Die Kampagne STOP THE BOMB protestiert gegen die für Ende dieser
Woche geplante Reise von Außenminister Frank Walter Steinmeier in den
Iran.
Sprecherin Ulrike Becker erklärt: „Diese Reise setzt ein fatales
Signal. Die illusionären Hoffnungen auf eine Mäßigung des Regimes durch
den Atomdeal haben sich längst zerschlagen. Im Iran sind die
Hinrichtungszahlen unter Rohani dramatisch gestiegen und weit höher als
unter Ahmadinejad. In Syrien eskaliert eine iranisch-russische Koalition
den Krieg für Assads Machterhalt und wird damit die Flüchtlingskrise in
Deutschland und Europa weiter verschärfen.“
Die Kampagne kritisiert die Reise auch vor dem Hintergrund iranischer
Gewaltdrohungen gegen die Frankfurter Buchmesse wegen der Einladung des
Autors Salman Rushdie. Die Islamische Republik boykottiert die
diesjährige Buchmesse wegen der Teilnahme des Schriftstellers. Vor
wenigen Tagen hat der stellvertretende iranische Kulturminister Abbas
Salehi mit einem möglichen „Auftakt zur Gewalt“
gedroht. Rushdie wurde 1989 von Revolutionsführer Ayatollah Khomeini
wegen seines angeblich blasphemischen Romans „Die satanischen Verse“ mit
einer religiösen Fatwa zum Tode verurteilt.
Becker weiter: „Die Erklärungen des iranischen Ministers gegen Salman
Rushdie machen klar, dass Khomeinis Todesfatwa gegen den Schriftsteller
weiter gültig ist. Die Drohungen müssen als Appell an Muslime auf der
ganzen Welt verstanden werden, den Mordplan durchzuführen. Steinmeier
belohnt mit seiner Reise die iranische Terrorpolitik. Jede Geste des
Appeasements zieht eine Verschärfung der Gewalt der islamistischen
Diktatur nach innen und außen nach sich. Deshalb muss die Reise abgesagt
und stattdessen politischer und wirtschaftlicher Druck auf das Regime
ausgeübt werden.“
stopthebomb
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