolle zu spielenDennoch wird die Terrororganisation durch breite Teile der Bevölkerung gestützt, was ihr Agieren erst möglich macht. Entgegen des Interesses aber eben auch mit der Unterstützung weiter Teile der libanesischen Bevölkerung bauen die islamistischen Terroristen und Terroristinnen zum Beispiel ihre mobilen Raketenabschussbasen in Wohngebieten auf und nutzen die libanesische Infrastruktur, um ihre Waffen in den Süden des Libanons zu transportieren und Israel anzugreifen. Auf anti-israelischen Demonstrationen – die derzeit in Deutschland und Europa jede Woche mit mehreren tausend Menschen stattfinden - wird die Darstellung Israels als Aggressor auf die Spitze getrieben und mehr oder minder offen Antisemitismus zum Ausdruck gebracht. Mit Parolen wie „Stoppt das Massaker - Stoppt den Krieg - Intifada bis zum Sieg!“ oder „Tod Israel“ sowie dem Zeigen von Hizbollah- und Hamasflaggen bringen die DemonstrantInnen ihre Sympathie mit den antisemitischen Terroristen und Terroristinnen zum Ausdruck und sprechen somit klar Israel sein Existenzrecht ab. Durch die immer wiederkehrende Gleichsetzung der israelischen Politik mit den Verbrechen des Nationalsozialismus wird versucht, die Hetze gegen Israel zu legitimieren und diese Tendenz ist gleichzeitig Ausdruck eines tiefsitzenden Antisemitismus. So werden ausgerechnet die Opfer der Shoah und ihrer Nachfahren, die nach wie vor vom weltweiten Antisemitismus bedroht sind, zu den neuen Nazis gemacht. Auch die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei und ATTAC-Aktivistin Heike Hänsel bedient sich dieses Vergleichs und warf Israel auf einer Demo am 21.07.06 in Berlin einen "Vernichtungskrieg" vor.Die jetzige Situation verdeutlicht erneut, welcher existenziellen Bedrohung Israel nach wie vor gegenübersteht und wie notwendig seine Selbstverteidigung ist. Auch zeigt sich wieder, wie israelfeindlich große Teile der Bevölkerung und viele Regierungen sind; pro-israelische Demonstrationen mit mehreren tausend TeilnehmerInnen fanden bisher nur in den USA und Kanada statt. Wir fordern ein bedingungsloses Einstehen für ein weltweites Vorgehen gegen jeden Antisemitismus, was die Solidarität und aktive Parteinahme für den israelischen Staat beinhaltet. Daher rufen wir dazu auf, am 06.08.2006 mit uns auf die Straße zu gehen, um der weltweiten antizionistischen Mobilmachung etwas entgegenzusetzen.Solidarität mit Israel!Demonstration: 6. August 2006, 17:00, S –Bhf Hackescher Markt, Berlin
Israelsolidarisches Bündnis Berlin
www.soli-mit-israel.tkisraelsoli@no-log.org